Grenzübergreifende territoriale Zusammenarbeit: Belgien Deutschland Irland Frankreich Luxemburg Niederlande Vereinigtes Königreich Schweiz

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1 MEMO/08/76 Brüssel, den 7. Februar 2008 Grenzübergreifende territoriale Zusammenarbeit: Belgien Deutschland Irland Frankreich Luxemburg Niederlande Vereinigtes Königreich Schweiz 1. Durch den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziertes operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Nordwesteuropa (NWE) im Rahmen des Ziels Europäische territoriale Zusammenarbeit 2. Überblick Am 26. September 2007 genehmigte die Europäische Kommission ein Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Belgien, Deutschland, Irland, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich unter Beteiligung der Schweiz im Rahmen der Europäischen territorialen Zusammenarbeit für den Zeitraum Das Programm Nordwesteuropa (NWE) zur grenzübergreifenden territorialen Zusammenarbeit sieht die Bereitstellung von Fördermitteln der Gemeinschaft für 93 Gebiete auf der Ebene NUTS 2 in den beteiligten Ländern im Rahmen des Ziels Europäische territoriale Zusammenarbeit vor. Das Programm betrifft ein km² großes Gebiet, in dem etwa 180 Mio. Menschen leben (2003). Das Programm ist insgesamt mit ca. 696 Mio. EUR ausgestattet, die Investitionen der Gemeinschaft aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) belaufen sich auf etwa 355 Mio. EUR.

2 3. Zweck und Ziel des Programms Übergeordnetes Ziel des operationellen Programms ist es, Nutzen aus der Zusammenarbeit zwischen wichtigen Akteuren zu ziehen und territorialen Fragen in Nordwesteuropa nachzugehen. Mit dem Programm soll ein Beitrag zur ökonomischen Wettbewerbsfähigkeit der Region geleistet werden, was auch der Förderung einer regional ausgewogenen und nachhaltigen Entwicklung dient. Das Programm ist insofern einzigartig, als es bei der territorialen Entwicklung einen sektorübergreifenden Ansatz verfolgt, der die enge Zusammenarbeit mit Universitäten, Nichtregierungsorganisationen, öffentlichen Einrichtungen und dem privaten Sektor fördert, um zur wirtschaftlichen und sozialen Kohäsion und zur Wettbewerbsfähigkeit der EU beizutragen. Das Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit bietet den Vorteil, dass es Maßnahmen auf regionaler, nationaler, grenzübergreifender und interregionaler Ebene miteinander verknüpft. Diese Anstrengungen ergänzen in zunehmendem Maße Aktivitäten, Strategien und Programme in den mitwirkenden Ländern. Damit die Zusammenarbeit auch nach außen hin sichtbar wird, müssen im Rahmen des operationellen Programms konkrete Ergebnisse erzielt werden. Das neue Konzept der grenzübergreifenden Zusammenarbeit ist ausgerichtet auf: einen langfristigen, strategischen Ansatz; die Katalysatorwirkung von Kooperationsprojekten auf anschließende Infrastrukturinvestitionen mit grenzübergreifender Bedeutung; Synergien zwischen Projekten, die ähnliche Aspekte betreffen und andere Programme ergänzen; die Bewältigung grenzübergreifender Fragen, die für das Gebiet von Bedeutung sind. 4. Voraussichtliche Auswirkungen der Investitionen Die grenzübergreifende territoriale Zusammenarbeit kann in Nordwesteuropa auf eine lange Geschichte zurückblicken. Die Gemeinschaftsinitiative INTERREG IIC ( ) und das Programm für Nordwesteuropa INTERREG IIIB ( ) sind die Vorläufer des derzeitigen Programms. Diese Programme betrafen hauptsächlich weiche Maßnahmen, wie Studien, Erfahrungsaustausch, Austausch von bewährten Verfahren, gemeinsame territoriale Strategien und Seminare. Im Rahmen des Programms zur grenzübergreifenden territorialen Zusammenarbeit für Nordwesteuropa ( ) werden Maßnahmen und Investitionen gefördert, die für das Fördergebiet mit einem klaren Nutzen verbunden sind. Studien und Forschungsarbeiten, die sich nicht als Grundlage für konkrete Maßnahmen eignen, werden nicht mehr gefördert. Gleichermaßen können früher genehmigte Programmprojekte nicht mehr einfach im Rahmen von neuen Programmen fortgeführt werden. Stattdessen werden Fördermittel für innovative und konkrete Initiativen bereitgestellt. Wichtige Akteure, die bisher noch nie an INTERREG-Partnerschaften beteiligt waren, werden besonders hervorgehoben. Die Einbeziehung von Akteuren, die zuvor noch nicht an ähnlichen Programmen mitgewirkt haben, wird der Erweiterung der Kooperationsnetze dienen, die im Rahmen von früheren Kooperationsprogrammen errichtet wurden. Die grenzübergreifenden Kooperationsprojekte können einen wichtigen Beitrag dazu leisten, territoriale Fragen von grenzübergreifender Bedeutung stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Die Förderung wird somit als Katalysator für künftige Infrastrukturinvestitionen von grenzübergreifender Bedeutung dienen, die ansonsten unter Umständen nicht genügend Aufmerksamkeit erlangt hätten. 2

3 Mit einer Reihe von Indikatoren werden die Ergebnisse auf Projekt- und Programmebene sowie die Verwirklichung der Ziele und Prioritäten überwacht und quantifiziert. 5. Prioritäten Spezifische Ziele des operationellen Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Nordwesteuropa sind: Innovation, Umwelt, Zugänglichkeit, nachhaltige Stadtentwicklung. Priorität 1: Weiterentwicklung der wissensbasierten Wirtschaft in NWE durch Nutzung unserer Innovationsfähigkeit [ca. 25,7 % der Gesamtförderung] Zentrale Ziele dieser Priorität sind: Förderung der unternehmerischen Initiative und Vereinfachung des Transfers von Innovationen und Wissen in Produkte, Verfahren und Leistungen, die die Wettbewerbsfähigkeit des in das Programm einbezogenen Gebiets erhöhen; Stärkung und Entwicklung von neuen und bereits bestehenden Wachstumsclustern sowie von Netzwerken kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU); Einsatz und Verbesserung der territorialen Zusammenarbeit zur Stärkung des institutionellen und territorialen Rahmens für die Innovation sowie Vereinfachung des Wissenstransfers innerhalb des Programmgebiets. Priorität 2: Nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen und nachhaltiges Management natürlicher und technologischer Risiken [ca. 25,0 % der Gesamtförderung] Zentrale Ziele dieser Priorität sind: Förderung eines innovativen und nachhaltigen Konzepts zur Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen, einschließlich der Wasser-, Landschafts-, Biodiversitäts-, Energie- und Abfallbewirtschaftung; Förderung eines innovativen Konzepts zum Risikomanagement und zur Risikoprävention vor dem Hintergrund des Klimawandels. Dies betrifft insbesondere die Wasserbewirtschaftung (Auswirkungen der massiven menschlichen Eingriffe in Küstengebieten und Flusstälern, Auswirkungen des Anstiegs des Meeresspiegels auf Küstengebiete und das Hochwasserrisiko, die Meeresumwelt usw.); Förderung eines grenzübergreifenden und raumbezogenen Konzepts zur Verbesserung der Boden-, Wasser- und Luftqualität durch Minimierung der Treibhausgasemissionen und zur Verringerung der Lärmbelastung. Priorität 3: Verbesserung der Vernetzung in NWE durch Förderung intelligenter und nachhaltiger Lösungen in den Bereichen Verkehr und IKT [ca. 25,7 % der Gesamtförderung] Spezifische Ziele dieser Priorität sind: Management der Verkehrszunahme durch Optimierung der vorhandenen Verkehrsinfrastrukturkapazität für den Personen- und Güterverkehr; Unterstützung wirkungsvoller und innovativer Maßnahmen und effizienter Systeme auf dem Boden, im Wasser und in der Luft; 3

4 Entwicklung von innovativen Konzepten für die Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT), durch die sich die Vernetzung verbessert. Hierzu gehören auch Konzepte, die die Notwendigkeit der physischen Mobilität von Personen und Gütern durch virtuelle Tätigkeiten verringern. Priorität 4: Förderung von starken und wohlhabenden Städten und Gemeinden auf grenzübergreifender Ebene [ca. 19,7 % der Gesamtförderung] Spezifische Ziele dieser Priorität sind: Förderung von grenzübergreifenden Maßnahmen zur Steigerung der wirtschaftlichen und sozialen Leistungsfähigkeit von Städten, Gemeinden und ländlichen Gebieten; Ermittlung und Weiterentwicklung von gemeinsamen Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltqualität und der Attraktivität von Städten und Gemeinden (einschließlich des nachhaltigen Umgangs mit Kulturdenkmälern, des Tourismus und der innovativen Energienutzung); Förderung von grenzübergreifenden Reaktionen auf die Auswirkungen des demografischen Wandels und der Migration im Fördergebiet. Priorität 5: Technische Unterstützung [ca. 4,1 % der Gesamtförderung] Während der Programmdurchführung wird technische Unterstützung geleistet. Gefördert werden Verwaltungs-, Überwachungs-, Bewertungs- und Kontrollmaßnahmen. 6. Verwaltungsbehörde: Direktion Europa, Regionalrat Nord-Pas de Calais Lille, Frankreich Kontaktadresse: Stéphane Pouilly Hôtel de Région Centre Rihour Lille Cedex Frankreich Frankreich Telefon: Fax: Website: 7. Titel: Operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Nordwesteuropa Art der Maßnahme: Operationelles Programm CCI-Nr.: 2007CB163PO044 Nr. der Entscheidung: K/2007/584 Datum der endgültigen Annahme:

5 8. Aufschlüsselung der Finanzmittel nach Prioritätsachsen (in Euro) Priorität EU-Beitrag Nationaler öffentl. Beitrag Öffentlicher Beitrag insgesamt 1. Weiterentwicklung der wissensbasierten Wirtschaft in NWE durch Nutzung unserer Innovationsfähigkeit 2. Nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen und nachhaltiges Management natürlicher und technologischer Risiken 3. Verbesserung der Vernetzung in NWE durch Förderung intelligenter und nachhaltiger Lösungen in den Bereichen Verkehr und IKT 4. Förderung von starken und wohlhabenden Städten und Gemeinden auf grenzübergreifender Ebene Technische Unterstützung INSGESAMT

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