Strategische Leitlinien der Gemeinschaft

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1 DE Leitlinien der

2 Fahrplan 1. Juli 2004: Verordnungsvorschlag zur spolitik 2. November 2004: Zwischenbewertung des Lissabon Prozesses: Kok Bericht 3. Februar 2005: Kommissionsvorschlag zum Neustart der Lissabon Agenda 4. März 2005: Europäischer Rat 5. April 2005: Kommission: Orientierungen Wachstum und Beschäftigung 6. Mai 2005: Informeller Ministerrat in Luxemburg 7. Annahme des Entwurfs der strategischen Leitlinien durch die Kommission, Beginn der öffentlichen Konsultation 8. Herbst 2005: (i) Annahme der Verordnung? (ii) Einzelstaatliche strategische Rahmenpläne 2

3 1. Vorschlag der Kommission Vorschlag der Kommission vom 14. Juli 2004 Artikel 23 des Entwurfs Allgemeine Verordnung: " Der Rat legt die strategischen den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt fest. Diese bilden den Rahmen die Intervention der Fonds. Mit diesen Leitlinien werden die Prioritäten der festgeschrieben. Ein neuer strategischer Ansatz: Annahme Entwurf zur spolitik durch den Rat Kombination spolitik mit Lissabon/Göteborg Strategie 3

4 2. Kok Bericht 2. Zwischenbewertung Lissabon: Kok Bericht Hauptempfehlungen: 1. Instrument auf EU Ebene 2. Bessere Aneignung unter Einbezug der Regionen und der Sozialpartner 3. r Ansatz 4

5 3. Neustart der Lissabon Agenda 3. Vorschläge der Kommission einen Neustart der Lissabon Agenda Wachstum und Beschäftigung : Europa wird ein Magnet Investitionen und Arbeit Wissen und Innovation werden zum Herzschlag Europas Wachstum Wirtschaftsfreundliche Politik Beschäftigungswachstum 5

6 4. Europäischer Rat März Europäischer Rat Bedeutung der spolitik als Instrument zur Umsetzung der Lissabon Strategie. Hauptempfehlungen: 1. das Potential der EU (einschließlich spolitik) muß sich auf die 3 Eigenschaften der Strategie konzentrieren: wirtschaftlich-sozialumweltbezogen; 2.regionale und lokale Akteure müssen sich die Strategie mehr zu eigen machen; 3.Synergie zwischen EU Instrumenten und der EIB im Bereich F&E 6

7 4. Europäischer Rat 4. Europäischer Rat März 2005 (Fortsetzung) Hauptempfehlungen(Fortsetzung): 4.Reduzierung des allgemeinen Niveaus der staatlichen Beihilfen; 5.Investitionen in die Infrastruktur; 6.Mehr Jobs durch eine aktive Beschäftigungspolitik ; 7.Notwendigkeit von integrierten Leitlinien auf EU- Ebene: Mitgliedstaaten: nationale Reformprogramme Wachstum und Beschäftigung; 7

8 5. Integrierte Leitlinien 5. Integrierte Leitlinien Tischvorlage SEC (2005) 622 vom 2. Mai Gibt den Mitgliedstaaten Richtlinien nationale Refomprogramme neuer Aufbau der Berichte zur besseren Berücksichtigung der spolitik 2. EU Lissabon Programm (was ist auf EU Ebene zu tun?) 8

9 5. Integrierte Leitlinien Wachstum und Beschäftigung ftigung: neue Struktur 1 2 Oktober 2005: Nationale Reformprogramme Mitgliedstaaten Januar 2006: Erster Jahreszwischenbericht Kommission: auf der Basis der Analyse der nationalen Reformprogramme 5. Integrierte Leitlinien 3 März 2006: Europäischer Rat europäischer Rat: Annahme der aktualisierten Empfehlungen 4 Oktober 2006: Mitgliedstaaten: Durchführungsbericht enthält Kapitel zum entsprechenden nationalen Strategierahmen und neue OPs 9

10 6. Schritte 6. Von Hauptstadt zu Hauptstadt Ziel: Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Vorbereitung ihrer Lissabon Programme Betroffene GD: SG/ECFIN/TR/EMPL/REGIO Beitrag der GD REGIO: Anerkennung der EU sprogramme als Hebel im Lissabon Prozess Quantität (Inanspruchnahme) und Qualität ( EU) der Ausgaben Auswertung der vergangenen Performanz Komplementäre Quellen zur Finanzierung von Investitionen (EIB) 10

11 Ziele der strategischen Leitlinien Ziele Stärkung der strategischen Dimension der spolitik, um die Schwerpunkte der EU Politik besser in nationale und regionale Entwicklungsprogramme zu integrieren 2. Stärkung der Aneignung der spolitik vor Ort Dialog zwischen Kommission, Mitgliedstaaten und Regionen Klare und dezentrale Aufgabenverteilung (z.b. Finanzmanagement und kontrolle, indem öffentlich-private Partnerschaften unterstützt werden

12 Schwerpunkte Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag zur Strategie von Lissabon (1) 1) Europa und seine Regionen werden ein Magnet Investitionen und Arbeit Ausbau und Verbesserung von Verkehrsinfrastrukturen Umweltschutz Wachstum und Beschäftigung Eindämmung des Verbrauchs traditioneller Energiequellen 2) Mehr Wissen und Innovation Wachstum Investitionen in FTE Innovation und Unternehmergeist Informationsgesellschaft alle Zugang zu Finanzierungsquellen 12

