EU-Förderung in Niedersachsen

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1 EU-Förderung in Niedersachsen Regionalkonferenzen zur Vorbereitung der EU-Förderperiode Die zukünftige ESF-Förderung Eberhard Franz, Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Leiter der EFRE/ESF-Verwaltungsbehörde

2 I. Gegenwärtige Förderung Was haben wir? 2

3 ESF-Programme Niedersachsen - Prioritätsachsen (PA) PA A: Steigerung der Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit von Beschäftigten und Unternehmen PA B: Förderung des Humankapitals PA C: Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung sowie soziale Eingliederung von benachteiligten Personen PA E: Transnationale Projekte (nur Ziel Konvergenz) Individuelle Weiterbildung in Niedersachsen (IWiN) Weiterbildungsoffensive für den Mittelstand (WOM) WOM-Plus Weiterbildung von Beschäftigten (nur Ziel Konvergenz) Nachfolgemoderatoren Förderung der Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt (FIFA) beschäftigte Frauen DIA (Transferförderung) Ausbildungsplatzakquisiteure Ideen-EXPO (nur Ziel RWB) Modellprojekte im Bereich der betrieblichen Ausbildung Ausbildungsverbünde Chance betriebliche Ausbildung (2000 x 2500 bis Juli 2008) Auszubildende aus Insolvenzbetrieben (Programm wurde ausgesetzt) überbetriebliche Lehrlingsunterweisung Innovative Projekte der berufl. Aus-, Fort- und Weiterbildung Kompetenzzentren Enkulturation (nur Ziel Konvergenz) Arbeit durch Qualifizierung (AdQ) Existenzgründung aus der Arbeitslosigkeit Qualifizierung und Integration von arbeitslosen Straffälligen Programme der Jugendhilfe (Jugendwerkstätten, Pro-Aktiv-Centren) Förderung der Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt (FIFA) arbeitslose Frauen Förderung von länderübergreifenden Projekten zur Umsetzung von Modellprojekten mit europäischem Erfahrungshintergrund (im Rahmen der EU-27) vornehmlich auf der Basis der Förderrichtlinien der Prioritätsachsen A - C PA D: Technische Hilfe Innovation und wissensbasierte Gesellschaft (nur Ziel Konvergenz) 3

4 II. Strukturfondsförderung ab 2014 Worauf müssen wir uns einstellen? 4

5 Thematische Ziele des ESF I. Förderung von Beschäftigung und Arbeitskräftemobilität II. Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut III.Investitionen in Kompetenzen, Bildung und lebenslanges Lernen durch Entwicklung der Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur IV.Verbesserung der institutionellen Kapazitäten und Ausbau einer effizienten öffentlichen Verwaltung durch Stärkung der institutionellen Kapazitäten und der Effizienz öffentlicher Verwaltungen und Dienste im Zusammenhang mit dem EFRE sowie zur Unterstützung von ESFgeförderten Maßnahmen zur Vergrößerung der institutionellen Kapazitäten und der Effizienz öffentlicher Verwaltungen Prioritärer Förderbereich: Förderumfang mind. 20% des Mittelvolumens auf Themenfeld 2 5

6 Mittelkonzentration 80 % der Mittel eines jeden operationellen Programms sind auf bis zu vier der oben genannten 18 Investitionsprioritäten zu konzentrieren (in Übergangsgebieten wie Lüneburg mind. 70 %) Aufgrund der derzeitigen Formulierung in der ESF-Verordnung wären diese 4 Prioritäten auf Mitgliedstaatsebene festzulegen. Hier ist eine Initiative geplant, dies auf Programmebene (d.h. 4 Haupt-Prioritäten je Land und Bund) umzustellen Ergänzend ist zudem die Nutzung weiterer Investitionsprioritäten inner- und außerhalb der thematischen Ziele des ESF bis zu einer Obergrenze von max. 16 % möglich 6

