Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Stefanie von Berg (GRÜNE) vom und Antwort des Senats Betr.: Regionale Bildungs- und Beratungszentren (ReBBZ): Stand der Dinge Der Senat hat im März 2012 mit der Drs. 20/3641 das Konzept für Inklusive Bildung an Hamburgs Schulen vorgelegt. Unter anderem werden hier die Einrichtung der sogenannten Regionalen Bildungs- und Beratungszentren (ReBBZ) bekannt gegeben sowie ihre Funktionen benannt. Es bleibt bisher aber unklar, an welchem Standort sich die Regionalen Bildungs- und Beratungszentren befinden und welche Aufgaben sie tatsächlich wahrnehmen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Regionalen Bildungs- und Beratungszentren (ReBBZ) gibt es aktuell an welchem Standort? Die aktuellen Standorte der Bildungsbereiche der Regionalen Bildungs- und Beratungszentren entsprechen den gemäß der Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation im Schuljahr 2012/2013 und über die Gründung von Regionalen Bildungs- und Beratungszentren vom (HmbGVBl Nummer 1 Satz 6) genannten Standorten. Zu den Standorten der Beratungsbereiche der Regionalen Bildungs- und Beratungszentren siehe die nachfolgende Übersicht ( ReBBZ Beratungsbereich am Standort Altona Winklersplatz 5 Altona-West Musäusstraße 29 Bergedorf Billwerder Billdeich 648 Billstedt Steinfeldtstraße 1 Eimsbüttel Bindfeldweg 37 Bundesstraße 94 Harburg Kapellenweg 63 a Mitte Bahrenfelder Straße Nord Feuerbergstraße 43 Süderelbe Neumoorstück 2 Wandsbek-Nord Wildschwanbrook 9 Wandsbek-Süd Gropiusring 43 Wilhelmsburg Krieterstraße 2 Winterhude Winterhuder Weg 11 Nein. 2. Werden zum kommenden Schuljahr neue ReBBZ eingerichtet? Wenn ja, an welchen Standorten?

2 Drucksache 20/8352 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode 3. Wie sind die einzelnen Standorte jeweils personell zusammengesetzt, beziehungsweise wie werden die kommenden Standorte personell zusammengesetzt sein? Die personelle Zusammensetzung an den einzelnen ReBBZ-Standorten entspricht der Zusammensetzung des Personals der jeweils in die ReBBZ integrierten Einrichtungen (Sonderschulen beziehungsweise REBUS-Dienststellen) zum Zeitpunkt der Gründung der Regionalen Bildungs- und Beratungszentren. In den Schulstandorten (Bildungsbereiche der ReBBZ) sind dies jeweils allgemeinpädagogische und sonderpädagogische Lehrkräfte, Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen, Erzieherinnen und Erzieher sowie Verwaltungskräfte. In den ehemaligen REBUS-Dienststellen (Beratungsbereiche der ReBBZ) sind dies Psychologinnen und Psychologen, Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen, allgemeinpädagogische und sonderpädagogische Lehrkräfte sowie Verwaltungskräfte. 4. Wenn es an einzelnen ursprünglich geplanten Standorten noch kein ReBBZ unter einem Dach gibt: Welche Beratungs- und Bildungsfunktion der ReBBZ wird jeweils an welcher Schule/an welchem REBUS-Standort wahrgenommen? An den ReBBZ-Standorten, die aus ehemaligen REBUS-Dienststellen hervorgegangen sind (siehe Antwort zu 1.), werden Schulen, Schülerinnen und Schüler sowie Sorgeberechtigte in allgemeinen Fragen der Bildung und Erziehung beraten. Überdies werden Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien, Schülerinnen und Schüler sowie Sorgeberechtigte in speziellen Fragen zur sonderpädagogischen Förderung und zur inklusiven Bildung unterstützt. Dazu gehört unter anderem die Erstellung ressourcenauslösender Feststellungsgutachten für Schülerinnen und Schüler mit speziellen Förderbedarfen. An den ReBBZ-Standorten, die aus ehemaligen Sonderschulen beziehungsweise