Anwohnerversammlung zum Schleichverkehr in der Nauener Vorstadt

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1 Anwohnerversammlung zum Schleichverkehr in der Nauener Vorstadt

2 Anwohnerversammlung zum Schleichverkehr in der Nauener Vorstadt Donnerstag, den , 18:00-20:00 Uhr Theatersaal, Treffpunkt Freizeit, Am Neuen Garten 64, Potsdam

3 Impressum Herausgeber: Landeshauptstadt Potsdam Der Oberbürgermeister Friedrich-Ebert-Straße 79/ Potsdam Text und Bearbeitung: WerkStadt für Beteiligung Fotos: WerkStadt für Beteiligung Stand: Nachdruck, auch auszugsweise, nur mit Quellenangabe gestattet.

4 Inhalt Kurzfassung 5 Einführung 5 Ablauf des Veranstaltung 6 Teilnehmende 7 soziographische Abfrage 8 fachliche Einleitung (Herr Andreas Olm, LHP) 8 fachlicher Überblick (Herr Reinhard Last, Büro W+K) 10 Vorstellung der Vorzugsvariante der Verwaltung 11 Einbahnstraßenregelung in Bertha-v.-Suttner-Str. 11 Fazit der Galeriediskussion 12 vorgestellte Varianten und Rückmeldungen 12 Variante 1.4. Verlängerung Einbahnstraße in der Hebbelstraße 13 Variante 1.5. Einbahnstraßenregelung in Bertha-von-Suttner-Straße 14 Variante 1.7. Umgedrehte Einbahnstraßenregelung in südlicher Eisenhartstraße 15 Variante Einsatz einer Diagonalsperre 15 Fazit der zuständigen Verwaltung und Ausblick 16 Anhänge 18 Anhang 1 Einladung 18 Anhang 2 Präsentation von Herrn Olm, Stadtverwaltung Potsdam 22 Anhang 3 Präsentation Herr Last, Büro W+K 36 Anhang 4 - Niederschrift der 50. Öffentlichen Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom Anhang 5 - Drucksache: Mitteilungsvorlage 17/SVV/0398 Schleichwege in der Innenstadt schließen 65

5 Kurzfassung Diese Dokumentation enthält die Ergebnisse der 1. Anwohnerversammlung zum Schleichverkehr in der Nauener Vorstadt. Sie fand am 27. April 2017 von 18:00 bis 20:00 Uhr im Theatersaal des Treffpunkt Freizeit in Potsdam statt. Eingeladen hatte der Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt der Landeshauptstadt Potsdam. Ziel der Veranstaltung war es, die Varianten zur Vekehrsberuhigung vorzustellen und den interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit zu geben, sich hierzu zu äußern und dieses mit Vertreterinnen und Vertretern der Landeshauptstadt zu diskutieren. Rund 80 Personen nahmen an der Veranstaltung teil. Die Teilnehmenden hatten die Möglichkeit, die Ziele und Maßnahmen bei einem Galerierundgang zu kommentieren und zu diskutieren. Bei der anschließenden Zusammenfassung im Plenum wurden kritische Punkte und Themen in Bezug auf die verschiedenen Varianten diskutiert. Einführung Gemäß des Stadtentwicklungskonzepts Verkehr (STEK Verkehr) ist die Landeshauptstadt Potsdam bestrebt, den motorisierten Individualverkehr (MIV) im Potsdamer Stadtgebiet in möglichst verträgliche Bahnen zu lenken. Hierzu gehören Maßnahmen, um den Durchgangsverkehr aus Wohngebieten heraus und vorrangig auf Hauptverkehrsstraßen zu konzentrieren. In diesem Sinne wurden in der Vergangenheit auch in Bezug auf die Nauener Vorstadt, insbesondere der Friedrich-Ebert-Straße verkehrsbauliche und -organisatorische Maßnahmen ergriffen. Dadurch mit verursacht wurde im Verlauf des Jahres 2016 deutlich, dass in den Anliegerstraßen der Nauener Vorstadt in deutlich zunehmendem Maße Durchgangsverkehr zu beobachten war. Daraufhin wurde durch die Landeshauptsstadt ein Verkehrskonzept für das Wohnquartier Behlertstraße erarbeitet, mit dem Ziel, einer guten Erschließung des Wohnquartiers bei gleichzeitiger Vermeidung von Durchgangsverkehr. Hierzu wurden 21 mögliche Varianten in Betracht gezogen. Das Büro W+K Ingenieurgesellschaft für Verkehr aus Potsdam wurde mit der Variantenuntersuchung beauftragt. 5

