Neujahrsansprache anlässlich des Neujahrsempfangs der Stadt Rastatt am 11. Januar 2008

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1 Neujahrsansprache anlässlich des Neujahrsempfangs der Stadt Rastatt am 11. Januar 2008 von Hans Jürgen Pütsch Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Rastatt - Es gilt das gesprochene Wort - Guten Abend meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist mir eine große Freude, Sie alle heute Abend in der BadnerHalle zum Neujahrsempfang zu begrüßen. Diese schöne Tradition gibt mir Gelegenheit, Ihnen allen, Ihren Familien und Angehörigen, den Haupt- und Ehrenamtlichen, sei es im Beruf oder in den Vereinen, den Neubürgern und Jungwählern ein gutes, friedvolles, vor allem gesundes und hoffentlich erfolgreiches Jahr 2008 zu wünschen. Seit wenigen Wochen darf ich als neu gewählter Oberbürgermeister dieser wunderschönen Stadt Rastatt mein neues Amt ausführen; und zwar als Amtsverweser durch Wahl im Gemeinderat.

2 Seit dieser Woche ist die Wahl rechtskräftig geworden. Umso mehr freue ich mich darüber, dass ich an diesem heutigen Abend als legitimierter und direkt von Ihnen gewählter Oberbürgermeister zu Ihnen sprechen darf. Pause Zum musikalischen Auftakt spielte heute Abend die Big-Band des Ludwig-Wilhelm-Gymnasiums unter der Leitung von Herrn Studiendirektor Thomas Hofmann. Herzlichen Dank dafür. Pause Wie Sie vielleicht wissen, feiert in diesem Jahr das Ludwig- Wilhelm-Gymnasium sein 200 jähriges Jubiläum als staatliche Schule. Ich darf Sie deshalb auf den Jubiläumswein hinweisen, den das Ludwig-Wilhelm-Gymnasium anlässlich des Jubiläums aufgelegt hat und den Sie an einem Stand direkt neben dem Rastatt-Stand im Foyer erwerben können. Natürlich handelt es sich um badische Weine. Pause 2

3 Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Neujahrsempfang ist ein schöner und geselliger Auftakt zu Beginn eines neuen Jahres. Auch in diesem Jahr sind zahlreiche Menschen aus Rastatt und der Umgebung der Einladung zum heutigen Abend gefolgt. Ich freue mich über diese Verbundenheit und Wertschätzung. Sicherlich hat den einen oder anderen aber auch der Wunderfitz in die BadnerHalle getrieben. Ich hoffe, dass ihre Erwartungen erfüllt werden. Meine Frau und ich freuen uns jedenfalls nachher auf die Gespräche mit Ihnen. Unter Ihnen sind zahlreiche Ehrengäste, die ich am liebsten alle persönlich von hier aus begrüßen würde. Dass das nicht möglich ist, wissen wir alle; schon gar nicht bei der überwältigenden Zahl der Anmeldungen. Erlauben Sie mir dennoch den Versuch, dem Protokoll folgend, dass ich einige wenige stellvertretend namentlich nenne. Ein besonderer Gruß vorneweg gilt unserem Ehrenbürger, dem ehemaligen Oberbürgermeister dieser Stadt Rastatt, Ihnen Herrn Prof. Dr. Franz Rothenbiller in Begleitung Ihrer Gattin. Es ist mir eine große Freude, Sie beide heute Abend als erste zu begrüßen und in unserer Mitte zu wissen. Ich freue mich auf weitere schöne Begegnungen und Gespräche mit Ihnen. 3