7 Investitionsprioritäten des thematischen Ziels Förderung der Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte : (1)Zugang zur Beschäftigung für Arbeitsuchende und Nichterwerbstätige, u. a. durch lokale Beschäftigungsinitiativen, und Förderung der Mobilität der Arbeitskräfte (2)dauerhafte Eingliederung von jungen Menschen, insbesondere der jungen Menschen, die weder einen Arbeitsplatz haben noch eine schulische oder berufliche Ausbildung absolvieren, ins Erwerbsleben (3)Selbständigkeit, Unternehmertum und Existenzgründungen (4)Gleichstellung von Frauen und Männern sowie Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben (5)Anpassung der Arbeitskräfte, Unternehmen und Unternehmer an den Wandel; (6)aktives und gesundes Altern (7)Modernisierung und Stärkung von Arbeitsmarkteinrichtungen, einschließlich Maßnahmen zur Förderung der transnationalen Mobilität der Arbeitskräfte 7

8 Investitionsprioritäten des thematischen Ziels Investitionen in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen der Arbeitskräfte : 1. Prävention des vorzeitigen Schulabbruchs und Verringerung der Zahl der Schulabbrecher und Förderung des gleichen Zugangs zu einer hochwertigen Früherziehung und einer hochwertigen Grund- und Sekundarbildung 2. Verbesserung der Qualität, Effizienz und Offenheit der Hochschulen und von gleichwertigen Einrichtungen zwecks Steigerung der Zahl der Studierenden und der Abschlussquoten 3. Förderung des Zugangs zum lebenslangen Lernen, Steigerung der Fähigkeiten und Kompetenzen der Arbeitskräfte sowie Erhöhung der Arbeitsmarktrelevanz der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung, dies kann auch durch die Verbesserung der Qualität der beruflichen Bildung und die Aufstellung und Weiterentwicklung von Regelungen für alternierende Ausbildung und Lehrlingsausbildung, beispielsweise duale Bildungssysteme, erfolgen 8

9 Investitionsprioritäten des thematischen Ziels Soziale Eingliederung und Bekämpfung der Armut : 1. aktive Eingliederung insbesondere im Hinblick auf die Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit 2. Eingliederung marginalisierter Bevölkerungsgruppen, wie etwa der Roma 3. Bekämpfung von Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung 4. Verbesserung des Zugangs zu erschwinglichen, nachhaltigen und qualitativ hochwertigen Dienstleistungen, u. a. Dienstleistungen im Bereich der Gesundheitsversorgung und Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse; 5. Förderung der Sozialwirtschaft und von Sozialunternehmen 6. auf örtlicher Ebene betriebene Strategien für lokale Entwicklung 9

10 Investitionsprioritäten des thematischen Ziels Verbesserung der institutionellen Kapazitäten und Förderung einer effizienten öffentlichen Verwaltung : 1. Investitionen zugunsten der institutionellen Kapazitäten und der Effizienz der öffentlichen Verwaltungen und Dienste im Hinblick auf Reformen, bessere Rechtsetzung und verantwortungsvolles Verwaltungshandeln; [entfällt in Deutschland voraussichtlich, da Deutschland wahrscheinlich weder ein Konvergenzgebiet enthalten noch zum Kohäsionsfonds gehören wird] 2. Aufbau der Kapazitäten von Stakeholdern, die in den Bereichen Beschäftigung, Bildung und Sozialpolitik tätig sind, sowie sektorale und territoriale Bündnisse, durch die Reformen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene angestoßen werden 10

11 Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut Oberziel: Reduzierung der Gruppe armer oder von Armut bedrohter Personen um europaweit 20 Mio. (in Deutschland: Reduzierung der Zahl der Langzeitarbeitslosen um ) Investitionspriorität 11: aktive Eingliederung aktive Eingliederung insbesondere im Hinblick auf die Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit Derzeit diesem Bereich zuzuordnende Programme - AdQ - Gründungscoaching für Arbeitslose - Straffälligenförderung - FIFA (Arbeitslose) - Jugendwerkstätten - Pro-Aktiv-Centren Mittelanteil derzeit: ca. 54 % (~ 189 Mio. bei 350 Mio. ESF gesamt) Bisher: 240,3 Mio. 11

