"1 Pli 1" I'~'I. Voranschlag 2009; Ergänzungen des Investitionsbudgets

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1 "1 Pli 1" I'~'I Stadt Chur Botschaft des Stadtrates an den Gemeinderat Nr. 1/ Voranschlag 2009; Ergänzungen des Investitionsbudgets Antrag 1. Die Ergänzungen des Investitionsbudgets 2009 (neue Vorhaben bzw. Ergänzungen bestehender Vorhaben) im Betrag von netto 6.17 Mio. Franken werden genehmigt, wobei der Plafonds von 25 Mio. Franken einzuhalten ist. 2. Positionen, bei welchen der Voranschlag um mehr als 20 %, mindestens aber um Fr. 300' überschritten wird, unterstehen gestützt auf Art. 12 lit. f Stadtverfassung dem fakultativen Referendum. Zusammenfassung An seiner Sitzung vom 11. Dezember 2008 hat der Gemeinderat den Voranschlag 2009 genehmigt. Entgegen dem Antrag des Stadtrates beschloss der Gemeinderat eine Erhöhung des Investitionsplafonds von 20 Mio. Franken auf 25 Mio. Franken. Der Stadtrat hat in der Zwischenzeit geprüft, welche neuen Projekte ins laufende Jahr vorgezogen werden könnten bzw. bei welchen Projekten Ergänzungen möglich sind. Der vom Gemeinderat verabschiedete Voranschlag unterstand dem fakultativen Referendum, doch war die Investitionsrechung insofern unvollständig, als die beschlossene Erhöhung des Plafonds nicht näher spezifiziert war. Aus diesem Grund sind diejenigen Positionen, bei welchen der Voranschlag um mehr als 20 %, mindestens aber um Fr. 300' überschritten wird, gestützt auf Art. 12 lit. f der Stadtverfassung dem fakultativen Referendum zu unterstellen.

2 Seite 2 von 4 Bericht An seiner Sitzung vom 11. Dezember 2008 hat der Gemeinderat den Investitionsplafond für das Jahr 2009 von 20 Mio. Franken auf 25 Mio. Franken erhöht. Dadurch können verschiedene Projekte vorgezogen bzw. zusätzlich realisiert werden. Der Stadtrat hat in der Zwischenzeit die entsprechenden Projekte definiert. Grundsätzlich wurden als Investitionsergänzungen Projekte berücksichtigt, welche im Voranschlag 2009 bereits enthalten sind und bei denen mehr Mittel im Jahr 2009 investiert werden können. Zusätzlich sollen folgende Projekte vorgezogen werden: Wirtschaftsschule KV Chur, Ersatz Fenster Die Fenstersanierung im KV-Schulhaus Grabenstrasse ist ein Beitrag an die bessere Energieeffizienz bzw. an die geringeren Heizkosten Beitrag Fernwärmeleitung Beim Projekt Fernwärmeleitung KVA Trimmis - Chur läuft zurzeit das Baubewilligungsverfahren. Die städtische Beitragshöhe ist noch offen, da der Beitrag des Kantons noch nicht bestimmt ist. Die vorliegende Summe basiert auf der Annahme in der Machbarkeitsstudie Schwimmbad Sand, Sanierung und Behindertengängigkeit Die bauliche Sanierung und Behindertenzugänglichkeit im Eingangsbereich Schwimmbad Sand betrifft die nötige Substanzerhaltung einerseits und ist zudem eine Anpassung an das Behindertengleichstellungsgesetz anderseits Obere Au, Ersatz Hallenbadverglasung 3. Etappe Der Ersatz der Hallenbadverglasung der Sportanlagen Obere Au soll vorgezogen werden, da sie optisch in einem sehr schlechten Zustand ist und sich zudem der Isolationswert vermindert hat Schulhaus Lachen, Sanierung Pausen platz Mit dem Abschluss der Schulhaussanierung soll gleichzeitig auch der Pausenplatz saniert werden.

