Landtag Nordrhein-Westfalen Düsseldorf, 21. November Wahlperiode

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1 Landtag Nordrhein-Westfalen Düsseldorf, 21. November Wahlperiode 16 Vorlage der Berichterstatter an den Haushalts- und Finanzausschuss VORLAGE 16/4514 A07, A18 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/12500 Einzelplan 14 - Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (MWEIMH) Bericht über das Ergebnis des Berichterstattergesprächs über den Einzelplan 14 gemäß 54 Abs. 1 in Verbindung mit Nr. 6 der Anlage 3 der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein- Westfalen Hauptberichterstatterin Abg. Eva Lux SPD Berichterstatter Abg. Robert Stein CDU Abg. Gudrun Zentis BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Abg. Ralf Witzel FDP Abg. Nicolaus Kern PIRATEN Das Ergebnis des Berichterstattergesprächs zum Einzelplan 14 ergibt sich aus dem als Anlage 1 beigefügten Ergebnisvermerk und Ergänzungen des MWEIMH in den Anlagen 2-7.

2 - 2 - A n l a g e 1 Ergebnisvermerk zum Berichterstattergespräch zum Einzelplan 14 am 03. November Teilnehmerinnen / Teilnehmer Eva Lux MdL Robert Stein MdL Gudrun Zentis MdL Ralf Witzel MdL Nicolaus Kern MdL SPD CDU BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN FDP PIRATEN LMR Peter Leifeld MR Thomas Bente RBe Diana Budde RA Florian Caelers ROI Sebastian Köppen MWEIMH MWEIMH MWEIMH MWEIMH MWEIMH MR Martin Frede RR Bernd Zuckel Hans Georg Schröder Alexander Szanto Florian Matz David Coenen-Staß FM FM Landtagsverwaltung Referent CDU Referent FDP-Fraktion Referent Piraten-Fraktion 2. Allgemeines Zur Vorbereitung auf das Berichterstattergespräch zum Einzelplan 14 - MWEIMH - lag neben dem Entwurf des Einzelplans 14 vor: Vorlage 16/4207 Erläuterungsband zum Entwurf des Epl. 14 im Haushaltsjahr Die Berichterstatterinnen und die Berichterstatter der Fraktionen erörterten am 03. November 2016 den Einzelplan 14 mit den zuständigen Vertretern des MWEIMH und des Finanzministeriums. Ergänzende Detailantworten sind in diesem Ergebnisvermerk eingearbeitet. 3. Im Einzelnen Kapitel Titel (Bezüge der Beamtinnen ) Stellenverteilung und Notwendigkeit der neuen Planstellen Neben der Neueinrichtung von Planstellen und Stellen aus dem Aufstellungsverfahren zum Haushalt 2017 sind weitere Stellenveränderungen eingeflossen, die in der Summe eine Stellenveränderung von + 14 bewirken. Diese sind im Einzelnen:

3 - 3 - Verfahren Erläuterung Zugang Abgang Aufstellung 2017 EFRE-Bescheinigungsbehörde + 1 Aufstellung 2017 Umsetzung IRR / Umbau Aufstellung 2017 Berg- und Atomrecht + 1 Aufstellung 2017 Regulierungskammer + 1 Aufstellung 2017 Stabstelle Digitale Wirtschaft + 1 Aufstellung 2017 Außenwirtschaft + 6 Zwischensumme + 12 Aufstellung 2017 Realisierung von kw-vermerken - 3 Umsetzungen* Aus anderen Einzelplänen in Epl Umsetzungen* Aus dem Epl. 14 in andere Einzelpläne - 1 *Nachvollzug aus vorherigen HH-Jahren Gesamt Stellenzuwachs + 14 Siehe auch ergänzende Information in Anlage 2. Alleiniger Gesellschafter der NRW.INVEST ist das Land NRW. Der Organisationsplan der NRW.INVEST wird als Anlage 3 beigefügt. Gesellschafter der NRW.International sind zu je einem Drittel die Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen, die Handwerkskammern des Landes und die NRW.BANK. Der Organisationsplan der NRW.International wird als Anlage 4 beigefügt. Kapitel Titel (Mitgliedsbeiträge) Es ergeben sich keine Änderungen bei den Mitgliedschaften gegenüber dem Vorjahr. In der laufenden Legislaturperiode ist lediglich die Mitgliedschaft bei der Gesellschaft zur Förderung des Energiewirtschaftlichen Instituts an der Universität zu Köln hinzugekommen. Die geringfügigen Abweichungen zum IST 2015 resultieren aus den Rundungen der Mitgliedsbeiträge. Kapitel Titelgruppe 63 ( CSR-Strategie NRW ) Mittelabfluss / IST 2016 beträgt bei der Titelgruppe zum : rd.160 TEuro. Siehe auch ergänzende Information in Anlage 2. Kapitel Titelgruppe 64 (Standortmodell Metropolregion Nordrhein-Westfalen ) Mittelabfluss / IST 2016 beträgt bei der Titelgruppe zum : rd. 76 TEuro. Siehe auch ergänzende Information in Anlage 2.

