EU-Förderung in Niedersachsen

Transkript

1 Ablauf 10:00 Uhr: Begrüßung 10:15 Uhr: Allgemeine Einführung (MW) 10:45 Uhr: Vortrag ELER (ML) mit anschließender Aussprache 11:30 Uhr: Vortrag ESF (MW) mit anschließender Aussprache Uhr: Mittagspause 13:00 Uhr: Vortrag EFRE (MW) mit anschließender Aussprache 14:00 Uhr: Vortrag RTB/ITI und Abschlussdiskussion ca. 14:30 15:00 Uhr: Ende der Veranstaltung 1

2 EU-Förderung in Niedersachsen Regionalkonferenzen zur Vorbereitung der EU-Förderperiode Allgemeine Einführung Eberhard Franz, Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Leiter der EFRE/ESF-Verwaltungsbehörde

3 I. Gegenwärtige Förderung Was haben wir? 3

4 Finanzvolumina EFRE und ESF in der Förderperiode Gesamt Konvergenz RWB EFRE Mio. EFRE ESF 210 Mio. EFRE 589 Mio. ESF 237 Mio. 638 Mio. ESF 447 Mio. 4

5 Zielgebietskulisse 5

6 Verwaltungsverfahren EFRE/ESF in Niedersachsen Bundesland Niedersachsen (EFRE und ESF Konvergenz und RWB ) Europäische Kommission Mitgliedstaat: Bundesrepublik Deutschland: BMWI, BMAS B e r i c h t e + a l l g e m e i n e r S c h r i f t v e r k e h r Ausgabenerklärung + Zahlungsanträge, jährliche Erklärungen Prüfbehörde* Referats- Gruppe Z Referat Z 2 Haushalt, EU-Finanzkontrolle incl. ESF- und EFRE-Prüfer Verwaltungsbehörde* Abteilung 1 Referat 14 Europäische Strukturfonds EFRE und ESF Bescheinigungsbehörde* Abteilung 3 Referat 34 Finanzmanagement und Controlling Fachressorts In Abstimmung mit der Verwaltungsbehörde* MW MS MJ MK MWK MU StK Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (MW) Berichte (Austausch über Ergebnisse) delegierte Aufgaben Zwischengeschaltete Stelle* Mittelabrufe EFRE-/ESF- Begleitausschuss Erstellen Richtlinien/ Fördergrundsätze nach Genehmigung mittels Mitzeichnung durch den Fondsverwalter Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) Bewilligung und Abwicklung der Projekte *Des Weiteren stehen alle an der Förderung beteiligten Stellen in ständigem Kontakt und Informationsaustausch untereinander. 6

7 EFRE-Programme Niedersachsen - Schwerpunkte S1: Förderung der betrieblichen Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung insbesondere von KMU S2: Entwicklung der Innovationskapazitäten und gesellschaftlicher Wissenspotentiale S3: Unterstützung spezifischer Infrastrukturen für nachhaltiges Wachstum S4: Förderung von Umwelt und nachhaltiger Stadtentwicklung Einzelbetriebliche Förderung Wachstumskonzepte (Netzwerke) Wirtschaftsnahe Infrastruktur Brachflächenrecycling Landkreisprogramme (Regionalisierte Teilbudgets) Innovationsförderung Verkehrsinfrastruktur und Häfen Kommunale Abwasserentsorgung Fondslösungen (Risikokapital) Technologie und Gründerzentren Breitbandversorgung (IT-Infrastruktur) Küstenschutz und Hochwasserschutz (Konvergenz) Beratungsförderung FuE-Förderung an Hochschulen Touristische Infrastruktur Natura 2000 Koordinierungsstellen Frau und Beruf Ausbildungsinfrastruktur Energiemanagement Innovations-Inkubator Lüneburg (Konvergenz) Kulturförderung Städtische Entwicklung Technische Hilfe Film- und Multimediaförderung Elbe-Jeetzel-Klinik (Konvergenz) 7

