TK-Spezial Sozialwahl
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- Gerrit Winter
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1 TK-Spezial Sozialwahl Ihre Stimme entscheidet! 25. April bis 31. Mai 2017
2 2 TK-Spezial Sozialwahl 2017 Inhalt Der Verwaltungsrat 3 Lenker und Gestalter für die TK Leistung und Sportmedizin 4 Mit der TK auf Nummer sicher Liebe Leserinnen und Leser, das deutsche Gesundheitssystem hat eine Besonderheit gegenüber fast allen Systemen, die es international gibt: Es ist kein Staats-, sondern ein Selbstverwaltungssystem. Das heißt, die Versicherten wählen, wer sie dort vertritt. Das ist urdemokratisch zumindest bei den Krankenkassen, die eine wirkliche Wahl organisieren wie die Techniker. Bei uns sind die Mitglieder selbst beteiligt, wählen selbst ihre Vertreter, die letztendlich darüber bestimmen, was man an Leistungen bekommt, wer der Vorstand der Kasse ist und wie hoch die Beitragssätze sind. Dort, wo nicht gewählt wird, werden diese Vertreter bestimmt. Friedenswahl heißt das, wenn dieser Einfluss Interessengruppen und Gewerkschaften überlassen wird. Ein eher mild erheiternder Begriff, wie ich finde, weil ja gar keine wirkliche Wahl stattfindet. Und deshalb ist mein Plädoyer an dieser Stelle sehr ausgeprägt: Es ist wichtig, dass sich Mitglieder an den Sozialwahlen beteiligen und mitbestimmen Die Wahl Startschuss 25. April dann zählt Ihre Stimme! Die Listen stellen sich vor Wahlforscher Professor Karl-Rudolf Korte: Machen Sie Ihren Einfluss geltend Stimmen für ein Erfolgsmodell Organisation 14 Alles aus einer Hand Der TK-Wahlausschuss Interview 15 Die Bundeswahlbeauftragte Rita Pawelski: Das ist Demokratie pur Häufig hört man, dass die zu wählenden Listen und ihre Vertreter nicht bekannt sind und die Wähler nicht wissen, für wen oder was man sein Kreuz auf dem Stimmzettel machen soll. Heutzutage ist es aber kein Problem mehr, sich diese Informationen zu holen. Denn viele Menschen haben zu Hause Internet und können dort zum Beispiel unter Webcode 3105 oder auch in dieser Broschüre zur Sozialwahl nachschauen, für was die fünf an dieser Wahl beteiligten Listen bei der Techniker stehen. Informieren Sie sich über die Positionen dieser Listen und machen Sie mit bei der Sozialwahl 2017! Dr. Jens Baas Vorsitzender des TK-Vorstands Die Wahl Startschuss 25. April dann zählt Ihre Stimme! Seite 5 TK-Spezial Sozialwahl Sonderbroschüre zur Sozialwahl 2017 Herausgeber: Techniker Krankenkasse, Unternehmenszentrale, Bramfelder Straße 140, Hamburg, Bereich Marke und Marketing, Fachreferat Corporate Publishing. Verantwortlich für den Inhalt: Britta-Corinna Schütt; Redaktion: Peter Teschke; Gestaltung: Christina Bartheidel, Sava Lange; Produktion: Tanja Klopsch; Litho: Hirte GmbH & Co. KG, Hamburg; Druck: Krögers Buch- und Verlagsdruckerei GmbH, Wedel; Bilder: Getty Images, Christian Hager, Andreas Friese, Michael Zapf. Techniker Krankenkasse. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck, auch auszugsweise, nur mit schriftlicher Einwilligung der TK. Die enthaltenen Informationen wurden sorgfältig recherchiert. Für eventuelle Änderungen oder Irrtümer können wir keine Gewähr übernehmen. Stand: März 2017.
3 TK-Spezial Sozialwahl Der TK-Verwaltungsrat Lenker und Gestalter für die TK Bestimmen Sie mit, welche Versichertenvertreter Ihre Interessen für die nächsten sechs Jahre im Verwaltungsrat vertreten werden. Denn TK-Mitglieder entscheiden darüber mit ihrer Stimme bei der Sozialwahl Wo gibt es das schon, dass sich eine von ihren Mitgliedern gewählte Selbstverwaltung für die Interessen der Versicherten sowie die Belange der Patienten einsetzt? Bei der Techniker bilden die TK-Mitglieder ihre eigene Unternehmensaufsicht, den Verwaltungsrat. Und Sie wählen per Sozialwahl Ihre Versichertenvertreter in dieses oberste Gremium der TK. Das besteht paritätisch aus je 15 Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber, die diese Aufgabe ehrenamtlich wahrnehmen. Der Verwaltungsrat bestimmt die Grundzüge der Unternehmenspolitik und trifft alle Entscheidungen, die für die TK von grundsätzlicher Bedeutung sind. Zu den Aufgaben dieses Gremiums gehört zum Beispiel die Wahl des hauptamtlichen Vorstands. Es entscheidet ebenso über Satzungsänderungen und neue TK-Leistungen. In der laufenden Legislaturperiode waren das zum Beispiel die Einführung der Hebammen-Rufbereitschaftspauschale, Änderungen am Bonusprogramm, die Kostenerstattung für die sportmedizinische Untersuchung und Beratung (siehe auch Seite 4) oder der Beschluss, eine Dividende an die TK-Mitglieder auszuzahlen. Auch den Haushaltsplan stellt der Verwaltungsrat fest und ist für die Abnahme der Jahresrechnungen und die Entlastung des Vorstands zuständig. Er beauftragt zudem Wirtschaftsprüfer zur Prüfung von Betriebsabläufen. Mit seinem Wirken stellt der Verwaltungsrat sicher, dass die Beiträge der Versicherten und der Arbeitgeber sinnvoll eingesetzt werden und die Verwendung der Gelder transparent nachvollziehbar ist. Zur Vorbereitung seiner Entscheidungen bedient sich dieses Gremium seiner Fachausschüsse. Zudem setzt der Verwaltungsrat auch gesundheitspolitische Akzente und hat nach