4 - 4 - Kapitel Titel (GMA zur Refinanzierung Klima-Expo) Bei der veranschlagten GMA handelt es sich um die mit der Staatskanzlei vereinbarte Mitfinanzierung des MWEIMH an der Klima-Expo. Kapitel Titel (Entgelte an die NRW.BANK ) Der bisherige Mittelabruf 2016 beläuft sich zum auf rd. 531 TEuro. Der Ansatz 2017 wird benötigt, um die für 2017 mit der NRW.BANK vereinbarte Gebührenanhebung abdecken zu können. In den vergangen Jahren wurde keine Gebührenanpassung vorgenommen. Kapitel Titelgruppe 60 Titel (Sonstige Zuschüsse für lfd. Zwecke im Inland) Mittelabfluss / IST 2016 beträgt bei der Titelgruppe zum : rd. 60 TEuro. Siehe auch ergänzende Informationen zur Vorhabenplanung in Anlage 2. Kapitel Titelgruppe 61 (Förderung des Breitbandausbaus) Wie im Haushaltsvermerk Nr. 4. bei der Titelgruppe dargestellt, sind die Kofinanzierungsmittel des Landes zur Selbstbewirtschaftung bestimmt und können sowohl für das Kofinanzierungsprogramm des Bundes als auch für eigene Landesprogramme genutzt werden. Die konkrete Höhe der Mittel, die nicht zur Kofinanzierung des Bundesprogrammes genutzt wird, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden. Kapitel Titelgruppe 70 (Strukturhilfe für Steinkohlerückzugsgebiete) Mittelabfluss / IST 2016 beträgt bei der Titelgruppe zum : rd. 300 TEuro. Siehe auch ergänzende Information zu laufenden Projekten in Anlage 2. Kapitel Titelgruppe 99 (Kreativwirtschaft) Titel Mittelabfluss / IST 2016 beträgt bei der Titelgruppe zum : rd. 488 TEuro. Siehe auch ergänzende Information in Anlage 2.

5 - 5 - Kapitel Bergbau und Energie Zur Flankierung der sozialverträglichen Beendigung des subventionierten Stein-kohlenbergbaus in Deutschland trat am das Steinkohlefinanzierungsgesetz in Kraft, welches die Steinkohlebeihilfen des Bundes ab 2009 regelt. Die vor dem Inkrafttreten des Steinkohlefinanzierungsgesetzes geschlossene Rahmenvereinbarung zwischen Bund, Saarland, NRW und RAG AG normiert die Beteiligung des Landes an den Beihilfezahlungen. Für den Zeitraum 2013 bis 2014 sowie für den Zeitraum 2016 bis 2019 sind zwischenzeitlich auf dieser Basis Zuwendungsbescheide an die RAG AG ergangen. Mit Ende des Jahres 2018 endet der subventionierte Steinkohlenbergbau in Deutschland. Die Veranschlagung der Kohlebeihilfen erfolgt aufgrund der im Zuwendungsbescheid normierten nachschüssigen Zahlung erst in dem Jahr nach der Bewilligung, für das Jahr 2016 mithin in Zur Finanzierung der über das Jahr 2018 hinaus wirkenden Belastungen aus Altlasten des Steinkohlenbergbaus wurde der RAG AG bereits im Jahr 2007 für die Zeit ab 2019ff ein Altlastenbescheid gewährt. Inwieweit und wann die in dem Bescheid normierten Zahlungen haushaltswirksam werden, hängt von verschiedenen, noch mit dem Bund zu verhandelnden Parametern ab. Da diese Gespräche derzeit noch nicht stattgefunden haben, wurde für Zwecke der Mittelfristigen Finanzplanung die Belastung des Haushaltes für das Jahr 2020 Hilfsweise auf dem Niveau 2019 überrollt. 4. Verschiedenes - Herr Witzel erbittet die Organigramme der Landesbetriebe GD, LBME und MPA (s. Anlagen 5-7). - Anfrage der CDU zu GRW-Mittel: Herr Bente weist darauf hin, dass keine konkreten Zahlen aus anderen Bundesländern bekannt seien. MWEIMH wird die anderen Bundesländer um entsprechende Auskunft bitten. - Aus dem UA Landesbetriebe: Herr Köppen führt aus, dass die unfertigen Leistungen aus der EDV-Umstellung und der Abrechnung der entsprechenden Dienstleistung folge. Eva Lux Hauptberichterstatterin

