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1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landesrat Rudi Anschober und Mag. Felix Weingraber Abteilung Oberflächengewässerwirtschaft Gruppe Schutzwasserwirtschaft Land OÖ 6. Juni 2013 zum Thema "Die Zukunft des Hochwasserschutzes in Oberösterreich"

2 LR Rudi Anschober + Mag. Felix Weingraber Seite 2 Die Zukunft des Hochwasserschutzes in Oberösterreich Strategie und Umsetzung des Hochwasserschutzes in Oberösterreich wurden vom aktuellen Hochwasser eindrucksvoll bestätigt: Trotz mehr Wasser sind viel weniger Schäden entstanden als Oberösterreichs naturnaher Hochwasserschutz setzt auf "die Natur im Kampf gegen die Risiken der Natur" und damit auf mehr Platz für die Fließgewässer, Erhalt und Schaffen von Retentionsräumen, Renaturierungen, Bodenschutz und Unterbinden des Baus in Risikogebieten, Klimaschutz - und in Fällen ohne Alternative - auf harte Dammlösungen. Überall dort, wo das größte, 2005 gestartete Schutzprogramm bereits verwirklicht wurde, hat es sehr gut gewirkt und Schäden verhindert oder zumindest deutlich verringert. Nun muss das Programm beschleunigt werden. Wasser-Landesrat Rudi Anschober fordert dafür in einem ersten Schritt ein Aufstocken des Budgets für den Zeitraum 2013 bis Ende 2016 um insgesamt 55 Millionen Euro plus ein notwendiges höheres Budget für die Schutzarbeit der Wildbach- und Lawinenverbauung sowie die Finanzierung eines Zukunftsprogramms von 2017 bis 2030, das derzeit erarbeitet wird und in das die Erfahrungen aus der aktuellen Katastrophe einfließen sollen.

3 LR Rudi Anschober + Mag. Felix Weingraber Seite 3 Seit 2005 umgesetzte Hochwasserschutzmaßnahmen in Oberösterreich Grafik: Land OÖ Oberösterreichs neuer naturnaher Hochwasserschutz wirkt und rechnet sich Beispiel Machland: Der Machlanddamm (MLD) hat seine Feuertaufe bestanden: Während der Schaden der Hochwasserkatastrophe 2002 in dieser Region bei mehr als 500 Millionen Euro gelegen ist, hat der Machlanddamm diesmal trotz höherer Pegelstände an der Donau wesentlich dazu beigetragen, dass der Schaden bei wenigen Millionen Euro liegt. Die Baukosten für den Machlanddamm haben sich daher bereits gerechnet. Interessant ist, dass die Grundstrategie des Machlanddamm voll aufgegangen ist: weite Retentionsräume erhalten, den Damm überall eng an die Siedlungsräume zu rücken und so weite Gebiete als gesicherte Überflutungsbereiche zu erhalten, die Siedlungsbereiche und damit die

4 LR Rudi Anschober + Mag. Felix Weingraber Seite 4 Menschen zu schützen und gleichzeitig die Flutwelle flussabwärts nicht zu erhöhen. Beispiel Ried im Innkreis: 2002 sind im Großraum Ried enorme Schäden entstanden. Seither wurden in der Region eine ganze Reihe von Schutzmaßnahmen verwirklicht - vor allem die Rückhaltebecken in Hof und Wötzling. Diese naturnahe Strategie ist in Ried und an vielen anderen Orten gut aufgegangen: Schäden konnten in Ried ganz vermieden, an vielen anderen Orten drastisch verringert werden. Beispiel Mattighofen: In Folge des Hochwassers 1991 wurde in Teichstätt ein Rückhaltebecken zum Rückhalt von Wässern des Schwemmbachs errichtet. Aufgrund ständiger Erweiterungen des Rückhaltebeckens stehen nun 1,5 Mio. m³ Rückhaltevolumen in Teichstätt und 1 Mio. m³ Rückhaltevolumen im Becken Lengau für die Zwischenspeicherung von Hochwässern zur Verfügung. Es entwickelte sich innerhalb des Beckens ein einmaliges Biotop, das zum Naturschutzgebiet erklärt wurde. Bis Sonntag Nachmittag reichte das Volumen der Becken aus, um die beängstigend starken Hochwässer der Zubringerbäche von nahezu 60 m³/s auf beherrschbare, im darunterliegenden Flussbett Platz findende 6 m³/s zu drosseln. Danach musste der Drosselabfluss aus dem Rückhaltebecken, das die Ausmaße eines Sees angenommen hatte, aufgrund des Erreichens des Bemessungsereignisses erhöht werden. Mit dieser Rückhaltebeckenanlage konnte die Verwüstung von Mattighofen und z.b dem KTM-Werk verhindert werden.

