AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 10/12

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1 Akte: AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 10/12 genehmigt am 11. September 2012 über die Sitzung des Gemeinderats Datum 21. August 2012 Zeit Ort Vorsitz Anwesend 17:30 Uhr - 20:15 Uhr Gemeindezentrum, Sitzungszimmer (Dachgeschoss) Günter Mahl, Gemeindevorsteher Alle Mitglieder des Gemeinderats Entschuldigt Referenten / zu GRT bis GRT Berater Paul Eberle, Leiter Bauverwaltung Gemeindevorsteher: Ein Gemeinderat: Für das Protokoll: Günter Mahl Paul Kindle Luzia Deplazes

2 1 / Genehmigung der Traktandenliste Der GR genehmigt die Traktanden. Paul Eberle, Leiter Bauverwaltung, ist bei den Traktanden GRT bis GRT an der Sitzung anwesend Leiter Bauverwaltung - Abgabe von Parzellenflächen für private Erschliessungsachsen - Anfrage - Entscheidung Der GR lehnt die Anfrage zur kostenlosen Abgabe von Parzellenflächen für private Erschliessungsachsen (Strassen und Fusswege) im Rahmen von Überbauungs- und Gestaltungsplänen der Grundeigentümer an die Gemeinde sowie Übernahme der Erstellungskosten durch die Gemeinde ab Leiter Bauverwaltung - Heuberge Platta und Münz - Abgabe der Hüttenplätze / Vorgehen - Genehmigung Der GR genehmigt folgende Vorgehensweise bei der Abgabe von Hüttenplätzen: 1. Zuteilung der Hüttenzone: Die Zuteilung der Hüttenplätze in die entsprechende Hüttenzone erfolgt mit Eingang des Baugesuches an den jeweiligen Berechtigten in den unter Punkt 2 vorgeschlagenen Reihenfolgen. Erfolgt die Realisierung der Baute nicht innert der im Baugesetz gesetzten Frist, so verfällt die Zuteilung des Hüttenplatzes. 2. Bebauungsplan Münz und Platta (Art. 6 der Spezialbauvorschriften): Der GR genehmigt die Bebauungsvorschläge für Münz und Platta in den vorgeschlagenen Reihenfolgen. 3. Spezialbauvorschriften für die Hüttenzonen Heuberge - Spezifizierung: Die Gemeinde stellt keine Wasserver- und Abwasserentsorgung, keine Parkierungsflächen sowie öffentliche Erschliessungsdienste zur Verfügung. Sie leistet den Nutzniessern keine Hilfestellung beim Einfordern von Privatinteressen und bei Problemlösungen. Die Gemeinde übernimmt keine Instandhaltungskosten für die Erschliessungseinrichtungen (Zufahrten ab Lawenastrasse, Zugänge zu den Hüttenzonen). 4. Abgabe der einzelnen Hüttenplätze: Die Abgabe der Hüttenplätze erfolgt unentgeltlich. 5. Rückbau bestehender Hütten / Übertrag Hüttenrecht Vor Errichtung der neuen Hütte in einem der beiden Hüttenzonen ist eine allfällig noch stehende Hütte (ursprünglicher Hüttenplatz) vom Berechtigten rückzubauen und gemäss Abfallgesetz zu entsorgen. Das bestehende Hüttenrecht ist im Grundbuch zu löschen, beziehungsweise auf die neue Gemeindeparzelle (Münz, Platta) zu übertragen.

3 2 / Vorgehensweise bei der Abgabe: Die Zuteilung des Hüttenplatzes erfolgt mittels eines separat auszuarbeitenden Nutzungsvertrages, in welchem die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien beschrieben sind ( /020) Leiter Bauverwaltung - Gemeindezentrum - Erweiterung Verwaltung und Erneuerung und Erweiterung Saal (Dröschistrasse 4) - Baumeisterarbeiten - Auftragsvergabe Der GR erteilt den Auftrag gemäss Offerte an die Kindlebau AG, Messinastrasse 33, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt ( /020) Leiter Bauverwaltung - Gemeindezentrum - Erweiterung Verwaltung und Erneuerung und Erweiterung Saal (Dröschistrasse 4) - Plastische und elastische Dichtungsbeläge (Flachdächer mit Spenglerarbeiten) - Auftragsvergabe Der GR erteilt den Auftrag gemäss Offerte an die Hubert Mühlschuster Anstalt, Landstrasse 132, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt ( /020) Leiter Bauverwaltung - Gemeindezentrum - Erweiterung Verwaltung und Erneuerung und Erweiterung Saal (Dröschistrasse 4) - Gerüstungen - Auftragsvergabe Der GR erteilt den Auftrag gemäss Offerte an die Kurt Beusch AG, Messinastrasse 30, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt ( /020) Leiter Bauverwaltung - Gemeindezentrum - Erweiterung Verwaltung und Erneuerung und Erweiterung Saal (Dröschistrasse 4) - Aufzüge - Auftragsvergabe Der GR erteilt den Auftrag gemäss Offerte an die AS Aufzüge AG, Schachenstrasse 2, 9016 St. Gallen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt.

