Ziele Strukturfonds und instrumente

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1 Europäische Strukturpolitik und Umwelt Europäische Regional- und Strukturpolitik wie weiter nach 2013?? Kurze Rückschau Ziele Strukturfonds und instrumente Konvergenz EFRE ESF Kohäsions -fonds Mittel 81,5 % Regionale Wettbewerbsfähig keit und Beschäftigung Europäische Territoriale Zusammenarbeit EFRE ESF 16 % EFRE 2,5 % 1

2 5. Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt (Kohäsionsbericht) Bericht der EU Kommission von November Kohäsionsbericht - Inhalte Kapitel 1 Kapitel 2 Kapitel 3 Kapitel 4 wirtschaftliche, soziale und territoriale Situation und Entwicklung Der Beitrag der nationalen Politiken zum Zusammenhalt Beitrag anderer EU-Politiken zum Zusammenhalt Auswirkungen der Kohäsionspolitik und Verbesserungspotentiale 4 2

3 Auswirkungen der Kohäsionspolitik Zahlen aus der Periode : km Schienen gebaut oder verbessert km Straßen gebaut oder verbessert Zugang zu sauberem Trinkwasser für weitere 20 Millionen Menschen Ausbildungsmaßnahmen für 10 Millionen Menschen jährlich Über 1 Million Arbeitsplätze geschaffen Zunahme des Pro-Kopf-BIP um 5 % in den neueren Mitgliedstaaten 5 Schlussfolgerungen aus dem 5. Kohäsionsbericht Vorschläge der Kommission für die Diskussion der Reform der Kohäsionspolitik (Auswahl): 1. Ausrichtung auf die Ziele der Europa 2020 Strategie 2. Stärkere thematische Konzentration 3. Gestraffte und einfacherer Verfahren 4. Architektur der Kohäsionspolitik: Förderfähigkeit aller Regionen Instrumenteneinsatz EFRE, ESF, Kohäsionsfonds 6 3

4 EUROPA Die fünf EU-Kernziele für das Jahr Beschäftigung - 75 % der 20- bis 64-Jährigen sollen in Arbeit stehen. 2. FuE und Innovation - 3 % des BIP der EU sollen für FuE und Innovation aufgewendet werden (öffentliche und private Investitionen). 3. Klimawandel und Energie - Verringerung der Treibhausgasemissionen um 20 %, Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20 %; Steigerung der Energieeffizienz um 20 %. 4. Bildung - Verringerung der Schulabbrecherquote auf unter 10 %; Steigerung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossener Hochschulbildung auf mindestens 40 %. 5. Armut und soziale Ausgrenzung - Die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen oder bedrohten Menschen soll um mindestens 20 Millionen gesenkt werden. 7 Fußzeilentext bitte ändern im Menüpunkt "Ansicht" > "Kopf- und Fußzeile" Europaparlament TV 8 4

5 Fußzeilentext bitte ändern im Menüpunkt "Ansicht" > "Kopf- und Fußzeile" Kohäsionspolitik - Barometer Mehrwert Ziele sinnvoll Ziele nicht sinnvoll Instrumente richtig Instrumente neu ausrichten Budget Erhöhung, Einfrieren, Reduzieren? Förderfähigkeit alle Regionen weniger entwickelte Regionen ETZ bewährt überbewertet? 9 EU Vorschläge der Europäischen Kommission Europäischen Union 5

6 Aufbau der Präsentation 1. Welche Wirkung hat die EU? 2. Weshalb schlägt die Kommission Änderungen für vor? 3. Was sind die Hauptänderungen? 4. Wie werden die Mittel verteilt? 5. Wann treten die Änderungen in Kraft? 6. Wo finde ich weitere Informationen? Europäischen Union Welche Wirkung hat die EU? Europäischen Union 12 6

7 Investitionen im Rahmen der Kohäsionspolitik der EU Ausbildung Unterstützung für KMU Energieeffizienz Forschung und Innovation Verkehr Erneuerbare Energien Zusammenarbeit zwischen Regionen Europäischen Union 13 Dennoch besteht nach wie vor ein Gefälle zwischen den Regionen ❶ ❷ ❸ Pro-Kopf-BIP* < ❺ ❹ *Index EU27 = > 125 ❻ Durchschnitt Der Abbau dieses Gefälles bleibt ein Hauptziel ❶ ❷ ❸ ❹ ❺ ❻ ❼ Kanarische Inseln Guyana La Réunion Guadeloupe/ Martinique Madeira Azoren Malta ❼ EuroGeographics Association for the administrative boundaries Europäischen Union 14 7

