Protokoll der 11. Sitzung

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1 Prtkll der 11. Sitzung des 15. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Jacb Bhé, Christian Bll, Jessica Mia Kunert, Knstantin Macher, Talgat Mustafin, Marleen Schreier, Mna Sebald, Jhannes Seifert, Melanie Twers, Niclai Wagner Mitarbeiter: Alexander Hesse, Chris Köhler, Denise Köppe Entschuldigt: Rene Mreira Unentschuldigt: Gäste: Tim Seidel (Zett-eL), Christian Ruffus (CampusEch), Amelie Engel (FSR Psychlgie), Judith Christa (FSR Psychlgie), Vera Löwenhaupt (FSR KW), Katja Walter (FSR KW), Tanja Oldenburg FSR Kunst) Sitzungsleitung: Marleen Schreier Prtkllführung: Mna Sebald

2 Tagesrdnung: 1. Begrüßung 2. Frmalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl des Prtkllanten c. Bericht des Finanzreferenten d. Zulassung vn Anträgen als außerrdentliche Anträge e. Beschluss der Tagesrdnung f. Beschluss vn Prtkllen 3. Berichte a. Fachschaften und Hchschulgruppen b. Hchschulgremien, Studentischen Initiativen, Hchschulmedien c. Referatsberichte 4. Diskussin und Beschluss Finanzierungsverträge Campusmedien 5. Finanzanträge a. AUßERORDENTLICHER ANTRAG: FSR Psychlgie, Punschempfang, , 223,10 b. AUßERORDENTLICHER ANTRAG: FSR Psychlgie, Putzmittel Graues Elend, 42,10 c. AUßERORDENTLICHER ANTRAG: FSR KW, KW-Pdiumsdiskussin, , 360,- d. AUßERORDENTLICHER ANTRAG: FSR Lehramt Grund- und Regelschule, Sektempfang, , 130,- e. FSR Kunst, Adventsvrtragsreihe, 120 f. Darlehensantrag: FSR Kunst, Adventsvrtragsreihe, s.. g. FSR Kunst, Aktzeichnen, 50,- h. FSR ReWi, Wintergrillen, , 380 i. Darlehensantrag: FSR ReWi, Wintergrillen, , 380 j. FSR ReWi, Merchandising, 458,25 k. Darlehensantrag: FSR ReWi, Merchandising, 458,25 6. Diskussin und Beschluss Ersti-Geschenk 7. Diskussin zum aktuellen Stand Kinderweihnachtsfeier 8. Diskussin und Beschluss StuRa-Weihnachtsfeier 9. Diskussin zum aktuellen Stand Urabstimmungen 10. Diskussin und Beschluss Entsendung zum O.S.T. am Diskussin über mögliche Aktinen zu den Kürzungen an Thüringer Hchschulen 12. Snstiges 13. Geschlssener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie flgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Marleen Schreier eröffnet die Sitzung um 20:04 Uhr. Zu 2. Frmalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 11 vn 12 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl des Prtkllanten Mna Sebald übernimmt das Prtkll. b) Bericht des Finanzreferenten Girknt: Rücklagen: ,30 Kassenstand: 400 Haushaltsplan 13/14 genehmigt d) Beschluss über die Zulassung vn Außerrdentlichen Anträgen FSR Psychlgie, Punschempfang, , 223,10 (10/0/1) Dem Antrag wird die Eilbedürftigkeit bestätigt. FSR Psychlgie, Putzmittel Graues Elend, 42,10 (8/3/0) Dem Antrag wird die Eilbedürftigkeit bestätigt. FSR KW, KW-Pdiumsdiskussin, , 360,- (10/0/1) Dem Antrag wird die Eilbedürftigkeit bestätigt. FSR Lehramt Grund- u. Regelschule, Sektempfang, , 130,- (8/0/3) Dem Antrag wird die Eilbedürftigkeit bestätigt. e) Beschluss der Tagesrdnung Änderungen: Anträge des FSR Kunst werden aufgenmmen Abstimmung: keine Einwände angenmmen f) Beschluss der Prtklle Änderung: Karen Pilgrim hinzugefügt keine Einwände angenmmen

