Portugal Operationelles Programm : Thematisches operationelles Programm zur räumlichen Entwicklung

Transkript

1 MEMO/08/347 Brüssel, 29 Mai 2008 Portugal Operationelles Programm : Thematisches operationelles Programm zur räumlichen Entwicklung Thematisches operationelles Programm Räumliche Entwicklung vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Kohäsionsfonds im Rahmen des Ziels Konvergenz kofinanziertes Programm 2. Überblick Die Europäische Kommission billigte am 12. Oktober 2007 ein operationelles Regionalprogramm für die 7 Regionen der Ebene II nach NUTS in Portugal für den Zeitraum Das operationelle Programm fällt unter das Ziel Konvergenz und verfügt über einen Gesamtetat von rund 6,6 Mrd. EUR. Die Gemeinschaft stellt aus dem EFRE etwa 4,7 Mrd. EUR (rund 1,6 Mrd. EUR aus dem EFRE und rund 3,1 Mrd. EUR aus dem Kohäsionsfonds) bereit. Dies entspricht etwa 21,7 % der gesamten EU-Fördermittel, die im Rahmen der Kohäsionspolitik im Zeitraum für Portugal vorgesehen sind. Das gesamte Land, in dem 10,5 Millionen Einwohner (2005) auf 92,000 km² leben, ist im Rahmen dieses operationellen Programms förderfähig.

2 3. Zweck und Ziel des Programms Das Ziel des operationellen Programms besteht darin, zu einer nachhaltigeren und ausgewogeneren räumlichen Entwicklung sowie zu einer offenen, integrierteren und wettbewerbsfähigeren portugiesischen Wirtschaft beizutragen. Die wichtigsten Ziele sind: Verbesserung der internationalen Verkehrsverbindungen und der Verbindungen des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V-Verbindungen), Festigung der Infrastruktur und öffentlicher Einrichtungen durch Strukturierung des portugiesischen Hoheitsgebiets und somit Sicherstellung seiner wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit und des sozialen Zusammenhalts, Beitrag zur städtischen Dezentralisierung durch Stärkung der Beziehungen zwischen den städtischen und den ländlichen Gebieten, Schutz und Ausbau der natürlichen Ressourcen und der biologischen Vielfalt der Umwelt, nachhaltige Verbesserung im ökologischen Interesse, Verhütung, Verwaltung und Überwachung von natürlichen und technologischen Risiken. Das Programm wird einen wertvollen Beitrag zu der Umsetzung einiger der im portugiesischen Nationalen Strategischen Rahmenplan (NSRF) definierten Prioritäten von übergeordneter strategischer Bedeutung leisten, und zwar unter anderem: nachhaltige und ausgewogene räumliche Entwicklung, ländliche und städtische Wettbewerbsfähigkeit durch Förderung der Dezentralisierung, Verbesserung der Verbindungen im Lande, Stärkung des städtischen Systems, Verringerung der natürlichen und technologischen Risiken und der regionalen Entwicklungsungleichgewichte. 4. Erwartete Wirkung der Investitionen Durch das operationelle Programm wird der Bau eines Hochgeschwindigkeitsschienennetzes und von etwa 568 km Schienenstrecken (Teil der Prioritätsprojekte der TEN-V), rund 190 km konventioneller Strecken (Teil der TEN-V) und von etwa 115 km Autobahnen (Teil der TEN-V) ermöglicht. Es leistet auch einen Beitrag zum Lissabonner Flughafen. Das Programm hat eine Erhöhung des Anteils der Bevölkerung, der an die öffentliche Wasserversorgung und an Wasseraufbereitungssysteme angeschlossen ist, auf 95 % bzw. auf 90 % zum Ziel. Im Zusammenhang mit der Risikoverhütung sollen durch das Programm bis zu 95 % des Landes mit Notfallmanagementsystemen versorgt werden (z. B. durch die nationale Risikoverhütung und die Verwaltungs- und Überwachungssysteme). In der Region Madeira sollen durch das Programm die Energieintensität und der CO 2 -Ausstoß um rund 9 % gesenkt und der Anteil der Bevölkerung, der an die öffentliche Wasserversorgung und -aufbereitung angeschlossen ist, auf 78 % erhöht werden. Durch das Programm soll in der Region der Azoren die Qualität des Oberflächenwassers um 10 % verbessert und zu häufigeren Schiffsverbindungen zwischen den Inseln beigetragen werden. 2

3 5. Prioritätsachsen Das thematische operationelle Programm zur räumlichen Entwicklung umfasst folgende zehn Prioritätsachsen, von denen jeweils fünf vom Kohäsionsfonds und vom EFRE finanziert werden. Die Mittel aus dem Kohäsionsfonds werden zur Hälfte auf den Verkehrssektor sowie auf die Förderung der Umwelt und nachhaltige Energieträger aufgeteilt. Prioritätsachse 1: Nationale strukturelle Verkehrsnetze und -einrichtungen (Kohäsionsfonds) [etwa 33,3 % der Gesamtförderung] Ziel dieser Prioritätsachse sind die Verwirklichung der TEN-V, der Schienenstrecken, Autobahnen und der Bau des neuen Lissabonner Flughafens. Die Fördermittel sollen für verschiedene prioritäre TEN-V-Projekte und insbesondere PP3 und 19 (Hochgeschwindigkeitszugverbindung Lissabon-Oporto, Lissabon-Badajoz-Madrid und Oporto-Vigo), das prioritäre TEN-V-Projekt 8 (multimodale Verkehrsverbindungen neuer Lissabonner Flughafen), das prioritäre TEN-V- Projekt 16 (Güterzugverbindung Sines/Algeciras-Madrid-Paris) und schließlich die Vollendung der TEN-Straßenverbindungen eingesetzt werden. Prioritätsachse 2: Strukturelles Wasserversorgungsnetz (Kohäsionsfonds) [etwa 17,2 % der Gesamtförderung] Der Zugang zur öffentlichen Wasserversorgung und zu den Wasseraufbereitungssystemen soll verbessert werden, um die Effizienz dieser Systeme zu erhöhen und die Wasserverschwendung zu verringern. Geschehen soll dies durch die Unterstützung der Einrichtung von Infrastrukturen zur Wasserversorgung und -aufbereitung. Prioritätsachse 3: Verhütung, Verwaltung und Überwachung von natürlichen und technologischen Risiken (Kohäsionsfonds) [etwa 11,5 % der Gesamtförderung] Das nationale Zivilschutzsystem soll durch Erhöhung seiner Kapazitäten verbessert werden, so dass es die gesamte Landesfläche abdeckt, und ein landesweites System zur Verhütung, Verwaltung und Überwachung der natürlichen und technologischen Risiken soll entwickelt werden. Dies soll durch ein einziges nationales Notfallmanagementsystem und ein weiteres System zur Risikoverhütung, durch die Unterstützung bei der Bekämpfung der Küstenerosion und bei der Wiedergewinnung von kontaminierten Flächen (Böden, Bergwerke etc.) erfolgen. Prioritätsachse 4: Strukturelle Netze und Einrichtungen in der autonomen Region der Azoren (Kohäsionsfonds) [etwa 1,5 % der Gesamtförderung] Ziel dieser Prioritätsachse ist die Verbesserung: der Effizienz- und Sicherheitsniveaus der Schifffahrtsverbindungen im Archipel, des Umweltschutzes (insbesondere bei den Wasserressourcen und der Abfallbewirtschaftung) durch Förderung der erneuerbarer Energieträger. Erfolgen soll dies durch eine verbesserte Infrastruktur in bestimmten Häfen, eine bessere Infrastruktur der Abfallbewirtschaftung, bessere Qualität des Oberflächenwassers und Investitionen in die Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen (Mini-Wasserkraftanlagen und Windenergie). 3

4 Prioritätsachse 5: Strukturelle Netze und Einrichtungen in der autonomen Region Madeira (Kohäsionsfonds) [etwa 2,1 % der Gesamtförderung] Die spezifische Zielsetzung besteht in: der Diversifizierung der Energiegewinnung, der Verbesserung der Energieeffizienz, der Senkung des CO 2 -Ausstoßes, der Verbesserung der Schifffahrtsverbindungen und der Bewirtschaftung fester Abfallstoffe, der Förderung einer effizienten Bewirtschaftung der Wasserressourcen. Diese Maßnahmen sollen durch eine größere Unterstützung der Hafeninfrastrukturen, die Einführung einer Kraft-Wärme-Kopplung bei der Stromerzeugung und die Unterstützung einer besseren Abfallbewirtschaftung und Wasserversorgung sowie eines besseren Wasserbewirtschaftungssystems umgesetzt werden. Prioritätsachse 6: Strukturförderung für die Mehrzweckmaßnahme Alqueva (EFRE) [etwa 5,9 % der Gesamtförderung] Ziel dieser Maßnahme sind die Vervollständigung der Wassergrundversorgung und die Wasserversorgung zur Bewässerung und anderen Zwecken. Die Umsetzung soll durch den Bau von Wasserversorgungs- und Wasserleitungssystemen erfolgen. Prioritätsachse 7: Infrastrukturen zur Verbindung von Gebieten (EFRE) [etwa 5,8 % der Gesamtförderung] Durch diese Prioritätsachse sollen die inländischen und die Verbindungen Portugals mit dem Ausland verbessert und das Meer als Autobahn für den Kurzstreckenseeverkehr vermehrt genutzt werden, indem der Bau und der Ausbau von Straßen und Infrastrukturen im Schiffsverkehr und zur logistischen Unterstützung gefördert werden. Prioritätsachse 8: Nationale Infrastrukturen zur Verarbeitung von festem Haushaltsmüll (EFRE) [etwa 3,3 % der Gesamtförderung] Die Müllaufbereitung soll effizienter werden, damit die Zahl der Mülldeponien verringert und die Wiederaufbereitungsverfahren verbessert werden. Erfolgen soll dies durch eine Verbesserung der Müllwiederaufbereitungsanlagen und die Förderung von Partnerschaften zwischen den Akteuren (Gemeinden, öffentliche und private Unternehmen usw.). Prioritätsachse 9: Entwicklung von nationalen städtischen Systemen (EFRE) [etwa 17,2 % der Gesamtförderung] Das Ziel besteht insbesondere darin, Einrichtungen für nationale städtische Systeme und innovative Antworten auf Fragen wie städtische Mobilität, Verbrechensverhütung, Öko-Innovation usw. zu finden, was durch den Bau von weiterführenden Schulen und Sportinfrastrukturen erfolgen soll. Prioritätsachse 10: Technische Hilfe [etwa 2,1 % der Gesamtförderung] Zur Durchführung des Programms, durch das auch die Verwaltung, Überwachung, Bewertung und Kontrolle erfolgt, ist auch technische Hilfe vorgesehen. 4

5 6. Verwaltungsbehörde: Gestor do PO Valorização do Território, in Zusammenarbeit mit einer Überwachungs- und einer Kontrollinstanz Lissabon, Portugal Kontaktadresse: Frau Helena Azevedo Gestor do PO Valorização do Território Rua de São Mamede, Lissabon (Lisboa) Portugal Überwachungsinstanz: Instituto Financeiro para o Desenvolvimento Regional (IFDR, IP) Herr José Soeiro, President of the Management Board R. São Julião, Lissabon (Lisboa) Portugal Tel.: Fax: ifdr@ifdr.pt Internet: Kontrollinstanz: Inspecção-Geral de Finanças (IGF) Rua Angelina Vidal, Lissabon (Lisboa) Portugal Tel.: Fax: igfinancas@igf.min-financas.pt Internet: 7. Titel: Thematisches operationelles Programm zur räumlichen Entwicklung Art der Intervention: Operationelles Programm CCI-Nr.: 2007PT16UPO001 Nr. der Entscheidung: K(2007) 5110 Datum der endgültigen Genehmigung:

6 8. Aufschlüsselung der Finanzmittel nach Prioritätsachsen (in Euro) Prioritätsachse EU-Beitrag Nationaler privater Beitrag Öffentlicher Beitrag insgesamt 1. Nationale strukturelle Verkehrsnetze und -einrichtungen (Kohäsionsfonds) 2. Strukturelles Wasserversorgungsnetz (Kohäsionsfonds) 3. Verhütung, Verwaltung und Überwachung von natürlichen und technologischen Risiken (Kohäsionsfonds) 4. Strukturelle Netze und Einrichtungen in der autonomen Region der Azoren (Kohäsionsfonds) 5. Strukturelle Netze und Einrichtungen in der autonomen Region Madeira (Kohäsionsfonds) 6. Strukturförderung für die Mehrzweckmaßnahme Alqueva (EFRE ) 7. Infrastrukturen zur Verbindung von Gebieten (EFRE ) 8. Nationale Infrastrukturen zur Verarbeitung von festem Haushaltsmüll (EFRE ) 9. Entwicklung von nationalen städtischen Systemen (EFRE) Technische Hilfe EFRE INSGESAMT Kohäsionsfonds INSGESAMT INSGESAMT