8 2. Weshalb schlägt die Kommission Änderungen für vor? Europäischen Union 15 Ziele Verwirklichung der Ziele der Strategie Europa 2020: intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum Ergebnisorientierung Optimale Wirkung der EU-Fördermittel Europäischen Union 16 8

9 Vorgeschlagenes EU-Budget Ehrgeizige, aber realistische Vorschläge, die von der Kommission im Juni 2011 für den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) vorgelegt wurden Andere Politikbereiche (Landwirtschaft, Forschung, Außenpolitik usw.) 63 % (649 Milliarden ) Kohäsionspolitik 33 % (336 Milliarden ) Connecting Europe Facility 4 % (40 Milliarden ) Europäischen Union Was sind die Hauptänderungen? Europäischen Union 18 9

10 Kohärentere Nutzung verfügbarer EU-Mittel Gemeinsamer Strategischer Rahmen Partnerschafts vereinbarung Operationelle Programme Umfassende Investitionsstrategie: im Einklang mit den Zielen von Europa 2020 Kohärenz mit nationalen Reformprogrammen Koordination: Kohäsionspolitik, ländliche Entwicklung, Meeres- und Fischereifonds Ziele und Indikatoren zur Messung der Fortschritte im Sinne der Vorgaben von Europa 2020 Wirksamkeit: Einführung eines Leistungsrahmens Effizienz: Steigerung der administrativen Leistungsfähigkeit, Bürokratieabbau Europäischen Union 19 Eine Reihe thematischer Ziele Forschung und Innovation Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) Umstellung auf eine CO2-arme Wirtschaft Anpassung an den Klimawandel sowie Risikoprävention und - management Umweltschutz und effiziente Nutzung von Ressourcen Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von Engpässen in zentralen Netzinfrastrukturen Beschäftigung und Förderung der Mobilität der Arbeitskräfte Soziale Eingliederung und Bekämpfung der Armut Bildung, Qualifikationen und lebenslanges Lernen Aufbau der institutionellen Kapazitäten und effiziente öffentliche Verwaltung Europäischen Union 20 10

11 Konzentration von Mitteln, um eine optimale Wirkung zu erzielen Energieeffizienz und erneuerbare Energien Konzentration von EFRE-Investitionen Forschung und Innovation Wettbewerbsfähigkeit von KMU 6% 60% 20% 44% Stärker entwickelte Regionen und Übergangsregionen Weniger entwickelte Regionen Flexibilität unterschiedliche Regionen haben unterschiedliche Bedürfnisse Sonderregelungen für ehemalige Konvergenzregionen Europäischen Union 21 Europäischer Sozialfonds (ESF) Anteil des ESF am Budget für die Kohäsionspolitik 22% 25% Anteil des ESF an der gesamten Strukturfondsförderung (EFRE und ESF): 25 % in weniger entwickelten Regionen 40 % in Übergangsregionen 52 % in entwickelteren Regionen Europäischen Union 22 11

12 Europäischer Sozialfonds (ESF) Voll im Einklang mit der Strategie Europa 2020 Förderung der Beschäftigung und der Mobilität der Arbeitskräfte Investitionen in Bildung, Qualifikationen und lebenslanges Lernen Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut Verbesserung der institutionellen Kapazitäten und effiziente öffentliche Verwaltung Stärkere soziale Dimension 20 % der ESF-Zuweisungen für soziale Eingliederung Stärkerer Nachdruck auf Bekämpfung der Jungendarbeitslosigkeit Mainstreaming und besondere Unterstützung für Geschlechtergleichstellung und Nichtdiskriminierung Europäischen Union 23 Kohäsionsfonds Fördert Mitgliedstaaten mit Pro-Kopf-BNE unter 90 % des EU27- Durchschnitts Investitionen in Umwelt Anpassung an den Klimawandel und Risikoprävention Wasser- und Abfallsektor Biologische Vielfalt durch grüne Infrastrukturen Städtischer Lebensraum CO2-arme Wirtschaft Investitionen in den Verkehrsbereich Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V) CO2-arme Verkehrssysteme und innerstädtischer Personenverkehr Europäischen Union 24 12