6 - 6 - A n l a g e 2 Zusammensetzung der Freiwilligen Förderungen des Landes Der Gesamtbetrag von rd. 41,9 Mio. Euro für die freiwillige Förderung des Landes NRW setzt sich aus mehreren Landesförderungen zusammen. Im Einzelnen: HH-Stelle Zweckbestimmung Ansatz 2017 in Euro Mitgliedsbeiträge TG 63 Umsetzung der NRW-Strategie zur Förderung der gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen (CSR-Strategie NRW) sowie Dialogprozess "Fortschritt NRW" TG 70 EU-Angelegenheiten Entgelte für die Durchführung von Förderprogrammen Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben TG 60 Strukturhilfe für vom Braunkohletagebau geprägte Gebiete TG 64 Förderung des Handwerks und der freien Berufe und Genossenschaften TG 67 Digitale Wirtschaft NRW TG 69 Finanzierungshilfen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (Landesaufgabe) TG 70 Strukturhilfe für Steinkohlerückzugsgebiete TG 71 Förderung von Gründungen und mittelständischen Unternehmen TG 73 Standortmarketing TG 74 Außenwirtschaft, Messen und Ausstellungen TG 97 Tourismus TG 99 Kreativwirtschaft Internationaler Austausch im Bereich der Energiewirtschaft Summe

7 - 7 - Kapitel Titelgruppe 63 - CSR-Strategie NRW Der Anstieg der nicht aufteilbaren sächlichen Verwaltungskosten zum IST 2015 resultiert aus dem Mehrbedarf zur Vorstellung von gelungenen Integrationsprojekten der Wirtschaft. Die Planung 2016 und die Vorhabenplanung 2017 sehen folgende Ausgaben vor: 2016 Themen Planung / Ist in Euro Studie Sharing Economy Fortschrittskongress Ständehausgespräch Internet und Fotos CSR-Kompetenzzentren Förderung der Messeteilnahme der Social Entrepreneurs Studie Zirkuläre Wertschöpfung (30%) Studie Zirkuläre Wertschöpfung, (20%) + Zusatzauftrag Sonderauswertung IW Consult Unternehmerisches Engagement für Flüchtlinge Jukon 2016 Beteiligung Buchprojekt CSR in NRW Diverses Sonstiges Vergleichbare Projekte und Veranstaltungen Kapitel Titelgruppe 64 - Standortmodell Metropolregion Nordrhein-Westfalen Die bisherigen Mittel wurden für folgende Projekte eingesetzt oder sind dafür vorgesehen: 2016 Themen Planung / Ist in Euro Erstellung Handlungsleitfaden Förderung David von Galen Veranstaltungsreihe Neues Denken Aktualisierung Kreativreport PROGNOS Next Level Webpflege Excellence NRW Kongresse Industriepolitische Leitlinien Diverses Sonstiges Vergleichbare Projekte und Veranstaltungen

8 - 8 - Kapitel Titelgruppe 60 Strukturhilfe für vom Braunkohlerückzug geprägte Gebiete 2016 Themen Planung / Ist 2017 in Euro Industriekreuz Weisweiler Offen vergleichbare Projekte Masterplan Garzweiler II Thermische Stromspeicher IRR für die Entwicklung weiterer Gewerbe- und Industrieflächen in der Region Die rasanten Veränderungen auf dem Energiemarkt mit volatilen Energiepreisen und die schwer vorhersagbaren Entwicklung im Bereich Klimaschutz werden die Region Rheinisches Revier in besonderem Maße betreffen. Um auf die Veränderungen flexibel reagieren und diesbezügliche Projekte der Region unterstützen zu können, ist die Aufstockung des Titels für 2017 erforderlich. Kapitel Titelgruppe 70 - Strukturhilfe für Steinkohlerückzugsgebiete Die bisherigen Mittel wurden für folgende Projekte eingesetzt oder sind dafür vorgesehen: Themen 2016 Planung / Ist in Euro Kohleregion Ibbenbüren Offen CultNature Teilprojekt NRW.Urban Siehe Erläuterungen im nächsten Absatz CultNature II Offen 2017 Für die Steinkohlerückzugsgebiete wurde ein neues Strukturhilfeprogramm aufgelegt, das für die Jahre 2017 bis 2020 ein Volumen von 30 Millionen Euro ausfüllt und davon für 2017 sechs Millionen Euro bereitstellt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt können für dieses neue Programm noch keine konkreten Projekte vorliegen, weil die Regionen zunächst zielführende Projekte entwickeln müssen. Hierzu wurden die Regionen beispielsweise durch den soeben erfolgten Projektaufruf Umbau 21 Smart Region Initiative zur Digitalisierung in der Emscher-Lippe- Region aufgerufen. Kapitel Titelgruppen 76 und 77 (Zuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur") Nordrhein-Westfalen hat bisher alle förderbaren und förderwürdigen Projekte bedienen können. Auf Nachfrage in Thüringen war zu erfahren, dass dort wegen der nicht im Plan liegenden Infrastrukturprojekte 26 Mio. Euro Reste (Bundes- und Landesmittel) gebildet werden mussten.

