EU-rechtliche Schranken der Glücksspielwerbung in Deutschland, Großbritannien und Polen

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1 Veröffentlichungen des Instituts für Energie- und Regulierungsrecht Berlin 49 EU-rechtliche Schranken der Glücksspielwerbung in Deutschland, Großbritannien und Polen Bearbeitet von Anna Olbrys-Sobieszuk 1. Auflage Buch. 424 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 640 g Recht > Öffentliches Recht > Wirtschaftsverwaltungsrecht > Gewerberecht, Gaststättenrecht, Glücksspielrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 Inhaltsverzeichnis Danksagung...11 A. Einführung und Problemstellung...13 I. Einleitung II. Gang der Untersuchung B. Grundbegriff des Glücksspiels...17 I. Allgemeines zum Glücksspiel Wirtschaftliche Bedeutung des Glücksspiels Deutschland Großbritannien Polen Soziale Dimension des Glücksspiels Zusammenfassung...25 II. Definition Glücksspielbegriff im Unionsrecht Allgemeines Begriffsbestimmung Glücksspielbegriff in Vergleichsstaaten Deutschland Allgemeine Anmerkungen zur Rechtslage und Glücksspieldefinition Glücksspiel nach 3 Abs. 1 GlüÄndStV Zufallsabhängigkeit des Spiels Entgeltlichkeit des Spiels Einsatz i. S. d. 284 StGB Das Verhältnis des 284 StGB zum 3 GlüÄndStV Einsatz oder Entgelt? Zwischenergebnis Die Problematik des 8a RStV nach dem GlüStV 2008 und die Bedeutung des 2 Abs. 6 GlüÄndStV Ergebnis Glücksspieldefinition nach GlückG SH Großbritannien

4 2.2.1 Gaming und Game of Chance Casino Games Betting Lotterien Polen Formen des Glücksspiels Einfache Glücksspiele Wetten Charakter des Katalogs aus Art. 2 Abs. 1 5 GlüG Merkmale des Glücksspiels...89 III. Zusammenfassung C. Glücksspielwerbung in Vergleichsstaaten...97 I. Deutschland Allgemeines zum Glücksspielwesen GlüStV aus dem Jahr 2008 und GlüÄndStV Aufgehobene GlückG SH Glücksspielwerbung Glücksspielwerbung nach GlüStV aus dem Jahr Ersatzlos gestrichene Werbebestimmungen des GlüStV Werbebeschränkungen nach 5 Abs. 1 und 2 GlüStV Das Verhältnis des 5 Abs. 1 GlüStV und 5 Abs. 2 S. 1 GlüStV Merkmale des 5 Abs. 1 und 2 GlüStV Sachlichkeitsgebot Übermaßverbot Problematik der Jackpot-Werbung Glücksspielwerbung nach GlüÄndStV Zielorientierung der Werbestimmungen des GlüÄndStV Werberichtlinie gem 5 Abs. 4 GlüÄndStV Irreführungsverbot, Spieler-, Jugendschutz und Hinweispflichten Werbeverbote nach 5 Abs. 3 GlüÄndStV Fernsehwerbeverbot Anwendungsbereich des Fernsehwerbeverbots Problematik der Dauerwerbe- und Ziehungssendungen Internetwerbeverbot Ausnahme vom Verbot der Werbung im Fernsehen und im Internet

5 Werbeverbot über Telekommunikationsanlagen Verbot der Werbung für unerlaubtes Glücksspiel Werbung für Spielhallen Glücksspielwerbung nach GlückG SH II. Großbritannien Allgemeines zum Glücksspielwesen Entwicklung des britischen Glücksspielrechts Grundsätze des britischen Glücksspielrechts Remote gambling National Lottery Glücksspielwerbung Gesetzliche Glücksspielwerbebestimmungen Selbstregulierung Glücksspiel- Verhaltenskodizes Systemstruktur CAP- und BCAP-Code Verhaltenskodex der Glücksspielindustrie III. Polen Allgemeines zum Glücksspiel Gesetzgebungsprozess Grundsätze des polnischen Glücksspielrechts Glücksspielwerbebestimmungen nach GlüG Umfassendes Verbot Definition der Werbung und Absatzförderung IV. Zusammenfassung Rechtsvergleichender Überblick D. Glücksspielwerbung aus unionsrechtlicher Sicht I. Unionsrechtlicher Rechtsrahmen Allgemeines Sekundärrecht Weitere Diskussion und Aktionsplan für Glücksspiel in EU Primärrecht Allgemeine Anmerkungen wirtschaftlicher Charakter des Glücksspiels Rolle der Grundfreiheiten als Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote Einschlägige Grundfreiheit Werbung als Dienstleistung

