Amtsblatt der Stadt Bayreuth

Transkript

1 Nr. 1/ Amtsblatt der Stadt Bayreuth Informationen und amtliche Bekanntmachungen Bekanntmachung Satzung zur Änderung der Gemeindesatzung der Stadt Bayreuth vom 9. Juni 016 Die Stadt Bayreuth erlässt aufgrund der Art. 0 a,,,, 0, 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (BayRS I) folgende Satzung: 1 Die Gemeindesatzung der Stadt Bayreuth vom 7. Mai 01, zuletzt geändert am 8. Oktober 015, wird wie folgt geändert: Abs. erhält folgende Fassung: Die Amtszeit der Distriktsvorsteher ist im Grundsatz an die Wahlzeit des Stadtrates gebunden. Sie beginnt mit ihrer Berufung und endet am 0. September eines Jahres, in dem der Stadtrat neu gewählt wird. Eine Abberufung aus wichtigem Grund (Art. 19 GO) ist jederzeit möglich. Eine wiederholte Berufung in das Ehrenamt ist zulässig. Diese Satzung tritt an dem auf die Bekanntmachung folgenden Tag in Kraft. Bayreuth, den Inhalt Vergabe von Lieferleistungen durch den Stadtbauhof der Stadt Bayreuth... Vergabe von Bauleistungen durch das Tiefbauamt der Stadt Bayreuth... Sitzungen des Stadtrates Bayreuth und seiner Ausschüsse in der Zeit vom Dienstjubilare der Stadt Bayreuth... Bebauungsplan Nr. /15 Sophienstraße... Vergabe von Bauleistungen durch das Hochbauamt der Stadt Bayreuth... Standesamtliche Nachrichten vom bis Schutz der Sonn- und Feiertage: Fest Mariä Himmelfahrt... Straßenbenennung und Hausnummerierung im Stadtgebiet Bayreuth... Impressum: Herausgeber: Stadt Bayreuth, Amt für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtkommunikation Geschäftsstelle: Neues Rathaus, Luitpoldplatz 1, Zimmer 508, Telefon: 091/5-18, pressestelle@stadt.bayreuth.de Gestaltung: Fröhlich PR GmbH 5 Weitere Informationen über die Stadt Bayreuth finden Sie auch im Internet unter

2 Nr. 1/ Bekanntmachungen Vergabe von Lieferleistungen durch den Stadtbauhof der Stadt Bayreuth Der Bauausschuss hat am die Vergabe der nachstehend aufgeführten Lieferleistung beschlossen: Dienstleistung Firma Vergabedatum Beschaffung von bis zu t Auftausalz Salinity Deutschland GmbH für den Winterdienst 016/017. Baadenberger Straße 67 C, 5085 Köln Davon bis zu 500 t für die Siloeinlagerung Vergabe von Bauleistungen durch das Tiefbauamt der Stadt Bayreuth Der Bauausschuss hat in seinen Sitzungen am und die Vergabe der nachstehend aufgeführten Bauleistungen beschlossen: Baumaßnahme Firma Auftragsdatum HWS Sendelbach BA 0 STRABAG AG Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens im Krumme Fohre 88-9, 959 Kasendorf Stadtteil Oberkonnersreuth und einer Überleitung des Aubaches Ausbau Hindenburgstraße Hans Fröber Mittelweißenbach 9a, Selb Kanalumbau Schützenplatz ASK August Schneider GmbH & Co. KG Am Goldenen Feld 7, 956 Kulmbach Sitzungen des Stadtrates Bayreuth und seiner Ausschüsse in der Zeit vom Ferienausschuss Mittwoch, den 17. August 016, Uhr Dienstjubilare der Stadt Bayreuth Für ein 0-jähriges Dienstjubiläum wurden Herr Verwaltungsinspektor Harald Hartmann, Herr Verwaltungsamtsrat Werner Köstner, Frau Verwaltungsamtmann Margitta Merkel Die Tagesordnungen für diese im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses Bayreuth, Luitpoldplatz 1,. Stock, stattfindenden öffentlichen Sitzungen werden an den Amtstafeln des Neuen Rathauses und im Rathaus II, Dr.-Franz-Straße 6, öffentlich bekannt gemacht. Bayreuth, den und für ein 5-jähriges Dienstjubiläum wurden Frau Susanne Bayer, Stadtgartenamt, Herr Gerhard Deyerling, Amt für Städtebauförderung, Herr Peter Gürtler, Stadtbauhof, Herr Günther Jäckel, Hauptamt, Frau Heike Wagner, Hauptamt, von Brigitte Merk-Erbe geehrt.

