Lüneburger Straße 2a Bleckede Tel.: Ansprechpartner: Herr Bürgermeister Jens Böther Herr Wilfried Schuldt

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1 2014 STADT BLECKEDE Nachtrag und Ergänzungen zum Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept und zu den Vorbereitenden Untersuchungen Innenstadt / Schlossensemble Programmkomponente Städtebaulicher Denkmalschutz

2 Stadt Bleckede - Innenstadt / Schlossensemble ISEK und VU - Ergänzung Nachtrag und Ergänzungen zum INTEGRIERTEN STÄDTEBAULICHEN ENTWICKLUNGSKONZEPT und zu den VORBEREITENDEN UNTERSUCHUNGEN zum Programm Städtebaulicher Denkmalschutz INNENSTADT / SCHLOSSENSEMBLE STADT BLECKEDE Herbst 2014 Auftraggeber Stadt Bleckede Lüneburger Straße 2a Bleckede Tel.: Ansprechpartner: Herr Bürgermeister Jens Böther Herr Wilfried Schuldt Auftragnehmer Bearbeitung: BauBeCon Sanierungsträger GmbH Anne-Conway-Straße Bremen Tel.: Fax.: Herr Klaus von Ohlen Herr Torben Pöplow -2- BauBeCon Sanierungsträger GmbH

3 ISEK und VU - Ergänzung Stadt Bleckede - Innenstadt / Schlossensemble Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorbemerkungen Überarbeitete Abgrenzung des Sanierungsgebietes Aktueller Stand bisheriger Maßnahmen zur erhöhten Barrierearmut bzw. -freiheit Überarbeitete Kosten- und Finanzierungsübersicht mit zusätzlichen Maßnahmen der Barrierearmut bzw. -freiheit...8 Anlagen BauBeCon Sanierungsträger GmbH -3-

4 Stadt Bleckede - Innenstadt / Schlossensemble ISEK und VU - Ergänzung 0 Vorbemerkungen Am statteten die Vertreter des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und die Vertreter des Amtes für regionale Landesentwicklung der Stadt Bleckede einen Besuch zur Begehung der potenziellen Sanierungsmaßnahme Bleckede Innenst adt / Schlossensemble ab. Während des Termins wurde deutlich, dass die Stadt Bleckede durchaus Potenzial zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz besitzt. Gleichzeitig wurde durch die Regierungsvertreter verdeutlicht, dass die Programmanmeldung um weitere Unterlagen ergänzt und insbesondere die Abgrenzung des potenziellen Sanierungsgebietes überarbeitet werden muss. Die geforderten Unterlagen sind in dieser Ergänzung inkl. der Anhänge zur Vervollständigung der Programmanmeldung für das Programmjahr 2015 zusammengeführt worden. Hierzu gehört die Überarbeitung der Abgrenzung des Sanierungsgebietes, die Aufnahme von weiteren Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit in der Stadt Bleckede mit einer aktualisierten Kosten- und Finanzierungsübersicht inkl. der Aufnahme einer Position zur Einrichtung und Bewirtschaftung eines Verfügungsfonds zur Attraktivierung der Innenstadt, die Einreichung der kommunalaufsichtlichen Stellungnahme des Landkreises Lüneburg und die Erklärung der Stadt Bleckede zur Bereitschaft, den durch Einnahmen nicht gedeckten Teil aufzubringen in Beschlussform. Weiter befinden sich im Anhang der Beschluss zur Einleitung der Vorbereitenden Untersuchungen, die zugehörige amtliche Bekanntmachung, eine Aktualisierung der Begleitinformation zur Programmanmeldung sowie vergrößerte Darstelllungen der im Konzept verwendeten Kartenmaterialen. -4- BauBeCon Sanierungsträger GmbH

5 ISEK und VU - Ergänzung Stadt Bleckede - Innenstadt / Schlossensemble 1 Überarbeitete Abgrenzung des Sanierungsgebietes Die Abgrenzung des Sanierungsgebietes wurde aufgrund der Vielzahl von unterliegenden Grünflächen reduziert. Das aktuelle Sanierungsgebiet umfasst somit hauptsächlich die überbauten Flächen des bisherigen Sanierungsgebietes. Das aktuelle Sanierungsgebiet umfasst ca. 21 ha. Um die potenziellen Sanierungsmittel überwiegend in den historischen Bestand der Stadt Bleckede zu leiten und um somit eine zügige Durchführung der Sanierungsmaßnahme zu gewährleisten, wurde zudem ein Fördergebiet abgegrenzt. Dieses beinhaltet sowohl den denkmalgeschützten als auch den stadtbildprägenden Innenstadtbereich und deckt sich weitestgehend mit dem Bereich der historischen Stadtkerne mit besonderer Denkmalbedeutung in der BRD gemäß des Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege. Das potenzielle Fördergebiet umfasst ca. 19,5 ha. BauBeCon Sanierungsträger GmbH -5-

