Digitale Kassenprüfung

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1 Stand: Juni 2016 Referent: Diplom-Finanzwirt Mirko Kampschulte ASW Akademie für Steuerrecht und Wirtschaft des Steuerberaterverbandes Westfalen-Lippe e.v. Gasselstiege 33, Münster Tel.: / Fax: / Internet: info@asw-stbv.de Nachdruck - auch auszugsweise - nicht gestattet

2 1 REFERENTENENTWURF: GESETZ ZUM SCHUTZ VOR MANIPULATIONEN AN DIGITALEN GRUNDAUFZEICHNUNGEN Einführung: Schutz vor Manipulationen an Registrierkassen (BMF) Grafische Übersicht Zielsetzung und Lösungen Probleme und Ziel Lösung Alternativen Zusammenfassung der Referentenentwürfe vom Artikel 1: Änderung der Abgabenordnung Artikel 2: Änderung des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung Technische Verordnung Hintergrund 13 2 AUFBEWAHRUNG DIGITALER UNTERLAGEN BEI BARGESCHÄFTEN 14 3 INSIKA : KRYPTOGRAFISCHER MANIPULATIONSSCHUTZ FÜR REGISTRIERKASSEN UND TAXAMETER Manipulationen von Kassendaten DasINSIKA-Projekt Funktionsprinzip INSIKA-Smartcard Digitale Signaturen 19 4 URTEILE UND ANWEISUNGEN: DIGITALE BETRIEBS- UND KASSENPRÜFUNG Apotheken müssen Daten liefern, BFH-Urteil vom , X R 42/ Zeitreihenvergleich, BFH-Urteil vom X R 20/ Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht der digitalen Grundaufzeichnungen HGB, 140, AO, Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen, Gewinnermittlungsarten Gewinnermittlung gem. 4 Abs. 1 EStG Gewinnermittlung gem. 4 Abs. 3 EStG Kassen (offene Ladenkasse, EDV-Registrierkasse, PC-Kassensystem) Konsequenzen für die Betriebsprüfung Datenzugriff Prüfungsabfolge 24 1

3 5 BEWEISKRAFT DER BUCHFÜHRUNG, 158 AO Inhalt der Vorschrift Wesen und Zweck der Vorschrift 26 6 SCHÄTZUNGSMÖGLICHKEITEN BEI KASSENMÄNGELN Umsatz und Gewinnschätzung 27 7 GOBD UND KASSENFÜHRUNG Beweiskraft von Buchführung und Aufzeichnungen, Darstellung von Beanstandungen durch die Finanzverwaltung Datenverarbeitungssystem; Haupt-, Vor- und Nebensysteme Allgemeine Anforderungen Vollständigkeit ( 146 Absatz 1 AO, 239 Absatz 2 HGB) Zeitgerechte Buchungen und Aufzeichnungen ( 146 Absatz 1 AO, 239 Absatz 2 HGB) Ordnung ( 146 Absatz 1 AO, 239 Absatz 2 HGB) Unveränderbarkeit ( 146 Absatz 4 AO, 239 Absatz 3 HGB) Internes Kontrollsystem (IKS) Datensicherheit Unveränderbarkeit, Protokollierung von Änderungen Aufbewahrung Auslagerung von Daten aus dem Produktivsystem und Systemwechsel Verfahrensdokumentation Anmerkungen zur Verfahrensdokumentation Zertifizierung und Software-Testate Ergänzende Informationen zur Datenträgerüberlassung Weitere unterstützte Dateiformate der Prüfsoftware 43 8 DIE ORDNUNGSGEMÄßE KASSENFÜHRUNG Grundsätzliches Begriffsbestimmungen Kassenbuch Kassenbericht Kassenkonto Detailwissen Registrierkasse / PC-Kasse Allgemeines Bedienerschlüssel 48 2

4 8.4 Begriffsbestimmungen Registrierkasse PC Kasse Finanzbericht (Z-Abfrage) Finanzbericht (X-Abfrage) Warengruppenbericht GT-Speicher Kellnerbericht Weitere betriebswirtschaftliche Auswertungen Besonderheiten Schmierzettel / Ursprungsbelege Gutscheinbücher Gewinnermittlung nach 4 III EStG Kein Kassenbuch erforderlich bei der Einnahmeüberschussrechnung Aufzeichnungspflicht bei der Gewinnermittlung nach 4 Abs. 3 EStG, BFH vom Grundsätze der zeitgerechten und geordneten Verbuchung Allgemeines Häufige Fehlerquellen Verbuchung von Barausgaben am Tag der tatsächlichen Entnahme EC-Karten- Zahlungen Entnahme oder Geldtransfer bei Nebenkassen Grundsatz der Einzelaufzeichnung Aufbewahrungspflichten 60 9 SUMMARISCHE RISIKOPRÜFUNG Leistungs-BWA Stochastik URTEILE ZUR KASSENFÜHRUNG Schätzungsbefugnis und Sicherheitszuschlag, FG Düsseldorf 6. Senat Kassenführung bei der Gewinnermittlung nach 4 (3) EStG Übertragung von Aufschlagsätzen Schätzungsbefugnis bei einer Gewinnermittlung nach 4 Abs. 3 EStG - sachgerechte Schätzung bei Gaststättenumsätzen - Anteilskalkulation Hinzuschätzung von Einnahmen aus sog. Praxisgebühren, FG Düsseldorf, , 9 K 4673/ Schätzungsbefugnis bei einer Einnahmen-Überschussrechnung, wenn der Steuerpflichtige zur Dokumentation seiner Betriebseinnahmen die Erstellung von Kassenberichten wählt, BFH vom X B 16/ Haftung für manipulierbare Kassensysteme, FG Rheinland-Pfalz vom INFORMATION FÜR ANGEHÖRIGE DER STEUERBERATENDEN BERUFE (ADSTB), ORDNUNGSMÄßIGKEIT DER KASSENBUCHFÜHRUNG, OBERFINANZDIREKTION NIEDERSACHSEN IM MAI Datenzugriff bei Außenprüfungen mit elektronischen Kassendaten 78 3

5 11.2 PC-Kassen Elektronische Registrierkassen Ausnahmeregelung Einsatz einer offenen Ladenkasse Folgen von Mängeln ANLAGE CHECKLISTE VORGELAGERTE SYSTEME ANLAGE VERFAHRENSDOKUMENTATION KASSENFÜHRUNG 85 4