Kleine Anfrage mit Antwort

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1 Niedersächsischer Landtag 16. Wahlperiode Drucksache 16/2898 Kleine Anfrage mit Antwort Wortlaut der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Ulla Groskurt (SPD), eingegangen am Unterrichtsversorgung an den Schulen in der Stadt Osnabrück Immer wieder gibt es Klagen von Schülerinnen und Schülern und deren Eltern über die Unterrichtsversorgung an den Schulen in der Stadt Osnabrück. Trotz der Zusage der Landesregierung, dass Unterricht zu 100 % erteilt werde, gehört Unterrichtsausfall zum Schulalltag. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch war die Unterrichtsversorgung an nachstehenden Schulen in der Stadt Osnabrück im letzten Schuljahr 2009/2010? Grundschulen: Albert-Schweitzer-Schule Altstädter Schule Backhaus-Grundschule Diesterwegschule Elisabethschule Elisabeth-Siegel-Schule Franz-Hecker-Schule Grundschule Atter Grundschule Eversburg Grundschule Haste Grundschule Hellern Grundschule In der Wüste Grundschule Pye Grundschule Sutthausen Grundschule Voxtrup Grundschule Widukindland Heiligenwegschule Heilig-Geist-Schule Heinrich-Schüren-Schule Jellinghausschule Johannisschule Kreuzschule Overbergschule Rosenplatzschule Rückertschule Schule in der Dodesheide Stüveschule Waldschule Lüstringen 1

2 Hauptschulen: Hauptschule Eversburg Hauptschule Innenstadt Felix-Nussbaum-Schule Haupt- und Realschule: Käthe-Kollwitz-Schule Förderschulen: Anne-Frank-Schule Hermann-Nohl-Schule Lüstringer Bergschule Montessori-Schule Pestalozzi-Schule Schule in der Dodesheide Realschulen: Bertha-von-Suttner-Realschule Möster-Realschule am Westerberg Erich-Marie-Remarque-Realschule Realschule Eversburg Wittekind-Realschule Gymnasien: Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium Graf-Stauffenberg-Gymnasium Gymnasium Carolinum Gymnasium In der Wüste Ratsgymnasium Fachgymnasium Wirtschaft Gesamtschule: Gesamtschule Osnabrück-Schinkel Berufsbildende Schulen: BBS Osnabrück am Schülerberg BBS Osnabrück am Pottgraben BBS des Landkreises Osnabrück BBS des Landkreises in Osnabrück-Haste 2. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um eine Unterrichtsversorgung unter 100 % im neuen Schuljahr 2010/2011 zu verbessern? (An die Staatskanzlei übersandt am II/ ) 2

3 Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Kultusministerium Hannover, den /5-II/ Es ist das Ziel der Landesregierung, die Versorgung mit Lehrkräften landesweit nachhaltig zu sichern und gleichzeitig die Bildungsqualität zu erhöhen. Infolge des demografischen Wandels besuchen in diesem Jahr über Schülerinnen und Schüler weniger als 200 die allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen. Gleichzeitig gibt es mit insgesamt über Lehrerinnen und Lehrern an allen Schulen Niedersachsens so viele Lehrkräfte wie noch nie in der Geschichte des Landes. Dies unterstreicht die hohe Priorität der Bildung für die Landesregierung. Eine Unterrichtsversorgung von unter 100 % an einer Schule bedeutet nicht, dass grundsätzlich Unterrichtsausfälle auftreten müssen. Bei der Bedarfsberechnung weiterführender Schulen werden neben den Schülerpflichtstunden laut Stundentafel für jede