9 - 9 - Im Land Sachsen-Anhalt wurden laut dem auf der Homepage des dortigen FM einsehbaren Einzelplans 08 1 bei Kapitel Titelgruppe 67 zur Abwicklung der GA für das Haushaltsjahr Euro bereitgestellt. Laut Haushaltsrechnung 2 betrug das IST des Jahres Euro, so dass sich hier eine Minderausgabe in Höhe von Euro ergibt. Als Begründung wird angegeben: Minderausgaben auf Grund nicht vollständig erfolgter Mittelabrufe der Zuwendungsempfänger im Programm GRW. Im Doppelhaushalt 2015/ wurden für 2015 Mittel in Höhe von Euro, für 2016 von Euro bereitgestellt. Per Nachtragshaushalt 4 wurden diese Ansätze auf Euro bzw Euro verringert. Eine Haushaltsrechnung liegt noch nicht vor pdf

10 Kapitel Titelgruppe 99 - Kreativwirtschaft Die bisherigen Mittel wurden für folgende Projekte eingesetzt oder sind dafür vorgesehen: 2016 Themen Planung / Ist in Euro Lautstark GmbH für Brands and Music Day auf c/o pop convention Landesmusikrat POP NRW ECCE GmbH für N.I.C.E. Award Soundtrack Cologne Televisor ECCE GmbH für Creativ Industries Dialogue Prognos GmbH Studie Digitalisierung Open Squares Düsseldorf Cologne Veranstaltungs GmbH DC open Förderverein Fuhrwerkswaage für Design Talents c/o pop convention 2016 Cologne on Pop GmbH Kreativ Meile bei Juicy Beats Popmodern GmbH vzm Präsentation SXSW 2016 durch Initiative Musik Abschlag E-Commerce-Tag an CP Compartner Tanzrauschen e.v. Tanzfilmfestival Internetauftritt Creative.NRW Unternehmerreise SXSW HMR Ökorausch Teilblog NRW Special Deutsche Elemente European Film Music Day Cannes Televisor Troika GmbH nrwjazz e.v. - Situation des Jazz in NRW Folkwang für Design als Experiment Vertrag aus 2015: Leitfaden Söndermann Statistische Daten E-Commerce-Tag an CP Compartner Diverses Sonstiges Vergleichbare Projekte und Veranstaltungen ***

11 NRW.INVEST GmbH Geschäftsleitung Geschäftsführerin Petra Wassner (170) und Prokurist Rainer Hornig (132) Büro der Geschäftsführung / Presse Annette Peis (162), Jacqueline Cieslok (142), Kristine Metzger (112) Zentralbereich Länderbereich 1 Länderbereich 2 Länderbereich 3 Servicecenter Greater China Service für die Wifö Marketing Bereichsleiter Rainer Hornig (132) Prokurist Bereichsleiter Rainer Hornig (132) Prokurist Bereichsleiterin Astrid Becker (136) Bereichsleiter Michael Kordus (122) Bereichsleiter Dr. Qiang Fu (173) Bereichsleiterin Anja Kühlkamp (181) Bereichsleiterin Manuela Ehresmann (160) Auslandsbüros, Personal, Controlling, EDV, Innere Dienste Klaus Westermeyer (167) Ariunsaikhan Enebish (169) Marie-Luise Esser-Peeters (149) Gabriele Falcone (153) Sabine Genske (151) Helena Hesse (133) Birgitt Jordan (156) Jörg Klammer (144) Annette Pohl (145) Mittelosteuropa, Russland, Türkei, Nahost, Afrika Russland, Polen, MOE Elena Matekina (146) Türkei, Nahost, Afrika Raoul Frings (165) Internationale Startup Hubs Eva Platz (117) Asien (ohne China), Südostasien, Australien, Südamerika Japan Wolfgang Jansen (134) Liony Bauer (130) Korea Petra Heller-Keusen (152) Indien, Brasilien, sonstige Länder Joachim Kummer (135) Westeuropa, Nordamerika Deutschland, Österreich, Schweiz, Sonstige europäische Länder Monika Beck (196) Benelux Stephan Jungen (139) UK, Frankreich, Italien, Nordische Länder Dagmar Wülknitz (147) Nordamerika Michael Kordus (122) Stephan Jungen (139) Greater China Dr. Qiang Fu (173) Stephanie Beeres (138) Frank Weidtmann (148) Netzwerk Wirtschaftsförderung, Gewerbeflächenmarketing Weiterbildung, Zertifikat Wirtschaftsförderung Ruth Kampherm (191) Akquisitionskonzepte, FDI-Reporting, Datenbanken Jens Manke (124) Silke Krahnen (155) PR, Marketing, Veranstaltungsmanagement, Standortmarketingkampagne Eloi Dembski (163) Tim Freiwald (128) Brigitte Seke (171) China Xingliang Feng (Beijing) Huaizhen Huang (Shanghai) Jun Xu (Nanjing) Gong Chen (Chengdu) Indien Japan Korea Golak C. Misra (Pune) Georg K. Löer (Tokyo) Soyeon Kim (Seoul) Russland Polen Tatjana Schwarzkopf (St. Petersburg) Ekaterina Karpushenkova (Moskau) Katarzyna Sokolowska (Warschau) Türkei Dr. Adem Akkaya (Istanbul) USA Dr. John D. Gatto (Chicago) NRW.INVEST GmbH, Völklinger Str. 4, Düsseldorf, Tel.: , nrw@invest.com, Internet: Stand:

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13 unser I eam I NK W. InternatIOnal "ehe 1 von q ÜBER UNS Das Team von NRW.lnternational Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen Ihnen für Ihre Fragen rund um die NRW-Außenwirtschaftsförderung gerne zur Verfügung. Geschäftsführung Almut Schmitz. almut.schmitz(at)nrw-international.de Tel Lebenslauf Post-und Hausanschrift VölklingerStraße Düsseldorf Tel Fax: info(at)nrw-international.de Internet: Unser Team Prokurist, Leitung Haushalt und Controlling Roland Schiefer

14 Unser Team I NR W.International ~elte L von q roland.schiefer(at)nrw-international.de Tel Assistenz der Geschäftsführung Birgit Toepel birgit.toepel(at)nrw-international.de Tel Projektleitung Auslandsmessen Bety Chu bety.chu(at)nrw-international.de Tel Projektassistenz Auslandsmessen Heike Sopha heike.sopha(at)nrw-international.de Tel Kleingruppenförderung Heike Dornbusch .heike.dornbusch(at)nrw-international.de Tel Projektleitung Internationale Unternehmenskooperationen Silke Kretschmer silke.kretschmer(at)nrw-international.de Tel Projektleitung Internationale Unternehmenskooperationen Iwww.nrw-international.de/ueber-uns/unser-team!

15 Unser Team I NI.{ W.lnternational Seite 3 von 4 Aida Mudzelet NRW.lnternational GmbH aida.mudzelet(at)nrw-international.de Tel Projektleitung Internationale Unternehmenskooperationen Stefanie Schönrath stefanie.schoenrath(at)nrw-international.de TeL Projektassistenz Internationale Unternehmenskooperationen Hiltrud Geleßus hiltrud.gelessus(at)nrw-international.de Tel Leitung Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit Alexandra Aulbach alexandra.aulbach(at)nrw-international.de Tel Projektassistenz Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit Miriam Stienen miriam.stienen(at)nrw-international.de Tel Team NRW.Europa (Partner im Enterprise Europe Network)

16 Unser Team I NRW.Intemational Seite 4 von 4 Projektleitung EEN Melanie Büchner melanie.buechner(at)nrw-international.de Tel Projektmanager EEN Erik Heilmann erik.heilmann(at)nrw-international.de Tel Projektmanager EEN Lokman Özkan lokman.oezkan(at)nrw-international.de Tel Projektassistenz EEN Yvonne Knittel yvonne.knittel(at)nrw-international.de Tel Projektassistenz EEN Anna Sellger-Pfannholzer anna.sellger-pfannholzer(at)nrw-international.de Tel htlps:1 Iwww.nrw-intemational.de/ueber-uns/unser-team!