5 LR Rudi Anschober + Mag. Felix Weingraber Seite 5 Einmalige Natur aus zweiter Hand und Hochwasserschutzanlage - ein erfolgreiches Beispiel für eine Anlage mit Mehrfachnutzen: Rückhaltebecken Teichstätt Foto: Land OÖ/Schaufler Rückhaltebecken Lengau Foto: Schaufler

6 LR Rudi Anschober + Mag. Felix Weingraber Seite 6 Retentionsbecken sind ein wichtiger Teil unserer Strategie des naturnahen Hochwasserschutzes. Das Unheil bringende Hochwasser wird oberhalb von Siedlungen zurückgehalten und es wird nur mehr soviel Wasser nach unten abgeben, wie im vorhandenen Flussbett abfließen kann. So können natürliche Flussläufe erhalten werden und es sind keine hohen Ufermauern zum Schutz des Siedlungsraumes erforderlich. In Oberösterreich wird diese Schutzstrategie erfolgreich und konsequent umgesetzt - siehe folgende Karte: Grafik: Land OÖ Aufweitung dem Fluss mehr Raum geben In Vöcklabruck an der Vöckla sowie in Nöstlbach und Oberaudorf an der Krems finden sich Beispiele für Aufweitungen im Hauptgewässer. In Lahnstein sowie in Engleiten wurden an der Traun Nebenarme angelegt,

7 LR Rudi Anschober + Mag. Felix Weingraber Seite 7 die ebenfalls den Abflussquerschnitt erweitern und eine naturnähere Gestaltung des Gewässers ermöglichen. Oberaudorf im Juli 2012 Foto: Land OÖ Aufweitung in Nöstlbach Foto: Land OÖ/Mairanderl

8 LR Rudi Anschober + Mag. Felix Weingraber Seite 8 Erkenntnisse aus dem aktuellen Hochwasser Vorhandene Retentionsräume müssen erhalten werden. Alle Gräben und Mulden waren mit Wasser gefüllt. Diese natürlichen Retentionsräume müssen erhalten bleiben, da sie hinsichtlich ihrer Wirkung auf das Abflussgeschehen hin nicht ersetzt werden können. Das Wasser braucht lange Zeit, um die natürlichen Retentionsräume zu durchströmen. Das bedeutet, das Abflussspitzen gedämpft werden. Die Hochwasserschutzanlagen in Oberösterreich haben im Wesentlichen gut funktioniert. Österreich lebt Solidarität - Sicherung des Hochwasserschutzdamms in der Marktgemeinde Ottensheim Foto: Land OÖ/Somogyi Hochwasserschutzanlagen sind technische Anlagen und werden auf ein Hochwasserereignis bemessen. Bei einigen Hochwasserschutzanlagen wurde der Bemessungswert überschritten und die Anlagen verloren teilweise oder vollständig ihre Wirkung. Wesentlich ist, dass eine technische Anlage NIEMALS einen vollständigen Schutz bieten kann.

9 LR Rudi Anschober + Mag. Felix Weingraber Seite 9 Daher dürfen in besonders gefährdeten Bereichen im Einflussbereich von Hochwasserschutzanlagen keine neuen Objekte mehr entstehen. Offensichtlich ist, dass Hochwässer häufiger eintreten und schlimmer eintreten. In nur elf Jahren waren es zwei Jahrhunderthochwässer in Oberösterreich, diesmal sogar noch mehr Wasser als Mehr extreme Witterung und schlimmere Katastrophen bedeuten aber auch, dass wir unseren Hochwasserschutz am "Hochwasser 2030" ausrichten müssen, an jener Intensität, die mittelfristig zu befürchten ist. Die Klimaveränderung und die vielfache Untätigkeit beim Klimaschutz kommt uns teuer zu stehen. Gerade deshalb ist die rasche Umsetzung der Energiewende wie auch ein flächendeckendes Angebot ÖV-Angebot (Ö- Ticket) ein Gebot der Stunde. Anschober möchte Hochwasserschutz in Oberösterreich beschleunigen Eine Vielzahl von Projekten konnte erfolgreich und rasch umgesetzt werden. Da derzeit mehrere große, teure Hochwasserschutzmaßnahmen umgesetzt werden müssen und zusätzlich die vom Umweltministerium bereitgestellten Bundesmittel gekürzt wurden verzögert sich der Umsetzungsbeginn für neue Maßnahmen. Schwierigkeiten bei Grundablösen führten in der jüngeren Vergangenheit ebenfalls zu Verzögerungen bei der Entwicklung einzelner Projekte. Landesrat Anschober fordert daher ein Beschleunigungsprogramm für den naturnahen Hochwasserschutz in Oberösterreich für den Zeitraum 2013 bis Ende Nach den ersten Abschätzungen sind dafür zusätzlich zum derzeitigen Budget von rund 10 Millionen Euro jährlich rund 55 Millionen für diese vier Jahre erforderlich. Damit könnten besonders wichtige Projekte, die auch bereits weit vorbereitet sind, umgesetzt und in Bau befindliche Projekte ausfinanziert werden.