4 Bei dem föderalen Aufbau unseres Staatsgebildes bedarf es eines guten Miteinanders der politischen Kräfte. Viele Themen, wie bspw. Konversion, Bildung, Verkehr, demografischer Wandel (ich könnte noch viele mehr aufzählen) greifen eng ineinander und sind für eine Stadt alleine nicht zu bewältigen. Dazu brauchen wir Bund, Land, Region, Landkreis und die Stadt. Ich begrüße die Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat den Landtagsabgeordneten Herrn Karl-Wolfgang Jägel für die CDU gemeinsam mit seiner Frau und den Landtagsabgeordneten Herrn Professor Gunter Kaufmann für die SPD ebenfalls mit Frau. Herr Kaufmann wird sich etwas später zu uns gesellen. Ich begrüße ferner den Fraktionsvorsitzenden der Fraktionsgemeinschaft Alternative Liste / Die Grünen / FDP Herrn Roland Walter mit Ehefrau sowie den Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler im Gemeinderat Herrn Herbert Fraß mit Gattin. Ich freue mich ferne über weitere Ehrengäste, und zwar den Bundestagsabgeordneten für die CDU Herrn Peter Götz mit Ehefrau 4

5 die Bundestagsabgeordnete der SPD und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Frau Nicolette Kressl lässt sich für heute Abend wg. einer Familienfeier entschuldigen Rastatt ist Sitz des Landratsamtes und größte Stadt im Landkreis Rastatt. Deshalb freue ich mich über Ihr Kommen heute Abend ganz besonders und heiße Sie recht herzlich willkommen sehr geehrter Herr Landrat Jürgen Bäuerle. Ich freue mich auf das bereits terminierte erste gemeinsame Gespräch in Ihrem Hause und auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Interesse unseres Landkreises Rastatt und unserer Stadt Rastatt. Ich wünsche Ihnen bereits heute viel Glück im neuen Landratsamt und einen reibungslosen Umzug in die neuen Räumlichkeiten. In Rastatt leben viele Menschen mit Migrationshintergrund. Ich freue mich sehr, dass ich heute Abend die Vertreter der Generalkonsulate bei uns in Rastatt begrüßen darf, und zwar Herrn Generalkonsul Sadik Toprak, Generalkonsulat der Republik Türkei in Karlsruhe sowie Frau Jadranka Fumic-Belamaric, Konsulin für Kultur, Bildung und Wissenschaft vom Generalkonsulat Republik 5

6 Kroatien in Stuttgart (i.v. der Generalkonsulin Frau Dr. Tadic) Der Generalkonsul der Republik Italien, Herr Faiti Salvadori, kann wegen des Neujahrsempfangs unseres Ministerpräsidenten heute leider nicht teilnehmen. Viele Oberbürgermeister- und Bürgermeister-Kollegen sind heute zu meinem ersten Neujahrsempfang nach Rastatt gekommen. Darüber freue ich mich ganz besonders; unterstreichen sie damit unter anderem auch die wichtige Stellung der Stadt Rastatt im Landkreis. Liebe werte Kollegen, von dieser Stelle grüße ich Sie und biete Ihnen eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit an. Viele von Ihnen kenne ich bereits aus meiner Tätigkeit als Bürgermeister in Dornstetten und als Beigeordneter in Horb. Stellvertretend für alle darf ich heute Abend namentlich begrüßen den Oberbürgermeister der Nachbarstadt, des Stadtkreises Baden-Baden, Herrn Wolfgang Gerstner. Ich kenne Sie, Ich kenne Dich bereits als angenehmen Gesprächspartner der Garnisonsstadt Sigmaringen und als 6

7 Mitglied des Finanzausschusses des Gemeindetages Baden- Württemberg. Und ich begrüße als Vertreter für die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Herrn Bürgermeister Werner Happold aus Ötigheim. Gemeinsam waren wir viele Jahre im Landesvorstand des Gemeindetages aktiv und ich freue mich auf einen weiterhin guten Kontakt, nunmehr auch als direkte Nachbarn. Ich habe die Ehre, aus unserer englischen Partnerstadt Woking den Mayor Councillor Mr. Bryan Cross und seine Frau Mayoress Mrs. Helen Cross zu begrüßen. Welcome to the city of Rastatt! Ich darf meiner Freude darüber Ausdruck verleihen, dass Sie den weiten Weg auf sich genommen haben, heute bei uns zu sein. Mein aufrichtiges Dankeschön dafür und herzlich willkommen. 7