13 Vereinfachung Gemeinsame Regelungen Fonds, die unter den Gemeinsamen Strategischen Rahmen fallen Kohäsionspolitik, ländliche Entwicklung sowie Meeres- und Fischereipolitik Möglichkeit von Multifonds-Programmen EFRE, ESF und Kohäsionsfonds Gestraffteres Umsetzungsverfahren Harmonisierte Regelungen zu Förderfähigkeit und Dauerhaftigkeit Stärkere Anwendung vereinfachter Kosten An Ergebnisse geknüpfte Zahlungen E-Cohesion: Einheitliche Anlaufstelle für Empfänger Verhältnismäßiger Kontrollansatz Europäischen Union 25 Territoriale Zusammenarbeit Getrennte Regelung Aufstockung der Finanzmittel (+30 %) Konzentration von Programmen auf bis zu vier thematische Ziele Vereinfachte Programmverwaltung (Zusammenlegung von Verwaltungs- und Bescheinigungsbehörden) Leichtere Gründung Europäischer Verbünde für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) Europäischen Union 26 13

14 Investitionsorientierte Politik Förderung des Einsatzes innovativer Finanzinstrumente Erweiterung des Anwendungsbereichs auf alle Investitionsbereiche Klarerer rechtlicher Rahmen 10 % Bonus für innovative Finanzierungsinstrumente und von der Gemeinschaft geleitete Entwicklung Eine Reihe von Optionen, die Programm-Managern Flexibilität bieten Maximale Kofinanzierungsanteile % in weniger entwickelten Regionen und Regionen in äußerster Randlage 60 % in Übergangsregionen 50 % in entwickelteren Regionen Europäischen Union Wie werden die Mittel verteilt? Europäischen Union 28 14

15 Ein faires System für alle EU-Regionen (Simulation der Förderfähigkeit) Pro-Kopf-BIP* *Index EU27 = 100 < 75 % des EU- Durchschnitts Drei Kategorien von Regionen Weniger entwickelte Regionen Übergangsregionen Stärker entwickelte Regionen % > 90 % ❶ ❷ ❺ ❶ ❷ ❸ ❹ ❺ ❻ ❼ ❸ ❻ ❹ Kanarische Inseln Guyana La Réunion Guadeloupe/ Martinique Madeira Azoren Malta ❼ EuroGeographics Association for the administrative boundaries Europäischen Union 29 Wie werden die Mittel verteilt? Weniger entwickelte Regionen/MS Übergangsregionen Stärker entwickelte Regionen 100 Kohäsionsfonds¹ 68.7 Weniger entwickelte Regionen 80 Übergangsregionen Stärker entwickelte 53.1 Regionen 60 Europäische territoriale Zusammenarbeit Regionen in äußerster Randlage und dünn besiedelte Gebiete Gesamt ,8 % 11,6 % 68,7 % ,4 119,2 ¹ 10 Milliarden aus dem Kohäsionsfonds werden der Connecting Europe Facility zugewiesen 0 Budgetverteilung (in %) 0 Bevölkerungsabdeckung (in Millionen) Europäischen Union 30 15

16 5. Wann treten die Änderungen in Kraft? Europäischen Union 31 Zeitplan 5. Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und öffentliche Konsultation Vorschläge zur Kohäsionspolitik Öffentliche Konsultation zum Gemeinsamen Strategischen Rahmen Inkrafttreten und Verabschiedung der Programme März 2010 Nov Juni 2011 Okt Dez Jan Verabschiedung der Strategie Europa 2020 Vorschlag der Kommission für einen mehrjährigen Finanz-rahmen (MFR) Mitteilung der Kommission: Gemeinsamer Strategischer Rahmen Einigung über MFR und Verabschiedung des neuen Gesetzgebungspakets Europäischen Union 32 16

17 Wo finde ich weitere Informationen? ec.europa.eu/regional_policy/ index_de.cfm auf Twitter Europäischen Union 33 17

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