17 Geologischer Dienst Nordrhein-Westfalen -- Landesbetrieb -- De-Greiff-Str. 195, Krefeld Postfach , Krefeld Telefon / -Durchwahl Telefax Internet poststelle@gd.nrw.de Direktor des Geologischen Dienstes NRW Dr. Pahlke Tel. 200 Vorzimmer: RBe Willems Tel. 264 / Fax 535 Ständige Vertreterin des Direktors AD in Vieth Tel. 292 Stabsstelle Innenrevision OGR Baumgarten Tel. 336 Organisationsplan Stand: Geschäftsbereich 1 Geschäftsbereich 2 Geschäftsbereich 3 Geschäftsbereich 4 Geowissenschaftliche Landesaufnahme Geo-Informationssystem Angewandte Geowissenschaften Zentrale Dienste AD Steuerwald Tel. 230 AD Schroer Tel. 290 RBr Dr. Wrede Tel. 439 AD in Vieth Tel. 292 Team-Assistenz: RBe Docktor Tel. 370 Team-Assistenz: RBe Docktor Tel. 370 / Fax 222 Team-Assistenz: RBe Schneider Tel. 267 / Fax 542 Team-Assistenz: RBe Willems Tel. 264 Fachbereich 11 Fachbereich 21 Fachbereich 31 Fachbereich 41 Integrierte Geologische Landesaufnahme Fachinformationssystem Geologie Öffentliche Beteiligungsverfahren, Bodenschutz Organisation, Personalwesen, Justiziariat, Innere Dienste GD in Pabsch-Rother Tel. 470 GD Elfers Tel. 410 LGD Dr. Milbert Tel. 586 RD Bahlmann Tel. 279 OGR in Dr. Dölling OGR Dr. Dölling OGR in Driesen OGR Hopp OGR Lenz OGR Dr. Salamon OGR Dr. Schollmayer GR Schrijver RBr Becker RBr Dr. Sandmann RBe Tobler RBr Urhahn Tel. 598 Tel. 448 Tel. 472 Tel. 492 Tel. 456 Tel. 445 Tel. 485 Tel. 474 Tel. 414 Tel. 458 Tel. 537 Tel. 385 RR in Dworschak RAR Heß RAR Westermann RA Gellendin ROI Mighali Tel. 469 Tel. 461 Tel. 456 Tel. 402 Tel. 335 OGR Linder OGR Dr. Schöbel RBe Roeloffs RBr Stüber-Delhey RAR Falk RAR Göddeke RBr Fritsche RBr Vangenhassend RBe Grandrath RBe Heffungs Tel. 301 Tel. 303 Tel. 460 Tel. 232 Tel. 462 Tel. 297 Tel. 233 Tel. 237 Tel. 574 Tel. 504 OGR in Dr. Hantl OGR Dr. Miara RBr Steudte-Gaudich RBr Dieck Tel. 430 Tel. 380 Tel. 523 Tel. 499 RBe Eimermacher RR in Downar-Franke RAR Josephs RAR Padniewski RAI in Siemoneit RBr Esters RBe Feld RBr Gröschel RBr Herrmann RBr Hoffmann RBe Küster Tel. 383 Tel. 271 Tel. 277 Tel. 272 Tel. 278 Tel. 208 Tel. 223 Tel. 229 Tel. 526 Tel. 526 Tel. 307 RBr Müllers RBr Nübel RBe Olawore RBe Pohl RBe Schlüter RBe Weihs RBr Zahn Tel. 526 Tel. 206 Tel. 486 Tel. 614 Tel. 540 Tel. 270 Tel. 527 Fachbereich 12 Fachbereich 22 Fachbereich 32 Fachbereich 42 Bodenkundliche Landesaufnahme Fachinformationssystem Bodenkunde Geologie, Rohstoffe, Untergrundnutzung Finanz- und Rechnungswesen, Controlling GD Dr. Betzer Tel. 294 RBr Dr. Schrey Tel. 588 GD Dr. Krahn Tel. 239 RBr Lüngen Tel. 268 OGR Hoffmann OGR Dr. Roth OGR Schilli RBr Dickhof RBr Dr. Hornig RBr Koch RBe McLeod RBe Welsberg RR Hellmich RR Röhrig RR Steffens Tel. 496 Tel. 374 Tel. 500 Tel. 498 Tel. 375 Tel. 551 Tel. 214 Tel. 201 Tel. 612 Tel. 417 Tel. 584 RA Eichler RA Leppelmann ROI Simon RBr Deppe RBr Hoffmann Tel. 610 Tel. 589 Tel. 585 Tel. 607 Tel. 583 OGR Elhaus OGR in Robbe OGR Schneider RBr Leurs RBr Janßen RBr Plewa Tel. 419 Tel. 220 Tel. 377 Tel. 387 Tel. 251 Tel. 369 OGR Bogdanski OGR in Dr. Oesterreich OGR Dr. Piecha OGR Thünker RBr Schäfer RBr Dr. Strauß RAR Wingartz ROI in Martini Tel. 324 Tel. 451 Tel. 575 Tel. 452 Tel. 468 Tel. 241 Tel. 227 Tel. 302 RAR Sander RBe Brötsch RBe Gutzeit RBe Hach RBe Bennewitz RBe Fabricius RBe Schüffeln Tel. 274 Tel. 269 Tel. 424 Tel. 203 Tel. 275 Tel. 210 Tel. 212 Fachbereich 13 Methodenentwicklung, Produktkontrolle, Qualitätsmanagement GD Henscheid Tel. 484 Fachbereich 23 Fachbereich 33 Fachbereich 43 Geodatendienste Ingenieur- und Hydrogeologie Zentrale geowissenschaftliche Archive NRW LGD Hoffmann Tel. 240 GD Buschhüter Tel. 243 GD in Lehmann Tel. 593 OGR Dworschak OGR Dr. Hornburg OGR Dr. Schulte-Kellinghaus OGR in Tenckhoff-Maltry RBr Knaak RBe Weltermann Tel. 437 Tel. 467 Tel. 382 Tel. 441 Tel. 442 Tel. 443 RR Hornig Tel. 571 RAR Plaumann RAR in Polkehn RAR Seemann RAfr Wanfried RAfr Ziegelitz RBr Heddergott RBe Meier RBr Kuhlmann RBe Schröder * Auszubildende Tel. 408 Tel. 435 Tel. 552 Tel. 512 Tel. 372 Tel. 363 Tel. 366 Tel. 368 Tel. 395 RBe Bockstegers RBr Donauer RBr Eritt RBe Geng RBe Heiss RBr Just RBr Käsgen RBe Kuderski RBr Langer RBr Schardinel RBe Schmitz RBe Wientjens Tel. 613 Tel. 397 Tel. 420 Tel. 391 Tel. 422 Tel. 367 Tel. 563 Tel. 590 Tel. 563 Tel. 591 Tel. 429 Tel. 391 OGR Dr. Gawlik Tel. 338 OGR in Maslowski Tel. 213 OGR Meyer Tel. 295 RBe Liedtke Tel. 564 RBr Liedtke Tel. 576 RBr Schuster Tel. 562 RBe Ullmann Tel. 211 RAR Hanisch Tel. 245 RBr Voß RBr Bach RBe Hüls RBr Kugel RBe Nadolny RBe Weyers Tel. 281 Tel. 285 Tel. 280 Tel. 286 Tel. 289 Tel. 291 Fachbereich 14 Fachbereich 24 Fachbereich 34 Fachbereich 44 Kartierbegleitende Untersuchungen GD Hartkopf-Fröder Tel. 255 Datenmanagement, Informationstechnologie GD Wefels Tel. 310 Geophysik, Landeserdbebendienst GD Dr. Lehmann Tel. 258 Information, Veröffentlichungen, Marketing LGD Dr. Hiß Tel. 344 OGR Dr. Stritzke RAR Böhmer RAR in Wefels RAR Wolf RBe Arnold RBr Galus RBe Groß RBr Gülsen RBe Kirschner RBr Kox RBr van de Logt Tel. 263 Tel. 305 Tel. 309 Tel. 582 Tel. 226 Tel. 252 Tel. 257 Tel. 313 Tel. 392 Tel. 317 Tel. 248 RBe Marcy Tel. 389 RBe Murek Tel. 254 RBe Namyslo Tel. 249 RBe Niesel-Tirtey Tel. 256 RBe Nieskens Tel. 357 RBe Olders Tel. 246 RBe Prochorow Tel. 318 RBe Riehs-Vivekens Tel. 355 ROI Beck RBe Arampatzi RBr Breitenstein RBr Etzold RBr Georgiu RBr Gutzmann RBr Kehl RBe Krücken Tel. 502 Tel. 207 Tel. 413 Tel. 236 Tel. 416 Tel. 400 Tel. 581 Tel. 580 GR Dr. Busch Tel. 423 RR Müller RBe Lipke RBr Rose Tel. 259 Tel. 450 Tel. 204 OGR in Arnold OGR Baumgarten (s. a. Stabsstelle) OGR in Groß-Dohme RAfr Mittler RBe Amend RBe Joa RBe Kamp RBr Kerkhoff RBe Küppers RBe Lux RBe Winhoff Tel. 339 Tel. 336 Tel. 333 Tel. 364 Tel. 365 Tel. 306 Tel. 327 Tel. 330 Tel. 592 Tel. 561 Tel. 379 * Auszubildende: Berufsausbildung zur Geomatikerin/zum Geomatiker Hr. Ahle, Fr. Hambloch, Fr. Hoppe, Hr. Ingenpass, Hr. Klingen, Fr. Osterhage, Hr. Paschedag, Hr. Schröter, Hr. Tolls Erläuterungen: Geoshop: Tel Fax geoshop@gd.nrw.de Geoinfo: Tel info@gd.nrw.de Personalratsvorsitzender: Herr Eritt Jugend- und Auszubildendenvertretung: Herr Paschedag Soziale Ansprechpartnerin: OGR in Driesen Sozialer Ansprechpartner: OGR Lenz Betriebsarzt: Herr Dr. Breidenbach Sicherheitsingenieur: Herr Harre Beauftragter d. Arbeitgebers im Arbeitsschutz-Ausschuss: AD Steuerwald Beauftragter d. Arbeitgebers gem. 98 SGB IX: ORR Bahlmann Gleichstellungsbeauftragte: OGR in Robbe IT-Sicherheitsbeauftragter: Herr Kehl Tel. 420 Tel. 569 Tel. 472 Tel. 456 Tel. 594 Tel. 402 Tel. 230 Tel. 279 Tel. 220 Tel. 581 Schwerbehindertenvertretung: RBr Gröschel Datenschutzbeauftragter: OGR Dr. Stritzke Beauftragter für Umwelt- und Energiemanagement: OGR Bogdanski Beauftragte f. Fragen zur Gesundheit: OGR in Driesen Beauftragter des Haushalts (BdH): RBr Lüngen Integrationsteam (BEM) ORR Bahlmann, Hr. (Vors.) OGR in Driesen, Fr. (f. Pers.-Rat ) Voß, Hr. (f. Pers.-Rat) Weihs, Fr. (f. Gleichstellung) Gröschel, Hr. (f. Schwerb.) Tel. 229 Tel. 263 Tel. 324 Tel. 472 Tel. 268 Tel. 279 Tel. 472 Tel. 281 Tel. 270 Tel. 229 AD in: Abteilungsdirektorin AD: Abteilungsdirektor LGD: Leitender Geologiedirektor GD in: Geologiedirektorin GD: Geologiedirektor RG: Regierungsdirektor OGR in: Obergeologierätin OGR: Obergeologierat ORR: Oberregierungsrat GR: Geologierat RR in: RR: RAR in: RAR: RAfr: RA: ROI: ROI in RAI in: RBe: RBr: Regierungsrätin Regierungsrat Regierungsamtsrätin Regierungsamtsrat Regierungsamtfrau Regierungsamtmann Regierungsoberinspektor Regierungsoberinspektorin Regierungsamtsinspektorin Regierungsbeschäftigte Regierungsbeschäftigter