10 LR Rudi Anschober + Mag. Felix Weingraber Seite 10 Der Finanzierungsbedarf für den Zeitraum bis Ende 2016 Bundesmittelbedarf für die Ausfinanzierung bereits baulich abgeschlossener Maßnahmen: HWS Nöstlbach/Krems HWS Schwertberg/Aist HWS Kleinzell HWS Walding/Rodl RHB Fraham/Innbach RHB Grubmühl/Ache Bundesmittelbedarf zur Ausfinanzierung in Bau befindlicher Maßnahmen: HWS Schwertberg/Aist RHB Angsüß/Pfudabach-Pramtal RHB Sandbach/Eferding HWS Wildenau HWS und Strkt. Frankenmarkt/Vöckla HWS Timelkam/Vöckla-Dürre Ager HWS Schärding/Inn Mittelbedarf für genehmigte, umsetzungsreife Projekte: HWS Pfandl/Ischl HWS Ennser-Ortner in Wallern und Scharten/Innbach HWS Wintersberg/Schlüsslberg HWS Untergeng/Rodl HWS Tagerbach Enns-Ennsdorf/Enns HWS Kleinmünchen/Traun Obertraun/Traun

11 LR Rudi Anschober + Mag. Felix Weingraber Seite 11 Mittelbedarf für größere Projekte, die kurz vor Genehmigung sind und zeitnah begonnen werden sollen: HWS Perg/Naarn HWS Thalheim/Thalbach HWS Schleißheim/Schleißbach RHB Innersee/Trattnachtal RHB Rettenbrunn/Ried RHB Mettmach HWS Orth HWS Pfaffstätt HWS Eitzing/Blumenweg HWS Kirchheim-Kraxenberg HWS St. Georgen an der Gusen RHB Krems Au/Grundankauf RHB Krems Au/Bau HWS Spittal/Pyhrn HWS Bad Goisern/Traun Lambach/Sohlstabilisierung Traun HWS Leopoldschlag/Maltsch Die nächsten Schritte Nach Abklingen des Hochwassers werden wir nun gemeinsam mit der Wildbach- und Lawinenverbauung eine umfangreiche Analyse der abgelaufenen Ereignisse vornehmen, eine Prioritätenreihung für die Instandsetzung der Hochwasserschutzanlagen erstellen und den neu identifizierten Schutzbedarf ermitteln sowie die dafür erforderlichen Mittel abschätzen.

12 LR Rudi Anschober + Mag. Felix Weingraber Seite 12 Die Experten der Gewässerbezirke sind derzeit gemeinsam mit den Betreibern der Hochwasserschutzanlagen bemüht, die entstandenen Schäden zu erfassen und die Aufräumarbeiten, soweit schutzwasserbauliche Anlagen davon betroffen sind, zu koordinieren und die fachgerechte Behebung identifizierter Mängel zu veranlassen. Aufgrund begrenzter personeller Ressourcen kann mit der erforderlichen Schadensbehebung nicht gleichzeitig an allen Orten begonnen werden. Zukunftspaket für mittel- und langfristigen Hochwasserschutz erforderlich Angestrebt wird von Landesrat Anschober neben dem aktuellen Beschleunigungsprogramm aber auch ein Zukunftspaket für den mittelund langfristigen Hochwasserschutz samt Finanzierung. Daran wird derzeit gearbeitet, hier sollen auch die Erkenntnisse aus der aktuellen Hochwasserkatastrophe berücksichtigt und eine Finanzabsicherung erreicht werden. Natürlich wird der Hochwasserschutz für das Eferdinger Becken Teil dieses Zukunftspakets sein.

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