Die EG-Wasserrahmenrichtlinie

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1 Die EG-Wasserrahmenrichtlinie Eine Chance für eine kooperative, nachhaltige Bewirtschaftung der Gewässer? MDgt. Dietmar Wienholdt MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 1

2 Referenzgewässer der WRRL: natürliche, vom Menschen unbeeinflusste Gewässer MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 2

3 Guter ökologischer Zustand nach WRRL: biologische Qualitätskomponenten Bodenlebewesen Pflanzen Hydrologie Morphologie Chemie Fische MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 3

4 MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 4

5 Ökologischer Zustand in SH % der SH- Fließgewässer verfehlen aktuell den guten ökologischen Zustand MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 5

6 Bearbeitungsgebiete der Flussgebietseinheiten Schleswig-Holsteins MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 6

7 Projektstruktur für die Umsetzung der WRRL in Schleswig-Holstein LLUR Fachliche Grundlagen, Beratung MLUR Gesamtsteuerung, Koordinierung, Berichterstattung an die EU Flussgebietseinheit Eider Flussgebietseinheit Schlei/Trave Teileinzugsgebiet Elbe Interministerielle Arbeitsgruppe 3 Beiräte mit beteiligten Institutionen, die nicht in den BG-AGs mitwirken können 9 Bearbeitungsgebiete 12 Bearbeitungsgebiete 13 Bearbeitungsgebiete Operative Ebene (Planung, Umsetzung) Arbeitsgruppen Federführung Wasser- und Bodenverbände Arbeitsgruppen Federführung Wasser- und Bodenverbände Arbeitsgruppen Federführung Wasser- und Bodenverbände MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 7

8 Zusammensetzung der Arbeitsgruppen Federführung Öffentlich-rechtlicher Vertrag führung Bauernverband Geschäfts- Gewässerbewirtschaftungsverband Kreise / Kreisfreie Stadt Städte Gemeinden Ämter MLUR Arbeitsgruppe begrenzt auf 10 bis 12 Mitglieder, von den Verbänden benannt Sitzungen / Jahr - Erstattung von Sitzungsgeld, - Erstattung der Fahrkosten durch MLUR Fischerei-/ Anglerverband Wasserversorgungs- unternehmen Ergänzende Mitglieder ehrenamtlicher Naturschutz Teilprojekt Mitarbeiter/in MLUR Landesnaturschutzverband - Industrie und Handelskammer - Wasser- und Schifffahrtsverwaltung - Staatliche Umweltämter kein Mitglied der Arbeitsgruppe (kein Stimmrecht) nur beratende und unterstützende Funktion MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 8

9 Übertragung von Aufgaben des Landes auf die Arbeitsgruppen Umsetzung der WRRL im Bearbeitungsgebiet - Einhalten der Vorgaben und Zeitpläne der WRRL und - Berücksichtigung der strategischen Entscheidungen des MLUR Planung, Beurteilung und Begründung der Entscheidungen durch lokale Fachleute und Interessenvertreter (Verantwortung für Planung) Konsensprinzip bei Entscheidungen der Arbeitsgruppe: - nur einvernehmliche Entscheidungen werden akzeptiert, - Kompromisslösungen müssen gefunden werden, - bei Dissens: Entscheidung durch zuständige Behörde (MLUR) nur seltene Sonderfälle, Gründe dafür: - gegenseitige Akzeptanz und Wertschätzung, - Interesse an fachlich vernünftigen Lösungen MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 9

10 Sitzung der Arbeitsgruppe Bearbeitungsgebiet Schwentine MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 10

11 Umsetzung des Maßnahmenprogramms physische Entwicklungsmaßnahmen in SH bis von den Arbeitsgruppen als erforderlich und umsetzbar abgestimmt, - von 450 Wasser- und Bodenverbänden des Landes konkret geplant und umgesetzt: - Herstellung der Fischdurchgängigkeit an Fließgewässern, - Renaturierungsmaßnahmen an Fließgewässern, - Extensivierung der Flächennutzung in den Flussauen, - Anlage von Gewässerrandstreifen, - Entrohrung von Gewässern, - Wiedervernässung von Niedermooren, - Sanierungsmaßnahmen an Seen, - abwassertechnische Optimierungsmaßnahmen MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 11

12 Maßnahme: Gewässerentwicklung Papenau 1992 (Ausgangszustand) MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 12