Klasse in den Schuljahrgängen 5 bis 10 zwei zusätzliche Stunden für schuleigene Schwerpunktsetzungen, zusätzliche Angebote oder Vertretungsunterricht anerkannt. Es ist Aufgabe der Schulen, mit allen zur Verfügung stehenden Lehrerstunden zunächst den Pflichtunterricht sicherzustellen. Außerdem muss berücksichtigt werden, dass die von der Landesregierung erhobenen Daten zur Unterrichtsversorgung und die von Eltern gemachten Beobachtungen zum Unterrichtsausfall miteinander nicht vergleichbar sind. Die Erhebungen des Kultusministeriums am Anfang des jeweiligen Schulhalbjahres dienen der möglichst gleichmäßigen Versorgung der Schulformen und aller Schulen im Land mit Lehrerstunden und der Planung für das folgende Schulhalbjahr. Die von Eltern und Schülern ausgemachte Lage beschreibt dagegen die kurzfristig auftretenden Unterrichtsausfälle an einzelnen Tagen im Verlauf eines Schuljahres. Eine Abweichung von der vom Land ermittelten rechnerischen Unterrichtsversorgung tritt zwangsläufig ein, weil Lehrkräfte aus verschiedenen Gründen verhindert sein können, ihren regulären Unterricht zu erteilen. Sie können beispielsweise kurzfristig erkranken oder anderen schulischen Verpflichtungen nachkommen wie der Begleitung bei Klassenfahrten oder aber der Mitwirkung bei zentralen Abschlussarbeiten. Erhebungen der tatsächlichen Unterrichtsversorgung im Verlauf eines Schulhalbjahres sind außerordentlich arbeitsaufwendig und haben keinerlei planerische Bedeutung, denn die tatsächliche Situation an einer Schule kann sich von einem auf den anderen Tag verändern. Grundsätzlich ist anzumerken, dass Schule mehr ist als die Summe von Unterrichtsstunden nach Stundentafel. Neben mehrstündigen Klassenarbeiten oder Abiturprüfungen gehören u. a. auch die Durchführung von Klassenfahrten, Schulfesten, Betriebspraktika, Besuchen von außerschulischen Lernorten und Fortbildungen zum Schulalltag. Auch wenn durch die außerunterrichtlichen Aktivitäten gegebenenfalls einzelne Stunden ausfallen, tragen diese jedoch entscheidend zur Bereicherung des Unterrichts und des Schullebens und damit zur Qualität von Schule bei. Gesundheitlich und familiär bedingte Ausfälle von Beschäftigten kommen in Schulen erfahrungsgemäß nicht häufiger als in anderen Bereichen vor. Da es nicht immer möglich ist, solche vorübergehenden Abwesenheitszeiten sofort und vollständig durch die Bereitstellung von Vertretungslehrkräften zu kompensieren, sind Ausfälle im laufenden Schulhalbjahr grundsätzlich erst einmal mit den vorhandenen Lehrkräften abzudecken. Die Schulen selbst sollen von ihren Möglichkeiten der Stundenumschichtungen und vorübergehender Mehrarbeit der Lehrkräfte im Rahmen des flexiblen Unterrichtseinsatzes Gebrauch machen. Es ist außerdem Aufgabe der Schulen, ein geeignetes Vertretungskonzept zu entwickeln und dafür Sorge zu tragen, dass Unterrichtskürzungen nicht einseitig zulasten einzelner Klassen oder Fächer erfolgen. Bei gehäuft auftretenden kurzfristigen Erkrankungen von Lehrkräften kann trotz der ausreichenden rechnerischen Unterrichtsversorgung der allgemeinbildenden Schulen auch mit den Vertretungskonzepten der einzelnen Schulen Unterrichtsausfall nicht immer vermieden werden.