8 Nicht weniger freundlich und herzlich darf ich in unserer Mitte die Vertreter aus unserer italienischen Partnerstadt Fano, den stellvertretenden Bürgermeister und Referenten für das Bauwesen, Signor Mauro Falcioni sowie die Referentin des Bürgermeisters Signora Rossella Ansuini willkommen heißen. Benvenuti a Rastatt! Ich wünsche Ihnen in unserer Stadt einen schönen und angenehmen Aufenthalt. Herzlichen Dank, dass Sie gekommen sind. Ich grüße weiter meine beiden Stellvertreter Herrn 1. Beigeordneten Wolfgang Hartweg und Herrn Beigeordneten Arne Pfirrmann, denen ich für die bisherige vertrauensvolle Zusammenarbeit Danke sagen möchte die anwesenden Gemeinderäte aus allen Fraktionen und Parteien sowie den ehemaligen Landrat des Landkreises Rastatt Herrn Dr. Werner Hudelmaier. Wir beide kennen uns bereits aus unserer mehrjährigen Zusammenarbeit im Verwaltungsrat des Rechenzentrums Karlsruhe. 8

9 Willkommen heiße ich alle Vertreterinnen und Vertreter der örtlichen Wirtschaft, der Banken, der Sparkassen und Volksbanken, der Verwaltungen, des Regionalverbandes, der TechnologieRegion Karlsruhe und der Gerichte, der Polizei und Hilfsorganisationen, der Krankenkassen der Schulen sowie der Vereine, Verbände und Organisationen unserer Stadt. Es ist mir eine Herzenssache, heute auch Menschen mit Handicap in unserer Mitte begrüßen zu dürfen, Mitbürgerinnen und Mitbürger aus den Murgtalwerkstätten und dem Wohnheim für Menschen mit Behinderung. Stellvertretend heiße ich Herrn Geschäftsführer Rudolf Fritz willkommen. Ich freue mich ebenfalls darüber, dass am heutigen Abend Vertreter von Rundfunk und Fernsehen sowie der Presse anwesend sind. Für Ihre wohlwollende Berichterstattung danke ich bereits im voraus. Pause Auch in diesem Jahr finden Sie auf dem Speisezettel des Neujahrsempfang 2008 türkische, italienische, donauschwäbische, kroatische und russische Köstlichkeiten, 9

10 sowie Spezialitäten aus dem afro-amerikanischen Raum und nicht zuletzt den Ausschank der Trachtengruppe Plittersdorf. Ihnen allen danke ich im Namen der Bürgerinnen und Bürger für Ihr Engagement an diesem Abend. Pause Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste, unser Land steht vor großen Veränderungen und schwierigen Herausforderungen. Die statistischen Zahlen belegen, dass wir einem demografischen Wandel unterliegen, der in den kommenden Jahrzehnten das soziale Gefüge und die Alterspyramide erheblich verändern wird. Einher gehen damit die Anpassung der Sozialhaushalte, des Gesundheitssystems, der Renten- und Arbeitslosenkassen. Die über Jahre, Jahrzehnte betriebene staatliche Verschuldung belastet uns und die jüngeren Generationen zusehends. 10

11 Spürbar ist eine steigende Fremdenfeindlichkeit, Ausgrenzung und Rückzug von Ausländern und Migranten, vielleicht aus der Angst geboren, Altgewohntes aufgeben zu müssen, mit den neuen Bevölkerungsgruppen (wobei die so neu oft gar nicht sind), den Ausländern oder Migranten das Wenige teilen zu müssen. Alle Augen sind auf die Politik, auf die Politiker gerichtet. Das ist in Rastatt nicht anders als in den übrigen Städten und Gemeinden in unserem Land. So einfach, meine Damen und Herren, ist es nicht und so einfach können wir es uns auch nicht machen. Die Politik bildet den Rahmen, schafft Voraussetzungen; aber letztlich hängt ebenso viel von uns selbst als Bürgerinnen und Bürger, als Menschen dieser Gesellschaft ab, wie wir damit umgehen wie wir uns an dem Umgestaltungsprozess beteiligen und wie wir uns aktiv einbringen. Nicht Einzelne müssen Sorge dafür tragen, dass es anders wird oder dass es nicht so schlimm kommt, wie man befürchtet. 11