seiner Wahl 2011 mehrere Resolutionen und Positionspapiere verabschiedet. Damit konnte dieses Gremium als Interessenvertreter seiner Versicherten unter anderem auf die Patientenrechte, auf Aspekte der Prävention sowie der Gesundheitsförderung aufmerksam machen und beispielsweise ein Plädoyer für ein zukunftsgerichtetes und wettbewerbliches Gesundheitssystem mit einer starken Selbstverwaltung abgeben. Mitglieder wählen Arbeitgeber wählen Parlament Verwaltungsrat bei der Techniker max. 30 Mitglieder (Versichertenund Arbeitgebervertreter) wählt und kontrolliert hauptamtlichen Vorstand ernennt Mitglieder der Widerspruchsausschüsse stellt Haushalt fest entscheidet bei Grundsatzfragen zu Finanzen und Organisation entwickelt und beschließt Satzungsleistungen, z. B. Bonusprogramme und Wahltarife Quelle: Infobüro Sozialwahl,
4 4 TK-Spezial Sozialwahl 2017 Leistung Sportmedizin Mit der TK auf Nummer sicher Sie sind sportlich? Sie sind sich aber über Ihren Gesundheitszustand nicht ganz sicher? Oder Sie wollen nach einer längeren Sportpause wieder neu ins Training einsteigen? Dann machen Sie doch einfach den sportmedizinischen Check eine TK-Leistung, für die sich der Verwaltungsrat stark gemacht hat. Felix F. (35) ist ein begeisterter Läufer. Doch langwierige Rückenbeschwerden haben zu einer zwei Jahre langen Zwangspause geführt. Klar, dass der gute Trainingszustand in dieser Zeit gelitten und das hohe Niveau des gesamten an den Sport gewöhnten Bewegungsapparats sowie das trainierte Herz-Kreislaufsystem von Felix F. nicht gehalten werden konnte. Nun sind die Schmerzen nach erfolgreicher Therapie weg, sodass Felix F. schon wegen der Prävention gern wieder loslegen möchte mit seinem Sport. Er ist sich aber über seine körperliche Verfassung für dieses Vorhaben nicht ganz sicher und spricht deshalb mit seinem Sportarzt, der ihm Sport zur Prävention schließlich ärztlich bescheinigt. In diesem Fall übernimmt die TK die Kosten für die sportmedizinische Untersuchung und Beratung von Felix. Eine tolle Sache! Denn dieser Check umfasst die Anamnese, die Erhebung zum Ganzkörperstatus, ein Ruhe-Elektrokardiogramm (EKG) und die abschließende Besprechung. Für diese Basisuntersuchung erstattet die Techniker 35 Mal hat der TK-Verwaltungsrat in den vergangenen sechs Jahren über zusätzliche Leistungen für die Versicherten der Techniker entschieden. Gut zu wissen Sollten ärztlich bescheinigte Risiken vorliegen, die ein Belastungs-EKG, eine Untersuchung der Lungenfunktion oder eine Laktatbestimmung notwendig machen, übernimmt die TK bis zu 120 Euro des Rechnungsbetrags. Ärztlich attestiert kann eine solche Untersuchung alle zwei Jahre wiederholt werden. Erbracht werden muss diese Leistung von zugelassenen Vertragsärzten, die die Zusatzbezeichnung Sportmedizin führen. Weitere Informationen unter Webcode Prozent des Rechnungsbetrags, jedoch nicht mehr als 60 Euro. Ergebnis: Alles okay, der Arzt gab Felix F. grünes Licht für seinen Laufsport. Und der kann jetzt mit einem guten Gefühl wieder aktiv werden. Der sportmedizinische Check ist keine Kassenleistung. Aber die Techniker bietet ihren Kunden mehr auch Dank des Verwaltungsrats. Der nutzt nämlich zusammen mit der Verwaltung innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen stets individuelle Spielräume für eine bessere Versorgung der Versicherten. Dabei geht es immer um Angebote, die die Menschen im unmittelbaren Lebensumfeld tatsächlich erreichen und eine Veränderung anstoßen, wie auch dieses Beispiel zeigt.
5 Die Wahl Startschuss 25. April dann zählt Ihre Stimme! Über sieben Millionen TK-Mitglieder bekommen ab dem 25. April ihre Stimmzettel zur Sozialwahl. Per Kreuz fällt Ihre Entscheidung für eine der fünf zur Wahl stehenden Listen, bevor der rote Umschlag schließlich auf die Reise geht. Bei der Sozialwahl geht niemand in ein Wahllokal. Die Wahlunterlagen kommen bequem per Post ins Haus. Ab dem 25. April 2017 versendet die TK die Wahlunterlagen nach Bundesländern gestaffelt an ihre wahlberechtigten Mitglieder. Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme, mit der er eine der Vorschlagslisten wählt, die sich bei der Sozialwahl 2017 um Sitze im TK-Verwaltungsrat bewerben. Die Listen stellen ihre Programme und Ziele vor der Wahl in dieser Broschüre sowie im Mitgliedermagazin TK aktuell, im Magazin Der Berater für die ehrenamtlichen TK-Beraterinnen und -Berater und im Internet unter Webcode 3105 vor. Stichtag für die Stimmabgabe ist der 31. Mai Bis 24 Uhr muss der Stimmzettel an diesem Tag bei der TK eingegangen sein. Nicht der Poststempel ist entscheidend, sondern wann der Wahlbrief tatsächlich bei der TK eingeht. Am besten sofort wählen Da ausschließlich per Briefwahl abgestimmt wird, kann man sofort nach dem Erhalt der Wahlunterlagen wählen. Wer auf Nummer sicher gehen will, macht sein Kreuz am besten sofort und schickt den Wahlbrief umgehend zurück. Die Wahlunterlagen bestehen aus Anschreiben, Wahlbriefumschlag und Stimmzettel. Um es dem Wähler so einfach wie möglich zu machen, ist der Wahlbriefumschlag bereits adressiert und mit Rückporto versehen. Auf diese Weise können die Wähler diese Post kostenfrei versenden.