6 Die Landeshauptstadt Potsdam, Bereich Verkehr und Technik, beabsichtigt, vor der Einleitung von Maßnahmen gegen den Durchgangsverkehr zunächst mit den dort lebenden Anwohnerinnen und Anwohnern in einen Austausch zu kommen. Die WerkStadt für Beteiligung wurde gebeten, die Moderation und die Gestaltung der Veranstaltung zu übernehmen. Die Einladung liegt als Anhang 1 bei. Ablauf des Veranstaltung Die Anwohnerversammlung fand am 27. April 2017 von 18:00 bis 20:00 Uhr im Theatersaal des Treffpunkt Freizeit in Potsdam statt. Bereits kurz vor 18 Uhr hatten sich nahezu alle Anwesenden eingefunden. Der Raum war im Podium bestuhlt. Die vier ausgewählten Varianten waren an Pinnwänden dargestellt. Die übrigen 21 ursprünglich geprüften Varianten waren in Din A3 Größe an den Wänden des Veranstaltungsraumes ausgehängt. Zu Beginn begrüßte der Moderator Kay-Uwe Kärsten von der WerkStadt für Beteiligung die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und stellte nach kurzer soziographischer Abfrage einen Überblick über den geplanten Ablauf der Veranstaltung vor. Anschließend erfolgte eine Einführung in die Situation durch die Landeshauptstadt Potsdam unter folgender Schwerpunktsetzung: Was ist die Situation und wie kam es dazu? Was hat die Landeshauptstadt bisher gemacht? Im Anschluss erfolgte ein fachlicher Überblick durch einen Vertreter des Planungsbüros, der die Situation und möglichen Maßnahmen vorstellte. Danach wurde durch die Landeshauptstadt die von ihr favorisierte Vorzugsvariante erläutert, wonach die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit erhielten vier von der Landeshauptstadt ausgewählte Varianten mit Experten an Pinnwänden zu diskutieren. Nach einer Zusammenfassung der, an den Pinnwänden geführten Diskussionen durch die vier Experten und einem Resümee der Landeshauptstadt über die Ergebnisse aus ihrer 6

7 Sicht, hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kurze Gelegenheit im Plenum ihre Sicht der Dinge darzustellen. Nach einem kurzen Ausblick über den geplanten weiteren Verlauf und dem Umgang mit den Ergebnissen der Veranstaltungen, verabschiedete der Moderator die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Für die Teilnehmenden standen als Anerkennung Ihrer Mitwirkung Getränke und Snacks im Foyer des Veranstaltungsortes bereit. Teilnehmende Insgesamt nahmen knapp 80 Personen an dem Treffen teil: die Anwohnerinnen und Anwohner aus dem betroffenen Wohnquartier, andere interessierte Einwohnerinnen und Einwohner, Reik Becker (Bereichsleiter, Bereich Verkehr und Technik der LHP) Andreas Olm (Bereich Verkehr und Technik der LHP) Dirk Volkmann (Bereich Verkehrsentwicklung der LHP) Reinhard Last (Fachplaner) vom Büro W+K Ingenieurgesellschaft für Verkehr Kay-Uwe Kärsten und Ann-Christin Otten (WerkStadt für Beteiligung Moderation) 7