Außenstellen von Sonderschulen hervorgegangen sind (siehe Antwort zu 1.), werden Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf dauerhaft beschult, wenn Sorgeberechtigte dies wünschen. Hierbei handelt es sich um die Weiterführung der bisherigen Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit den sonderpädagogischen Förderbedarfen Lernen, Sprache und emotionale und soziale Entwicklung. Darüber hinaus werden Kinder und Jugendliche, die vorübergehend nicht in inklusiven Lerngruppen lernen können und bei denen die Sorgeberechtigten zeitlich befristet eine individuelle Unterstützung befürworten, temporär stabilisiert und beschult. Zudem wird auch an diesen Standorten die Aufgabe wahrgenommen, Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien, Schülerinnen und Schüler sowie Sorgeberechtigte in speziellen Fragen zur sonderpädagogischen Förderung und zur inklusiven Bildung zu unterstützen und ressourcenauslösende Feststellungsgutachten für Schülerinnen und Schüler mit speziellen Förderbedarfen zu erstellen. 5. Drs. 20/3641 zufolge werden sukzessive Schulleitungsstellen der Förder- und Sprachheilschulen entfallen (Punkt 6.). Wie viele und welche Stellen sind bisher tatsächlich entfallen? Welche Schulleitungsstellen werden an welchen Schulen im kommenden Schuljahr 2013/2014 entfallen? 6. Wo verbleiben die ehemaligen Schulleiterinnen und Schulleiter? Wie viele von ihnen werden pensioniert? Wie viele wechseln in welcher Funktion an eine Stadtteilschule? Entfallen sind bislang sechs Stellen für Schulleiterinnen beziehungsweise Schulleiter, eine weitere Leitungsstelle wird voraussichtlich zum entfallen. Entfallen sind die Stellen der Schulleiterin beziehungsweise des Schulleiters an folgenden Schulen: - Schule Karl-Arnold-Ring, - Schule Steinbeker Marktstraße, - Sprachheilschule Reinbeker Redder, - Schule Sieker Landstraße, 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/ Schule Billwerder Straße und - Frieda-Stoppenbrink-Schule. Voraussichtlich entfallen wird die Stelle der Leitung der Schule Carsten-Rehder- Straße. Von den vormaligen Leiterinnen und Leitern der genannten Schulen - wurden drei Personen in den Ruhestand versetzt, - wird eine Person voraussichtlich zum in den Ruhestand versetzt, - hat eine Person eine Aufgabe in der Lehrerbildung am Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung übernommen, - hat eine Person die Leitung einer Grundschule übernommen und - wird eine Person die Leitung einer Grundschule übernehmen. Alle weiteren bisherigen Schulleiterinnen und Schulleiter der in den ReBBZ aufgegangenen Förderschulen und Sprachheilschulen sind als Gesamtleitung eines ReBBZ, als Leitung des Bildungsbereichs eines ReBBZ oder als Leitung eines Standorts innerhalb eines ReBBZ in einer Leitungsfunktion tätig. Wechsel von Schulleiterinnen und Schulleitern an Stadtteilschulen sind bislang nicht erfolgt. Siehe Anlage. 7. Wie viele Sonderschullehrer/-innen und Sonderpädagogen/-innen werden jeweils welche Sonderschulen verlassen und jeweils aus welchem Grund? Zum Schuljahr 2013/2014 reduziert sich die Zahl der Lehrkräfte an den in den ReBBZ aufgegangenen Förderschulen und Sprachheilschulen um insgesamt 55 Personen. Hauptgrund für die angegebenen Differenzen ist die Anpassung an die Bedarfe der jeweiligen ReBBZ-Schulstandorte, insbesondere die Anpassung an die Schülerzahl. Die Zahlen beinhalten auch Lehrerinnen und Lehrer im Sabbatjahr, in Elternzeit, in Beurlaubung und in Altersteilzeit. Die Angabe von auf einzelne Personen bezogenen Gründen für das Verlassen der Schule würde die Durchsicht der Personalunterlagen aller infrage kommenden Lehrkräfte erfordern; dies ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. 