Zwischen Normierung und Rüstungswettlauf

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1 Studien zur Geschichte des Völkerrechts 31 Verena Ritter-Döring Zwischen Normierung und Rüstungswettlauf Die Entwicklung des Seekriegsrechts, Nomos

2 Studien zur Geschichte des Völkerrechts Begründet von Michael Stolleis Herausgegeben von Wolfgang Graf Vitzthum Juristische Fakultät der Eberhard Karls Universität Tübingen Bardo Fassbender Universität St. Gallen, Lehrstuhl für Völkerrecht, Europarecht und Öffentliches Recht Miloš Vec Universität Wien Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte Band 31

3 Verena Ritter-Döring Zwischen Normierung und Rüstungswettlauf Die Entwicklung des Seekriegsrechts, Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Frankfurt am Main, Univ., Diss., 2011 ISBN D Auflage 2014 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Abkürzungsverzeichnis... XIII Vorwort... XV Einleitung... 1 ErstesKapitel:DerSeekrieginRechtundPraxis... 9 I. Der Charakter des Seekriegs und die Mittel der Seekriegsführung 9 1. Das Prinzip der Meeresfreiheit und das Seekriegsgebiet DieKriegsführungimSeekrieg a. Seebeute,PrisenrechtundKaperei b. Blockade c. Unterbindung des Konterbandehandels mit Neutralen II. DieRolleGroßbritanniensalsWeltmachtzurSee Großbritanniens wirtschaftliche Stärke und die Royal Navy alsschutzmachtim19.jahrhundert Die technischen Veränderungen in der Royal Navy im19.jahrhundert Der Naval Defence Act 1889, das Spencer-Programm 1893 und der Beginn des Rüstungswettlaufs in Europa in den 1890er Jahren Die Rüstungswirtschaft als wichtiges Standbein der britischen Ökonomie III. Die Verrechtlichung des Krieges im 19. Jahrhundert KriegalsRechtsinstitutdesVölkerrechts a. iusadbellum b. iusinbello Das Verschwinden der Rechtsfigur des gerechten Krieges Zwei unterschiedliche Kriegsbegriffe in der völkerrechtlichen Literatur DieinstitutionelleNeutralität IV. Die Lehre als Erkenntnisquelle des Gewohnheitsrechts im Seekrieg DieAutorenderVölkerrechtslehrbücher VölkerrechtinderLehre VölkerrechtzwischenNaturrechtundPositivismus... 66

6 VIII 4. Überblick über die Werke der wichtigsten britischen und deutschsprachigenautoren a. Großbritannien b.derdeutschsprachigeraum Bedeutung der Rechtsprechung Lord Stowells in der Völkerrechtslehre Zweites Kapitel: Der Rechtszustand zwischen 1856 und I. Kriegsvölkerrecht zwischen Humanität und militärischer Notwendigkeit NormsetzungdurchvölkerrechtlicheVerträge Kriegsvölkerrecht als Beschränkung der Kriegsführung II. PrivateKodifikationsvorschlägezumKriegsrecht Liebers Code Kriegsrechtliche Vorschläge des Institut de Droit International Stocktons Code III. Kodifikationen und Kodifikationsversuche der Völkergemeinschaft Der erste multilaterale Vertrag zum Seekriegsrecht a. Der Ausgangspunkt: unterschiedliche Anwendung desprisen-undblockaderechts b. Der Krimkrieg: A war for arms and a peace for commerce 110 c. Die Pariser Erklärung vom 16. April d. Der anschließende Streit um die Anerkennung desprivateigentumsimseekrieg Die Zusatzartikel zur Genfer Konvention a. Die Genfer Konvention von b. Die Zusatzartikel zur Genfer Konvention von Ein minimaler Standard: Die Petersburger Erklärung von IV. Die seekriegsrechtlichen Kodifikationen der ersten Haager Friedenskonferenz Die russische Initiative Der politische Rahmen der ersten Haager Friedenskonferenz 146 a. WilhelmII.,TirpitzunddasersteFlottengesetz b. DerEinflussMahans c. DieFlottenpropaganda d. Die Friedensbewegung DieDelegiertenundderAblaufderKonferenz DieErgebnissederKonferenz