4 Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hchschulgruppen FSR KW: Neue Finanzerin, Vera Löwenhaupt, vrgestellt. FSR MaL: Namensänderung FSR Lehramt Grund- und Regelschule b) Hchschulgremien, Studentische Initiativen, Hchschulmedien Fakultätsrat EW Ab nächstem Jahr wird es ein Eignungsfeststellungsverfahren in der EW geben. Bis nächste Wche wird gesammelt, welche Lehraufträge nch ntwendig sind. Campus Ech Textschluss am c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hchschulgruppenbeauftragte, Kultur, Sziales, Hchschulplitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internatinales, Internes, Vrstand) Referat Hp Heute war eine Infveranstaltung des StuRa zu den Urabstimmungen geringe Resnanz KTS sammelt Unterlagen vn allen Hchschulen zu Struktur- und Entwicklungsplanungen Dem in Jena am KTS unterstützt Aufruf der stdeutschen Hchschulen gegen länderübergreifende Mittelkürzungen. Thematisierung unter TOP 11 Hp Frum Jena: Beratung zum Thüringenweiten Vrgehen gegen StEP am Es werden weiterhin Stellvertreter*innen für studentische Vertreter*innen im Verwaltungsrat des StuWe gesucht. Referat Internes

5 Neue Glühweinkcher sind da Mrgen wird neues Bürmaterial gehlt Referat Sziales Kinderweihnachtsfeier am Referat Internatinales Finanzantrag und Darlehensantrag Übersetzung überarbeitet News übersetzt Uni-Kin kntaktiert, Raum wird rganisiert, sll im Dezember und Januar stattfinden Referat Kultur Weihnachtsfeier wird geplant Glühweinstand Club Internatinal wird am stattfinden Referat HSG Letzten Mittwch Plenum, ist gut verlaufen, Prtkll wird bald hchgeladen, Pstkarten gehen nächsten Dnnerstag in Druck Referat FSR Prtkll des FRS Plenum wird bald rumgeschickt, am Mntag ( ) Hchschulübergreifendes FSR Treffen in der Eburg Referat ÖA Hmepage aktualisiert, nächste Wche wird über Merchandise gesprchen Vrstand Präsigespräch am Gremienfreier Nachmittag: Präsident wird nchmal mit den Dekanen reden); Raumvergabe Audimax: Nachfrage, b es ein generelles Verbt gibt, das Audimax zu Veranstaltungen zu nutzen,

6 Brandschutzprblem, Renvierung erst wenn neues Lehrgebäude fertig ist; Technikschulung für Dzent*innen: Präsident hat auf bereits vrhandene Technikschulung verwiesen, deren Resnanz gesteigert werden sll; zentrale Übersicht über ausfallende Veranstaltungen: sll eingeführt werden; mehr vegetarisches Essen in der Mensa und bessere Kennzeichnung des Essens: Verweis auf die Zuständigkeit des Stuwe; Thska: Einsicht vn Seiten der Universität ist gering, Möglichkeit eine Erstanschaffung durch Spnsring zu finanzieren, Lebensdauer der Thska sll verlängert werden, Verweis des Präsidenten auf bisher bestehende Ksten für jetzige Studentenausweise, ELVIS nur mit Lgin auf Thska, neue Chipgeneratin sll auf Erfurter Thska, E-Ticket sll swies kmmen; Graduierungsfeier im SSe: Präsident nicht grundsätzlich dagegen, diese in einem kleineren Rahmen weiterhin durchzuführen; Hausrecht für StuRa-Bür: kein Prblem, wird erteilt; Hinweis auf Nachwahlen; Hinweis auf Schimmel im LG2/Raum 114: sll an Herrn Dgs herangetragen werden; Prblematik mit Hr. Lüders bzgl. Freiwilliger Teilnahme an Experimenten: Präsident kümmert sich darum WBS: Treffen mit Student Gvernment, Satzung durchgearbeitet, Satzung wird überarbeitet StEP against Dem: Knstantin und Jacb haben teilgenmmen, ca Teilnehmer*innen, Dem verlief friedlich Marleen Schreier beschließt die vrliegende Tagesrdnung um Punkt 5.h (FSR ReWi, Wintergrillen), 5.i (ReWi, Darlehensantrag Wintergrillen), 5.j (FSR Rewi, Merchandise), 5.k (Darlehensantrag FSR ReWi, Merchandise) zu erweitern Zu 4. Diskussin und Beschluss Finanzierungsverträge Campusmedien Diskussin und Beschluss nach Tischvrlagen Finanzierungsantrag CAMPUSECHO:

7 Frage: Warum Campusech niedrigere Förderungssumme als Zettel? Zettel hat entsprechenden Kstenvranschlag eingereicht Kritik: Summen sllen angeglichen werden Frage zu 4 (2): Wer kümmert sich um die Einhaltung dieses Punktes? Deutscher Presserat; Änderung 2 maximal zu bis zu Frage zu 4 (2): wies ist dieser Punkt im Vertrag? Reaktin auf wiederhlte Kritik an falsch geschriebenen Namen etc. Kritik zu 4 (2): Pressekdex ist eine Selbstverpflichtung, deswegen fraglich, b dies als Auflage in einem Finanzierungsvertrag festgehalten werden sll Richtlinien schwammig, haben in der Praxis wenig Wirkung Flge bei Nichteinhaltung unklar Sll keine Klausel sein um die Campusmedien zu zensieren Selbstverpflichtung vn Seiten der Redaktinen kann die Regelung im Vertrag ersetzen Campusech hat sich bereits verpflichtet, Zettel will flgen Keine Einwände vn Seite des StuRa gegen die Streichung vn 4 (2) Kritik zu 6 Angleichung der Förderungssummen Angleichung ist mit dem Haushaltsplan zu vereinbaren Eine Zettel Ausgabe wird 678 ksten, hat sich bisher geweigert Werbung zu schalten Beide Campusmedien haben die jeweils günstigsten Anbieter gewählt Campusech versucht für jede Ausgabe die Werbung auf der Rückseite für 250 zu verkaufen, die tatsächlichen Werbeeinnahmen variieren jedch Meinungsbild: Sll der Finanzierungsvertrag mit der bisherigen Förderungssumme weiter zum Beschluss vrgelegt werden? (8/0/4) Beschluss (11/0/0) Finanzierungsvertrag mit Campusech ist beschlssen Finanzierungsvertrag Zettel

8 4 (2) ist hier ebenfalls gestrichen Meinungsbild: Förderungssumme belassen (6/0/6) Beschluss (9/0/2) -> Finanzierungsvertrag mit Zettel ist beschlssen Verträge sllen künftig besser vr der Sitzung mit den Vertragspartnern diskutiert werden Zu 5. Finanzanträge a. AUßERORDENTLICHER ANTRAG: FSR Psychlgie, Punschempfang, , 223,10 (9/1/1) Antrag wurde angenmmen. b. AUßERORDENTLICHER ANTRAG: FSR Psychlgie, Putzmittel Graues Elend, 42,10 Änderung: 2,10 für Spritksten wird gestrichen -> neue Antragssumme: 40 (11/0/0) -> Antrag wurde angenmmen. c. AUßERORDENTLICHER ANTRAG: FSR KW, KW Pdiumsdiskussin, , 360 (10/0/1) -> Antrag wurde angenmmen. d. AUßERORDENTLICHER ANTRAG: FSR Lehramt Grund- und Regelschule, Sektempfang, , 130 (8/0/3) -> Antrag wurde angenmmen. e. Ordentlicher Antrag: FSR Kunst: Adventsvrtragsreihe, , und , 120 Antrag wird nächste Wche behandelt, da nch keine genaue Kstenaufstellung vrliegt. f. Darlehensantrag: FSR Kunst: Adventsvrtragsreihe, 120 Antrag wird nächste Wche behandelt. g. Ordentlicher Antrag: FSR Kunst: Aktzeichnen, 50 Änderung: Spendenbx dadurch 5 Gegenfinanzierung (10/0/1) -> Antrag wurde angenmmen. h. Ordentlicher Antrag: FSR ReWi: Wintergrillen, , 380 Änderungen: 35 für Werbung gestrichen, Essen sll verkauft werden zu je 1 pr Prtin, dadurch bei geplanten 100 Prtinen 100 Gegenfinanzierung, 50 für Heizpilz gestrichen > neue Antragssumme 295 (7/3/1) -> Antrag wurde angenmmen. i. Darlehensantrag: FSR ReWi: Wintergrillen, , 380 Änderung: neue Antragssumme 295, Begründung siehe TOP 5.h (7/1/3) -> Antrag wurde angenmmen. j. Ordentlicher Antrag: FSR ReWi: Merchandising, 458,25 Antrag wird zurückgezgen. k. Darlehensantrag: FSR ReWi: Merchandising, 458,25 Antrag wird zurückgezgen.