6 6 TK-Spezial Sozialwahl 2017 So einfach geht's Der Wahlbriefumschlag ist im Wahlanschreiben integriert und kann einfach abgetrennt werden. Nur dieser Umschlag gilt als persönlicher Wahlausweis. Mit einem normalen Briefumschlag wäre die Stimme ungültig. Wichtig zu wissen: Es darf nur der Stimmzettel im roten Wahlbriefumschlag stecken. Dieser Umschlag muss ohne Absenderangabe und ohne weitere Beschriftung versandt werden. Das Anschreiben wird nicht mit zurückgeschickt. Andernfalls wäre die Stimme auch ungültig. Die Stimmzettel der TK sind blau und unterscheiden sich von den Stimmzetteln der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) und der Deutschen Rentenversicherung Saarland. Diese Unterscheidung ist wichtig, da viele Versicherte auch von ihrem Rentenversicherungsträger Wahlunterlagen erhalten werden. Blinde und sehbehinderte Wähler können über die TK-Servicenummer zur Sozialwahl (siehe Seite 7) kostenfrei eine Wahlschablone mit dazugehöriger Hörinformation auf CD bekommen. Damit kann der Stimmzettel der TK selbstständig gekennzeichnet werden. Das Wahlgeheimnis ist gewahrt Auf dem Wahlbriefumschlag sehen Sie eine personenbezogene und verschlüsselte Kennziffer, die nicht mit Ihrer TK-Mitgliedsnummer identisch ist. Diese verschlüsselte Nummer ist der Nachweis Ihrer Wahlberechtigung und tritt an die Stelle eines besonderen Wahlausweises. Bis zum Wahltag kann man Ihre Wahlberechtigung anhand dieser Kennziffer überprüfen. Dabei darf der Wahlbriefumschlag allerdings keinesfalls geöffnet werden. Nach dem Wahltag öffnen nur Personen die Wahlbriefumschläge zur Auswertung der Stimmzettel, die das Verschlüsselungsverfahren nicht kennen. So kann niemand feststellen, wem Sie Ihre Stimme gegeben haben. Wer kann wählen? Wahlberechtigt ist jedes TK-Mitglied, das mindestens 16 Jahre alt ist, ein eigenes Mitgliedschaftsverhältnis hat und in einem Staat der Europäischen Union, einem EWR-Staat oder der Schweiz lebt oder arbeitet. Der Stichtag für die Wahlberechtigung ist der 1. Januar 2017, dieser wurde von der Bundeswahlbeauftragten Rita Pawelski bekannt gegeben. Wer lässt sich wählen? Zur Wahl stellen kann sich grundsätzlich jeder, der am Tag der Wahlausschreibung bei der TK Mitglied und außerdem über 18 Jahre alt ist, das Recht zur Teilnahme an Bundestagswahlen besitzt oder seit mindestens sechs Jahren im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung hat, sich sonst gewöhnlich hier aufhält oder regelmäßig beschäftigt oder tätig ist. Die Vorschlagslisten (siehe Seiten 8 bis 10) mussten bis zum 17. November 2016 bei der TK eingereicht werden. Der Wahlausschuss entschied am 9. Januar 2017 über die Zulassung der Listen zur Wahl. Keine Wahlunterlagen erhalten? Wahlberechtigte, die bis zum 12. Mai 2017 ihre Wahlunterlagen nicht erhalten haben, sollten sich umgehend an den Wahlausschuss wenden. Es reicht eine formlose schriftliche Erklärung, dass die Wahlunterlagen nicht angekommen sind, und zwar an folgende Adresse: Techniker Krankenkasse Geschäftsbereich Verwaltungsrat/Vorstand Bramfelder Straße Hamburg Wahlunterlagen beschädigt oder verloren? Wenn Ihre Wahlunterlagen beschädigt in Ihrem Postkasten landen, können Sie diese bei Ihrer TK vorlegen. Dann werden Ihnen zentral Ersatzunterlagen ausgestellt, die Ihnen dann erneut per Post zugehen. Ein Ersatz für verlorengegangene Wahlunterlagen ist gesetzlich nicht möglich. Mit der personenbezogenen und verschlüsselten Kennziffer gilt der rote Wahlumschlag als Wahlausweis. Der Stimmzettel zur Sozialwahl 2017 als Muster. Der Wähler kann zwischen fünf Listen entscheiden.
7 Haben Sie Fragen zur Sozialwahl? Beratung und Auskunft rund um die Uhr das garantiert Ihnen an sieben Tagen in der Woche die spezielle TK-Servicenummer zur Sozialwahl: Telefon (gebührenfrei innerhalb Deutschlands) Oder Sie nutzen unser Internetangebot Webcode 3105 Dort finden Sie ein großes Informationsangebot unter anderem mit Antworten auf häufig gestellte Fragen. Natürlich erreichen Sie uns auch per an: verwaltungsrat@tk.de Weitere Informationen zur Wahl bietet zudem die Internetseite de Dieses Angebot ist Teil der gemeinsamen Kampagne der großen Ersatzkassen und der Deutschen Rentenversicherung Bund zur Sozialwahl Auszählung der Stimmen Direkt nach dem Stichtag beginnt am 1. Juni 2017 die Auszählung der Stimmzettel. Lesecomputer ermöglichen eine schnelle Auswertung der Rückläufer (siehe auch Seite 14). Eine erste Hochrechnung für die TK wird noch für denselben Vormittag erwartet und wird dann sofort unter veröffentlicht. Die Kunden werden im Mitgliedermagazin TK aktuell und natürlich im Internet über das Wahlergebnis informiert. Sie haben eine Stimme bei der Sozialwahl Nur den Stimmzettel in den roten Wahlbriefumschlag stecken. Den Wahlbriefumschlag bitte nicht beschriften einfach nur in den nächsten Briefkasten einwerfen.