3 Nr. 1/ Bekanntmachungen Bebauungsplan Nr. /15 Sophienstraße Inkrafttreten des Bebauungsplanes ( 10 BauGB) Es wird hiermit bekannt gegeben, dass der Stadtrat Bayreuth am den Bebauungsplan Nr. /15 Sophienstraße gem. 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen hat. Gemäß 10 des Baugesetzbuches (BauGB) wird der Bebauungsplan sowie die Begründung ab heute beim Stadtbaureferat - Stadtplanungsamt - im Neuen Rathaus, 9. Obergeschoss, während der allgemeinen Parteiverkehrszeiten (Montag bis Freitag von bis 1.00 Uhr und Mittwoch zusätzlich von 1.00 bis Uhr) zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Auf Verlangen wird über den Inhalt des Bebauungsplanes Auskunft gegeben. Mit dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Bayreuth tritt der vorstehend bezeichnete Bebauungsplan Nr. /15 Sophienstraße in Kraft. Gemäß 15 Abs. des Baugesetzbuches (BauGB) wird auf die Voraussetzung für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des 15 Abs. 1 BauGB hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach 1. eine nach 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,. eine unter der Berücksichtigung des 1 Abs. BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und. nach 1 Abs. Satz BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Stadt Bayreuth (Stadtplanungsamt, Neues Rathaus, Luitpoldplatz 1, 95 Bayreuth) geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des Abs. Satz 1 und sowie Abs. BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den 9 bis BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird. Bayreuth, den Vergabe von Bauleistungen durch das Hochbauamt der Stadt Bayreuth Der Bauausschuss hat am die Vergabe der nachstehend aufgeführten Bauleistung beschlossen: Baumaßnahme Firma Vergabedatum Rotmainhalle Sanierung Dach/Boden Vogel Abbruch Recycling GmbH Vergabe der Abbruch- und Tiefbauarbeiten Burgstallstraße 15, 958 Bayreuth

4 Nr. 1/ Standesamtliche Nachrichten vom bis Eheschließungen und Lebenspartnerschaften : Markus Zehe mit Kristina Gisela Rupprich, beide wohnhaft in Nürnberg, Fichtestr : Dominic Patrick Crutcher mit Lisa Ute Kontschak, beide wohnhaft in Bayreuth, Leuschnerstr : Jaroslav Čuchta mit Katrin Petra Döhler, beide wohnhaft in Bayreuth, Stolzingstr : Stefan Walter Fromm mit Hanna Charlotte Erk, beide wohnhaft in Bayreuth, Stuckbergstr : Benjamin Schmidt mit Melanie Yvonne Bräutigam, beide wohnhaft in Bayreuth, Kellerhof Geburten Lukas Günther Jahn, geb. am , Eltern: Alexander Ernst Gerhard Jahn und Stefanie Inge Jahn geb. Hampl, beide wohnhaft in Goldkronach, Am Schloßgarten, Krs. Bayreuth Nico Matthias Schindler, geb. am , Eltern: Markus Josef Schindler und Julia Monika Nickl, beide wohnhaft in Brand, Max-Reger-Str. 1 B, Krs. Tirschenreuth Luca Dauer, geb. am , Eltern: Rainer Anton Dauer und Barbara Edda Adelhardt-Dauer geb. Adelhardt, beide wohnhaft in Königsfeld, OT Voitmannsdorf 8, Krs. Bamberg Philip Dauer, geb. am , Eltern: Rainer Anton Dauer und Barbara Edda Adelhardt-Dauer geb. Adelhardt, beide wohnhaft in Königsfeld, OT Voitmannsdorf 8, Krs. Bamberg Felix Michael Schrenker, geb. am , Eltern: Jörg Manfred Schrenker und Kathrina Erna Schrenker geb. Hertle, beide wohnhaft in Bindlach, Hauptstr., Krs. Bayreuth Conner Müller, geb. am , Eltern: Christian Nagel und Eileen Müller, beide wohnhaft in Waischenfeld, Hauptstr. 5, Krs. Bayreuth Lias Marco Pritschet, geb. am , Eltern: Sebastian Pritschet und Tina Tanja Pritschet geb. Hofmann, beide wohnhaft in Bayreuth, Enzianweg 9 Benno Severin Eitler, geb. am , Eltern: Robert Johann Eitler und Yvonne Miriam Eitler geb. Fuchs, beide wohnhaft in Heinersreuth, OT Cottenbach, Krs. Bayreuth Sterbefälle Hübner Kurt Konrad, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Bayernring 8 Maria Hebart-Herrmann geb. Herrmann, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Harzstraße 10 Irmgard Erna Angenendt geb. Himsel, verst. am , zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Prieserstraße 9 Anna Maria Schüßler geb. Borst, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Bayreuth, Prieserstr. 8 Klaus Michael Schmidt, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Kulmbach, Hofer Str. 5, Krs. Kulmbach Peter Josef Graf, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Mantel, Etzenrichter Str. 9, Krs. Neustadt a. d. Waldnaab Helmut Gerhard Meyer, geb. am , verst. am , zuletzt wohnhaft in Auerbach i. d. OPf., OT Bernreuth, Nr. 5, Krs. Amberg-Sulzbach Schutz der Sonn- und Feiertage: Fest Mariä Himmelfahrt Das Fest Mariä Himmelfahrt, Montag, , ist in Gemeinden mit überwiegend katholischer Bevölkerung gesetzlicher Feiertag. In Gemeinden, in denen es nicht gesetzlicher Feiertag ist - so im Stadtgebiet Bayreuth - gilt nach Art. des Bayerischen Feiertagsgesetzes folgende Regelung: 1. Während der ortsüblichen Zeit des Hauptgottesdienstes von 7.00 Uhr bis Uhr sind alle vermeidbaren, lärmerzeugenden Handlungen in der Nähe von Kirchen und sonstigen zu gottesdienstlichen Zwecken dienenden Räumen und Gebäuden verboten, soweit diese Handlungen geeignet sind, den Gottesdienst zu stören. vorgenommen werden dürfen, sowie für solche Arbeiten, die zur Aufrechterhaltung des Betriebes oder zur Erledigung unaufschiebbarer Geschäfte bei den Behörden notwendig sind. Weitere Nachteile, als ein etwaiger Lohnausfall für versäumte Arbeitszeit, dürfen den betroffenen Arbeitnehmern aus ihrem Fernbleiben nicht entstehen. Die Gemeinden können aus wichtigen Gründen im Einzelfall vom Verbot der Nr. 1 Befreiung erteilen. Bayreuth, den Bekenntniszugehörigen Arbeitnehmern sämtlicher öffentlicher und privater Betriebe und Verwaltungen steht das Recht zu, von der Arbeit fernzubleiben. Dies gilt nicht für Arbeiten, welche nach den Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes auch an gesetzlichen Feiertagen Referat für Personal, Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung: gez. Ulrich Pfeifer Stadtdirektor