4 Um Unterrichtsausfälle z. B. durch längerfristige Erkrankungen besser auffangen zu können, stehen für Vertretungslehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen im Jahr 2010 Mittel im Umfang von über 28,8 Mio. Euro zur Verfügung. Es ist jedoch in einzelnen Fällen schwierig, in bestimmten Regionen kurzfristig Personal für Vertretungsverträge zu gewinnen. Von den berufsbildenden Schulen im Land Niedersachsen nehmen 19 Schulen am Schulversuch ProReKo (Projekt Regionale Kompetenzzentren) teil, deren Unterrichtsversorgung von den Schulen jeweils aus ihrem schuleigenen Stellenplan gestaltet wird. Die berufsbildenden Schulen in Osnabrück nehmen bereits an der Personalkostenbudgetierung teil. Entsprechend des Beschlusses des Landtages vom 18. Februar 2010 zum Entschließungsantrag Weiterentwicklung aller berufsbildenden Schulen in Niedersachsen zu regionalen Kompetenzzentren sollen mit Beginn des Jahres 2011 alle 15 berufsbildenden Schulen einheitlich zu regionalen Kompetenzzentren werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes wird zurzeit im Landtag beraten. Die Steuerung und Unterstützung berufsbildender Schulen erfolgt künftig über Zielvereinbarungen. Damit wird auch der Systemwechsel von der inputorientierten Steuerung (Unterrichtsversorgung, Stellen- oder Ressourcenzuweisungen) zur outputorientierten Steuerung vollzogen. Wesentliche Grundlagen für diesen Steuerungsprozess sind die Landeskennzahlen (Abschlussquote, Übernahmequote, Ressourceneinsatz, Ausbildungsdauer). Der Grad der Unterrichtsversorgung unterliegt den schulischen Individualentscheidungen für die einzelnen Schulformen und darin für die einzelnen, zahlreichen Bildungsgänge. Zu beachtende Rahmenvorgabe ist, dass die Versorgung innerhalb der Schule hoch und gleichmäßig gestaltet wird. Die Messzahl Unterrichtsversorgung hat ansonsten keine Relevanz mehr als Beurteilungs- oder Steuerungskriterium an den berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Die durchschnittliche landesweite Unterrichtsversorgung der berufsbildenden Schulen betrug im vergangenen Schuljahr 9, % und lag damit um 0,7 % über dem Vorjahreswert. Die Erhebung der Daten der allgemeinbildenden Schulen für die Schulstatistik erfolgt zweimal im Schuljahr zu Beginn eines jeden Schulhalbjahres. Der Stichtag für die Erhebung der Daten der allgemeinbildenden Schulen war für das 1. Schulhalbjahr 2009/2010 der 20. August Am Beginn des 2. Schulhalbjahres 2009/2010 war der Stichtag der 4. Februar Für den Bereich der berufsbildenden Schulen ist der Stichtag für die Erhebung der Schuldaten für die Schulstatistik aufgrund möglicher Änderungen bei den Schülerzahlen und den dann entsprechend einzurichtenden Klassen der verschiedenen Schulformen der berufsbildenden Schulen seit Jahren der 15. November. Für die berufsbildenden Schulen werden im 2. Schulhalbjahr keine Daten für die Schulstatistik erhoben. Dies vorausgeschickt, beantworte ich namens der Landesregierung die Fragen im Einzelnen wie folgt: Zu 1: Die Unterrichtsversorgung der in der Anfrage genannten Schulen in der Stadt Osnabrück zu den Stichtagen der Erhebung im Schuljahr 2009/2010 ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Name Grundschulen Albert-Schweitzer-Schule 102,0 104,9 Altstädter Schule 104,0 104,0 Backhaus-Grundschule 101,2 100,6 Diesterwegschule 102,7 102,6 Elisabethschule 101,1 99,6 Elisabeth-Siegel-Schule 101,2 101,2 Franz-Hecker 114,5 104,7 GS Atter 102,0 102,2 GS Eversburg 10,1 101,7 GS Haste 102,9 10,2 4