8 soziographische Abfrage Wer von Ihnen fährt eher mit dem Auto? etwa 30 Teilnehmende Wer von Ihnen fährt eher mit dem Fahrrad? etwa 40 Teilnehmende Wer von Ihnen geht eher zu Fuß? etwa 20 Teilnehmende Wer von Ihnen wohnt in der Eisenhartstr.? etwa 20 Teilnehmende Wer von Ihnen wohnt in der Bertha-von-Suttner-Str.? etwa 10 Teilnehmende Wer von Ihnen wohnt in der Behlertstr.? etwa 20 Teilnehmende Wer von Ihnen wohnt in der Hebbelstr.? etwa 5 Teilnehmende Im Ergebnis der Abfrage lässt sich festhalten, dass alle abgefragten Verkehrsnutzungsarten repräsentiert und Anwohnende aus allen fraglichen Straßen anwesend waren, wobei die Anwohnenden aus der Hebbelstr. allerdings deutlich in der Unterzahl waren. fachliche Einleitung (Herr Andreas Olm, LHP) Im Rahmen die Baumaßnahme in der Fr.-Ebert-Straße zwischen Hegelallee und Alleestraße erfolgte 2013/2014 eine Umgestaltung des Straßenraumes, u.a. mit behindertengerechtem Haltestellenumbau und der Markierung von Radschutzstreifen. Ferner wurde das Linksabbiegen an der Kreuzung Nauener Tor von der Fr.-Ebert-Straße in Richtung Kurfürstenstraße untersagt. Damit wird dem verkehrspolitischen Ziel entsprochen, den Durchgangsverkehr in der Fr.-Ebert-Straße zu Gunsten der Bevorrechtigung des ÖPNV und des Radverkehr zu minimieren. Durch die Änderung der Verkehrsbeziehungen wurde eine Zunahme des Durchgangsverkehrs durch die Behlertstraße zwischen Fr.-Ebert-Straße und der Straße Am Neuen Garten prognostiziert. Dies hätte einerseits zu Behinderungen der Tram durch Linksabbieger in der Fr.-Ebert-Straße in Richtung Behlertstraße und andererseits auch zu Behinderungen des Verkehrsablaufs durch den einfahrenden Verkehr an der Einmündung Behlertstraße / Am Neuen Garten in Richtung Nuthestraße geführt. Die Behlertstraße als reine Erschließungs- 8

9 straße für das angrenzende Wohngebiet würde damit übermäßig mit innerörtlichem Durchgangsverkehr belastet werden. Aus diesem Grund und dem Wirken der Politik und Bürgerschaft nach Entlastung des Wohnquartiers und der Behlertstraße wurde ein Verkehrskonzept zur Erschließung der Nauener Vorstadt erarbeitet. Dabei wurde u.a. kritisch geprüft, inwieweit eine Beibehaltung der Verkehrsführung mit Bündelung des Verkehrs auf den Hauptverkehrsstraßen und gleichzeitiger Beibehaltung der Erschließungsqualität des Wohngebiets Behlert-/ Hebbel-/ Eisenhartstraße möglich ist. Das Verkehrskonzept sah vor, die baustellenbedingte Einbahnstraßenregelung in der Behlertstraße zwischen Hebbelstraße und Eisenhartstraße in Richtung Eisenhartstraße beizubehalten. Die Zufahrt von der Fr.-Ebert-Straße wird erlaubt, um die Erreichbarkeit des Wohngebietes und des Parkplatzes aus dieser Richtung zu sichern. Der Radverkehr kann in der Behlertstraße im Abschnitt Fr.-Ebert-Straße und Am Neuen Garten in beiden Richtungen geführt werden Die Erfahrungen aus den baubedingten Sperrungen der Fr.-Ebert-Straße und der Behlertstraße haben gezeigt, dass der Verkehr auf den umliegenden Hauptverkehrsstraßen grundsätzlich abgewickelt werden kann. Das Verbot des Linksabbiegens an der Kreuzung Nauener Tor von der Fr.-Ebert-Straße Nord in Richtung Nuthestraße entlastet diese Ampelkreuzung. Die freigewordenen Kapazitäten konnten der Relation Hegelallee Kurfürstenstraße und der ÖPNV-Bevorrechtigung in Nord-Süd-Relation zur Verfügung gestellt werden. Der weggefallene starke Zufluss aus der Behlertstraße an der Einmündung Am Neuen Garten durch den Schleichverkehr führte während der Bauzeit zu einer deutlichen Verbesserung des Verkehrsflusses auf dem Straßenzug Am Neuen Garten und Behlertstraße in Richtung Nuthestraße. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgte am Im Jahr 2015 wurden keine erhöhten Verkehre in der Bertha-von-Suttner-Straße festgestellt. Anfang des Jahres 2016 erfolgten erste Beschwerden der Anwohner hinsichtlich Durchgangsverkehrs durch die Bertha-von-Suttner Straße. Daraufhin wurden weitere Verkehrszählungen und Verkehrsbeobachten durchgeführt. Durch die Stadtverwaltung wurden daraufhin weiche Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses auf dem Streckenzug Reiterweg Alleestraße Am Neuen Garten zur Verringerung des Schleichverkehrs durch das Wohngebiet entwickelt. In den Sommerferien 2016 wurde für Leitungsarbeiten eine Sperrung des Reiterweges in Fahrtrichtung Nuthestraße notwendig. Durch die zeitweise Überlastung auf der Umleitungsstrecke führte zu einer deutlichen Zunahme des Durchgangsverkehrs durch das Wohngebiet. Dadurch war eine Verbesserung durch die geplanten weichen Maßnahmen nicht mehr rea- 9

