Liegenschaftsvermessung 2016 der neue LiegVermErlass in Niedersachsen. Von Katrin Weke
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- Ilse Adenauer
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1 Liegenschaftsvermessung 2016 der neue LiegVermErlass in Niedersachsen Von
2 Gliederung Vorschriftenstruktur Zielsetzung Inhaltliche Entwicklungen 2
3 Vorschriftenstruktur in Niedersachsen Rechtsvorschriften Niedersächsisches Gesetz über das amtliche Vermessungswesen (NVermG) NÖbVIngG KOVerm Erhebung Führung Bereitstellung Landesbezugssystem (AFIS) Raumbezugserlass Liegenschaften (LiegVermErlass) Liegenschaften ALKIS-Führungserlass Verwaltungsvorschriften Bereitstellungserlass Sonstige: Preisverzeichnis, etc. Topografie (ATKIS) Im LiegVermErlass sind Definitionen zu Geobasisdaten nicht enthalten ALKIS-Führung 3
4 Zielsetzung 1. Übergeordnete Zielsetzung Einheitliches Verwaltungshandeln durch alle Aufgabenträger nach 6 NVermG (Katasterämter, ÖbVI, a.b.vermstellen) Einheitliche Außenwirkung gegenüber dem Bürger Anforderungen aus Wirtschaft, Verwaltung und Politik Wissenstransfer 2. Fachliche Zielsetzung Verwaltungsvorschrift zu Liegenschaftsvermessungen (LiegVermErlass) vom außer Kraft getreten Grundstruktur beibehalten, aber an aktuelle Gegebenheiten anpassen, hierbei sind die bestehenden Einzelerlasse bzw. Regelungen einzuarbeiten Bildung einer Projektgruppe 4
5 Inhaltliche Entwicklungen RdErl. d. MI v : Erhebung von Geobasisdaten durch Liegenschaftsvermessungen (LiegVermErlass), Nds. MBl. 23/2015, S. 683 Regelungen zu folgenden Aspekten: Liegenschaftsvermessungen Rechts- und Verwaltungsvorschriften Technik (Vermessung/Auswertung) Historische Entwicklungen Wie bisher: Liegenschaftsvermessungen sind Zerlegung/ Sonderung, Grenzfeststellung und Gebäudevermessung Neu: elektronische Kommunikation gemäß VwVfG (z. B. ) 5
6 Inhaltliche Entwicklungen Grundsatz: Einheitlichkeit der Anwendung, gilt auch für den Umring von Verfahren nach dem FlurbG Qualitätssicherung Wiedereinführung der Pflicht zur Dokumentation der Grenzermittlung Einheitliche Regelung der Befugnisse zur Durchführung von Liegenschaftsvermessungen Vermessungsverfahren Neue technische Entwicklungen sind grundsätzlich zulässig, sofern u. a. Geräteüberprüfung und Dokumentation erfolgen Orthogonalverfahren nur noch bei der Erhebung von Gebäuden zulässig 6
7 Aktualität des Gebäudenachweises in Abhängigkeit von der Bedeutung des Gebäudes Ziel Inhaltliche Entwicklungen Hauptgebäude sollen nach einem Jahr und Nebengebäude sollen nach zwei Jahren im ALKIS enthalten sein Fristen für Erhebung + Eintragung Hauptgebäude sollen nach 5 Monaten vermessen (+ ggf. 6 Monate verlängern) + nach 1 Monat eingetragen sein Lauf der Frist beginnt ab Vorliegen der Vermessungsreife Amtliche Grenzauskunft Ist keine Liegenschaftsvermessung Auskunft zu Sachverhalten von Liegenschaften vor Ort 7
8 Inhaltliche Entwicklungen Abruf aus dem Fortführungsdokumente-Informationssystem (FODIS) für Aufgabenträger nach 6 NVermG Rechtlich nach 5 NVermG möglich ca. 10 Mio. Dokumente durch die VKV gescannt und georeferenziert Pilotierung derzeit durch drei ÖbVI Freigabe für Herbst 2016 geplant Neu: Verantwortlich für die Aktualität der Vermessungsunterlagen ist der Aufgabenträger nach 6 NVermG 8
9 Wissenstransfer Begleitung des Inkrafttretens durch Dienstbesprechungen Zusätzliche Veröffentlichung in den NaVKV 1+2/2015 (Schwerpunktheft) einschließlich Weiterer Rechts- und Verwaltungsvorschriften und Anmerkungen zum LiegVermErlass /live.php?navigation_id=33531&article_id= &_psmand=1012 Fortschreibung der Anmerkungen zum LiegVermErlass und jährliche Veröffentlichung 9
10 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Lavesallee Hannover Telefon Katrin.weke@mi.niedersachsen.de 10
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