6 Stadt Bleckede - Innenstadt / Schlossensemble ISEK und VU - Ergänzung -6- BauBeCon Sanierungsträger GmbH

7 ISEK und VU - Ergänzung Stadt Bleckede - Innenstadt / Schlossensemble 2 Aktueller Stand bisheriger Maßnahmen zur erhöhten Barrierearmut bzw. -freiheit Bei innerörtlichen Tiefbaumaßnahmen wurden nach und nach Absenkungen der Gehwege im Bereich der Kreuzungen und Einmündungen baulich angelegt. In der Innenstadt sind an drei Standorten öffentliche Behindertenparkplätze angelegt worden. Die Absenkungen von Gehwegen in Kreuzungsbereichen und Einmündungen sind aber an vielen Stellen noch verbesserungsbedürftig. Insbesondere Fehlen auch Querungsmöglichkeiten in der Breiten Straße und Friedrich-Kücken-Straße. Das Angebot für Behindertenparkplätze sowie deren Ausstattung ist ebenfalls verbesserungsbedürftig. Wir sehen hier Verbesserungsmöglichkeiten im Rahmen der Städtebauförderung. Die Maßnahmen werden in enger Zusammenarbeit mit dem im letzten Jahr gegründeten Seniorenbeirat abgestimmt. Es befinden sich derzeit die Planfeststellungunterlagen für die Errichtung eines Kreisels in der Beteiligungsphase für die Öffentlichkeit. Die Planung sieht vor, dass die beiden Fußgängerüberwege erneuert werden. Beide erhalten eine Querungshilfe und sollen mit taktilen Elementen ausgestattet werden. BauBeCon Sanierungsträger GmbH -7-

8 Stadt Bleckede - Innenstadt / Schlossensemble ISEK und VU - Ergänzung 3 Überarbeitete Kosten- und Finanzierungsübersicht mit zusätzlichen Maßnahmen der Barrierearmut bzw. - freiheit Durch die in Absprache mit den Vertretern des Nds. Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie der Vertreter des Amtes für regionale Landesentwicklung aus Lüneburg ergänzten Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit der Nebenanlagen am geplanten Verkehrskreisel, in der Breiten Straße und in der Zollstraße hinsichtlich behinderten- und seniorengerechter Querungserleichterungen und Zugänglichkeiten im Stadtgebiet Bleckede resultiert eine modifizierte Kosten- und Finanzierungübersicht zur geplanten Sanierungsmaßnahme. Zudem wurde eine Position zugefügt, die Maßnahmen derselben Kategorie im gesamten Maßnahmengebiet enthält. Gleichzeitig wird die Gesamtmaßnahme um die Einrichtung und Bewirtschaftung eines Verfügungsfonds zum Abbau struktureller Benachteiligungen und zur Aufwertung sowie Attraktivierung der Innenstadt (10 Jahre à ) ergänzt. Aus diesen Nachtragungen ergeben sich durch Einnahmen nicht gedeckte Kosten von , was eine Erhöhung um bedeutet. Die jährlich zu finanzierende Summe erhöht sich für jede finanzierende administrative Einheit von auf ( ). -8- BauBeCon Sanierungsträger GmbH

9 ISEK und VU - Ergänzung Stadt Bleckede - Innenstadt / Schlossensemble Kosten- und Finanzierungsübersicht A. Ausgaben - Untersuchungsgebiet Bleckede "Innenstadt / Schlossensemble" 1 Vorbereitung der Sanierung Kosten Städtebaulicher Rahmenplan / Modernisierungsvoruntersuchungen / Gutachten Einrichtung und Bewirtschaftung eines Verfügungsfonds zum Abbau struktureller Benachteiligungen und zur Aufwertung sowie Attraktivierung der Innenstadt (10 Jahre à ) 2 Bürgerbeteiligung / Öffentlichkeitsarbeit pauschal Grunderwerb Kann im geringfügigen Umfang bei der Umsetzung von Ordnungsmaßnahmen erforderlichen sein (pauschal) 4 Ordnungsmaßnahmen 4.1 Maßnahmen zur Bodenordnung durch Umlegung der Grenzlegung, Neuvermessung von Grundstücken Umzug von Bewohnern (pauschal) Betriebsverlagerungen (pauschale anteilige Finanzierung) Abbruch verfallener und / oder stadtbildstörender Gebäude (pauschaler Zuschuss) 4.5 Um- und Neugestaltung von Straßen und Kreuzungspunkten (Verkehrsachse "Verkehrskreisel-Schlossstraße") Um- und Neugestaltung von Nebenanlagen am geplanten Verkehrskreisel Breite Straße / Elbstraße / Fritz-von-dem-Berge-Straße / Lüneburger Straße Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit der Nebenanlagen am geplanten Verkehrskreisel hinsichtlich behinderten- und seniorengerechter Querungserleichterungen und Zugänglichkeiten Umgestaltung / gestalterische Anpassung der Breiten Straße Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit der Nebenanlagen der Breiten Straße hinsichtlich behinderten- und seniorengerechter Querungserleichterungen und Zugänglichkeiten Umgestaltung der Zollstraße, ca m² à Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit der Nebenanlagen der Zollstraße hinsichtlich behinderten- und seniorengerechter Querungserleichterungen und Zugänglichkeiten 4.6 Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit der Nebenanlagen im gesamten Maßnahmengebiet hinsichtlich behinderten- und seniorengerechter Querungserleichterungen und Zugänglichkeiten 4.7 Sonstige Ordnungsmaßnahmen wie Härteausgleich; Bewirtschaftungsverluste für Grundstücke des Treuhandvermögen, für Änderungen und Folgemaßnahmen im Bereich der öffentlichen Ver- und Entsorgung (pauschal) BauBeCon Sanierungsträger GmbH -9-