3 Seite 3 von Carmennahütte, Ersatz Pisten Bully 2 Während der Wintersaison ist die Carmennahütte in Arosa nur zu Fuss, per Ski oder mit PistenBullys und Schneeschlitten erreichbar. Für den Personal-, Gäste- und Materialtransport vermietet deshalb die Stadt der heutigen Mieterin der Carmennahütte zwei PistenBullys und einen Motorschlitten. Die beiden PistenBullys müssen aus Alters- und Sicherheitsgründen ersetzt werden. Der Ersatz des PistenBullys 1 ist im Voranschlag 2009 bereits vorgesehen. Die notwendige Ersatzanschaffung des PistenBullys 2 soll nun vorgezogen werden. Das Projekt "Kasernenstrasse, Kreisel Comercialstrasse" entfällt im Dies als Folge der Aufnahme in den Bundesbeschluss zum Agglomerationsprogramm (offiziell bekannt seit Ende Dezember 2008). Der Beschluss durch das Bundesparlament fällt wahrscheinlich erst im Jahr Der Baubeginn darf erst nach Vorliegen der Finanzvereinbarung mit dem Bund erfolgen. Es wurden Projektergänzungen im Betrag von netto 6.17 Mio. Franken definiert. Der Nettoinvestitionsbetrag von ursprünglich Mio. Franken erhöht sich dadurch auf neu Mio. Franken. Der Investitionsplafond beträgt 25 Mio. Franken. Die Erhöhung des Investitionsplafonds um 5 Mio. Franken verursacht in der Laufenden Rechnung zusätzlichen Abschreibungsaufwand von Fr. 500' und zusätzlichen Zinsaufwand von Fr. 87' Diese Beträge sind in der Schlussfassung des Voranschlags 2009 berücksichtigt. Der Selbstfinanzierungsgrad hat sich durch diese Plafonderhöhung von 69.3 % auf 55.1 % reduziert. Stellungnahme der GPK "In der Verabschiedung des Voranschlages 2009 wurde der Investitionsplafond auf 25 Millionen festgesetzt. Die vom Gemeinderat in der Dezembersitzung beschlossene Investitionsrechnung enthält aber weniger Investitionen. Im Voranschlag wird entschieden, welche Aufgaben mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln realisiert werden sollen. Dieser Entscheid fällt in die Kompetenz des Gemeinderates. Die GPK findet es richtig, dass die notwendigen Ergänzungen dem Gemeinderat zur Genehmigung vorgelegt werden. In einer Sitzung mit Stadtpräsident Christian Boner und Stadtrat Roland Tremp hat die GPK die vorgeschlagenen Ergänzungen besprochen und unterstützt deren Aufnahme in die Investitionsrechnung Einige Projekte sind bereits in der beschlossenen Investitionsrechnung enthalten und werden um Beträge erhöht, die für nachfolgende Voranschläge vorgesehen waren. Bei den grösseren Projekten, die in die Finanzkompetenz des Gemeinderates gehören, wird der Gemeinderat bei der Vorlage der entsprechenden Botschaften über die Realisierung entscheiden können. "

4 Seite 4 von 4 Wir bitten Sie, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates, dem Antrag des Stadtrates zuzustimmen. Chur, 9. Februar 2009 Namens des Stadtrates Der Stadtpräsident Christian Boner Markus Frauenfelder Anhang Zusammenstellung der Investitionsergänzungen

5 Voranschlag 2009: Investitionsergänzungen Beträge in Tausend Franken Stadt Chur Bemerkungen Total Nettoinvestitionen Stand (vor Ergänzungen) Liegenschaftenverwaltung I Nikolai, Einsatzzentrale Stadtpolizei IT Wirlschaftsschule KV Chur, Ersatz Fenster Femwärmeleitung Krippe Gosmait, Aquasanastrasse 16, Erweiterung '10DlP,usl'ühl1Jng im 2009 möglich 4onl\Ierl,esseruna der Energiesituation LUU'J'wn;.nalila vom Beitrag Kanton Erweiterung um 2. Stock I S(;h~limmblad Sand, Sanierung+Behinderlengängigkeit Obere Au, Ersatz Hallenbadverglasung 3. Etappe 201lVerbe,ssl3runa für Behinderte Sanierung, da schlechter Zustand I.;)';lILllmw:s Lachen, Sanierung Pausenplatz UU"A['SC'nlU'SS mit Schulhaussanierung Soziale Dienste Alterssiedlung Kantengut, San.lErweiterung 3'00011 Hcihe,re Zahlung möglich Forst- und Alpverwaltung Carrnennahütte, Ersatz PistenBully 2 Tiefbauabteilung Bahnhof und Bahnhofplatz, Ausbau Scalärastrasse I Kantenstrasse Böschenstrasse, Fertigstellung oberer Teil Galandastrasse i,bahnhofstrasse (Bahnhof - Alexanderplatz) Kasemenstrasse, Kreisel Gomercialstrasse (West) Rabengasse (Reichsgasse - Süsswinkel) Rätusstrasse (Kasernenstrasse - Sägenstrasse) Rinln" tr~"",, Brücke Plessur, Kreisel Felsenaustrasse ISiisswir,kelaasse (Reichsgasse - Rabengasse) lf'er1jastelluna und Perrondachverlängerung Ers;chlliessu,lO neuer Grundstücke Invlestitiorrsa"teiil 2009 höher erst ab Herbst realistisch 'A'lTmmn'''im AggloProgr => erst 2010 Grössere Fläche und alte Kostenschätzung Investitionsanteil 2009 höher 451D1(;rö~;sere Fläche und alte Kostenschätzung Einbindung Hausanschlüsse, Kanalfernsehaufnahmen 40,0/IrlVe:stitions;anlteiI2009 höher Werkbetrieb 40'D!lrrve,stitj,ons;ant:eiI2009 höher 30IDllrrve,stiti,onsiant:eiI2009 höher 2501lilVestitionsarrteil2009 höher Kursiver Text = neue Projekte, die nicht im Voranschlag 2009 enthalten sind