6 3.3.2 Beschränkende Wirkung der Glücksspielwerbebestimmungen Problematik Glücksspielwerbebestimmungen der Vergleichsstaaten Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit? Rechtfertigungsgründe Geschriebene Rechtfertigungsgründe Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Rechtfertigung der offenen und versteckten Diskriminierungen II. Glücksspiel in der Judikatur des EuGH Rolle des EuGH in dem Vorabentscheidungsverfahren Übersicht der Rechtsprechung des EuGH zum Glücksspielwesen Großzügiger mitgliedstaatlicher Spielraum: Schindler, Läärä, Anomar und Zenatti Der Wandel: Gambelli und Placanica Zwei Schritte zurück: Liga Portuguesa Zum Werbeverhalten: Ladbrokes, Sporting Exchange und Sjöberg Gerdin Zur Kohärenz: Carmen Media und Markus Stoß Weitere Entwicklung: Zeturf und Dickinger & Ömer Neueste Entwicklungen: HIT LARIX, Sia Garkalns und Stanleybet III. Zusammenfassung unionsrechtlicher Anforderungen an mitgliedstaatliche Glücksspielregulierung Besonderheiten des Glücksspiels Ermessensspielraum Die zulässigen Rechtfertigungsgründe der Beschränkungen der Dienstleistungsfreiheit im Glücksspielbereich Verhältnismäßigkeitsprüfung Geeignetheitsprüfung Kohärenzgebot Wird für die Feststellung der Ungeeignetheit der Beschränkung zur Zielerreichung eine besondere Schwere der Inkohärenz verlangt? Aufbau der Geeignetheitsprüfung Kohärenzprüfung und Ziele der Glücksspielregulierung Kohärenz und Glücksspielwerbung

7 4.2 Erforderlichkeitsprüfung Schlussanmerkung E. Unionsrechtskonformität der Glücksspielwerbebestimmungen der Vergleichsstaaten I. Deutschland Zum GlüStV aus dem Jahr Unionsrechtliche Vorgaben in der ausgewählten Rechtsprechung der deutschen Gerichte nach Carmen Media und Markus Stoß Kritik der Werbepraxis des Monopolträgers nach dem GlüStV Zum GlüÄndStV Rechtfertigungsgründe Zentralnorm des 1 GlüÄndStV Verhältnismäßigkeitsprüfung der Werbebestimmungen des GlüÄndStV Abstrakte Geeignetheit zur Zielerreichung Konkrete Geeignetheit zur Zielerreichung Kohärenzprüfung Werbebestimmungen des GlüÄndStV und die Kanalisierung des natürlichen Spieltriebs Abs. 1 GlüÄndStV und die Werberichtlinie gem 5 Abs 4 GlüÄndStV Abs 3 GlüÄndStV und die Werberichtlinie gem 5 Abs 4 GlüÄndStV Abs. 5 GlüÄndStV das Verbot der Bewerbung des unerlaubten Glücksspiels Praktische Kohärenz Werbeverhalten der Glücksspielanbieter in Deutschland Werbebestimmungen des GlüÄndStV und der Jugend- und Spielerschutz Abs. 1 GlüÄndStV Werbung für Spielhallen Erforderlichkeit zur Zielerreichung II. Großbritannien Rechtfertigungsgründe Section 1 Gambling Act 2005 und Section 4 National Lottery Act Rechtmäßigkeit der britischen Glücksspielwerbebestimmungen

8 2.1 Gambling Act 2005 keine Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit CAP- und BCAP-Codes und der Verhaltenskodex der Glücksspielindustrie Selbstregulierung und Dienstleistungsfreiheit Verhältnismäßigkeitsprüfung Abstrakte Geeignetheit zur Zielerreichung Konkrete Geeignetheit zur Zielerreichung Normative Kohärenz Praktische Kohärenz Erforderlichkeit zur Zielerreichung III. Polen Rechtfertigungsgründe fehlende Transparenz Verhältnismäßigkeitsprüfung des Art. 29 GlüG Abstrakte Geeignetheit zur Zielerreichung Konkrete Geeignetheit zur Zielerreichung Normative Kohärenz Praktische Kohärenz Erforderlichkeit zur Zielerreichung F. Fazit I. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Änderungsvorschläge II. Ausblick in die Zukunft Literaturverzeichnis Anhang