12 Förderung der Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte Investitionspriorität 5: Anpassung der Arbeitskräfte, Unternehmen und Unternehmer an den Wandel Derzeit diesem Bereich zuzuordnende Programme - WOM - IWiN - DIA - Nachfolgemoderatoren - FIFA (Beschäftigte) Mittelanteil derzeit: ca. 21 % (~ 73,5 Mio. bei 350 Mio. ESF Bisher: 94,6 Mio. gesamt) 12

13 Investitionen in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen der Arbeitskräfte Investitionspriorität 10: Förderung des Zugangs zum lebenslangen Lernen, Steigerung der Fähigkeiten und Kompetenzen der Arbeitskräfte sowie Erhöhung der Arbeitsmarktrelevanz der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung, dies kann auch durch die Verbesserung der Qualität der beruflichen Bildung und die Aufstellung und Weiterentwicklung von Regelungen für alternierende Ausbildung und Lehrlingsausbildung, beispielsweise duale Bildungssysteme, erfolgen Derzeit diesem Bereich zuzuordnende Programme: Ideen Expo Ausbildungsförderungsprogramme von MK und MW ÜLU Mittelanteil derzeit: ca. 15 % (~ 52,5 Mio. bei 350 Mio. ESF gesamt) Bisher 67 Mio. 13

14 Investitionen in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen der Arbeitskräfte Investitionspriorität 8: Verringerung der Zahl der Schulabbrecher und Förderung des gleichen Zugangs zu einer hochwertigen Früherziehung und einer hochwertigen Grund- und Sekundarbildung Derzeit diesem Bereich zuzuordnende Programme: Inklusion durch Enkulturation Mittelanteil derzeit: ca. 2 % (~ 7 Mio. bei 350 Mio. ESF gesamt) Bisher 11 Mio. 14

15 Derzeitige Mittelverteilung nach Investitionsprioritäten (ESF) Armut - akt. Einliederung Lebensl. Lernen Schulabbrecher 2 54 Anpassung der Beschäft. Rest 15 Tech-Hilf. 15

16 Mögliche (ausgewählte) Themen außerhalb der 4 ESF-Hauptprioritäten zur Verwendung der Mittel aus dem Bereich Rest : Hochschulförderung Investitionspriorität 9 Bisher 2,8 Mio. Sonderprogramm für Wirtschafts- und Sozialpartner Investitionspriorität 18: Bisher: 7,5 Mio. Transnationales Programm Bisher: 6 Mio. Strategien der lokalen Entwicklung Sozialwirtschaft Derzeitiger Anteil 4 % bzw. 16 Mio. (entspräche 14 Mio. bei 350 Mio. ESF gesamt) 16

17 III. Diskussionsstand auf EU-Ebene Wo sind wir und wie geht es weiter? 17

18 Aktuelle Entwicklungen und Diskussionslinien Vorschlag (DK) nach Einführung einer variablen ESF-Quote: % in besser entwickelten Regionen, % in Übergangsregionen Berechnung dieser Quote anhand des Anteils der Ausgaben für die thematischen Ziele 8, 9, 10 (diese gelten danach als offizielle ESF-Ziele) Dadurch ggf. Festlegung der ESF-Quote auf Länderebene notwendig Verteilung der ESF-Mittel zwischen Bund und Ländern offen Komplizierte Abstimmung der Förderinhalte der Programme zwischen Bund und Ländern 18

19 Danke für Ihre Aufmerksamkeit zum zweiten Mal 19

20 Internetadressen Veröffentlichung der Präsentationen zu den Regionalveranstaltungen ab dem unter: in der Rubrik Aktuelles und Veranstaltungen, Unterpunkt Veranstaltungen