4 3 / ( ) Leiter Bauverwaltung - Gemeindezentrum - Erneuerung und Erweiterung Saal (Dröschistrasse 4) - Multimediaanlage - Auftragserweiterung Der GR stimmt der Auftragserweiterung gemäss der überarbeiteten Offerte an die Lehner Akustik AG, Züghüsle 13, 9496 Balzers von CHF zum neuen Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt. zu ( ) Leiter Bauverwaltung - Gemeindezentrum/Wohnungstrakt Dröschistrasse 6 - Erneuerung Wohnung Dachgeschoss Ost - Kostenvoranschlag und Nachtragskredit - Genehmigung 1. Der GR genehmigt den Kostenvoranschlag für die Erneuerung der Wohnung Dröschistrasse 6, Dachgeschoss Ost mit einem Betrag von CHF Der GR genehmigt einen Nachtrag zur Budgetposition von CHF (505) Leiter Bauverwaltung - Samariterverein Triesen - Sanitätsmaterial-Transportfahrzeug - Lieferung - Auftragsvergabe 1. Der GR erteilt den Auftrag gemäss Offerte an die Tony Brändle AG, Wilerstrasse 86, 8370 Sirnach zum Nettobetrag von CHF inkl. 8% MwSt. 2. Der GR stellt den im Budget vorgesehenen Betrag von CHF frei. 3. Der GR genehmigt die Kostenaufteilung wie folgt: - Anteil Gemeinde CHF Anteil Land CHF Anteil Samariter CHF (505) Leiter Bauverwaltung - Samariterverein Triesen - Sanitätsmaterial-Anhänger - Lieferung - Auftragsvergabe 1. Der GR erteilt den Auftrag gemäss Offerte an die Tony Brändle AG, Wilerstrasse 86, 8370 Sirnach zum Nettobetrag von CHF inkl. 8% MwSt. 2. Der GR stellt den im Budget vorgesehenen Betrag von CHF frei. 3. Der GR genehmigt die Kostenaufteilung wie folgt: - Anteil Gemeinde CHF Anteil Land CHF Anteil Samariter CHF

5 4 / ( ) Bauverwaltung/Liegenschaften - Friedhof - Grabfelder Sektor D2 - Baumeisterarbeiten - Auftragsvergabe Der GR erteilt den Auftrag gemäss Offerte an die Kindlebau AG, Messinastrasse Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8% MwSt ( ) Bauverwaltung/Liegenschaften - Friedhof - Grabfelder Sektor D2 - Natursteinarbeiten - Auftragsvergabe Der GR erteilt den Auftrag gemäss Offerte an die LupoBau AG, Haldenstrasse 19g, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8% MwSt (176-2) Bauverwaltung/T - Deponie Säga - Grüngutkompostierung (Jahr 2012) - Arbeitsvergabe Der GR erteilt den Auftrag an Schurti Leopold, Langgasse 50, Triesen zu den Preisen von CHF 8.00 per m3 Häckselgut für die Astware und von CHF per m3 Häckselgut für das übrige Grüngut (alle Preise exkl. MwSt.) ( ) Bauverwaltung/Tiefbau - Anfrage der Gemeinde Balzers für die Mitbenützung des Reservoirs Wilder Bongert während der Bauphase Reservoir Balzers 3 - Genehmigung Der GR stimmt dem Wasserbezug aus dem Reservoir Wilder Bongert für die Gemeinde Balzers während der Bauphase des Reservoirs Balzers 3 für den Normalbetrieb sowie im Not- und Brandfall zu Genehmigung des Protokolls Nr. 09/12 Der GR genehmigt das Protokoll Nr. 09/12 vom mit Änderungen.