10 Stadt Bleckede - Innenstadt / Schlossensemble ISEK und VU - Ergänzung 5 Baumaßnahmen 5.1 Öffentliche Baumaßnahmen Sicherung, Erhaltung und Sanierung von Teilen des denkmalgeschützten Schlosses (pauschaler Zuschuss in Höhe von rund ) 5.2 Private Baumaßnahmen Sicherung, Erhaltung und Sanierung denkmalgeschützter bzw. erhaltenswerter Gebäude (pauschaler Zuschuss für 5 Gebäude in Höhe von rund ) Sicherung, Erhaltung und Sanierung denkmalgeschützter bzw. erhaltenswerter Gebäude (pauschaler Zuschuss für 40 Gebäude in Höhe von rund ) Rückbau von Überformungen an erhaltenswerten bzw. stadtbildprägenden Gebäuden, insbesondere in der Erdgeschosszone, Verbesserung von Fassaden (pauschaler Zuschuss für ca. 40 Gebäude in Höhe von rund ) Zwischensumme Positionen 1 bis Vergütung von Sanierungsträgerleistungen, Projektmanagement, sonstige Beauftragte Sanierungsträger (6 % von gesamt ohne Grunderwerb) Summe Ausgaben B. Einnahmen Die Einnahmen aus KAG-Beiträgen sowie aus sonstigen Erlösen (z.b. Grundstücksveräußerungen) können zzt. nicht explizit ermittelt werden. Vorerst werden die Einnahmen pauschal geschätzt C. Durch Einnahmen nicht gedeckte Kosten D. Finanzierung zu finanzierende Summe Anteil Bund (⅓ von gesamt) Anteil Land Niedersachsen (⅓ von gesamt) Anteil Stadt Bleckede (⅓ von gesamt) kommunaler Anteil p.a. ( 10 Jahre Laufzeit) BauBeCon Sanierungsträger GmbH

11 ISEK und VU - Ergänzung Stadt Bleckede - Innenstadt / Schlossensemble Anlagen Die Anlagen enthalten die nachzureichenden Unterlagen zur Programmanmeldung für das Programmjahr 2015 der Stadt Bleckede: I. Die kommunalaufsichtliche Stellungnahme des Landkreises Lüneburg II. Erklärung des Rates der Stadt Bleckede, den durch Einnahmen nicht gedeckten Teil zur Kosten- und Finanzierung aufzubringen (in Beschlussform) III. Einleitungsbeschluss ( ) und amtliche Bekanntmachung vom IV. Ergänzte Begleitinformation zur Programmanmeldung V. Die im Konzept verwendeten Karten in vergrößerter Form BauBeCon Sanierungsträger GmbH -11-

12 Stadt Bleckede- Innenstadt / Schlossensemble ISEK und VU - Ergänzung -12- BauBeCon Sanierungsträger GmbH

13 ISEK und VU - Ergänzung Stadt Bleckede - Innenstadt / Schlossensemble I.) Kommunalaufsichtliche Stellungnahme des Landkreises Lüneburg Siehe Beiblätter BauBeCon Sanierungsträger GmbH -13-

15 ISEK und VU - Ergänzung Stadt Bleckede - Innenstadt / Schlossensemble II.) Erklärung des Rates der Stadt Bleckede, den durch Einnahmen nicht gedeckten Teil aufzubringen (in Beschlussform) Siehe Beiblätter BauBeCon Sanierungsträger GmbH -15-

17 ISEK und VU - Ergänzung Stadt Bleckede - Innenstadt / Schlossensemble III.) Einleitungsbeschluss ( ) und amtliche Bekanntmachung vom Siehe Beiblätter BauBeCon Sanierungsträger GmbH -17-

19 ISEK und VU - Ergänzung Stadt Bleckede - Innenstadt / Schlossensemble IV.) Ergänzte Begleitinformation zur Programmanmeldung 2015 Siehe Beiblätter BauBeCon Sanierungsträger GmbH -19-

21 ISEK und VU - Ergänzung Stadt Bleckede - Innenstadt / Schlossensemble V.) Die im Konzept verwendeten Karten in vergrößerter Form Siehe Beiblätter: - Abgrenzung Untersuchungsgebiet - Bestand Verkehrserschließung - Bestand Nutzungen - Bestand Gebäude - Städtebauliche Missstände - Erneuerungskonzept BauBeCon Sanierungsträger GmbH -21-