5 Nr. 1/ Bekanntmachung Straßenbenennung und Hausnummerierung im Stadtgebiet Bayreuth Löschungen Gebäudeart Fl.Nr. Gemarkung Bezeichnung Betriebsgebäude 17 Bayreuth Ludwig-Thoma-Str. 6 Neunummerierungen Gebäudeart Fl.Nr. Gemarkung Bezeichnung Gemeindehaus 5 St. Johannis Altentrebgastplatz 7 (Abbruch u. Neubau) Einfamilienwohnhaus mit Garage 6/ Oberkonnersreuth Am Aubach 9 Vereinsheim /18 Wolfsbach Am Briefzentrum Zweifamilienwohnhaus mit Garage und Carport 755 Bayreuth Am Schießhaus Verwaltungsgebäude 567/1, 568/ Laineck Carl-Kolb-Str. 6 Doppelhaushälfte mit Garage 11 Bayreuth Dahlienweg 19 Einfamilienwohnhaus mit Garage 696/ Bayreuth Destubener Str. 96 Mehrfamilienwohnhaus mit Garagen 157/15, 157/17, 157/18, 157/19 Bayreuth Fröbelstr. /5 Mehrfamilienwohnhaus mit 7 Wohnungen 1 Bayreuth Karl-Marx-Str. 9 Einfamilienwohnhaus mit Carport 51/15 Oberkonnersreuth Karl-Seeser-Weg 6 Einfamilienwohnhaus mit Carport 51/06 Oberkonnersreuth Karl-Seeser-Weg 7 Punkthaus mit Tiefgarage 56 Bayreuth Leersstr. Punkthaus mit Tiefgarage 56 Bayreuth Leersstr. 5 Wohnhaus mit Einliegerwohnung und Garage 16 Seulbitz Lenzstr. 19 Einfamilienwohnhaus 68/5 Bayreuth Löwenzahnweg 7 Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung und Doppelgarage 65/5 Oberkonnersreuth Meyernreuth 19 Wohnhaus 1/10 Aichig Polarstr. 7 a Mehrfamilienwohnhaus mit Außenanlagen 1681 Bayreuth Röntgenstr. 1 Mehrfamilienwohnhaus (Haus B) 1559/, 1559/ Bayreuth Von-Platen-Str. 1 Mehrfamilienwohnhaus (Haus A) 1559/, 1559/, Bayreuth Von-Platen-Str. (Abbruch und 157/, 157/ Neubau) Mehrfamilienwohnhaus (Haus B1) 1559/5, 1559/6 Bayreuth Von-Platen-Str. 5 Mehrfamilienwohnhaus (Haus A1) 1559/1, 1559/6, Bayreuth Von-Platen-Str /5 Auf die Verpflichtung des Eigentümers und des Inhabers grundstücksgleicher Rechte auf die Anbringung von Ziffernschildern ihrer Hausnummer am jeweiligen Anwesen wird hingewiesen. 5