6 5 / Genehmigung des Protokoll-Abonnements Nr. 09/12 Der GR genehmigt die Veröffentlichung des Protokolls Nr. 09/12 vom mit Ausnahme der in Kursivschrift gehaltenen Passagen Gemeindevorstehung - Tauschangebot 1. Der GR genehmigt den flächen- und wertgleichen Tausch einer Teilfläche der Tr. Parz. Nr. 133 (Oberfeld, m2, ET Gde.Triesen) mit der Tr. Parz. Nr (Obera Hälos, m2, ET Privat); 2. Die Kosten und Gebühren im Zusammenhang mit der Errichtung und Durchführung des Vertrags gehen zu Lasten der Gemeinde; 3. Das Grundstückgeschäft ist gemäss Gemeindegesetz, Art. 41. Abs.2, Bst. f) dem fakultativen Referendum zu unterstellen (016) Gemeindevorstehung - Aufnahme ins Gemeindebürgerrecht aufgrund von Art. 18 des Gemeindegesetzes - Genehmigung Gemäss Gemeindegesetz Art. 18 Abs. 1 Erwerb des Gemeindebürgerrechts werden Bürger einer anderen Gemeinde auf Antrag in das Gemeindebürgerrecht aufgenommen, wenn sie während der letzten fünf Jahre vor der Antragstellung in dieser Gemeinde Wohnsitz gehabt haben und im Besitz der bürgerlichen Ehren und Rechte sind. Gemäss Abs. 3 entscheidet über den Aufnahmeantrag der Gemeinderat. Der GR genehmigt die Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht von Triesen von Frau HAAS Rabea, Obere Au 36, 9495 Triesen, Gemeindebürgerin von Mauren und Frau HAAS Janina, Obere Au 36, 9495 Triesen, Gemeindebürgerin von Mauren (016) FL Regierung - Erleichterte Einbürgerung infolge längerfristigem Wohnsitz - Stellungnahme Der Bewerber hat bei der Regierung den Antrag auf Aufnahme in das Landes- und Gemeindebürgerrecht im erleichterten Verfahren gestellt. Gemäss 5a des Gesetzes von 4. Januar 1934 über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG), LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306, erhält die Bewerberin das Bürgerrecht jener Gemeinde, in welcher er zuletzt seinen ordentlichen Wohnsitz hatte. Dies ist in casu in Triesen. Die vom Gesetz vorgeschriebenen Unterlagen sind ordnungsgemäss eingereicht und geprüft worden.

7 6 / 10 Der GR erhebt keinen Einwand gegen die erleichterte Einbürgerung gemäss 5a des Gesetzes über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG, LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306) von Herr PREITE Christian, Meierhofstrasse 39, 9495 Triesen (016) FL Regierung - Erleichterte Einbürgerung infolge längerfristigem Wohnsitz - Stellungnahme Die Bewerberin hat bei der Regierung den Antrag auf Aufnahme in das Landes- und Gemeindebürgerrecht im erleichterten Verfahren gestellt. Gemäss 5a des Gesetzes von 4. Januar 1934 über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG), LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306, erhält die Bewerberin das Bürgerrecht jener Gemeinde, in welcher sie zuletzt ihren ordentlichen Wohnsitz hatte. Dies ist in casu in Triesen. Die vom Gesetz vorgeschriebenen Unterlagen sind ordnungsgemäss eingereicht und geprüft worden. Der GR erhebt keinen Einwand gegen die erleichterte Einbürgerung gemäss 5a des Gesetzes über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG, LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306) von Frau LOIACONO Rosa-Lidia, Landstrasse 386, 9495 Triesen (006-1) FL Regierung - Vernehmlassung betreffend die Verlängerung der Legislaturperiode für den Landtag, die Regierung und die Gemeinden - Stellungnahme Frist zur Abgabe einer Stellungnahme an das Ressort Präsidium: Beschluss: (mehrheitlich: 6 Ja: 5 VU, 1 FBP / 5 Nein: 4 FBP, 1 FL) Der GR spricht sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode bzw. Amtsdauer des Landtags, der Regierung und der Gemeindebehörden von 4 auf 5 Jahren aus (006-1) FL Regierung - Vernehmlassung betreffend die Abänderung des Gesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (EL) sowie das Gesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) Frist zur Abgabe einer Stellungnahme an das Ressort Soziales: (Fristverlängerung bis angesucht) Der GR nimmt den Vernehmlassungsbericht zur Kenntnis und verzichtet auf die Ausfertigung einer Stellungnahme zuhanden der FL-Regierung (Ressort Soziales).

8 7 / (006-1) FL Regierung - Vernehmlassung betreffend die Abänderung des Gesetzes zum Schutz von Natur und Landschaft Frist zur Abgabe einer Stellungnahme an das Ressort Umwelt, Raum, Land- und Waldwirtschaft: (Fristverlängerung bis angesucht) Die abschliessende Behandlung der Vernehmlassung wird auf die GR-Sitzung Nr. 11 am vertagt (006-1) FL Regierung - Vernehmlassung betreffend die Abänderung des Sportgesetzes und des Beschwerdekommissionsgesetzes Frist zur Abgabe einer Stellungnahme an das Ressort Sport: Die abschliessende Behandlung der Vernehmlassung wird auf die GR-Sitzung Nr. 11 am vertagt (602) FL-Hochbauamt - Genehmigte Baugesuche und Bauvorhaben - Baubescheid Baugesuch ( ) Anbau - Erweiterung Gemeindeverwaltung Dröschistrasse 4, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 2433, Öffentliche Zone - Baubescheid Baugesuch ( ) Zweifamilienhaus Sägastrasse 15c, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 3022, 3023, Wohnzone C - Baubescheid Baugesuch ( ) Gewerbehalle mit Wohnung Schliessa 16, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 2137, Gewerbezone Neusand - Baubescheid Baugesuch ( ) Camping Heuberge Sägastrasse 25, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 3088, Wohnzone C - Baubescheid Baugesuch ( ) Einfamilienhaus Bergstrasse 51, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 1304, Wohnzone C