10 listisch. Die Verkehrszählungen zeigen, dass die Ausweichstrecke durch das Wohngebiet auch ohne Stau auf der Hauptroute genutzt. Im 4. Quartal 2016 wurde die Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für das Wohngebiet mit dem Ziel der Vermeidung des Durchgangsverkehrs und Gewährleistung einer guten Erschließung des Wohngebietes begonnen. Dabei ist jedoch zu beachten, dass jede Maßnahme zur Vermeidung von Durchgangsverkehr zu einer Verschlechterung der Erschließung des Gebietes führen wird. Die dazugehörige Präsentation liegt als Anhang 2 bei. fachlicher Überblick (Herr Reinhard Last, Büro W+K) Nach Inbetriebnahme der geänderten Einbahnstraßenregelung im Anschluss an die Evaluierungsphase wurden vermehrt Hinweise durch Anwohner auf einen erhöhten Durchgangsverkehr in den Zeiträumen des Berufsverkehrs und auf überhöhte gefahrene Geschwindigkeiten im Quartier Behlertstraße gegeben. Des Weiteren wurden wiederholt Konfliktsituationen zwischen MIV und Radverkehr bzw. MIV und FG bei Abbiegevorgängen, insbesondere an den Einmündungen der Eisenhartstraße beobachtet. Im Rahmen der Konzeptfortschreibung wurden also 3 Problempunkte betrachtet: - Erhöhter Anteil Durchgangsverkehr - Überhöhte Geschwindigkeiten - Konfliktpunkte zwischen MIV und NMIV an den Einmündungsbereichen Im Rahmen der Konzeptfortschreibung wurde eine Begehung des Untersuchungsraumes durchgeführt. Für die Gestaltung der innerquartierlichen Verkehrsführung ist zu beachten, dass das Quartier Behlertstraße nicht nur durch Wohnnutzung geprägt wird, sondern auch in erheblichem Maße Kundenverkehre durch Gewerbe und Dienstleistungen generiert werden. Das heißt, Einschränkungen bei der Erschließung des Quartieres haben auch direkte Auswirkungen auf die Gewerbetreibenden und Dienstleistungsanbieter. Des Weiteren wurde eine Kordonzählung mithilfe von Kennzeichenerfassung an 2 Werktagen außerhalb der Schulferien durchgeführt. Parallel hierzu wurden mithilfe der Seitenradarmessgeräte die Fahrzeugmengen und die gefahrenen Geschwindigkeiten bestimmt. Erfasst wurde hierbei der über die Friedrich-Ebert-Straße (KP184) einfahrende Verkehr und mit dem an der Behlertstraße (KP182) ausfahrenden Verkehr verglichen. Die Auswertung zeigt einen deutlichen Anteil des Durchgangsverkehrs am über die Friedrich-Ebert-Str. in das Quartier einfahrenden Gesamtverkehr. Gleichermaßen wird in den morgendlichen Zählbereichen allerdings auch verdeutlicht, dass ein erheblicher Anteil von 10