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19 Organisationsplan LBME NRW -Direktion- Stand: Direktor Konformitätsbewertungsstelle Leitender Direktor Stabsstellen Dr.-Ing. Eberhard Petit Arbeitsschutz OER in Wohlan Leitung Geschäftsstelle EOAR Kandler Ständiger Vertreter: ED Hoffmann Öffentlichkeitsarbeit EOAR Forche Geschäftsbereich Z Geschäftsbereich T1 Geschäftsbereich T2 Geschäftsbereich T3 Zentrale Dienste Technik 1 Technik 2 Technik 3 Leitung: RBr Schwarze (Z2, Z3), RBr Fark (Z1, Projektsteuerung) Leitung: ED Hoffmann Leitung: ED Jünger Leitung: ED Schäfer Sachgebiet Z1 Sachgebiet T1.21 Sachgebiet T2.23 Sachgebiet T3.22 Personalwirtschaft und zugehörige Rechtsfragen, Qualifizierung, Organisation Messgeräte für Flüssigkeiten (außer Wasser), Dichte, Gehalt, Volumen (Labor) Messgeräte für Verkehr, Länge und Fläche Waagen, Gewichte, Getreide, Feuchte Leitung: RBe Bernhardt Leitung: EOAR Gerling Leitung: N.N. Leitung: EOAR Kandler Sachgebiet Z2 Sachgebiet T1.24 Sachgebiet T2.31 Sachgebiet T3.32 Finanz- u. Rechnungswesen, KLR, Controlling, allgemeines Verwaltungsrecht Technische Qualifizierung, eichrechtliche Vorschriften Verbrauchsmessgeräte, Messgeräte für Druck u. Temperatur, Staatlich anerkannte Prüfstellen, Ausnahmegenehmigung 35 MessEG, Genehmigung Softwareaktualisierung, Stellen nach 5 HeizkostenV IT-Koordination, Instandsetzer, Beschuss- und Waffenrecht Leitung: RBr Walter Leitung: EAR Büttner Leitung: EAOR Mückner Leitung: ED Schäfer Sachgebiet Z3 Sachgebiet T1.25 Sachgebiet T2.41 Sachgebiet T3.33 Vermögensverwaltung, Materialwirtschaft, Innerer Dienst Metrologische Überwachung, ordnungsbehördliche Maßnahmen Ordnungswidrigkeiten, Europarecht, länder- und sektorübergreifende Zusammenarbeit Qualitätsmanagement, Schallmessgeräte Strahlenmessgeräte, Messstelle für Umweltradioaktivität, Gefahrguttransport, Container und Tanks Fertigpackungen, andere Verkaufseinheiten, Täuschungspackungen, Ausschankmaße, Maßbehältnisse Leitung: RBe Wennmacher Leitung: EOAR Forche Leitung: EOAR ìn Scharmann Leitung: EAR Baum Projektsteuerung RBr Fark