8 ESF-Programme Niedersachsen - Prioritätsachsen (PA) PA A: Steigerung der Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit von Beschäftigten und Unternehmen PA B: Förderung des Humankapitals PA C: Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung sowie soziale Eingliederung von benachteiligten Personen PA E: Transnationale Projekte (nur Ziel Konvergenz) Individuelle Weiterbildung in Niedersachsen (IWiN) Weiterbildungsoffensive für den Mittelstand (WOM) WOM-Plus Weiterbildung von Beschäftigten (nur Ziel Konvergenz) Nachfolgemoderatoren Förderung der Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt (FIFA) beschäftigte Frauen DIA (Transferförderung) Ausbildungsplatzakquisiteure Ideen-EXPO (nur Ziel RWB) Modellprojekte im Bereich der betrieblichen Ausbildung Ausbildungsverbünde Chance betriebliche Ausbildung (2000 x 2500 bis Juli 2008) Auszubildende aus Insolvenzbetrieben (Programm wurde ausgesetzt) überbetriebliche Lehrlingsunterweisung Innovative Projekte der berufl. Aus-, Fort- und Weiterbildung Kompetenzzentren Enkulturation (nur Ziel Konvergenz) Arbeit durch Qualifizierung (AdQ) Existenzgründung aus der Arbeitslosigkeit Qualifizierung und Integration von arbeitslosen Straffälligen Programme der Jugendhilfe (Jugendwerkstätten, Pro-Aktiv-Centren) Förderung der Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt (FIFA) arbeitslose Frauen Förderung von länderübergreifenden Projekten zur Umsetzung von Modellprojekten mit europäischem Erfahrungshintergrund (im Rahmen der EU-27) vornehmlich auf der Basis der Förderrichtlinien der Prioritätsachsen A - C PA D: Technische Hilfe Innovation und wissensbasierte Gesellschaft (nur Ziel Konvergenz) 8

9 II. Strukturfondsförderung ab 2014 Worauf müssen wir uns einstellen? 9

10 1.1. Prioritäten I. Intelligentes Wachstum II. Nachhaltiges Wachstum III. Integratives Wachstum 10

11 1.2. Kernziele a) Erhöhung der Beschäftigungsquote von bisher 69 % auf künftig 75 % b) Erhöhung der Investitionsquote im Bereich Forschung und Entwicklung auf 3 % des BIP c) Reduzierung der Treibhausgasemissionen um %, Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien um 20 % und Steigerung der Energieeffizienz um 20 % d) Reduzierung der Schulabbrecherquote auf weniger als 10 % e) Reduzierung der Gruppe armer oder von Armut bedrohter Personen um europaweit 20 Millionen 11

12 Thematische Ziele des EFRE I. Stärkung von Forschung, technischer Entwicklung und Innovation II. III. IV. Verbesserung des Zugangs sowie der Nutzung und Qualität der IKT Steigerung der Wettbewerbfähigkeit von KMU Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO 2 -Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft V. Förderung der Anpassung an den Klimawandel sowie der Risikoprävention und des Risikomanagements VI. Umweltschutz und Förderung der nachhaltigen Nutzung der Ressourcen VII. Förderung von Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von Engpässen in wichtigen Netzinfrastrukturen Prioritäre Förderbereiche: Förderumfang mind. 80 % der Mittel auf Themenfelder I-IV (Region LÜ 60 %), davon mind. 20 % auf Themenfeld IV 12

13 Thematische Ziele des ESF VIII. IX. Förderung von Beschäftigung und Arbeitskräftemobilität Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut X. Investitionen in Kompetenzen, Bildung und lebenslanges Lernen durch Entwicklung der Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur XI. Verbesserung der institutionellen Kapazitäten und Ausbau einer effizienten öffentlichen Verwaltung durch Stärkung der institutionellen Kapazitäten und der Effizienz öffentlicher Verwaltungen und Dienste im Zusammenhang mit dem EFRE sowie zur Unterstützung von ESF-geförderten Maßnahmen zur Vergrößerung der institutionellen Kapazitäten und der Effizienz öffentlicher Verwaltungen Prioritärer Förderbereich: Förderumfang mind. 20 % des Mittelvolumens auf Themenfeld IX 13

14 Finanzvolumina EFRE und ESF Förderperiode und Prognose für Konvergenz; in Mio. Euro RWB; Konvergenz; RWB; 237 ESF Mio. Euro EFRE Mio. Euro ESF EFRE

