UMSATZSTEUERFORUM am 29. und 30. November 2011 an der Humboldt-Universität zu Berlin
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- Eleonora Bachmeier
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1 UMSATZSTEUERFORUM am 29. und 30. November 2011 an der Humboldt-Universität zu Berlin Steuerpraxis öffentlich-rechtlicher Trägerkörperschaften Erkennung und Bewältigung aktueller Umsatzsteuer-Herausforderungen - Neuerungen aus der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Finanzverwaltung THEMEN UND TEILNEHMERKREIS: FACHREFERENTEN: Steuerfokus 1: "Quo vadis, Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand? Steuerfokus 2: Vorsteuerberücksichtigung im Umbruch Steuerfokus 3: Bedeutung der neuen EU-DVO zur MwStSyemRL für den öffentlichrechtlichen Tätigkeitsbereich Steuerfokus 4: Ordnungsmäßige Rechnungstellung und Vorsteuerabzug Steuerfokus 5: Wie viele umsatzsteuerliche Sphären hat ein Unternehmer? Steuerfokus 6: Untersuchungsergebnisse aus der öffentlich-rechtlichen Umsatzsteuerpraxis Seminarfinale: Konstruktiver Gedanken- und Erfahrungsaustausch Teilnehmerkreis: Kämmerer, Amtsleiter, Leiter + Mitarbeiter d. gemeindl. Steuerämter sowie Geschäftsführer, Leiter/Fachpersonal komm. Unternehmen und Einrichtungen. Steuerberater, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer sowie FAfStR Dipl.-Finanzwirt Hans-Jürgen Rang Verwaltungsdirektor der LH Düsseldorf RA/StB/FAfStR Dr. Thorsten Boos Schülermann + Partner AG (Dreieich) Ministerialdirigent Werner Widmann Finanzministerium Rheinland-Pfalz Prof. Dr. Thomas Küffner WP/StB/RA/FAfStR (München) Prof. Dr. Otto-Gerd Lippross Rechtsanwalt/Steuerberater (Münster) Prof. Dr. Joachim Schiffers Wirtschaftsprüfer/Steuerberater (Aachen) Dipl.Kfm.-Dipl.Bw. Uwe Baldauf Kommun ense-redaktionsleiter (Berlin) ORT UND TERMIN: Humboldt Graduate School ( Luisensaal ) Luisenstr. 56, Berlin (Nähe Hauptbhf.) 29./30. November 2011 von bis Uhr bzw. von bis Uhr VERANSTALTER: KOMMUN ENSE-FORTBILDUNG (Dipl.-Kfm. Uwe Baldauf ) Tel./Fax: (030) uwebaldauf@gmx.de Website:
2 2 VERANSTALTUNGS MATRIX: Tag/ Zeitpunkt: Referent: Thema: I. Seminarauftakt Dipl.-Finanzw. H.-J. Rang (VerwDir der LH Düsseldorf) "Quo vadis, Umsatzbesteuerung der öffentl. Hand? (Situationsbeschreibung Perspektive Gestaltungsund Handlungsempfehlungen) II. Vorsteuerberücksichtigung im Umbruch RA/StB/FAfSt Dr. Th. Boos (Schüllermann + Partner AG) (Kaffeepause) MinDir Werner Widmann (FinMin Rheinland-Pfalz) 1. Vorsteuerausschluss bei teilunternehmerisch genutzten Grundstücken ab a) Gesetzliche Neuregelung des 15 Abs. 1b UStG durch das JStG 2010 b) Reaktion aus der Finanzverwaltung (Anpassung des UStAE) c) Konsequenzen für Einrichtungen des öffentl. Rechts 2. Verstößt die Einschränkung der Vorsteueraufteilung nach 15 Abs. 4 Satz 3 UStG bei der Errichttung eines gemischt genutzten Gebäudes gegen EU-Recht? EuGH-Vorlage: BFH-Beschluss v (V R 19/ 09 BStBl. II 2010, 1090) Aktenzeichen beim EuGH: C-511/10 3. Beschränkung des Vorsteuerabzugs bei jpdör nach der BFH-Rechtsprechung (wegweisende Urteile v , V R 12/08 und v , V R 23/10) a) Rechtsprechungsanalyse: Vorsteuerabzug nur bei Leistungsbezug für das Unternehmen, aber nicht bei Entnahmeverwendung für den außerunternehmerischen Bereich Keine Anwendung unentgeltlicher Wertabgaben (neue Sichtweise des BFH) Nur partieller Vorsteuerabzug bei unternehmerischer und hoheitlicher Verwendung Außerunternehmerische (hoheitliche) Nutzung ist nicht mit einer privaten Verwendung gleichzusetzen Neuer Korrekturmechanismus bei jpdör (hoheitliche Mitnutzung = Anwendung der Vorsteuerberichtigung statt unentgeltlicher Wertabgabe) b) Reaktion aus der Finanzverwaltung c) Konsequenzen der veränderten Rechtslage für den öffentlich-rechtlichen Tätigkeitsbereich