5 Name GS Hellern 102, 105,5 GS In der Wüste 102,1 102,4 GS Pye 101,7 102,0 GS Sutthausen 104,5 105,9 GS Voxtrup ,7 GS Widukindland 100,2 100,4 Heiligenwegschule 100,9 100,7 Heilig-Geist-Schule 10,7 104,8 Heinrich Schüren 102,6 9,7 Jellinghausschule 110,8 115, Johannisschule 101,0 100,2 Kreuzschule 100,1 102, Overberg 102,4 106,7 Rosenplatzschule 102,8 10,1 Rückertschule 98,0 101,1 Schule in der Dodesheide 10,8 100,2 Stüveschule 101, 10,7 Waldschule 100,2 102,8 Hauptschulen HS Eversburg 94,6 94,0 HS Innenstadt 97,7 100,8 Felix-Nussbaum-Schule 9,9 96,7 Haupt- und Realschule Käthe-Kollwitz-Schule 100,1 98,4 Förderschulen Anne-Frank-Schule 102,4 102,2 Herman-Nohl-Schule 99,0 100, Lüstringer Bergschule 101,6 97,6 Montessori-Schule 90,9 98,6 Pestalozzi-Schule 96,2 99,6 Schule in der Dodesheide 107,1 10,1 Realschulen Bertha-von-Suttner-Realschule 101,8 101,9 Möser-Realschule am Westerberg 99,4 98,4 Erich-Maria-Remarque-Realschule 99,9 98,8 Realschule Eversburg 99,8 99,6 Wittekind-Realschule 97,0 99,4 Gymnasien GY Ernst Moritz Arndt 97,2 102,9 GY Graf Stauffenberg 102,4 99,2 GY Carolinum 99,6 98,6 GY In der Wüste 99,4 98,6 GY Ratsgymnasium 96,6 101,6 Fachgymnasium Wirtschaft 2 97,8 Gesamtschule KGS Schinkel 99,5 97,9 5

6 Name Berufsbildende Schulen BBS am Schölerberg 2, 4 82,7 BBS am Pottgraben 87,5 BBS des Landkreises Osnabrück 86, BBS des Landkreises in Osnabrück-Haste 95, 1 Die Grundschule Voxtrup ist zum 1. Februar 2010 aus der St. Antonius-Schule und der Astrid-Lindgren- Schule entstanden. 2 Das Fachgymnasium Wirtschaft ist eine in der BBS am Schölerberg angebotene Schulform. siehe Vorbemerkungen 4 einschließlich der Schulform Fachgymnasium Zu 2: Mit seinen Beschlüssen zum Haushaltsplan 2010 hat der Niedersächsische Landtag die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Landesregierung die Unterrichtsversorgung der niedersächsischen allgemeinbildenden Schulen auf einem hohen Niveau sicherstellen konnte. So konnte das Kultusministerium zum Einstellungstermin 2. August 2010 über Stellen an allgemeinbildenden Schulen ausschreiben. Zum heutigen Tag sind fast alle Stellen besetzt. Somit wurden alle frei werdenden Stellen wieder besetzt. Mit entsprechenden personalwirtschaftlichen Maßnahmen hat die Landesschulbehörde am Anfang des Schuljahres eine möglichst gleichmäßige Versorgung aller Schulen im ganzen Land Niedersachsen mit Lehrerstunden gewährleistet. Für die hier angefragten allgemeinbildenden Schulen im Stadtgebiet von Osnabrück konnte mit neu eingestellten Lehrkräften, sowie mit Abordnungen und Versetzungen eine rechnerische Unterrichtsversorgung von ca. 100 % erreicht werden. Bei fast allen Osnabrücker Schulen, die im letzten Schulhalbjahr unter 100 % Unterrichtsversorgung lagen, konnte die Unterrichtsversorgung verbessert werden. Neuere valide Daten stehen noch nicht zur Verfügung, da die Daten im Rahmen der Erhebung der Unterrichtsversorgung für den Stichtag 19. August 2010 zurzeit noch verifiziert werden. In Vertretung Dr. Stefan Porwol 6 (Ausgegeben am )