13 Papenau 1993: ein Jahr nach der Entwicklungsmaßnahme MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 13

14 Papenau 2003: 10 Jahre nach der Entwicklungsmaßnahme MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 14

15 Kleinere Querbauwerke an Nebenflüssen, keine Chance für Wanderfische MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 15

16 Restauration eines kleinen Fließgewässers: Laufverlängerung und Begleitmaßnahmen Sohlgleite Sohlanhebung / Laufverlängerung Abdämmung Alte Linienführung MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 16

17 Mühlenbauwerk an der Steinau mit Stauanlage 2007 MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 17

18 Herstellung der Durchgängigkeit 2008 MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 18

19 Fertige Sohlgleite an der Steinau 2009 Foto: GLV Hzgt. Lauenburg MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 19

20 Gewässerunterhaltung: Trapezprofil saubere Arbeit, schlechter Zustand Erheblich verändertes Gewässer Pflanzen? Morphologie? Bodentiere? Fische? MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 20

21 Es geht auch so: Schonende Gewässerunterhaltung Abfluss gut, Zustand mäßig MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 21

22 Kosten für vorgezogene und folgende Maßnahmen Zuwendungsvolumen ,00 Naturnahe Gew ässergestaltung und Niedermoorvernässung Vorgezogene Maßnahmen WRRL Maßnahmen im 1. Bew irtschaftungszeitraum 12,00 * * 10,00 in Mio. 8,00 6,00 4,00 2,00 0, *) EU-Finanzierungsanteile aus 2013 fortgeschrieben MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 22

23 Strategien zur Zielerreichung: Prioritäten setzen Große Defizite beim ökologischen Zustand der Gewässer - hohe Kosten, um die Ziele der WRRL zu erreichen, - bei Streuung der Maßnahmen über das ganze Land, kaum Erfolge - Maßnahmen auf drei Bewirtschaftungszeiträume verteilen Strategie: Festlegung von Vorranggewässern mit guten Entwicklungspotenzialen Ziel: Konzentration der Maßnahmen auf die Vorranggewässer Strategie: Nutzung von Synergien - bei der Entwicklung der verschiedenen Gewässerkategorien (Flüsse, Seen, Küstengewässer, Grundwasser) - bei den Entwicklungsmaßnahmen der verschiedenen EG-Richtlinien (FFH-RL, HWRM-RL, MSRL, Klimaschutz) Ziel: - Aufwand und Kosten der Maßnahmen reduzieren, - Kosteneffizienz der Maßnahmen steigern MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 23

24 Prioritätensetzung: Vorranggewässer Gewässer mit Entwicklungspotenzialen, die kosteneffizient entwickelt werden können Ziel: guter Zustand 2015 Ziel: gutes ökologisches Potenzial Verbindungsgewässer zur Nord- und Ostsee MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 24

25 Berechnung der Kosteneffizienz Kosteneffizienz = Kosten / Länge x Effizienzfaktoren Kosten: Gesamtkosten der Maßnahmen für die Zielerreichung des Gewässerabschnitts, Länge: Länge des Gewässerabschnitts, Effizienzfaktoren: Faktoren für den erreichbaren Zielzustand, den Status als Vorranggewässer und für Synergieeffekte Prioritätensetzung auf Grundlage der Kosteneffizienz Die am kosteneffizientesten zu entwickelnden Gewässerabschnitte erhielten eine höhere Priorität und wurden in das Maßnahmenprogramm für den ersten Bewirtschaftungsplan aufgenommen. Die übrigen Gewässerabschnitte wurden für die folgenden Maßnahmenprogramme zurückgestellt. MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 25

26 Nährstoffbelastung des Grundwassers Düngeüberschüsse der Landwirtschaft MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 26

27 50 % der Landesfläche Grundwasser > 50 mg N / Liter, schlechter Zustand MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 27

28 Maßnahmen zur Reduzierung der Nährstoffeinträge in das Grundwasser Grundlegende Maßnahmen - Düngeverordnung - Beratung durch Landwirtschaftskammer Freiwillige ergänzende Maßnahmen - Beratung der Landwirte in den Bereichen, in denen ein schlechter chemischer Grundwasserzustand besteht - Pilotprojekte zur Demonstration der Erfolge - Agrarumweltmaßnahmen Förderung für - extensivierte Schonstreifen - Zwischenfrüchte und Untersaaten - effiziente Gülleausbringung MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 28