15 Kernelemente der inhaltlichen und verfahrenstechnischen Neuregelungen Formulierung eines gemeinsamen und landesweiten Programms für EFRE und ESF dadurch Erleichterung integrierter und fondsübergreifender Maßnahmen Reduzierung und Angleichung verwaltungstechnischer Verfahren Ausweitung der Möglichkeiten zur Verwendung von Pauschalen dadurch Vereinfachung von Richtlinien und Prüfverfahren umfassende Nutzung aufgrund der hohen Anforderungen der Finanzkontrolle Formulierung verbindlicher quantifizierter Ziele auf allen Ebenen d.h. auf Bundesebene in der zukünftigen Partnerschaftsvereinbarung auf Landesebene in den künftigen EU-Programmen und in Förderrichtlinien und Projekten Vorgaben zur thematischen Konzentration würden das Land zur Umgestaltung und zum Teil sogar zum Verzicht auf etablierte Förderbereiche zwingen 15

16 Elemente/Herausforderungen der Programmgestaltung: Deutliche Mittelreduzierung zu erwarten (Mipla-Annahmen: 700 Mio. EFRE und 350 Mio. ESF) Fokussierung der Förderung notwendig trotz z. T. ausgeweiteter Fördertatbestände VERZICHT auf Förderbereiche / Themen unvermeidbar Koordinierung mit landespolitischen Zielen / Konzepten, z. B. Demografischer Wandel Energie- und Klima Innovation (wird derzeit erarbeitet) Zukunftsvertrag 16

17 III. Diskussionsstand auf EU-Ebene Wo sind wir und wie geht es weiter? 17

18 Abstimmungen zwischen EP, KOM und MS EP Kompromiss KOM MS 18

19 Verfahren der strategischen Programmierung (bei optimalem zeitlichen Verlauf) EU-Verordnungen (EU, Entwurf 10/11, endg. 12/12) Finanzrahmen (EU, Entwurf 06/11, endg. 12/12) Gemeinsamer strategischer Rahmen (EU, Entwurf 01/12, endg. 12/12) Partnerschaftsvertrag (Mitgliedstaat/Region; Entwurf 03/13, endg. 07/13) Operationelle Programme (Region; Entwurf 04/13, endg. 07/13) 19

20 Verfahren zur Erstellung des gemeinsamen EFRE/ESF Multifondprogramms in Niedersachsen (bei optimalem zeitlichen Verlauf) Einrichtung der Arbeitsgruppe Programmaufstellung (01/12) Zwischenbericht der Arbeitsgruppe Programmaufstellung (04/12) Kabinettsentscheidung zur grundsätzlichen Ausrichtung der EU-Programme (04/12) Erarbeitung eines Programmentwurfs unter intensiver Beteiligung der AG-Programmaufstellung (Abschluss 03/13) Kabinettsbeschluss zum Programm (ca. 04/13) Einreichung des Programms (07/13) und Genehmigung (12/13) Erarbeitung der Richtlinien (ab 07/13) 20

21 Zusammensetzung der AG-Programmaufstellung: a) Sämtliche Landesressorts b) Kommunale Spitzenverbände, Regierungsvertretungen c) Wirtschafts- und Sozialpartner (UVN, DGB, Kammern, Umweltverbände, Landessportbund, Landvolk, etc.) d) EU-Behörden auf Landesebene (Geschäftsführung der AG) Mit beratender Stimme: NBank EU-Kommission Bundesministerien (BMWi und BMAS) 21

22 Aufgaben der AG-Programmaufstellung: a) Diskussion der Programmstrategie b) Erarbeitung von Vorschlägen zu Förderinhalten c) Diskussion der finanziellen Gewichtung der Förderprogramme d) Stellungnahme zu den Niedersachsen betreffenden Textteilen der nationalen Partnerschaftsvereinbarung e) Begleitung des gesamten Programmaufstellungsverfahrens bis zur Einreichung der Programmdokumente (ca. 07/13) f) Vorstufe zum zukünftigen Monitoringausschuss (bisher Begleitausschuss) 22

23 Danke für Ihre Aufmerksamkeit für s erste 23