12 Solidarität heißt das Zauberwort. Solidarität ist die tragende Säule in unserer Gesellschaft. Solidarisch sein heißt, sich als Wertegemeinschaft zu begreifen. Heißt, gemeinsame Ziele anzustreben und hoffentlich auch zu erreichen. Wir alle sind gefordert, in dieser Situation, in diesem politischen und sozialen Spannungsfeld daran mitzuwirken, dass der so wichtige innere Frieden in unserer Stadt, in unserer Gesellschaft gewährleistet bleibt. Wir in Rastatt haben den Willen und die Kraft, diesen inneren Frieden zu sichern und zu erhalten. Alle sind eingeladen, daran mitzuwirken. Rastatt mit seinen Stadtteilen ist eine schöne, traditions- und geschichtsreiche Stadt. Die barocke Innenstadt mit der Residenz im Mittelpunkt ist Anziehungspunkt für zahlreiche Gäste. Und sie ist, und das kann man mit Fug und Recht behaupten, die Revolutionsstadt. Da muss man gar nicht weit in die Geschichte blicken. Rastatt ist ein aufstrebendes Mittelzentrum, das mit Zuversicht in die Zukunft blicken kann; eine Stadt mit vielen Stärken, in der es sich gut wohnen und arbeiten lässt. 12

13 Rastatt ist eine Stadt mit Menschen, die mit großem Engagement an der Entwicklung ihrer Stadt arbeiten und sich für sie verantwortlich fühlen. Gerade darauf werden wir in der Zukunft noch stärker setzen müssen. Gute Beispiele dafür gibt es in unserer Stadt zu Genüge. In dieser kurzen Zeit sind mir da besonders aufgefallen und haben mir großen Respekt abverlangt: die Rastatter Tafel oder der Diakonieladen Diese Einrichtungen und mit ihnen jedes weitere kirchliche und soziale Engagement sind besonders wichtig für die Menschen, deren Einkommen nicht mehr mithält bei den steigenden Kosten. Die darauf angewiesen sind, dass es solche Einrichtungen gibt. Die sich täglich Sorgen machen, weil sie keine Arbeit haben, weil sie alt oder krank sind, alleinerziehend oder vereinsamen. Sie haben unser aller Unterstützung verdient. Dieses Engagement, dieser Gemeinsinn, der von einem inneren Zusammenhalt getragen wird: Das ist gelebte Solidarität, das Netz, das unsere Gemeinschaft zusammenhält. Dieses Netz müssen wir mit all unseren Möglichkeiten festigen. 13

14 Ich werde daher meine Kraft als Oberbürgermeister der Stadt Rastatt, gemeinsam mit dem Gemeinderat, und auch mit Ihnen, dafür einsetzen, dieses soziale Gefüge zu festigen, und wo nötig, auszubauen. Ich möchte der Fürsprecher derjenigen sein, die unsere Hilfe benötigen. Ich würde mich freuen, wenn Sie auch mich darin unterstützen würden. Pause Meine sehr verehrten Damen und Herren, Meine Aufgabe wird es in den nächsten Monaten sein, mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, den Entscheidungsträgern, den Behördenleitern und vielen anderen ins Gespräch zu kommen und gemeinsam die Ziele für die nächsten Jahre zu formulieren, sodass es weiter aufwärts gehen kann. Schwerpunkte dabei werden sicherlich sein müssen und diese nachfolgende Aufstellung gilt für die Kernstadt wie die Ortsteile gleichermaßen und folgt auch keiner Rangfolge -: 14

