Brachflächenrecycling

Transkript

1 Ländlicher Raum im Aufbruch?! Förderung in Niedersachsen

2 Was ist das? ist die Wiedereingliederung solcher Flächen in den Wirtschafts- und Naturkreislauf, die ihre bisherige Funktion und Nutzung verloren haben. Das bedeutet: Die Fläche wurde ursprünglich genutzt Aktuell findet keine Nutzung der Fläche statt Die Fläche soll wieder einer Nutzung zugeführt werden

3 Was sind die Vorteile - Allgemein Reduzierung von Flächeninanspruchnahme Umweltschutz durch Sanierung und Flächenerhalt Vermeidung von Zersiedelungen

4 Was sind die konkreten Vorteile - ökologisch Vermeidung weiterer Versiegelung von Flächen Keine weitere Zerschneidung der Landschaft Vermeidung von weiteren Schadstoffen & Lärmemissionen durch motorisierten Individualverkehr Sanierung von Altlasten - Dekontaminierung vor Ort

5 Was sind die konkreten Vorteile - ökonomisch Vermeidung hoher Transportkosten Geringere Belastung des öffentlichen Haushalts Erhalt fruchtbarer Böden

6 Was sind die konkreten Vorteile - sozial Keine Isolierung der hausgebundenen Bevölkerung Verhinderung von Segregation Erhalt naturnaher Erholungsgebiete

7 Warum also nicht? klassische Hemmnisse Bestehende Widmung Konflikte mit aktuellen GrundeigentümerInnen Imageproblem Verdacht auf Altlasten Hohe Sanierungs- und Abbruchkosten

8 D E S W E G E N

9 fördert das Land Niedersachsen das Recycling von Brachflächen Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Sanierung von verschmutzten Flächen (Förderrichtlinie )

10 Was ist der Gegenstand der Richtlinie Vorhaben zur Sanierung verschmutzter Brachflächen mit dem Ziel der nachhaltigen Nachnutzung Was ist das Ziel Erhöhung der nachhaltigen Nutzung von Brachflächen

11 Wann wird gefördert Es liegt eine Brachfläche vor (keine aktuelle Nutzung!) Es gibt ein Nachnutzungskonzept Das Vorhaben ist förderwürdig Förderung ausgeschlossen, soweit der Antragssteller oder Dritter zur Durchführung des Vorhabens verpflichtet und diese Verpflichtung durchsetzbar ist soweit die untere Bodenschutzbehörde das Vorhaben im Wege der Ersatzvornahme ausführt

12 Wer wird gefördert Kommunen und kommunale Zusammenschlüsse Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts Juristische Personen des privaten Rechts

13 Was ist sonst zu beachten Mit dem Vorhaben darf noch nicht begonnen worden sein (Ausnahme: vorzeitiger Maßnahmebeginn bewilligt) Werterhöhung des sanierten Grundstücks wird im Rahmen der Sanierungskosten berücksichtigt Die Förderung umfasst auch Detailplanungen, Überwachungsmaßnahmen und (neu) Gebäudeabbrüche

14 Wieviel wird insgesamt gefördert Finanzierung durch EU-Mittel und Landesmittelzuschuss Trotz deutlicher Reduzierung der EU-Mittel insgesamt Erhöhung bei Flächenrecycling von 14 auf 22 Mio. geplant MU stellt zusätzlich Landesanteil bereit in 2015 stehen zur Verfügung ab 2016 stehen p.a. zur Verfügung

15 In welcher Höhe wird gefördert Zuwendung in Höhe von bis zu 50 % der zuwendungsfähigen Ausgaben aus EU-Mitteln Ergänzung aus Mitteln des Landes bei juristischen Personen des privaten Rechts um bis zu weiteren 10 % bei Kommunen, kommunalen Zusammenschlüssen, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts um bis zu weiteren 15 %

16 Wir wird das Vorhaben bewertet Maximale Punktzahl 100 nach fachspezifischen Kriterien 70 nach regionalfachlichen Kriterien 30 Mindestpunktzahl 40 bezogen auf die fachspezifischen Kriterien von 70 Erreichen der Mindestpunktzahl zwingend Gesamtpunktzahl x / 100 Priorisierung der Vorhaben (Rangfolge) Relevant, wenn mehr Anträge als Finanzmittel

17 Förderrichtlinie Welches sind die Bewertungskriterien Fachspezifisch: Nachhaltigkeit der geplanten Nachnutzung Art der Sanierung Effizienz der Maßnahme Gefährdungspotenzial der Fläche Regionalfachlich: Beitrag zur regionalen Entwicklung Besonderer Unterstützungsbedarf

18 Fachspezifische Bewertungskriterien Nachhaltigkeit der geplanten Nachnutzung konkretes und nachvollziehbares Nachnutzungskonzept hoher nachhaltiger Effekt der geplanten Nachnutzung konkreter Nutzen, den das Wiedernutzbarmachen der Flächen bzw. die Schaffung von Freiräumen und Grünflächen hat besondere Merkmale des Vorhabens, die sich positiv auf die Entwicklung der Standorte auswirken

19 Fachspezifische Bewertungskriterien Art der Sanierung je größer der Beitrag zum Umweltschutz, desto höher ist die Art der Sanierung zu bewerten vollständige Dekontamination i.d.r. höher zu bewerten als eine bloße Sicherungsmaßnahme auch biologische Sanierung positiv zu bewerten, wenn dies zu einer effektiven Entgiftung des Bodens führt

20 Fachspezifische Bewertungskriterien Effizienz der Maßnahme Maßnahme ist umso effizienter, je niedriger die Kosten pro m² sanierter Fläche sind positiv, wenn viel Fläche mit relativ geringen Kosten wieder nutzbar gemacht wird

21 Fachspezifische Bewertungskriterien Gefährdungspotenzial der Fläche Gesamtbetrachtung: Gefährlichkeit der Schadstoffbelastung, das Schadstoffinventar und das Ausmaß der Grundwassergefährdung ein grds. hohes Gefährdungspotenzial haben z.b. Materialien, die entsprechend LAGA einer Belastungsstufe Z2 zugeordnet werden können.

22 Sie haben eine Brachfläche? Sie sind eine Kommune oder ein Unternehmen? Sie wollen die Fläche recyceln? Sie haben schon eine Idee für eine Nachnutzung? Dann lassen Sie sich beraten, ob Sie gefördert werden können!

23 An wen müssen Sie sich wenden Bewilligungsstelle NBank