11 Zielverkehren besteht, die sich nicht aus Bewohnerverkehren zusammensetzen. Dies korreliert mit den vorhandenen gewerblichen o.ä. Nutzungen. Die Auswertung der durch die Seitenradargeräte erfassten Geschwindigkeiten zeigt keine Auffälligkeiten bzw. Handlungsbedarf. Das heißt 85 Prozent der erfassten Kfz unterschritten die zulässigen 30 km/h. In den Einmündungsbereichen konnten Sichtbehinderungen, vorrangig aufgrund rechtlich und widerrechtlich abgestellter Kfz beobachtet werden. Diese führen in der Folge zu Konflikten zwischen MIV und querenden FG aber auch zwischen sich begegnenden Kfz. Des Weiteren werden im Bereich der Einmündungen der Eisenhartstraße Engstellen zwischen Schutzstreifenmarkierung und ausgewiesenen Stellplätzen erzeugt, was bei Ein- und Abbiegevorgängen zu Konflikten zwischen MIV und Radverkehr führt. Vorstellung der Vorzugsvariante der Verwaltung Einbahnstraßenregelung in Bertha-v.-Suttner-Str. Die Maßnahme sieht die Gestaltung der Bertha-von-Suttner-Str. als Einbahnstraße mit Fahrtrichtung Fr.-Ebert-Straße im westlichen Teilstück vor. Es sind hierfür keine baulichen Maßnahmen vorgesehen. Es erfolgt die Ausweisung einer Einbahnstraße durch Z220 im westlichen Teilstück der Bertha-von-Suttner-Straße in Fahrtrichtung Eisenhartstraße. Gegebenfalls sollte die Neuanordnung der bestehenden Längsparkstände geprüft werden. Im Ergebnis kann der bestehende Durchgangsverkehr wirkungsvoll ausgeschlossen werden und zurück auf das übergeordnete Verkehrsnetz gelenkt werden. Es ergeben sich allerdings 11

12 auch deutliche Einschränkungen in der Erschließung des Quartiers, da das Einfahren aus westlicher Richtung auch für Anlieger nicht mehr möglich ist. Hierdurch ist mit einer deutlichen Verringerung der Konfliktfälle an der Einmündung Behlertstraße/ Fr.-Ebert-Str. sowie den im Quartier folgenden zu rechnen. Es muss auch damit gerechnet werden, dass Erschließungsverkehre verstärkt am Knotenpunkt Kurfürstenstraße/ Hebbelstraße als unzulässige Linksabbieger auftreten. Die dazugehörige Präsentation liegt als Anhang 3 bei. Fazit der Galeriediskussion Im Ergebnis der Galeriediskussion lässt sich festhalten, dass keine der Varianten eindeutigen Zuspruch erfuhr sondern das die Teilnehmenden sehr differenzierte und kritische Beiträge zu allen Varianten geben konnten. Im Anschluss an die Galerie erfolgte eine Fazit-Diskussion im Plenum. Hierbei stimmte die Mehrzahl der Anwesenden per Akklamation einem Redebeitrag zu, der herausstellte, dass die Anwohnenden sich eine wenig invasiven Lösungsversuch wünschen, der keinen der Straßenzüge benachteiligt. Hierfür wurde eine einfache Lösung durch ein Linksabbiegeverbot aus der Friedrich-Ebert- Straße in die Behlertstraße vorgeschlagen. Trotz der durch einzelne Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Fachverwaltung geäußerten Bedenken im Hinblick auf die Wirksamkeit einer solchen Maßnahme, signalisierte die Mehrheit der Anwesenden per Akklamation ihre Zustimmung zu einem solchen Versuch. Allerdings ergaben Einzelgespräche im Nachgang der Veranstaltung ein gemischteres Bild, in dem sowohl die durch die Verwaltung vorgestellte Variante ebenfalls Zuspruch fand als auch die weitere Variante, dass der status quo erhalten bleibt, als möglich besprochen wurde. vorgestellte Varianten und Rückmeldungen Zu den nachfolgenden Varianten wurden folgende Hinweise und Anregungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf Karten aufgenommen und an Pinnwänden für alle Teilnehmenden sichtbar angebracht. Zur besseren Lesbarkeit wurden sie für diese Dokumentation durch die WerkStadt für Beteiligung abgeschrieben. Als farbliche Kodierung hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, Ihre Beitrag entweder als ablehnende Kritik auf roten Karten festzuhalten, als kritische Ergänzung auf gelben Karten oder aber als zustimmende Ergänzung auf grünen Karten. Auf diese Weise der jeweilige Zugang der Teilnehmenden auf die jeweilige Maßnahme auf einen Blick deutlich. Es 12