8. In der Drs. 20/6197 antwortet der Senat, dass für den Beratungsbereich ReBBZ Eimsbüttel und den Beratungsbereich ReBBZ Winterhude noch keine Leitungspositionen gefunden sind. Sind diese mittlerweile besetzt worden? Wenn ja, zu wann jeweils? Wenn nein, wann rechnet der Senat mit einer Besetzung dieser Stellen? Eine Besetzung der Leitungsstellen für die Beratungsbereiche der genannten ReBBZ kann vorbehaltlich einer Zustimmung durch die Deputation der zuständigen Behörde zum (ReBBZ Eimsbüttel) beziehungsweise zum (ReBBZ Winterhude) vorgenommen werden. 9. Wie viele Diagnostikstellen gibt es aktuell in Hamburg, wo befinden sie sich jeweils und wie sind sie jeweils ausgestattet? Sind weitere vorgesehen? Wenn ja, wann werden sie ausgeschrieben? Wenn nein, warum nicht? Diagnostikstellen wird es in Hamburg zum geben. Das Auswahlverfahren ist abgeschlossen, die Besetzung der Stellen kann erfolgen. Vorgesehen ist, jedem ReBBZ eine volle Diagnostikstelle mit der Einstufung E 13 gemäß TV-L beziehungsweise A 13 gemäß Beamtenbesoldungsgesetz zuzuordnen. Die Einrichtung weiterer Diagnostikstellen ist gegenwärtig nicht vorgesehen. 3

4 Drucksache 20/8352 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode 10. An welcher Stelle und in welcher Weise werden die Kooperationszeiten zwischen Sonderschule und Inklusionsschule koordiniert? Die Kooperationszeiten werden zwischen den Leitungen der allgemeinen Schulen und den Leitungen der ReBBZ nach den jeweiligen Bedarfen der allgemeinen Schulen und den bei den ReBBZ verfügbaren Ressourcen individuell koordiniert. 11. In Drs. 20/3641 werden unter anderem Maßnahmen benannt, mit deren Hilfe sonderpädagogische Fachkompetenzen gesichert werden sollen und die dem fachlichen Austausch, der Kontrolle und Fortbildung dienen sollen (siehe Punkt 5.4). Die in den Antworten zu 11. a. bis c. angegebenen Daten wurden für die Beantwortung dieser Anfrage von den Leitungen der ReBBZ erfragt. In der jeweils gemeldeten Zahl bisher in den ReBBZ durchgeführter Konferenzen beziehungsweise bildet sich die individuelle Schwerpunktsetzung der Leitungen im Entwicklungsprozess, insbesondere aber die je unterschiedliche Bedarfslage der und Konferenzen nachfragenden allgemeinen Schulen ab. Darüber hinaus bieten alle ReBBZ kontinuierlich Beratung, Information und Fortbildung für einzelne nachfragende Schulen an. Im Übrigen siehe Antwort zu 11. f. a. Zu diesem Zweck wird festgeschrieben, jährlich mindestens eine Fachkonferenz sowie regelmäßigen Austausch der an allen Schulen tätigen Sonderpädagoginnen und -pädagogen mit Fachkolleginnen und -kollegen aus den ReBBZ stattfinden zu lassen. Wann hat es unter Einbezug welcher ReBBZ und dem beschriebenen Personenkreis eine solche Konferenz gegeben? Für wann ist die nächste Konferenz dieser Art angesetzt? Zukünftig geplante Konferenzen Konferenzen im SJ 2012/2013 Altona 0 nach Bedarf Altona-West 2 2 im ersten Schulhalbjahr 2013/2014 Bergedorf 3 09/2013 Billstedt 3 im SJ 2013/2014 alle sechs Wochen Eimsbüttel 4 im SJ 2013/2014 alle sechs Wochen Harburg 5 08/2013 Mitte 3 zweimonatlich ab 08/2013 Nord 2 geplant, aber noch nicht terminiert Süderelbe 1 09/2013 Wandsbek-Nord 0 09/2013 Wandsbek-Süd 1 08/2013, 10/2013, 01/2014, 03/2014, 05/2014 Wilhelmsburg 2 09/2013 Winterhude bislang nur individuelle Beratung 10/2013 Quelle: Abfrage ReBBZ-Leitungen b. Welche über die Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit der Schulaufsicht abgesicherten für Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen hat es zusammen mit den Teamkolleginnen und -kollegen anderer Berufsgruppen bisher gegeben? Welche dieser Art sind in nächster Zukunft geplant? Zukünftig geplante Altona 0 Angebote auf Nachfrage Altona-West 4 5 Bergedorf 0 1 Billstedt 2 2 Eimsbüttel 2 1 4