13 Schwerpunkte 13 Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag zur Strategie von Lissabon (2) 3) Mehr und bessere Arbeitsplätze mehr Menschen in neue Beschäftigungsverhältnisse bringen, bestehende erhalten und die Sozialversischerungssysteme modernisieren; Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und Unternehmen und die Flexibilität des Arbeitsmarktes verbessern; die Investitionen in das Humankapital erhöhen durch bessere Bildung undausbildung 4) Gebietsbezogene und Zusammenarbeit Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung Unterstützung der ökonomischen Diversifizierung in ländlichen Gebieten Zusammenarbeit: grenzüberschreitend/grenzübergreifend/interregional

14 Europa als Magnet I) Ausbau und Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen Priorität Projekte mit europäischer Ausrichtung Zusätzliche Investitionen in Nebenverbindungen Besserer Zugang zur Bahn Meeresautobahnen" Bessere Anbindung (T-T) Unterstützung umweltfreundlicher Verkehrsmittel und des Nahverkehrs 14

15 Europa als Magnet 15 II) Umweltschutz Wachstum und Beschäftigung Konvergenz: Investitionen in die Infrastrukturen - Anpassung an die Umweltrichtlinien (insbesondere in den neuen MS) gute Voraussetzungen Unternehmen und Mitarbeiter durch Planung, Lebenshaltung, Natur und Kultur Entwicklung innovativer Unternehmen Unterstützung von Investitionen in Anpassungen nach dem Kyoto Protokoll Risikoprävention durch: Besseres Management natürlicher Ressourcen Gezielte Forschung Besserer Gebrauch von IKT Innovative Verwaltungspolitik

16 Europa als Magnet III) Eindämmung des des Verbrauchs traditioneller Energiequellen Energieeffizienz und Verbreitung von Niedrigenergiemodellen Erneuerbare und alternative Energietechnologien Konvergenzregionen: Konzentration der Investitionen in traditionelle Quellen auf: Ausgleich von Marktschwächen Netzwerkentwicklung 16

17 IV) Mehr Investitionen in FTE Wissen und Innovation Wachstum Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und öffentlich-privaten Partnern: Unterstützung von regionalen und transregionalen Clustern Aufbau transnationaler europäischer Projekte Unterstützung von FTE in den KMU Zusätzliches 7. Rahmenprogramm FTE Unterstützung regionaler, grenzüberschreitender und transnationaler Initiativen 17

18 V) Innovation und Unternehmergeist Wissen und Innovation Wachstum Effiziente regionale Unterstützung FTE und Bildung; Zugänglichkeit Firmen durch regionale Cluster und Exzellenz Pols Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen Volle Nutzung der euopäischen Stärke im Bereich der Öko-Innovationen Unternehmergeist und Unternehmensgründungen 18

19 Wissen und Innovation Wachstum VI) Informationsgesellschaft alle VII) Zugang zu Finanzierung IKT in Firmen und Haushalten Zugang zu IKT Infrastruktur in Regionen mit Marktschwächen Zugang zu Finanzierung: Finanzierungssysteme Unterstützung spezielle Gruppen 19

20 Mehr und bessere Arbeitsplätze VIII) Mehr Arbeit, Arbeitsplatzerhalt; Modernisierung der Sozialversischerungssysteme Beschäftigungspolitik Vollbeschäftigung, Qualität und Produktivität + Stärkung der sozialen und territorialen Arbeit auf der Basis des Lebenszyklus Arbeitsmarkt Arbeitslose und Benachteiligte Anpassung Erfordernisse Arbeitsmarkt 20

21 Mehr und bessere Arbeitsplätze IX) Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und der Firmen; Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt X) Investitionen in das Humankapital durch Bildung und Erziehung Flexibilität kombiniert mit Beschäftigungssicherheit; Reduzierung der Ausgrenzung Arbeitnehmerfreundliche Gehälter und andere Arbeitskostenentwicklungen Investitionen in das Humankapital: Ausbau und Verbesserung der Investitionen in das Humankapital Anpassung der Erziehung und Bildung an neue Anforderungen 21

22 XI) Verwaltungsfähigkeit XII) Gesundheit und Arbeitskraft Mehr und bessere Arbeitsplätze Sinnvolle Gestaltung von Politiken und Programmen Qualifizierung Gesundheit und Arbeitskraft : Gesundheitsvorsorge Konvergenzregionen: Aufholen bei der Versorgungsinfrastruktur 22

23 Territoriale und Kooperation Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung Wettbewerbsfähigkeit in Städten Umweltschutz Unternehmergeist, Beschäftigung und lokale Entwicklung Sicherheit, ökonomische, soziale und kulturelle Eingliederung Kampf gegen Ausgrenzung Mittel- und langfristiger Plan zur Städteerneuerung 23

24 Territoriale und Kooperation Ökonomische Diversifizierung des ländlichen Raums Synergien mit ländlichen Entwicklungsprogrammen Zugang zu Dienstleistungen Integrierter Ansatz Tourismus mit Schwerpunkt auf nachhaltiger Entwicklung Investitionen in Entwicklungszentren, Clustern auf der Basis lokaler Stärken 24

25 Territoriale und Kooperation Grenzüberschreitende,transnationale und interregionale Zusammenarbeit Engere Zusammenarbeit mit Schwerpunkt Wachstum und Beschäftigung Projekte als Beitrag zur ökonomischen, sozialen Eingliederung bei enormen grenzüberschreitenden Ungleichheiten Verbesserung der bestehenden Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur 25

26 Zeitplan Schritte Juli 2005: Kommission legt Vorschlag der strategischen Leitlinien vor, Beginn der öffentlichen Konsultation Herbst 2005: Vorbereitung der einzelstaatlichen strategischen Rahmenpläne 2006: Vorbereitung der Programme den Zeitraum 1. Jan. 2007: Start der Umsetzung 26