3 (Mittagspause) III. Bedeutung der neuen EU-Durchführungsverordnung zur MwStSyemRL für den öffentlich-rechtlichen Tätigkeitsbereich Prof. Dr. Thomas Küffner - RA/StB/WP/FAfStR - 1. Veränderungen bei der Unternehmereigenschaft, d. Leistungsortbestimmung und d. Steuerschuldnerschaft 2. Reaktion der Finanzverwaltung zur Leistungsortbestimmung (Anpassung des UStAE) 3. Relevante Neuerungen außerhalb des Mehrwertsteuerpakets IV. Ordnungsmäßige Rechnungstellung und Vorsteuerabzug Prof. Dr. Thomas Küffner - RA/StB/WP/FAfStR - 1. Anforderungen an eine Rechnung ( 14, 14a UStG) 2. Unrichtiger und unberechtigter Steuerausweis ( 14c UStG) 3. Rechnungsberichtigung und Rechnungsergänzung 4. Aktueller Überblick über die Rechtsprechung und Hinweise der Finanzverwaltung 5. Neues zur elektronischen Rechnungsstellung V. Wie viele umsatzsteuerliche Sphären hat ein Unternehmer? Prof. Dr. O.- G. Lippross -Rechtsanwalt/Steuerberater- (Kaffepause) 1. Bedeutung der Drei-Sphären-Theorie im Sinne des EuGH-Urteils vom (Rs. C-515/07 VNLTO ) für jpdör 2. Praxisfolgen beim Vorsteuerabzug und bei der Verwendungsbesteuerung unentgeltlicher Wertabgaben VI. Untersuchungsergebnisse aus der öffentlichrechtlichen Umsatzsteuerpraxis Dipl.-Finanzw. H.-J. Rang (VerwDir der LH Düsseldorf) (Mittagspause) Prof. Dr. Joachim Schiffers - WP/StB - A. Behandlung von Zuschusszahlungen aus öffentlichen Kassen 1. Abgrenzung zwischen nichtsteuerbaren (echten) Zuschüssen und steuerpflichtigen Leistungsentgelten durch die Rechtsprechung u. Finanzverwaltung 2. Umsicht bei der Finanzierung von Eigengesellschaften und von gemeinnützigen Organisationen B. Vorsteuerabzug aus der Errichtung/Sanierung öffentlicher Sporteinrichtungen
4 Prof. Dr. J. Schiffers - WP/StB - (Kaffepause) Dipl.-Kfm. Uwe Baldauf - Kommun ense-leitung - 1. Änderung der Rechtslage durch das JStG 2010 und Übergangsregelung 2. Vorsteuerabzug/Umsatzsteuer für Alt-/Neufälle 3. Exkurs: Ertragsteuerliche Folgen 4. Abgrenzung und Gestaltung bei der Nutzungsüberlassung kompletter Anlagen (einschließlich BV) an andere Unternehmer zur krzfr. Überlassung an Dritte. C. Vorsteuerabzug aus der Errichtung und dem Betrieb von Schulmensen 1. Betreibermodelle (Eigenbewirtschaftung - Betrieb durch Caterer -Betrieb durch Schulmensaverein) 2. Vorsteuerabzug in Abhängig des Betreibermodell D. Umsatzbesteuerung von Photovoltaikanlagen bei öffentlichen Trägerkörperschaften Aktuelle Informationen Abgrenzungen Handlungsempfehlungen Gestaltungsbeispiele Seminarfinale: Konstruktiver Gedanken- und Erfahrungsaustausch Teilnahmegebühr: Die Teilnahmegebühr für das Seminar am 29./30. November 2011 an der Humboldt-Universität zu Berlin (Luisensaal) beträgt: Euro p. P. (zzgl. 19 % USt) Sonderpreis für Angehörige des öffentl. Diestes: 700 Euro p. P. (zzgl. 19 % USt) Bei einer Mehrplatzbuchung wird ein gestaffelter Sonderrabatt gewährt. Fundierte Skriptmaterialien sowie Getränke, Snacks, Obst und Gebäck sind im Seminarpreis enthalten. Teilnahmebedingungen: Der Eingang der Seminaranmeldung wird bestätigt. Die Teilnahmegebühr wird vor Veranstaltungsbeginn (nach Erhalt der ordnungsgemäßen Rechnung) fällig. Die Vertretung angemeldeter Teilnehmer/-innen ist möglich. Sonstige Hinweise: Zur Mittagspause stehen vielfältige Beköstigungsmöglichkeiten in der näheren Umgebung zur Verfügung. Eine Auswahl von Übernachtungsmöglichkeiten (Hotelverzeichnis) in Veranstaltungsnähe kann bei der Seminarleitung angefordert werden. Da an der Humboldt Graduate School nur begrenzte Pkw-Parkmöglichkeiten zur Verfügen stehen und die Parkplätze nahe der Innenstadt begrenzt sind, wird empfohlen, die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Standort:
5 5 UMSATZSTEUERFORUM am 29. und 30. November 2011 an der Humboldt-Universität zu Berlin Steuerpraxis öffentlich-rechtlicher Trägerkörperschaften Erkennung und Bewältigung aktueller Umsatzsteuer-Herausforderungen - Neuerungen aus der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Finanzverwaltung Fax-Anmeldung: (030) Ja, ich/wir nehme(n) an dem oben genannten Fachseminar teil: ( ) TEILNAHMEBESTÄTIGUNG zur Seminarveranstaltung am 29. und 30. November 2011 (in der Zeit von bis Uhr bzw bis Uhr ) Veranstaltungsort: Humboldt Graduate School ( Luisensaal ) Luisenstraße 56, Berlin (Nähe Hauptbahnhof) Fachreferenten: Seminargebühr: Rang / Boos / Widmann / Küffner / Lippross / Schiffers / Baldauf ( ) Euro p. P. (zzgl. 19 % USt) ( ) 700 Euro p. P. (zzgl. 19 % USt) Sonderpreis für Angehörige des öffentlichen Dienstes. Bei Anmeldungen bis zum = 10 % Sonderrabatt Bei Mehrplatzbuchungen - Sonderrabatt gemäß Absprache. Inkl. Snacks, Getränken, Obst, Gebäck und wertvollen Skriptunterlagen sowie eine aktuelle Kommun ense-handreichung. Teilnehmer(in) 01:... Teilnehmer(in) 02:... Rechnung an : (Datum) (Unterschrift)
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