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/8352 Zukünftig geplante Harburg 1 2 Mitte 0 Angebote auf Nachfrage Nord bisher nur individuelle Beratung 2 Süderelbe 8 4 Wandsbek-Nord 3 3 Wandsbek-Süd 1 5 Wilhelmsburg 0 Bisher keine Planung Winterhude Quelle: Abfrage ReBBZ-Leitungen Im Übrigen siehe Antwort zu 11. a. Die bisherige Durchführung von für Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen zusammen mit Teamkolleginnen und -kollegen anderer Berufsgruppen erfolgte unabhängig von der Konkretisierung dieses Auftrags in einer Ziel- und Leistungsvereinbarung. Die thematische Ausgestaltung der richtet sich nach den Bedarfen der anfragenden Schulen. c. Wie viele Konferenzen zwischen Förderkoordinatorinnen und -koordinatoren mit Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen aus den ReBBZ haben bisher stattgefunden? Für wann sind die kommenden Konferenzen geplant? Konferenzen Zukünftig geplante Konferenzen Altona 2 1. Schulhalbjahr 2013/2014 Altona-West 2 1. Schulhalbjahr 2013/2014 Bergedorf 2 1. Schulhalbjahr 2013/2014 Billstedt 0 1. Schulhalbjahr 2013/2014 Eimsbüttel 1 1. Schulhalbjahr 2013/2014 Harburg 0 1. Schulhalbjahr 2013/2014 Mitte 4 1. Schulhalbjahr 2013/2014 Nord 1 1. Schulhalbjahr 2013/2014 Süderelbe 1 1. Schulhalbjahr 2013/2014 Wandsbek-Nord 0 1. Schulhalbjahr 2013/2014 Wandsbek-Süd 2 1. Schulhalbjahr 2013/2014 Wilhelmsburg 0 1. Schulhalbjahr 2013/2014 Winterhude 2 1. Schulhalbjahr 2013/2014 Quelle: Abfrage ReBBZ-Leitungen Im Übrigen siehe Antwort zu 11. a. d. Wie viele Fallkonferenzen bei Schülerinnen und Schülern mit besonders umfassendem Unterstützungs- und Beratungsbedarf haben bisher unter Beteiligung der Sonderpädagoginnen und -pädagogen aus den ReBBZ stattgefunden? An welchen Standorten haben sie jeweils stattgefunden? Bei den ReBBZ wurden im Zeitraum vom bis zum insgesamt Fälle und damit Fallkonferenzen statistisch erfasst, von denen 839 federführend von allgemein- oder sonderpädagogischen Lehrkräften bearbeitet wurden. Die im Übrigen erfragten Daten werden statistisch nicht erfasst. e. Wie gestaltet sich die enge Kooperation mit der Jugendhilfe und weiteren Hilfesystemen? Die Grundlage der bisherigen engen Kooperation mit der Jugendhilfe bildeten die Grundsätze der Zusammenarbeit von Schulen, REBUS mit dem ASD der Jugendämter im Umgang mit Schulproblemen, die mit familiären und sozialen Problemen einhergehen (Kooperationsvereinbarung vom März 2008). Die Grundsätze behalten Bestand und werden im Schuljahr 2013/2014 auf die ReBBZ insgesamt übertragen. 5

6 Drucksache 20/8352 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Die Rahmenvereinbarung Regionale Kooperationen zwischen Schule und Jugendhilfe für die Bildung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit besonders herausforderndem Verhalten (siehe auch Antwort zu 12.) ergänzt die genannten Vorgaben. Die Gestaltung einer engen Kooperation mit der Jugendhilfe und weiteren Hilfesystemen erfolgt insbesondere durch - die gemeinsame Federführung bei der Umsetzung der Rahmenvereinbarung in den Bezirken durch Tandems aus einer ReBBZ-Gesamtleitung und einer Jugendamtsleitung, - die gemeinsame Finanzierung der Maßnahmen, - die gemeinsame Prozessverantwortung bei der Umsetzung