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21 Organistionsplan des Unternehmens M a t e r i a l p r ü f u n g s a m t N o r d r h e i n - W e s t f a l e n ( M P A N R W ) Marsbruchstraße 186, Dortmund (Aplerbeck), Tel / , Fax / Außenstelle Erwitte: Auf den Thränen 2, Erwitte, Tel / , Fax / Unternehmensleiter Direktor Steuck Assistenz der Unternehmensleitung Frau Fahnemann Ständiger Vertreter Gödecker QM-Beauftragte Frau Geng V: Frau Mucks Abteilung 1 Abteilung 2 Zentralabteilung Strahlenschutz, Kalibrierung, QM-Systeme Dr. Dümmler V: Dr. Busch Bausicherheit Gödecker V: Frau Dr. Krasch Zentrale Dienste Roos V: Frau Watermann Dezernat 11 Dezernat 21 Strahlenschutz, Radioaktivitätsmessungen Dr. Rox V: Dr. Nußhardt Mechanisch-technologische Prüfungen, Lagertechnik Metallische Bauprodukte NN V: Frau Hönig Dezernat Z1 Organisation, Personal, Arbeitsschutz Roos V: Schulte Dezernat 12 Personendosis-Messstelle Dr. Busch V: Dr. Jordan Dezernat 22 Sanitärtechnik, Türen, Tore, Zubehör, Mineralische Baustoffe, Bauchemie Jessen V: Jansen Dezernat Z2 Finanz- und ReWe, Kosten-Controlling, Datenverarbeitung Frau Schwager V: Hannebaum Dezernat 13 Dezernat 23 Dezernat Z3 Prüfung und Kalibrierung von Prüfmaschinen, Härte-Normale Fennig V: Schwenk Wärmeschutz, Organische Baustoffe, Analytische Chemie Frau Dr. Krasch V: Kloos Infrastrukturmanagement, Justitiariat Frau Watermann V: Schulte Dezernat 14 Dezernat 24 Dezernat Z4 Sicherheitsglas Dr. Dümmler V: Biller Brandverhalten von Bauteilen Pennings V: Diekmann Marketing, Vertriebs- Controlling Frau Fahnemann V: Roos Dezernat 15 Dezernat 25 Zertifizierung QM-Systeme, Interne Revision Orlikowski V: Frau Geng Brandverhalten von Baustoffen Rademacher V: Schreiner Z Stand: