Die EU Donauraumstrategie und die Förderperiode Matthias Holzner, Staatsministerium Baden-Württemberg,

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1 Die EU Donauraumstrategie und die Förderperiode Matthias Holzner, Staatsministerium Baden-Württemberg,

2 Die Makroregion Donauraum Quelle:

3 Kooperationsarchitektur der Strategie Policy level Steering group for each PA European Council European Commission DG Regional Policy High level group National Contact Points (NCPs) 11 Priority area coordinators (PACs) Possible financing sources Cohesion Fund, Structural Funds (Obj programmes) IPA ENPI Sectoral EU and national funding (environmant, education, etc) Operational level Project promoters International Financing institutions Private banks, Donors

4 Themenbereiche der EUDRS Erste Säule: Anbindung des Donauraums 1) Verbesserung der Mobilität und der Multimodalität 1 a) Binnenwasserstraßen: Österreich, Rumänien 1 b) Schienen-, Straßen- und Luftverkehr: Slowenien, Serbien 2) Förderung der Nutzung nachhaltiger Energien 3) Förderung von Kultur und Tourismus, des Kontakts zwischen den Menschen Ungarn, Tschechien Bulgarien, Rumänien

5 Themenbereiche der EUDRS Zweite Säule: Umweltschutz im Donauraum 4) Wiederherstellung und Sicherstellung der Qualität der Gewässer Ungarn, Slowakei 5) Management von Umweltrisiken 6) Erhaltung der biologischen Vielfalt, der Landschaften und der Qualität von Luft und Boden Ungarn, Rumänien Deutschland (Bayern), Kroatien

6 Themenbereiche der EUDRS Dritte Säule: Aufbau von Wohlstand im Donauraum 7) Entwicklung der Wissensgesellschaft (Forschung, Bildung sowie Informations- und Kommunikationstechnologien) Slowakei, Serbien 8) Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen Deutschland (BW), Kroatien 9) Investitionen in Menschen und Qualifikationen Österreich, Moldau

7 Themenbereiche der EUDRS Vierte Säule: Stärkung des Donauraums 10) Verbesserung der institutionellen Kapazität und Zusammenarbeit 11) Zusammenarbeit zur Förderung der Sicherheit und zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität Österreich (Wien), Slowenien Deutschland, Bulgarien

8 Umsetzung und Finanzierung 3 NOs: Keine neuen Mittel, keine neuen Rechtsakte, keine neuen Institutionen 3 Yes: Bessere Verwendung der Fördermittel, bessere Abstimmung, neue Ideen und Projekte Nutzung der vorhandenen EU-Förderinstrumente: Struktur- und Kohäsionsfonds, sektorenspezifische Programme (Horizon 2020 etc.), Internat. Finanzierungsinstitutionen (z.b. EIB) Empfehlungsschreiben für EUDRS-Projekte

9 Neue EU-Förderperiode Viele Programme der laufenden Förderperiode bereits ausgeschöpft; manche osteurop. Länder haben aber noch erhebliche Summen nicht abgerufen Horizontale Verankerung der Makrostrategien in den Programmen der neuen Förderperiode INTERREG B: Umgestaltung des Programms Südosteuropa zu Donauraumprogramm ab 2014

10 Grundlagen in Baden-Württemberg Koalitionsvertrag: Wir werden die Donauraumstrategie zu einem effektiven Instrument ausgestalten, mit dem EU Mitgliedstaaten und Nichtmitgliedstaaten sowie wirtschaftliche und zivilgesellschaftliche Akteure auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene kooperieren und gemeinsam Konzepte und Projekte entwickeln und umsetzen. Die nachhaltige Entwicklung der Makroregion ist uns dabei ein besonderes Anliegen. Kabinettsvorlage vom 28. Juni 2011: Maßnahmenkatalog zur Umsetzung der EU-Strategie für den Donauraum in Baden- Württemberg

11 Schnittstellen zwischen EUSDR und EFRE Themenfeld Innovation (Prioritätsachse A des EFRE) Schwerpunktbereich 7 Entwicklung der Wissensgesellschaft durch Forschung, Bildung und Informationstechnologien Schwerpunktbereich 8 ( Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Bildung von Clustern Themenfeld Energiewende (Prioritätsachse B des EFRE) Schwerpunktbereich 2 Förderung einer Nachhaltigeren Energiegewinnung

12 Umsetzung in Baden-Württemberg Einbindung in die Programmierung: Kapitel im EFRE OP Abstimmungsgespräch am : Akteure EUSDR + Verwaltungsbehörden EFRE / ESF Internationale Konferenz am zur Einbindung der EUSDR in die Operationellen Programme in Stuttgart Nach der Konferenz: weitere Rücksprache mit den Verwaltungsbehörden basierend auf den Ergebnissen der Konferenz vom