8 Die Wahl Die Listen stellen sich vor Auf dieser und den nächsten beiden Seiten stellen sich die Listen vor, die bei der TK bei der Sozialwahl 2017 gewählt werden können. So können Sie sich schnell ein Bild davon machen, wem Sie Ihre Stimme geben können. Sollten Sie direkte Fragen an die Vertreter der einzelnen Listen haben die Adressen, Telefonnummern und Internetadressen sind an dieser Stelle gleich mit veröffentlicht. Hinweis zur Bekanntmachung der Sozialwahl 2017 Die Wahlbekanntmachung für die Wahlen zum TK-Verwaltungsrat 2017 wird ab dem 10. April 2017 öffentlich in den Geschäftsräumen der TK ausgehängt. Diese Veröffentlichung enthält unter anderem Hinweise zur Stimmabgabe und zur Ausstellung der Wahlunterlagen. Die Abschriften der zugelassenen Vorschlagslisten mit allen Kandidatinnen und Kandidaten sowie Darstellungen liegen bis zum 31. Mai 2017 ebenfalls in den Geschäftsräumen der TK zur Einsicht aus. Liste 1 TK-Gemeinschaft, unabhängige Versichertengemeinschaft der Techniker Krankenkasse e.v. Postfach Offenbach/M. Tel Dieter F. Märtens, Offenbach/Main; Karla Hasenauer, Suhl; Gerard Wolny, Remagen; Rosemie Bilz, Radebeul; Peter Duchene, Großrosseln und weitere Dieter F. Märtens TK-Gemeinschaft (TKG) Wir, die TKG, sind eine Gemeinschaft von parteipolitisch neutralen Versicherten der TK. Wir sind unabhängig von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden. Unser Ziel ist es, sich aktiv und wachsam für den Erhalt und die Fortentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung einzusetzen. Im Mittelpunkt unseres ehrenamtlichen Engagements stehen die besonderen Interessen der TK-Versicherten und der Patienten. Selbstverwaltung ermöglicht Selbstgestaltung Wir kandidieren seit vielen Jahrzenten für den Verwaltungsrat der TK. Bei den Sozialwahlen 2005 und 2011 sind wir jeweils stärkste Kraft im Verwaltungsrat der TK geworden. Dieses Votum war und ist stets eine Verpflichtung für uns, die TK im Wettbewerb mit anderen Kassen weiter nach vorne zu bringen. Das ist uns gelungen! Die TK ist heute stärker als je zuvor. Diesen Wettbewerbsvorsprung wollen wir im Interesse unserer Versicherten erhalten und ausbauen. Unsere gewählten Frauen und Männer im Verwaltungsrat setzen deren Interessen in konkrete Maßnahmen wie z. B. bessere Leistungen um. Wir helfen mit, dass die TK die modernste und leistungsfähigste Krankenkasse in Deutschland bleibt. Wir sorgen dafür, dass die Versorgung und Innovation ständig weiterentwickelt werden. Eine Krankenkasse, auf die man sich jederzeit verlassen kann. Das ist unser Ziel, so der Vorsitzende der TKG, Dieter F. Märtens. Unsere wichtigsten Forderungen Eine umfassende und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung zu bezahlbaren Beiträgen für alle Versicherten. Der medizinische Fortschritt muss allen Versicherten zur Verfügung stehen. Das Prinzip der solidarischen Krankenversicherung ist für unser Handeln von zentraler Bedeutung. Gesunde stehen für kranke Versicherte ein, Junge für Alte, besser Verdienende für weniger Verdienende. Der auf Solidarität basierende umfassende Versicherungsschutz der gesetzlichen Krankenversicherung ist ein entscheidender Garant für die Stabilität und Zukunft unseres Landes. Wählen Sie unsere Kandidaten/innen bei der TK (Liste1) und bei der Deutschen Rentenversicherung (Liste 3).
9 Liste 2 ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Ressort Sozialpolitik, Paula-Thiede-Ufer Berlin Tel Uwes Klemens, München Petra Rahmann, Bochum Matthias Träger, Berlin Janine Hendriks, Gersthofen Kai Reinartz, Viersen Uwe Klemens, München Liste 3 IG Metall Frankfurt/Main Tel.: igmetall.de/sozialwahl2017 Detlef Decho, Airbus Bremen Edmond Worgul, VW Wolfsburg Stefanie Janczyk, IG Metall Frankfurt/M. Walter Wagenbrenner, Bosch Stuttgart Manuela Wegener, Coriant Berlin und weitere Detlef Decho, Airbus Bremen Sozial wählen heißt ver.di wählen Die ver.di-kandidatinnen und -Kandidaten setzen sich in der TK dafür ein, dass Gesundheit kein Luxus sein darf. Jeder/ jede Versicherte muss den gleichen Zugang zu allen notwendigen medizinischen Leistungen haben. ver.di-kandidatinnen und -Kandidaten auf der Liste 2 sind in einem demokratischen Verfahren nominiert worden. Sie besitzen die notwendigen Erfahrungen und Fachkenntnisse. Sie verfügen über ein umfangreiches Netz von Kontakten zu Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, zu Kirchen, Gesundheits- und Wohlfahrtsverbänden, zu Patienteninitiativen, aber auch zu den Parlamenten und Regierungen. Durch einen laufenden Erfahrungsaustausch mit Betriebsund Personalräten aus vielen Branchen wissen sie, wo Versicherte, Rentnerinnen und Rentner der Schuh drückt. Damit wir uns weiterhin sozialpolitisch einmischen können, benötigen wir Ihre Stimme. Wir für Sie Experten für Soziales Die IG Metall ist eine starke Arbeitnehmerorganisation: 2,3 Millionen Mitglieder vertrauen uns. Sie setzen auf unser Engagement und unsere Durchsetzungskraft. Wir sind nicht nur in den Betrieben aktiv, sondern auch in den Sozialversicherungen. In gesetzlichen Krankenkassen, Rentenversicherungen und Berufsgenossenschaften stehen wir als verlässlicher und starker Partner konsequent