Eckpunkte für das neue ELER-Programm für den ländlichen Raum (EPLR) für Niedersachsen und Bremen

Transkript

1 WiSo-Partner-Veranstaltung am TOP 3: Eckpunkte für das neue ELER-Programm für den ländlichen Raum (EPLR) für Niedersachsen und Bremen Christian Wittenbecher Referatsleiter ML 305 (ELER-VB)

2 Rahmenbedingungen 1. Landespolitische Ziele 2. Vorgaben der EU 3. Finanzen

3 Landespolitische Ziele Koalitionsvertrag sanfte Agrarwende Stärkung der regionalen Landesentwicklung enge Abstimmung zwischen den EU-Fonds Förderung an Bedarfen ausrichten

4 Vorgaben der EU Gemeinsamer Strategischer Rahmen für alle EU-Fonds (gem. ESI-VO; Zusammenspiel mit der EU-Strategie Europa 2020) Partnerschaftsvereinbarung zw. KOM und Deutschland Erster Entwurf liegt KOM vor für ELER noch diverse Platzhalter

5 Vorgaben der EU II: Rechtsrahmen für f r die Förderperiode F ab 2014 ELER-VO: Einigung im Trilog (GAP) Abstimmung im EP November Ratsbeschluss Jahresende: Inkrafttreten der ELER-VO Durchführungs-VO: Noch kein Entwurf z. Zt. diverse Leitlinienentwürfe der KOM Inkrafttreten Anfang 2014?

6 Vorgaben der EU III: Finanzielle Anforderungen ELER : 3 Achsen ELER : 6 Prioritäten = Keine finanzielle Mindestausstattung für Prioritäten min. 5 % Leader min. 30 % Klimaschutz und anpassung max. 4 % Technische Hilfe

7 Finanzielle Rahmenbedingungen Förderperiode EU Mitgliedsstaaten 96,3 Mrd. Deutschland 9,1 Mrd. Förderperiode EU Mitgliedsstaaten Deutschland 85,0 Mrd. 8,25 Mrd. - 9,1 %

8 Finanzielle Rahmenbedingungen Deutschland 8,25 Mrd. Verteilung zw. den Bundesländern??? Umschichtung von 1. in die 2. Säule der GAP??? für Niedersachsen gem. historischer Verteilung : für Niedersachsen bei 15 % Umschichtung: - 8,8 % = 889 Mio Mio. = Mio. Entscheidungen erst durch AMK im Nov.

9 Planungsprozess seit Okt Was ist bis jetzt gelaufen? Drei WiSo-Partner-Veranstaltungen Div. Begleitausschuss-Sitzungen Zahlreiche Schreiben und Stellungnahmen von WiSo-Partnern Fachliche Kontakte zw. Ressorts (NI + HB) und WiSo-Partnern es liegen vor: SWOT-Analyse, SÖA, Strategie, ausgearbeitete Maßnahmenvorschläge

10 Planungsprozess seit Okt Welche Schritte folgen? Politische Beschlüsse zu Inhalten und Schwerpunkten (im Sts-Ausschuss für EU-Förderung + Kabinett) Weitere Präzisierung der Maßnahmenvorschläge SUP und ex-ante-evaluierung sind in Vorbereitung Gespräche mit KOM Einreichen des Programmentwurfs nicht vor 2. Quartal 2014 Genehmigung des Programms Ende 2014 (?)

11 Soweit zu den Eckpunkten für die Planung des ELER-Programms. Weitere Details zu den Programminhalten folgen unter TOP 5! Danke für Ihre Aufmerksamkeit!