29 Grundwasserschutz-Beratung MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 29

30 EU-Förderung Agrar-Umweltmaßnahmen: Schonstreifen an Gewässern MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 30

31 Förderung von Zwischenfrüchten und Untersaaten MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 31

32 Förderung effizienter Gülleausbringung: (Technik und Ausbringungszeitpunkt) MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 32

33 Kosteneffizienz von Nährstoffreduzierungsmaßnahmen Maßnahme Kosteneffizienz Stickstoffreduzierung / kg N Kosteneffizienz Phosphorreduzierung / kg P Gewässerschutzberatung AUM Winterbegrünung AUM Schonstreifen AUM Gülleausbringung Wiedervernässung Feuchtgebiete Nährstoffelimination Kläranlagen* *Kläranlagen mit 500 bis 1000 EW MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 33

34 Zunahme des Maisanbaus in SH Maisanbau in Schleswig-Holstein Zunahme / Jahr ha abs. Silomaisfläche (einschließlich Anbau zur Biogaserzeugung) [Quelle: Statistisches Amt für HH u. S.-H.] Hektar gesamt in ha Hektar Zunahme/ a (vorl.) 0 MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 34

35 Probleme bei Umsetzung des Maßnahmenprogramms Veränderungen gegenüber Verhältnissen in 2008 Wirtschaftskrise, Haushaltsdefizite, sinkende Einnahmen aus Wassernutzungsabgaben, Zunahme von Maisanbau für Biogasanlagen auf heute 400 in SH, nachteilige Folgen: - Erhöhung der Nährstoffverluste durch Steigerung des Maisanbaus, - größerer landw. Flächenbedarf, hohe Wertsteigerung der Flächen, - weniger Flächen für die Gewässerentwicklung verfügbar, Personalabbau und Mehrbelastung bei der Verwaltung, komplizierte Vorgaben und Kontrollen bei der EU-Förderung, hoher Betreuungsbedarf bei den Wasser- und Bodenverbänden, höhere Anforderungen d. Naturschutzes: verschärfter Artenschutz MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 35

36 Meeresschutz, Naturschutz, Gewässerschutz, Hochwasserschutz und Klimaschutz sind untrennbar. Synergien müssen genutzt werden! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Hier ist Platz für Organisationsinformationen 36

37 Optimierte Gewässerunterhaltung Beschränkung auf das unbedingt Notwendige MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 37

38 Integrierte Gewässerentwicklungsplanung Auf politischer Ebene: Festlegung der Ziele der Daseinsvorsorge ausgerichtet am Gemeinwohl der Bevölkerung Auf Ebene der Landesministerien: - generelle Ziele für die wasserwirtschaftliche und naturschutzbezogene Entwicklung des Landes, - Einbeziehung der land- und forstwirtschaftlichen Entwicklungsziele, um Fehlentwicklungen oder entgegenstehende Ziele und Förderung zu vermeiden - Koordinierung der verschiedenen wasserbezogenen EG-Richtlinien und die Ziele des Klimaschutzes - Herausarbeitung der Synergien und Berücksichtigung bei der Kosteneffizienzbetrachtung des Landes MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 38

39 Synergien mit anderen EU-Richtlinien Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) Meeresstrategierahmenrichtlinie (MSRL) Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL) Klimaschutzkonvention Synergien zur WRRL durch: - ähnliche Ziele und Maßnahmen - Übereinstimmung der Entwicklungskulissen - gegenseitige Abhängigkeit Ziel: Nutzung der Synergien zur Vermeidung von Doppelarbeit und zur Reduzierung der Kosten MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 39

40 Wirkung von Nährstoffreduzierungsmaßnahmen Maßnahmen Wirkung für die Stickstoffreduzierung t N / a Wirkung für die Phosphorreduzierung t P / a Gewässerschutzberatung AUM Winterbegrünung AUM Schonstreifen AUM Gülleausbringung Wiedervernässung Feuchtgebiete Nährstoffelimination Kläranlagen MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 40

41 Besondere Herausforderungen bedürfen besonderer strategischer Lösungen Einbeziehung des Sachverstandes der vor Ort Zuständigen Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie auf Ebene von Arbeitsgruppen in Bearbeitungsgebieten, die überschaubar sind und lokalen Sachverstand gewährleisten Einbeziehung der Hauptbetroffenen in den Planungs- und Entscheidungsprozess von Beginn an (seit 2003) MDgt Dietmar Wienholdt MLUR SH 41