an der Seite der Versicherten. Wir gestalten und bestimmen mit. Und dabei ist die IG Metall erfolgreich. Ein Beispiel: Durch unseren Einsatz wurden die Festbeträge der Kassen für Hörgeräte verdoppelt. Qualitätsmedizin garantieren Spitzenkandidat Detlef Decho ist Betriebsrat bei Airbus Bremen. Er setzt sich im Verwaltungsrat der TK für eine bestmögliche Versorgung der Versicherten ein. Im Ernstfall muss sich jeder auf eine gute Beratung und Behandlung verlassen können. Bedarfsgerecht und qualitätsorientiert. Dem Metaller Decho ist der Erhalt des Solidarsystems wichtig: Ob jemand viel oder wenig einzahlen kann, darf bei der Versorgung keine Rolle spielen. Gesundheitspolitik gestalten Die IG Metall engagiert sich für umfassenden Unsere Schwerpunkte Wir wollen die guten Leistungen und den Service für die Versicherten der TK erhalten und ausbauen. Qualitative Verbesserungen durch neue intelligente Versorgungsverträge, Ausbau integrativer Versorgungssysteme, Intensivierung der Gesundheitsprävention, Aufgeschlossenheit gegenüber innovativen Therapien sind hier wichtige Stichworte. Wir müssen der Erkenntnis Rechnung tragen, dass Frauen und Männer auf einige Therapien und Medikamente unterschiedlich reagieren. Wir wollen das Sachleistungsprinzip erhalten. Das Kostenrisiko darf nicht auf den Patienten abgewälzt werden. ver. di-kandidatinnen und -Kandidaten sind gegen eine weitere Privatisierung der GKV. Und wir treten für die Rückkehr zur vollen Beitragsparität ein. Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen die Last gleichermaßen tragen. Ihre Teilnahme an diesen Sozialwahlen sichert auch ein Stück Demokratie und die Selbstbestimmung der TK. Ihr Wahlbrief muss spätestens am 31. Mai 2017 bei der TK eingegangen sein. sozialen und gesundheitlichen Schutz sowie für paritätische Beiträge. Für Stefanie Janczyk, ebenfalls Kandidatin für Stefanie Janczyk den Verwaltungsrat der TK, steht fest: Die Beiträge müssen wieder je zur Hälfte von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden. Die IG Metall tritt zudem für eine solidarische Bürgerversicherung ein, in die alle einzahlen. Versichertennähe erhalten Edmond Worgul ist seit sieben Jahren ehrenamtlicher Berater für die TK und im Betriebsrat bei VW Wolfsburg. Sein Anliegen ist die Erreichbarkeit vor Ort. Online-Angebote sind gut, aber das persönliche Gespräch von Angesicht zu Angesicht ist unersetzbar. Ihr Geld, Ihre Gesundheit, Ihre Wahl - Wählen Sie Liste 3, IG Metall!
10 Liste 4 Katholische Arbeitnehmer- Bewegung (KAB) Deutschlands e. V. Kolpingwerk Deutschland Bundesverband evangelischer Arbeitnehmerorganisationen (BVEA) e. V. St.-Apern-Str. 32, Köln Tel oskar.obarowski@kolping.de Oskar Obarowski (29), Mülheim a. d. Ruhr/ Annette Seier (51), Bocholt/ Benedikt Vollmer (31), Münster/ Sabine Schiedermair (44), Würzburg/ Franz-Josef Rotmann (63), Essen Oskar Obarowski, Mülheim a. d. Ruhr Gut, wenn Sie als Patient nicht machtlos sind Die gesetzlichen Krankenkassen stehen vor gesellschaftlichen und ökonomischen Herausforderungen, die es im Interesse der Versicherten und Liste 5 BfA DRV-Gemeinschaft - Freie und unabhängige Interessengemeinschaft der Versicherten und Rentner in der Deutschen Rentenversicherung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung und Unfallversicherung e.v. Geschäftsstelle Bergstraße 9, Sonnenbühl Tel info@bfadrv-gemeinschaft.de Dieter Weißflog, Plauen; Norbert Schneider, Schwerin; Dr. Dieter Noack, Frankfurt/Oder; Dagmar Zeppa, Berlin; Hildegard Mersmann, Mönkeberg und weitere Dieter Weißflog, Plauen der Patienten zu bewältigen gilt. Dreifach Christlich. Einfach Menschlich Wir, die drei großen christlichen Verbände KAB, Kolpingwerk und BVEA, stehen seit über 100 Jahren in der sozialen Selbstverwaltung ein für die Solidarität der Jungen mit den Alten, der Gesunden mit den Kranken und der Leistungsstärkeren mit den Leistungsschwächeren. Krankheit darf kein Armutsrisiko sein Die Zunahme chronischer Erkrankungen, der medizinisch-technische Fortschritt und die aus politischen Entscheidungen resultierenden Mehrbelastungen zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen sind Grund für weiter ansteigende Beitragsausgaben. Krankheit darf jedoch kein Armutsrisiko sein. Der Anteil und die Höhe der Zuzahlungen und Eigenbeteiligungen dürfen nicht weiter ansteigen. Jedem Versicherten sowie Mitversicherten (Familienangehörigen) ist jegliche medizinische Versorgung unter der Beachtung von Qualität, Wirtschaftlichkeit Wir sind die starke Interessenvertretung in der Deutschen Rentenversicherung Bund, bei Krankenkassen und der Verwaltungsberufsgenossenschaft. Wir verfügen durch jahrzehntelange Erfahrung in der Sozialversicherung über eine hohe Kompetenz durch Sachverstand. Wir sind eine gewerkschaftlich unabhängige und parteipolitisch neutrale Interessenvertretung der Versicherten und Rentner in der deutschen Sozialversicherung. Unsere Kandidaten sind langjährige TK-Versicherte, die sich für Ihre gesundheitspolitischen Belange stark machen, und kommen beruflich vor allem aus Technik, Wirtschaft und Wissenschaft. Für die berechtigten Interessen aller TK-Versicherten werden wir innovativ, konsequent