7 IX 5. Die Verbote der Verwendung von Geschossen mit erstickenden GasenundvonDum-Dum-Geschossen a. Die Ähnlichkeiten beider Erklärungen b. Die Erklärung betreffend das Verbot der Verwendung von Geschossen mit erstickenden oder giftigen Gasen c. Das Verbot der Verwendung von Dum-Dum-Geschossen DasHaagerRotekreuzabkommen V.Zwischenresümee Drittes Kapitel: Verstärkte Bemühungen: Die zweite Haager Friedenskonferenz und die Londoner Seekriegsrechtskonferenz I. Die zweite Haager Friedenskonferenz DieInitiativezurzweitenHaagerKonferenz Rüstungsbegrenzung in der Zeit des Naval Race? a. Abrüstung in Südamerika und Aufrüstung in Deutschland 190 b. Der Wunsch der britischen Liberalen nach einer internationalen Rüstungsbeschränkung c. Rüstungsausgaben zwischen 1900 und 1907 imeuropäischenvergleich Vorbereitung der Konferenz in Großbritannien und Deutschland a. Deutschland b. Sir John Fisher und seine Pläne eines Seekriegs DieDelegiertenunddieArbeitindenKommissionen II. Verhandlungen und Ergebnisse der zweiten Haager Friedenskonferenz DieSchlussakte Offen gebliebene Punkte a. Konterbande b. Blockade Gemeinsamkeiten der seekriegsrechtlichen Abkommen derzweitenhaagerkonferenz Die Behandlung feindlicher Handelsschiffe bei Kriegsausbruch, dasvi.haagerabkommen Die Umwandlung von Handelsschiffen in Kriegsschiffe, dasvii.haagerabkommen a. HistorischeEntwicklung b. Die Verhandlungen c. des VII. Abkommens

8 X 6. Minen und ihre Verwendung im Seekrieg, das VIII. Haager Abkommen a. DieMinenfrageinderVölkerrechtslehre b. Die Verhandlungen c. DieRegelungendesMinenabkommens Die Beschießung durch Seestreitkräfte in Kriegszeiten, das IX. Haager Abkommen a. Die rechtliche Diskussion vor der Zweiten Haager Konferenz b. Die Verhandlungen und das Ergebnis Das X. Haager Abkommen betreffend die Genfer Konvention Das Seebeuterecht auf der zweiten Haager Friedenskonferenz und das XI. Haager Abkommen a. Die Diskussion um die Abschaffung des Prisenrechts unddievernichtungneutralerprisen b. Die Regelungen des XI. Haager Abkommens ba. Die Unverletzlichkeit von Briefpostsendungen bb. Befreiung gewisser Fahrzeuge von der Wegnahme bc. Behandlung der Besatzung feindlicher Handelsschiffe 251 c. Resümee Rechte und Pflichten der Neutralen im Seekrieg nach dem XIII.HaagerAbkommen Die Einrichtung einer internationalen Prisengerichtsbarkeit, dasxii.haagerabkommen Zwischenresümee III. Die Londoner Seekriegsrechtskonferenz 1908/ Die britische Initiative und die Vorbereitung der Konferenz DasErgebnisderKonferenz DasBlockaderecht Konterbande NeutralitätswidrigeUnterstützung DieZerstörungneutralerPrisen Flaggenwechsel FeindlicheEigenschaft Regelungen zur Durchsuchung Schadensersatz Zwischenresümee Viertes Kapitel: Die Zeit des Stillstands, 1909 bis I. DiepolitischeRealität

9 XI II. Das Scheitern der Londoner Erklärung und des internationalen Prisenhofs III. Das Oxford Manual des Institut de Droit International von Fünftes Kapitel: Das Seekriegsrecht im Ersten Weltkrieg ein kurzer Ausblick I. DasformalgeltendeSeekriegsrecht II. BeispieleausderKriegspraxis DieUmwandlungvonHandelsschiffen Die Beschießung unverteidigter Orte durch Seestreitkräfte Das XI. Haager Abkommen über gewisse Beschränkungen in der Ausübung des Beuterechts im Seekriege von ZumMinengebrauchimErstenWeltkrieg Resümee Summaryofresults VerzeichnisgedruckterQuellenundLiteratur Anhang:VertragstextezumSeekriegsrecht I. Zusatzartikel zur Genfer Konvention vom 20. Okotber 1868 (zumseekrieg) II. Abkommen, betreffend die Anwendung der Grundsätze der Genfer Konvention vom 22. August 1864 auf den Seekrieg, vom 29. Juli 1899 (Haager Rotekreuzabkommen) III. Abkommen über die Errichtung eines Internationalen Prisenhofs vom 18. Oktober IV. Erklärung über das Seekriegsrecht vom 26. Februar 1909 (Londoner Erklärung) Personenregister Sachregister