EU-Förderangebote für Infrastrukturprojekte

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1 EU-Förderangebote für Infrastrukturprojekte Forum 2: Infrastruktur-, Kommunal- und Sozialförderung Jens Ramm,

2 Agenda Europa 2020 Die Ziele Europa 2020 Förderschwerpunkte in Brandenburg Infrastrukturmaßnahmen: Die neuen EFRE-Förderprogramme im Überblick Was ist neu bei EU-kofinanzierten Förderverfahren? ANBest-EU Vergabe und Belegprüfung Ihre ILB-Ansprechpartner Jens Ramm, Seite 2

3 1. EUROPA 2020 Die Schwerpunkte (I/II) Europa-Strategie 2020 Die Vision der europäischen sozialen Marktwirtschaft des 21. Jahrhunderts Intelligentes Wachstum Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft Nachhaltiges Wachstum Förderung einer ressourcenschonenden umweltfreundlicheren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft Integratives Wachstum Förderung einer Wirtschaft mit hoher Beschäftigung und wirtschaftlichem, sozialem und territorialem Zusammenhalt Innovation Klima, Energie und Mobilität Beschäftigung und Qualifikation Bildung Digitale Gesellschaft Wettbewerbsfähigkeit Bekämpfung der Armut Jens Ramm, Seite 3

4 2. EUROPA 2020 Die ESI-Fonds (II/II) ESI-Fonds (Europäische Struktur- und Investitionsfonds) EFRE Europäischer Fonds für regionale Entwicklung ELER Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums ESF Europäischer Sozialfonds EMFF Europäischer Meeres- und Fischereifonds Kohäsionsfonds Jens Ramm, Seite 4

5 2. EUROPA 2020 Förderschwerpunkte in Brandenburg Fonds Förderschwerpunkte Brandenburg Fondsvolumen EFRE ELER ESF Stärkung von angewandter Forschung, Entwicklung und Innovation Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2- Emission in allen Branchen der Wirtschaft Integrierte Entwicklung von städtischen und ländlichen Räumen Bildung, Kompetenz und Innovation im ländlichen Raum Investitionen mit Agrarbezug Klimawandel, Umwelt und Naturschutz Ländliche Entwicklung im Rahmen von LEADER Bildungsteilhabe verbessern und Übergänge in das Berufsleben unterstützen Lebenslanges Lernen und Höherqualifizierung ermöglichen Innovation und Unternehmertum fördern Integration benachteiligter Gruppen in Erwerbstätigkeit befördern 845 Mio. EUR 865 Mio. EUR 362 Mio. EUR Jens Ramm, Seite 5

6 3. Infrastrukturmaßnahmen: Die neuen EFRE-Förderprogramme im Überblick (I/III) Förderprogramm Stärkung der technologischen und anwendungsnahen Forschung an Wissenschaftseinrichtungen im Land Brandenburg (StaF) Förderung der Infrastruktur für Forschung Entwicklung und Innovation (InfraFEI) Senkung des CO 2 -Ausstoßes im Verkehr (Mobilität) Programmstart Mittelherkunft Mittelvolumen März 2015 EFRE 23 Mio. EUR März 2015 EFRE 117 Mio. EUR offen EFRE 53 Mio. EUR Deponien offen EFRE 23 Mio. EUR Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energien (REN Plus) Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW) offen EFRE 90 Mio. EUR Wettbewerb am gestartet EFRE, ELER, ESF 213 Mio. EUR Jens Ramm, Seite 6

7 3. Infrastrukturmaßnahmen: Die neuen ELER-Förderprogramme im Überblick* (II/III) Förderprogramm Programmstart Mittelherkunft Mittelvolumen Flurbereinigung offen ELER, Land 48 Mio. EUR Europäische Innovationspartnerschaft (EIP) offen ELER, Land 25 Mio. EUR Hochwasserschutz offen ELER, GAK, Land 74 Mio. EUR Landschaftswasserhaushalt offen ELER, GAK, Land 70 Mio. EUR Wasserrahmenrichtlinie/Gewässersanierung offen ELER, GAK, Land 163 Mio. EUR Naturschutz offen ELER, Land 38 Mio. EUR * Programme in ILB-Zuständigkeit Jens Ramm, Seite 7

8 3. Infrastrukturmaßnahmen: Weitere neue Förderprogramme im Überblick Förderprogramm Programmstart Mittelherkunft Mittelvolumen Kinderbetreuungsfinanzierung (U3- Zusatzausbau-Richtlinie) läuft seit März 2015 Bund 16 Mio. EUR Ausbau der wirtschaftsnahen, kommunalen Infrastruktur (GRW-I) läuft bereits Bund, Land 120 Mio. EUR Stadtentwicklungsfonds läuft bereits ILB, Land 20 Mio. EUR Hochwasser Infrastruktur läuft bereits Bund 30 Mio. EUR INTERREG V A Brandenburg Polen 4. Quartal 2015 EFRE 100 Mio. EUR Jens Ramm, Seite 8

9 4.1. ANBest-EU Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen für aus den EU-Fonds (EFRE, ELER, EMFF und ESF) finanzierte Vorhaben in der Förderperiode 2014 bis 2020 Fondsübergreifende, einheitliche Regelungen für EU-kofinanzierte Förderprogramme Bisher im Zuwendungsbescheid enthaltene Regelungen sind jetzt Bestandteil der ANBest-EU. Erstattungs- und Vorschussprinzip bei Auszahlung der Zuwendung Separates Buch- und Kontoführungssystem pro Maßnahme zwingend erforderlich Gesondertes Bankkonto für Zuwendungen gilt auch für Gemeinden & gemeindlichen Bereich Erleichterungen bei der Auftragsvergabe für nichtöffentliche Zuwendungsempfänger Jens Ramm, Seite 9

10 4.2. Vergabe und Belegprüfung Vergabe von Aufträgen Vergabevorschriften gelten für Öffentliche Auftraggeber unabhängig von der Zuwendungshöhe Neue Vergabegrenzen für nichtöffentliche Auftraggeber Vergleichsangebote bzw. Preisvergleiche erforderlich bei Aufträgen, die nicht den Vergabevorschriften unterliegen Anwendung der Vergabevorschriften auch auf Planungs-, Vermessungs- und Prüfleistungen Belegprüfung Digitale Einreichung der Belege bei der ILB möglich Prüfung von Originalbelegen nur noch stichprobenhaft im Rahmen von Vor-Ort-Kontrollen Jens Ramm, Seite 10

11 5. Ihre ILB-Ansprechpartner Ansprechpartner Zuständigkeit Kontakt Jens Ramm EFRE-Programme im Infrastrukturbereich Telefon: Oliver Bathe REN Plus Telefon: Dr. Manja Dollase ELER-Programme Telefon: Dr. Annett Schmidt ESF-Programme Telefon: Jens Ramm, Seite 11

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Jens Ramm Referatsleiter Referat Infrastruktur Investitionsbank des Landes Brandenburg Steinstraße Telefon: Telefax: Jens Ramm, Seite 12