und nachhaltig eintreten und zur Stärkung der TK im Wettbewerb beitragen. Sie können sich darauf verlassen: Wir werden uns mit ganzer Kraft für die Interessen der Versicherten und Rentner der TK für eine optimale Gesundheitsversorgung einsetzen. Dafür setzen wir uns ein Sicherstellung hochwertiger medizinischer Versorgung unter Berücksichtigung des medizinischen Fortschritts Stärkung der individuellen Prävention und Ausbau der Gesundheitsförderung Wegfall der Mehrbelastungen der Rentner und Bedarfsgerechtigkeit zur Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit - vorrangig nach dem Sachleistungsprinzip - zu gewähren. Es gilt die Solidarität bei Krankheitsrisiken zu stärken und die ökonomischen Grundlagen der gesetzlichen Krankenkassen nachhaltig zu sichern. Gesundheitsfördernde und soziale Dienste müssen in Zukunft besser vernetzt werden, um die gesundheitliche und pflegerischen Versorgung zu steigern. Älter werdende Patientinnen und Patienten benötigen geeignete Modelle, die darauf abzielen, die Gesundheit im Alter zu stützen und das Selbstmanagement zu fördern. Die KAB, das Kolpingwerk und der BVEA verschaffen Ihren Anliegen in Selbstverwaltung, Politik und Gesellschaft Gehör und Geltung. Wir verhelfen Ihnen als Versicherte zu Ihrem Recht! Geben Sie uns Ihre Stimme für eine optimale medizinische Versorgung, unabhängig von Einkommen, Alter und Lebenslage! Regelmäßige Dynamisierung aller Pflegeleistungen und weitere Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf Ausbau der Serviceleistungen der TK, versichertennahe Beratung und Betreuung weiterhin hochwertige Gesundheitsversorgung unabhängig von Alter, Geschlecht und Einkommen Beitragsautonomie zur Stärkung der TK im Wettbewerb Finanzierung des Gesamtbeitrages zur Krankenversicherung je zur Hälfte durch die Versicherten und Arbeitgeber Finanzierung aller kassenfremden Leistungen aus Steuermitteln Stärkung der Selbstverwaltung durch Eingrenzung politischer Eingriffe gerechter Finanzausgleich zwischen den Krankenkassen statt des ungerechten Risikostrukturausgleiches Verbesserung der medizinischen Versorgung in strukturschwachen Gebieten Vertrauen Sie auf unsere Kompetenz und unseren bewährten Sachverstand. Bitte wählen Sie deshalb: Liste 5
11 Die Wahl Machen Sie Ihren Einfluss geltend Politikwissenschaftler und Wahlexperte Professor Dr. Karl-Rudolf Korte über die große Chance, ein demokratisches Grundrecht wahrzunehmen. Das neue Jahr ist in Deutschland ein großes Wahljahr. Insgesamt finden neben der Bundestagswahl im Herbst Landtagswahlen im Saarland sowie in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen statt. Die Sozialwahl ist wichtig, da sie den Versicherten die Möglichkeit eröffnet, über die Nutzung ihrer Beiträge mitzubestimmen. Das ist eine wichtige Errungenschaft der deutschen Demokratie. Deren Grundprinzipien sind Teilhabe und Teilnahme. Interessen müssen ausgeglichen und in dafür legitimierten Gremien mit Mehrheit entschieden werden. In den Parlamenten der Kassen wird Streitkultur gelebt. Professor Dr. Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler und Wahlexperte Mit der Sozialwahl wird diese bewährte Methode auf die Sozialversicherungsträger ausgeweitet. Für die Bürgerinnen und Bürger entstehen dadurch wichtige Mitwirkungspotenziale im demokratisch organisierten Sozialstaat. Das ist längst nicht überall so. Privatversicherten bleibt Ähnliches verwehrt, und selbst bei Orts-, Innungs- und Betriebskrankenkassen müssen die Mitglieder weitestgehend auf dieses Mitspracherecht verzichten. Denn dort finden keine Urwahlen, also Wahlen mit einer Wahlhandlung, statt. Somit ist dort keine direkte Mitbestimmung bei der Verteilung von Verwaltungsratsmandaten möglich. Sicherlich werden auch die Kritiker wieder auf den Plan treten und sagen, dass die Sozialwahl herausgeworfenes Geld sei. Aber Wahlen lassen sich nicht ausschließlich nach ihren Kosten beurteilen. Entscheidend ist vielmehr, dass die Gewählten in den Verwaltungsräten oder Vertreterversammlungen und in deren Vorständen tatsächlich Einfluss auf Entscheidungen nehmen können und auch geltend machen sei es in Form einer inhaltlichen Gestaltungs- oder auch einer Verhinderungsmacht. Denn die Parlamente der Krankenkassen sind Empörungsorte der Patienten und Versicherten. Hier wird Streitkultur gelebt. Wie wichtig ist Ihnen die Möglichkeit zur Mitsprache durch die Sozialwahl? 21 % 9 % 2 % 21 % 47 % sehr wichtig wichtig weniger wichtig unwichtig weiß nicht / keine Angabe 68 Prozent, also gut zwei Drittel der Befragten, finden die Teilhabe über die Sozialwahl wichtig oder sehr wichtig. Das zeigt die mit dem Meinungsforschungsinstitut Forsa durchgeführte TK-Studie zur Sozialwahl Zur Person Dr. Karl-Rudolf Korte, geboren 1958 in Hagen, ist seit 2003 Professor für das Politische System der Bundesrepublik Deutschland und moderne Staatstheorien und seit 2006 Direktor der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen. Er promovierte an der Universität Mainz (Dr. phil.) und habilitierte an der Universität München (Dr. rer. pol. habil.). Rundungsdifferenzen möglich