9 8 / 10 - Freigabebescheid Bauvorhaben ( ) Einbau neues Fenster (Einteilung) Im Riet 31, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 2295, Wohnzone A - Baubescheid Baugesuch ( ) Parkplätze Maschlinastrasse 87, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 1046, Wohnzone B - Baubescheid Baugesuch ( ) Einfamilienhaus auf Unterstand Oberer Winkel 4, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 1526, Dorfkernzone - Baubescheid - Baugesuch ( ) vom Einfamilienhaus Villa Garnis 27, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 2842, Wohnzone C - Freigabebescheid Bauvorhaben ( ) Photovoltaikanlage Hainweg 7b, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 3267, Wohnzone C - Freigabebescheid Bauvorhaben ( ) Photovoltaikanlage Im Riet 48, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 2286, Wohnzone A - Freigabebescheid Bauvorhaben ( ) Unterstellplatz Undera Hälos, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 3464, Zone für öffentliche Bauten - Freigabebescheid Bauvorhaben ( ) Parkplatzerweiterung Maschlinastrasse 65, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 1176, Wohnzone B - Freigabebescheid Bauvorhaben ( ) Bienenhaus Neugrütt, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 3060, Wohnzone C - Baubescheid Baugesuch ( ) Wärmepumpe Aussenaufstellung Im Sand 50, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 2533, Wohnzone B - Freigabebescheid Bauvorhaben ( ) Umplatzierung Geräteschuppen Unterfeld 36, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 245, Wohnzone A

10 9 / GR zur Kenntnis - Genehmigung / Vergabe durch Gemeindevorsteher / Vizevorsteherin während GR-Ferien gem. GRB vom Bauverwaltung/Tiefbau - Gemeindestrassen: diverse Sanierungen Reparaturarbeiten Etappe 2 und 3 - Auftragserteilung an LupoBau AG, Haldenstrasse 19g, Triesen zum Nettobetrag von CHF 30' inkl. 8% MwSt. - Gemeindestrassen: diverse Sanierungen Sanierung und Nachfugen von Pflästerungen Auftragserteilung im Zeittarif an Robert Eberle, Unterfeld 30, Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8% MwSt. - Bauverwaltung/Wasserwerk - Materialeinkauf: Nachtrag zum Budget - Genehmigung eines Nachtrags in Höhe von CHF für den Materialeinkauf Direktvergaben durch den Gemeindevorsteher / Kreditgenehmigungen - Bauverwaltung/Leiter BV - Überarbeitung Bauordnung Triesen - Abschlussphase - Auftragserweiterung - Auftragserteilung gemäss Kostenschätzung an die STW AG für Raumplanung, Gäuggelistrasse 7, Chur zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt. - Bauverwaltung/Tiefbau - Web-GIS Fachstelle: Jährliche Betriebskosten - Auftragserteilung an das Ingenieurbüro Frommelt AG, Landstrasse 29, 9490 Vaduz zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt. - Bauverwaltung/Liegenschaften - Schulanlage Gässle (Primarschule) - Anpassung Lautsprecheranlage - Auftragserteilung gemäss Kostenschätzung an die Gebr. Gassner AG, Lettstrasse 39, Vaduz zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt. - Bauverwaltung/Liegenschaften - Gemeindezentrum Hackschnitzelheizung - Service- und Unterhaltsarbeiten - Auftragserteilung an die Firma Viessmann AG, Spreitenbach zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt GR zur Kenntnis - Abgerechnete Projekte - Schlussabrechnung - Projekt 325 Strassenreinigung 2009 bis und mit 2011 Total Gesamtkredit: CHF Total Abrechnung: CHF Schlussabrechnung - Projekt 358 Gemeindestrasse: Diverse Sanierungen 2011 Total Gesamtkredit: CHF 150' Total Abrechnung: CHF Schlussabrechnung - Projekt 362 Weihnachtsbeleuchtung 2011/2012 Total Gesamtkredit: CHF 55' Total Abrechnung: CHF GR zur Kenntnis - Fortführung Erschliessung der alten Aktenbestände des Gemeindearchivs - Korrespondenz mit dem Archivexperten Claudius Gurt, Zollikon

11 10 / 10 - Bodensee-Rheintal Y Konzept zum Bahn-Y Dokument kann unter eingesehen werden - Gemeindevorstehung - Gemeinderat Sitzungsdaten / Termine 2013 ***