Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung Notar Robert Walter, LL.M. Markt Mittweida
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- Ferdinand Moritz Walter
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1 Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung Notar Robert Walter, LL.M. Markt Mittweida
2 Der Begriff Vorsorge lateinisch: procuratio zu procurare für etwas Sorge tragen; pflegen; verwalten Autor: Notarkammer Sachsen Seite 2
3 Der Begriff Vorsorge Autor: Notarkammer Sachsen Seite 3
4 Der Aspekte der rechtlichen Vorsorge Teil 1: Vorsorgevollmacht Teil 2: Beispiele Teil 3: Weitere Instrumente der rechtlichen Vorsorge Autor: Notarkammer Sachsen Seite 4
5 Teil 1: Vorsorgevollmacht Autor: Notarkammer Sachsen Seite 5
6 Das Leben kann so schön sein Autor: Notarkammer Sachsen Seite 6
7 Doch haben Sie auch daran gedacht? Autor: Notarkammer Sachsen Seite 7
8 Oder daran? Autor: Notarkammer Sachsen Seite 8
9 Geschäftsunfähigkeit kann JEDEN treffen! Autor: Notarkammer Sachsen Seite 9
10 Wo ist das (rechtliche) Problem? D.h. wer kümmert sich im Ernstfall? Autor: Notarkammer Sachsen Seite 10
11 Man kann etwas tun! Vorsorgevollmacht Betreuungsverfügung Patientenverfügung Autor: Notarkammer Sachsen Seite 11
12 Die Vorsorgevollmacht Was ist eine Vorsorgevollmacht? Wie weit reicht sie? Autor: Notarkammer Sachsen Seite 12
13 Die Vorsorgevollmacht Reichweite einer Vorsorgevollmacht - Vollmachtgeber entscheidet - Generalvollmacht sinnvoll - vermögensrechtliche und persönliche Angelegenheiten - über den Tod hinaus möglich - ausgeschlossen: höchstpersönliches (Ehe, Testament) Autor: Notarkammer Sachsen Seite 13
14 Die Vorsorgevollmacht Warum braucht man eine Vorsorgevollmacht? keine gesetzliche Vertretungsmacht für Angehörige Vermeidung gerichtlicher Betreuung Klare Verhältnisse Autor: Notarkammer Sachsen Seite 14
15 Die Vorsorgevollmacht Wie kann eine Vorsorgevollmacht errichtet werden? Warum notariell?! stets formgerecht! Echtheitsnachweis! Wirksamkeitskontrolle, Praxistauglichkeit! individuelle Beratung! dauerhafte Aufbewahrung! beliebige Ausfertigungen Autor: Notarkammer Sachsen Seite 15
16 Fall 1: Herr X und die Immobilie der Eltern Autor: Notarkammer Sachsen Seite 16
17 Was passiert mit der Immobilie, wenn Eltern nicht mehr darin wohnen wollen/können? Autor: Notarkammer Sachsen Seite 17
18 Was passiert mit der Immobilie, wenn Eltern nicht mehr darin wohnen wollen/können? Mögliche Ideen: - Übertragung an Herrn X - Übertragung auf Enkel - Verkauf an Dritte Autor: Notarkammer Sachsen Seite 18
19 Was, wenn Eltern geschäftsunfähig? Alt.1: ohne notarielle Vorsorgevollmacht - Genehmigung Betreuungsgericht erforderlich - Schenkungen grundsätzlich nicht möglich - Verkauf nur gegen Wertgutachten Autor: Notarkammer Sachsen Seite 19
20 Was, wenn Eltern geschäftsunfähig? Alt.2: mit notarieller Vorsorgevollmacht - Genehmigung Betreuungsgericht nicht erforderlich - Bevollmächtigter entscheidet allein Autor: Notarkammer Sachsen Seite 20
21 Fall 2: Herr X und das Wohnrecht der Eltern Autor: Notarkammer Sachsen Seite 21
22 Was, wenn Eltern geschäftsunfähig? Das Problem - das Wohnrecht der Eltern ist eine Belastung im Grundbuch - erschwert bzw. verhindert Verkauf und Finanzierung - Löschung nur bei Tod oder mit Zustimmung des Berechtigten Autor: Notarkammer Sachsen Seite 22
23 Was, wenn Eltern geschäftsunfähig? Alt. 1: ohne notarielle Vorsorgevollmacht - Löschung/Rangrücktritt Wohnrecht nur mit Zustimmung Betreuungsgericht; nur gegen Entgelt Alt. 2: mit notarieller Vorsorgevollmacht - Bevollmächtigter kann Löschung ohne Weiteres unterzeichnen Autor: Notarkammer Sachsen Seite 23
24 Teil 3: Weitere Aspekte der Vorsorge Autor: Notarkammer Sachsen Seite 24