12 Die Wahl Stimmen für ein Erfolgsmodell Selbstverwaltung und Sozialwahlen sind tragende Prinzipien der deutschen Sozialversicherung eine wichtige Errungenschaft unseres Sozialstaats. Denn die Beitragszahler geben mit ihrer Stimme die Richtung vor, nicht der Staat. Blick in die Geschichte Das bis heute gültige Mitbestimmungsrecht ist in der Reichsversicherungsordnung verankert, die im Mai 1911 verabschiedet wurde. Im Jahr 1913 fanden die ersten deutschen Sozialwahlen statt. Die Selbstverwaltung etablierte sich in der Sozialversicherung zwischen 1918 und 1933 mit dem Ausbau des Sozialstaats in der Weimarer Republik. Während der nationalsozialistischen Herrschaft von 1933 bis 1945 wurde die Selbstverwaltung abgeschafft. Seit 1953 finden seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland wieder Sozialwahlen statt. Dieses Recht auf Mitsprache kann man sich gar nicht oft genug vergegenwärtigen: Wer als Versicherter in der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Rentenund Unfallversicherung Beiträge zahlt oder als Rentner bereits gezahlt hat, bestimmt in Deutschland über deren Verwendung mit. Das ist gelebte Demokratie. Denn die Gremien der Selbstverwaltungen in der Sozialversicherung, die die Versicherten jeweils bei den Sozialwahlen wählen können, treffen solche wichtigen Entscheidungen und übernehmen außerdem gesellschaftliche Gestaltungsaufgaben. Durch diese Arbeit haben die Sozialversicherungen eine eigene Stimme gegenüber dem Staat und setzen diese konsequent für die Interessen ihrer Versicherten ein. In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) funktioniert dieses System der Mitbestimmung hervorragend. Die selbstverwaltete GKV ist leistungsfähig und steht für eine solidarische, bedarfsgerechte, versichertennahe und wirtschaftliche Versorgung der Menschen. Aufgabe der Selbstverwaltungen ist es, einen Ausgleich zu schaffen zwischen den Interessen der Versicherten an einer hochwertigen medizinischen Versorgung und den Interessen der Beitragszahler an einem wirtschaftlichen Einsatz der Beiträge. Das gelingt dem selbstverwalteten deutschen Gesundheitswesen im Vergleich zu rein marktwirtschaftlich oder rein staatlich gelenkten Gesundheitssystemen in anderen Ländern besonders gut. Deshalb zählt bei der Sozialwahl 2017 jede Stimme. Sie verleiht der Solidargemeinschaft politisches Gewicht und ist zugleich ein Statement für die demokratischen Grundprinzipien unseres Staates.
13 TK-Spezial Sozialwahl Demokratie leben Sagen Sie Ja! zur Sozialwahl weil es ein Privileg ist, dass man in der deutschen Sozialversicherung darüber mitbestimmen kann, wie seine Versicherung organisiert wird. International gibt es kaum Sozialversicherungssysteme mit Selbstverwaltung. In Deutschland können ehrenamtlich gewählte Vertreter der Versicherten über die strategischen Fragen ihrer Krankenversicherung mitentscheiden. Dieses Recht wahrzunehmen und damit über Fragen der Gesundheit und der Gesundheitsversorgung mitbestimmen zu dürfen, ist unheimlich wichtig. Und deshalb sollte man von diesem Recht auch Gebrauch machen. Thomas Ballast, stellvertretender Vorsitzender des TK-Vorstands und Vorsitzender des TK-Wahlausschusses weil Sie sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen sollten, als Beitragszahler auf die Zusammensetzung der Selbstverwaltung und damit auf die Lenkung des Versicherungsträgers Einfluss zu nehmen. Die Selbstverwaltungsorgane treffen wichtige Entscheidungen der Versicherungsträger, zum Beispiel hinsichtlich der Leistungs- und Finanzpolitik des Trägers. Da es sich um eine Briefwahl handelt, kann man auch bequem von zu Hause aus teilnehmen. Frank Plate, Präsident des Bundesversicherungsamts, der bundesweiten Aufsichts- der gesetzlichen behörde Krankenkassen weil unser beitragsfinanziertes System mit einer Haushaltshoheit der gewählten Selbstverwaltung ein Garant für die zweckgerechte Mittelverwendung ist, von der steuerfinanzierte Sozialwelten in vielen Mitgliedstaaten nicht einmal träumen können. Angesichts dieser wachsenden Unterschiede zwischen dem deutschen und den meisten anderen EU-Systemen besteht eine reale Gefahr, dass Brüssel mehr steuernden Einfluss auf Sozialsysteme erlangen möchte. Dem können wir nur mit einer starken Selbstverwaltung begegnen. Denn ohne das Selbstverwaltungsprinzip stünden unsere Systemvorteile rasch zur Disposition und würden vermutlich über kurz oder lang eingeebnet. Die 2017 anstehende Sozialwahl bietet erneut die Gelegenheit, die TK-Selbstverwaltung durch aktive Wahlteilnahme zu stärken. Günter Danner, stellvertretender Direktor der Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung und TK-Europabeauftragter in Brüssel