15 Schwerpunkte sind also die Gründung eines Rastatter Bündnisses für die Familien die Weiterentwicklung der Bildung unserer Kinder und Jugendlichen die Stärkung des Einzelhandels, insbesondere in der Innenstadt neue Strategien städtischer Wirtschaftsförderung die Unterstützung der Vereine und Verbände die Entwicklung der im Eigentum des Bundes befindlichen Kasernenflächen Merzeau, Peré, Türkenlouis und Joffre die Weiterentwicklung des Wirtschafts-, Arbeits- und Wohnstandorts Rastatt Bei alledem darf aber nicht vergessen werden und steht über allem eine solide Haushalts- und Finanzpolitik. Es muss uns trotz der vielfältigen Aufgabenstellungen dennoch gelingen, Handlungsspielräume der städtischen Selbstverwaltung zurückzugewinnen. Das klingt fast wie die Quadratur des Kreises. Das ist mir bewusst und das wird großer Überzeugungsarbeit bedürfen. 15

16 Ich bin aber zuversichtlich, dass in gemeinsamen Anstrengungen mit dem Gemeinderat, den Ortsvorstehern, den Ortschaftsräten und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung dies zu schaffen ist. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit dem Verständnis unserer Bürgerinnen und Bürger für notwendige Schritte der Konsolidierung rechnen können. Ich bin zuversichtlich, dass wir trotz alledem in eine gute Zukunft gehen. 16

17 Zum Schluss darf ich noch eine Feststellung treffen: Mein Blick, sehr geehrte Damen und Herren, ist klar nach vorne gerichtet. Gemeinsam mit Ihnen werden wir die Stadt weiter voran bringen werden wir der Stadt den Stellenwert verschaffen, der ihr zukommt werden wir ein neues Wir-Gefühl für Rastatt entwickeln. Lassen sie uns gleich heute gemeinsam auf diesen Weg machen. Pause Meine sehr verehrten Damen und Herren, Auch wenn ich heute keinen Rückblick in das Jahr 2007 gewagt habe, so möchte ich es nicht versäumen und den heutigen Abend schließen, ohne mich bei Ihnen allen im Namen meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit und für die Unterstützung zu bedanken. Ich bedanke mich bei denjenigen, die in der Verwaltung und in der Kommunalpolitik Verantwortung tragen. 17

18 Ich bedanke mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in den Kirchen, in den Parteien, Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden für unsere Stadt engagiert haben und dies hoffentlich weiter tun werden. Ich freue mich auf das Jahr 2008 mit Ihnen. Pause Und ganz zum Schluss, bevor wir gemeinsam das Badner Lied singen, danke ich allen, die zum Gelingen dieses Abends beigetragen haben: Zunächst Frau Silke Rönspies für die Übersetzung in die Gebärdensprache. Pause Den Mitarbeitern der BadnerHalle, des Fachbereichs Technische Betriebe für den Ausschank, Herrn Michael Heck für die schöne Gestaltung des Blumenschmucks, dem Team von Elbels Catering, sowie dem gesamten Team des Fachbereichs 1 - zum einen für das gute Miteinander von Anfang an und die Vorbereitungen für diesen Neujahrsempfang. Hier in der BadnerHalle werden wir am 25. Februar wieder zusammenkommen, um in einer feierlichen Sondersitzung des Gemeinderats meine Amtseinführung begehen zu können. 18

19 Ich freue mich, dass Regierungspräsident Dr. Kühner sein Kommen zugesagt hat und wir diesen Termin mit ihm abstimmen konnten. Meine Damen und Herren, Manfred Rommel hat einmal gesagt: Am schwierigsten bei einer Rede ist der Schluss. Manche versprechen immer wieder, dass sie zum Schluss kommen, halten ihr Versprechen aber nicht. Dies ist nur bis zur dritten Wiederholung reizvoll. Die einfachste Form des Schlusses besteht darin, einfach aufzuhören. Ich schließe nun meine Neujahrsansprache. Schließlich sollen Sie neugierig bleiben auf das, was ich bei meiner Amtseinführung noch zu sagen habe. Und nun hören und singen wir zum Abschluss das Badner Lied, für den heutigen Abend arrangiert von Thomas Hofmann mit der Big Band des LWG. Das Badner Lied (die wesentlichen Strophen) kann ich im übrigen bereits auswendig, obwohl ich die letzten 20 Jahre im Schwäbischen gelebt habe. Ich wünsche Ihnen heute Abend anregende und interessante Gespräche. Herzlichen Dank. 19