25 Die Patientenverfügung Was ist eine Patientenverfügung? Wie wird eine Patientenverfügung errichtet? Wie wird mein Wille umgesetzt? Autor: Notarkammer Sachsen Seite 25
26 Die Patientenverfügung? Autor: Notarkammer Sachsen Seite 26
27 Patientenverfügung Anweisung an den Bevollmächtigten und die Ärzte Behandlungswünsche, insbesondere bzgl. Apparatemedizin Organspende? Umsetzung der Anweisung durch den Bevollmächtigten Abgrenzung zur Vorsorgevollmacht Autor: Notarkammer Sachsen Seite 27
28 Betreuungsverfügung Regelung der amtlichen Betreuung - nicht Vermeidung v.a. für diejenigen ohne Vertrauenspersonen Überwachung durch Gerichte Abgrenzung zur Vorsorgevollmacht Autor: Notarkammer Sachsen Seite 28
29 Vorsorge durch Testament Wer bekommt was? gesetzliche Erbfolge oft unpassend Abgrenzung zur Vorsorgevollmacht Achtung: Erbrechtliche Fallstricke - Pflichtteil - Steuerfreibeträge - Erhaltung Familienvermögen - Erbengemeinschaften Autor: Notarkammer Sachsen Seite 29
30 Vorteile notarielles Testament: individuelle Beratung klare Regelungen Beweiswirkung amtliche Verwahrung i.d.r. Erbschein entbehrlich Autor: Notarkammer Sachsen Seite 30
31 Vorsorgen durch lebzeitige Vermögensübertragung Nachfolge selbst gestalten Ausnutzung von Schenkungsteuerfreibeträgen Reduzierung von Pflichtteilsansprüchen Vermeidung Zugriff Sozialhilfe Autor: Notarkammer Sachsen Seite 31
32 Fazit: Am Besten gleich zum Notar! Autor: Notarkammer Sachsen Seite 32
33 Fazit: Der kluge Mann baut vor. Friedrich Schiller (Wilhelm Tell) Autor: Notarkammer Sachsen Seite 33
34 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Haben Sie Fragen? Notar Robert Walter, LL.M. Markt 20-23, Mittweida Tel Fax: Autor: Notarkammer Sachsen Seite 34
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Schnellübersicht Schnellübersicht 1 Vorsorgevollmacht 3 Hinweise zur Vorsorgevollmacht 3 Vorsorgevollmacht (Muster/Textbausteine) 9 2 Betreuungsverfügung 15 Hinweise zur Betreuungsverfügung 15 Betreuungsverfügung
General- und Vorsorgevollmacht
Eastleighstraße 50 (Gebäude Zurich-Versicherung) 70806 Kornwestheim Telefon: 07154 / 2 01 99-0 Telefax: 07154 / 2 01 99-99 E-Mail: kanzlei@notare-mjo.de Internet: www.notare-mjo.de Informationsbroschüre
Ersatz-Vorsorgevollmacht
Ich Vorname Name (Vollmachtgeberin / Vollmachtgeber) Geburtsdatum Geburtsort / Geburtsland Straße Hausnummer Plz Ort Telefon / Mobil / Telefax E-Mail-Adresse erteile hiermit ersatzweise Vollmacht an: Vorname
Beizeiten vorsorgen mit Vollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung
Beizeiten vorsorgen mit Vollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung Es kann jeden treffen. Ein Verkehrunfall oder eine schwere Krankheit mit einem Mal ist man auf andere angewiesen. Den Alltag bewältigen,
Vorsorgevollmacht. (Name, Vorname) ... (Geburtsdatum, Geburtsort) ... (Adresse) ... (Telefon, Telefax) ... ( ) (Name, Vorname,) ...
Vorsorgevollmacht Vorsorgevollmacht Seite 1 Ich,... (Vollmachtgeber/in) (Name, Vorname) (Geburtsdatum, Geburtsort) (Adresse) (Telefon, Telefax) (E-Mail) erteile hiermit Vollmacht an...(bevollmächtigte
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Hinweis: Unsere Ratgeber sind stets bemüht, Sie nach bestem Wissen zu informieren. Die vorliegende Ausgabe beruht auf dem Stand von August 205. Verbindliche Auskünfte holen Sie gegebenenfalls bei einem
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung. Dr. Michael Lingenberg LL.M. oec. Rechtsanwalt/Fachanwalt f. Steuerrecht
und Patientenverfügung Dr. Michael Lingenberg LL.M. oec. Rechtsanwalt/Fachanwalt f. Steuerrecht Grundlagen Was passiert, wenn jmd. aufgrund Unfall, Krankheit oder Alters nicht mehr in der Lage ist, wichtige