14 14 TK-Spezial Sozialwahl 2017 Organisation Alles aus einer Hand Wahlbriefstapel wäre neun Kilometer hoch Zum besseren Verständnis dieses komplexen Verfahrens lohnt der Blick auf die markantesten Zahlen: In einer Stunde werden in der Offsetdruckerei der PAV CARD GmbH bis zu Stimmzettel gedruckt. In derselben Zeit verarbeiten Kuvertierungsmaschinen bis zu Briefe. Kehren die roten Wahlbriefumschläge mit dem Stimmzettel zurück, werden diese von automatischen Anlagen geöffnet Briefe pro Stunde. In zwei Schichten kontrollieren 120 Wahlhelfer und der Wahlausschuss rund eine Woche lang eingegangene Wahlbriefe auf deren Ordnungsmäßigkeit. Pro Stunde werten fünf Scanner zusammen rund Stimmzettel aus. Übereinandergestapelt würden alle etwa Wahlbriefe einen Turm von knapp neun Kilometern Höhe ergeben fast 11 Mal höher als der Burj-Khalifa-Turm in Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten, dem höchsten Gebäude der Welt. Stimmzettel drucken, verschicken und auszählen. Mit dem Unternehmen PAV CARD setzt die Techniker auf einen logistischen Partner, der diese komplexen Aufgaben dank seines großen Know-how ausgezeichnet meistern wird. Rund 51 Millionen Menschen können bei der Sozialwahl 2017 ihr Votum abgeben. Damit dieses Wahlprozedere reibungslos funktioniert, ist ein gewaltiger logistischer Kraftakt notwendig. Denn allein bei der TK sind etwa 7,4 Millionen Mitglieder zu dieser Wahl aufgerufen Stimmzettel druckt die PAV CARD GmbH in einer Stunde. 7,4 Millionen Menschen. Das heißt 7,4 Millionen Wahlunterlagen drucken, adressieren, versenden und schließlich in hoffentlich großer Zahl wieder empfangen und auswerten. Die PAV CARD GmbH ist auf diesem Gebiet ein erfahrener Anbieter, der sämtliche Schritte vom Druck der Wahlunterlagen bis zur Auszählung der Stimmen übernimmt. In dem notwendigen öffentlichen Ausschreibungsverfahren konnte das Unternehmen sämtliche Anforderungen der TK im Hinblick auf Qualitätsmanagement, Datensicherheit und zügige Abwicklung erfüllen. Der TK-Wahlausschuss Sie sind die Hüter des Verfahrens und bilden seit Dezember 2015 den Wahlausschuss der Techniker für die Sozialwahl 2017 (v. l.): Peter Reher, Doris Kühn, Dr. Martin Kröger, der stellvertretende Vorsitzende des TK-Vorstands Thomas Ballast als Vorsitzender des Wahlausschusses, Fedor E. Mrozek, der Geschäftsbereichsleiter Verwaltungsrat/ Vorstand Jörg Ide als stellvertretender Vorsitzender dieses Ausschusses, Michael Prehn und Harald Pinter. Der TK-Wahlausschuss ist für die Vorbereitung und den ordnungsgemäßen Ablauf dieser Wahl verantwortlich. Er hat außerdem die Aufgabe, das Wahlergebnis nach der Stimmenauszählung zu ermitteln, festzustellen und zu veröffentlichen.
15 Interview Das ist Demokratie pur Rita Pawelski Rita Pawelski, die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, kämpft für eine hohe Beteiligung an den Sozialwahlen Die ehemalige Abgeordnete der CDU im Deutschen Bundestag hat gute Gründe dafür, warum die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland wählen sollten. Welche Bedeutung hat diese Wahl? Diese Wahl ist wichtig, weil dort die Selbstverwaltungsgremien der Krankenkassen sowie der Renten- und Unfallversicherung gewählt werden. Bürgerinnen und Bürger können also mitbestimmen, wer in deren Verwaltungsräten sitzt. So lenken die Versicherten quasi den Weg ihrer Versicherungen mit. Das ist Demokratie pur! Etwas Besseres gibt es nicht. Was bringt die Sozialwahl den Versicherten der Krankenkassen? Viele Leistungen werden durch die Satzungen der Krankenkassen geregelt. Das sind Angebote wie zum Beispiel die Impfungen für Reisende. Diese freiwilligen Leistungen, die Zur Person Rita Pawelski (67) ist seit Oktober 2015 Bundeswahlbeauftragte. Sie war von 2002 bis 2013 Abgeordnete der CDU im Deutschen Bundestag und von 2009 bis 2013 Vorsitzende der Frauengruppe der CDU-Bundestagsfraktion. Ihr Stellvertreter ist Klaus Wiesehügel (63). Er war von 1995 bis 2013 Bundesvorsitzender der IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und von 1998 bis 2002 Abgeordneter der SPD im Deutschen Bundestag. nicht vom Gesetzgeber geregelt sind, werden in den Verwaltungsräten beschlossen. Die Mitglieder können also über dieses Gremium auch Einfluss auf das Leistungsangebot ihrer Krankenversicherungen nehmen. Warum engagieren Sie sich persönlich für die Sozialwahlen? Weil diese Wahlen das Rückgrat unserer Sozialpolitik sind und die Selbstverwaltung vielleicht das wichtigste Instrument ist, das wir haben. Wenn man diese Selbstverwaltung schwächt, schwächt man im Grunde die Politik der Krankenkassen und des gesamten Gesundheitswesens. Deshalb brauchen wir ein gutes Wahlergebnis und wollen, dass diese Wahl fest in den Köpfen der Menschen verankert ist. Die Menschen müssen wissen, was eine Sozialwahl und eine Selbstverwaltung sind. Warum ist es bei dieser Sozialwahl noch nicht möglich, online zu wählen? Seit 1998 versuchen meine Vor- und Vorvorgänger, Online-Wahlen einzuführen. Und ich muss schlichtweg feststellen, dass die Politik leider nicht rechtzeitig in die Puschen gekommen ist. Dankbar bin ich dafür, dass die TK bereit war, ins kalte Wasser zu springen und solche Wahlen als Modellversuch schon jetzt anzubieten. Das ist leider wegen fehlender rechtlicher Grundlagen seitens des Gesetzgebers nicht gelungen. Aber ich bin mir sicher, dass wir 2023 das erste Mal online wählen können werden.
16 Sie haben Fragen? Hier gibt es Antworten rund um die Uhr, an sieben Tage in der Woche: Tel (gebührenfrei innerhalb Deutschlands) Oder nutzen Sie rund um die Uhr unser Internetangebot unter Webcode 3105 Und selbstverständlich erreichen Sie uns auch per unter verwaltungsrat@tk.de /2017
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