der Maßnahmen, - die Realisierung des den ReBBZ erteilten Auftrags, regionale Kooperationen mit Institutionen der Jugendhilfe, therapeutischen Einrichtungen und anderen aufzubauen beziehungsweise bestehende Kooperationen fortzuführen und zu intensivieren. f. Falls mehrere oder einige der fünf genannten Maßnahmen bisher nicht stattgefunden haben, warum jeweils nicht? Die in den Antworten zu 11. a. bis e. angesprochenen Maßnahmen werden in der Drs. 20/3641 unter Kapitel 5.4 Sonderpädagogische Kompetenz weiterentwickeln als Fixpunkte für fachlichen Austausch, fachliche Kontrolle und Fortbildung empfohlen. Diese Empfehlungen werden im Zuge des Aufbaus und der weiteren Entwicklung der ReBBZ kontinuierlich umgesetzt. Eine umfassende Umsetzung aller Maßnahmen bereits zum jetzigen Zeitpunkt ist weder im Sinne der Drs. 20/3641 intendiert noch möglich. 12. Ein Aufgabenschwerpunkt der ReBBz soll laut Drs. 20/3641 sein, Schülerinnen und Schüler, die vorübergehend nicht in inklusiven Lerngruppen lernen können und bei denen die Sorgeberechtigten zeitlich befristet eine individuelle Unterstützung befürworten, temporär zu beschulen (siehe Punkt 6.). Wie viele Kinder wurden in diesem Sinne im Laufe des vergangenen Schuljahres beschult? Ist absehbar, wie sich diese Zahl zum kommenden Schuljahr entwickeln wird? Im Schuljahr 2012/2013 gab es in Hamburg 16 Projekte mit insgesamt 160 Plätzen, im Rahmen derer Schülerinnen und Schüler zur weiteren Stabilisierung in temporären Lerngruppen beschult wurden. Zum Schuljahr 2013/2014 werden gemäß Rahmenvereinbarung Regionale Kooperationen zwischen Schule und Jugendhilfe für die Bildung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit besonders herausforderndem Verhalten in aktuell zwölf weiteren Gruppen 72 Plätze für temporäre Lerngruppen (Modell II der Rahmenvereinbarung) hinzukommen. Daneben wird es nach aktueller Planung 23 Gruppen (maximal 230 Plätze) gemäß Modell I der Rahmenvereinbarung zur Stabilisierung von Kindern und Jugendlichen mit besonders herausforderndem Verhalten an allgemeinen Schulen geben. Derzeit finden in den Bezirken die gemeinsamen Planungen zu Konzeption, Standorten und personeller Besetzung statt. 6

7 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/8352 Veränderung der Lehrkräftezahl an den Schulstandorten der ReBBZ ReBBZ Lehrerinnen und Lehrer, Planung zum Beteiligte Sonderschulen Altona 42 Sprachheilschule Bernstorffstraße Förderschule Carsten- Altona- West Bergedorf Rehder-Straße Förderschule Böttcherkamp und Außenstelle Böttcherkamp der Sprachheilschule Bernstorffstraße Förderschule An der Twiete Förderschule Billwerder Straße Sprachheilschule Reinbeker Redder Billstedt 43 Förderschule Hauskoppelstieg Förderschule Steinbeker Marktstraße Eimsbüttel 58 IF Eimsbüttel / Bindfeldweg Förderschule Astrid- Lindgren-Schule Harburg 69 Sprachheilschule Baererstraße Förderschule Lehrerinnen und Lehrer, Stand: Schwarzenbergstraße 27 Mitte 26 Förderschule Pröbenweg Nord 28 Förderschule Robert-Koch- 0 Schule 28 Süderelbe 20 Förderschule Frieda- - 1 Stoppenbrink-Schule 21 Wands bek- 46 Nord 71 Anne-Frank-Schule/ IF Wandsbek Förderschule Kielkoppelstraße Förderschule Sieker Landstraße Wandsbek-Süd Wilhelmsburg 70 Sprachheilschule Wilhelmsburg Förderschule Karl-Arnold- Ring Förderschule Willi-Kraft- Schule Winterhude 73 Sprachheilschule Zitzewitzstraße Förderschule Brucknerstraße/ Heidstücken (Anteil) 39 Sprachheilschule Eschenweg Förderschule Brucknerstraße / Heidstücken (Anteil) Quelle: Interne Daten der Behörde für Schule und Berufsbildung Anlage Differenz