9 22:11: Marleen Schreier unterbricht die Sitzung 22:26 Marleen Schreier setzt die Sitzung frt. Zu 6. Diskussin und Beschluss Ersti-Geschenk Jhannes hat zwei Angebte rumgeschickt, das dritte liegt jetzt vr Es sllen 800 Stück bestellt werden Diskussin: Bei 800 Tassen hat nicht mehr jeder Ersti die Möglichkeit ein Geschenk zu erhalten Die Tassen sllen im Rahmen des Glühweinstandes verteilt werden Tassen werden als Ersti-Geschenk kritisiert Bestellung würde 3-4 Wchen dauern, deswegen ist es fraglich, b das Geschenk nch vr Weihnachten verteilt werden kann Meinungsbild: irgendein Ersti-Geschenk sll bestellt werden (6/2/4) Meinungsbild: Tasse als Ersti-Geschenk (7/3/3) Das Tassenmdell Snw Queen wird hne Einwände favrisiert Expressversand kstet zusätzlich Für das Ersti-Geschenk waren eingeplant Nur ein Einwand gegen eine Bestellmenge vn 800 Meinungsbild: Expressversand (7/6/1) Beschluss: 800 Stück des Kaffeebechers sllen als Ersti-Weihnachtsgeschenk mit Expressversand bestellt werden. Abstimmung: (6/4/1) -> Die Bestellung ist beschlssen. Zu 7. Diskussin zum aktuellen Stand Kinderweihnachtsfeier Verpflegung könnte vn den StuRanern übernmmen werden, dann müsste nichts beim Studentenwerk bestellt werden Bedenken bezüglich Hygiene Melli fragt bei Frau Schramm nach einem Kstenvranschlag Glühwein sll im Rahmen eines Grßeinkaufs mit dem Glühwein für andere StuRa- Veranstaltungen bestellt werden Mna fragt die FSRs b sie dem StuRa Weihnachtsdek leihen können, Marleen fragt die Tutren

10 Melli braucht Helfer für die Kinderbetreuung Marleen und Chris spielen Gitarre Zu 8. Diskussin und Beschluss StuRa-Weihnachtsfeier Kstenaufstellung liegt als Tischvrlage vr, manche Kstenpunkte sind grßzügig aufgerundet, da nch keine genauen Beträge feststehen StuRaner sllen sich weihnachtlich verkleiden und Shts verkaufen Werbung sll im StuRa Bür gedruckt werden, der Betrag aus diesem Psten wird stattdessen für Dekratin aufgewendet Beschluss: Kstenaufstellung nach Tischvrlage (2000 ) Abstimmung (9/0/2) -> beschlssen Zu 9. Diskussin zum aktuellen Stand Urabstimmungen Abstimmung Infzettel sll nch erarbeitet werden StuRaner sllen sich in Liste für die Betreuung der Urne eintragen Bei der Urabstimmung sllen die wichtigsten Punkte auf Aufstellern nchmal aufgeführt werden Abstimmung und Nachwahl sind bei Herrn Dgs angemeldet Zu 10. Diskussin und Beschluss Entsendung zum O.S.T. am Vrveranstaltung zum fzs-treffen in Regensburg Beschluss: Jacb Bhé und Christian Schaft werden am zum O.S.T. entsendet. Abstimmung (10/1/0) -> Die Entsendung ist beschlssen. Zu 11. Diskussin über mögliche Aktinen zu den Kürzungen an thüringischen Hchschulen Bei der StEPagainst Dem hat sich herauskristallisiert, dass es weitere Aktinen geben sll Eine Dem in Erfurt wurde beim letzten Planungstreffen diskutiert, dazu sll diskutiert werden, b der StuRa dies unterstützen würde Diskussin Bedenken, wie viele Erfurter Studierende teilnehmen würden Es können Studierende vn anderen Hchschulstandrten mbilisiert werden, da die Dem Thüringenweit wäre

11 Erwägung: Beginn am Anger der Bahnhf und dann zum TMBBK, drt sll symblisch eine Frderung übergeben werden Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt spricht sich dafür aus, eine Demnstratin in Erfurt zu den Kürzungen an Thüringer Hchschulen nach Vrbild der STEPagainst Dem in Jena stattfinden zu lassen. Der StuRa entsendet Jacb Bhé, Christian Bll und Knstantin Macher zum Treffen der Studierendenvertretungen am in Jena um sich drt für eine Dem in Erfurt auszusprechen. Abstimmung (9/0/2) -> Die Entsendung ist beschlssen. 23:36 Marleen Schreier unterbricht die Sitzung. 23:44 Marleen Schreier setzt die Sitzung frt. Beschluss: Der Vrstand prüft einen möglicherweise beim Treffen der Studierendenvertretungen am in Jena erarbeiteten Demaufrufs und entscheidet über die explizite Unterstützung. Abstimmung (11/0/0) -> beschlssen Zu 12. Snstiges Megafn sll angeschafft werden, dazu nächste Wche mehr Es gibt wieder eine Liste Der letzte StuRaner und eine Liste für die Nutzung des Sitzungssaales Der Veranstaltungskalender wird aktualisiert, sbald Marleen einen Zugang zur Hmepage hat Ein grßer Besen und Putzzeug wird nach Absprache mit dem Finanzreferat gekauft Marleen Schreier schließt den öffentlichen Teil um 23:48 Uhr Geschlssener Teil Der geschlssene Teil wird nicht prtklliert Marleen Schreier schließt die Sitzung um 00:04 Uhr (Marleen Schreier) Vrstandsmitglied und Sitzungsleitung (Mna Sebald) Prtkllführung