13 handelte sich hierbei aber nicht um eine Abstimmung sondern um die Aufnahme eines Meinungsbildes der Anwesenden. Es muss in der Auswertung festgestellt werden, dass keine der Maßnahmen eine vollständige Zustimmung erfuhr. Vielmehr ergab sich bei drei Maßnahmen ein gemischtes Bild ( ) und bei einer Maßnahme eine deutliche Ablehnung (1.4.). Variante 1.4. Verlängerung Einbahnstraße in der Hebbelstraße Verlagerung Durchgangsverkehr auf Behlert Str. Ost schlechte Erschließung, keine durchgängige Verbindung im Quartier Erschließung über Behlertstraße nur mit großer Blockumfahrt möglich zu schwache Behinderung gegen Durchgangsverkehr Es soll bleiben, wie es ist Ausfahrt zur Humboldbrücke: Soll bleiben wie bisher- über Eisenhartstr. Berta-von-Suttner Str. - Hebbelstr. Behlertstraße Links abbiegen von Friedrich-Ebert- Str. am Nauener Tor nicht möglich (derzeit)- durch Ampelregelung wäre das Problem für uns lösbar Ausfahrt Eisenhartstr. - Alleestraße hat keine Ampelregelung Bertha-von-Suttner-Str. zwischen Hebbelstr. und Eisenhartstr. als Sackgasse ausweisen (durch bauliche Maßnahmen, Poller etc.) Somit ist ein Einbiegen nach rechts aus der Eisenhartstr. nicht möglich. Anwohner der Bertha-von-Suttner Str. können die Straße in beiden Richtungen nutzen. Diagonalsperre Linksabbiegeverbot Friedrich-Ebert-Str. (bringt nicht ausreichend Entlastung) Linksabiegeverbot aus der Friedrich Ebert Str.- Durchfahrt verboten (für die Schulkinder die durch das Quartier fahren!) 13

14 Zu dieser Variante wurde keine Zustimmung geäußert. Es finden sich lediglich rote Karten als ablehendende Kritik und gelbe Karten als kritische Ergänzung. Variante 1.5. Einbahnstraßenregelung in Bertha-von-Suttner-Straße Eisenhartstr. ist nicht für beide Richtungen ausgelegt. Variante. Alles bleibt wie es ist Neuer Stau an der Alleestraße Durchgangsverkehrsverbot! Problem: Ausfahrt Behlertstraße Problem Einfahrt Hebbelstraße wird verlagert Abbiegeverbot ausprobieren Stau Eisenhartstr. gute Lösung! Linksabbiegeverbot aus der Ebertstraße in die Behlertstraße am billigsten und verursacht keine Beeinträchtigung für Anwohner Eine gute und günstige Idee. Eine Runde mehr drehen für einen Parkplatz nehme ich in Kauf! Das Verkehrsaufkommen auf der Eisenhartstr. zu erhöhen, ist mit erheblichen Gefahrenfür die Verkehrssicherheit verbunden (und wiegt die jetzigen Lärmbelastungen in der Bertha v. Suttner-Str. nicht auf)! Der unvermeidliche Stau in der Eisenhartstr. mit Radfahrern in beiden Richtungen, mit Demenzkranken+Pflegebedürftigen/Rettungswagen+Alten Menschen mit Rollatoren und Rollstühlen, die den holprigen Bürgersteig in der Regel kaum nutzen können, wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu Unfällen führen. Gibt es eine Zusage der Stadtverwaltung, dafür die Verantwortung zu übernehmen? Zu dieser Variante ergab sich ein gemischtes Bild der Rückmeldungen der Teilnehmenden. 14

15 Variante 1.7. Umgedrehte Einbahnstraßenregelung in südlicher Eisenhartstraße Von den 4 Alternativen ist nur diese Variante die noch einigermaßen zu akzeptierende. Vorzug geringste Beeinflussung für die Erschließung - starke Wirkung Durchgangsverkehr Rollatorfähigkeit Gehwege führt zu alten Menschen auf der Straße LA Friedrich-Ebert-Str. in Konflikt mit Radfahrern beachten RA am Kl 173 (Friedrich-Ebert-Str./Alleestr.) stärker in Konflikt mit FG Fahrbahnbreiten in Eisenhartstraße prüfen auf Entfall Stellplätze Problem aus Spitzenzeiten wird ganzzeitlich verteilt Geschwindigkeitsmessung in Eisenhartstraße zwingen durchführen und mitnehmen Auch für diese Variante ergab sich ein gemischtes Bild an Rückmeldungen. Variante Einsatz einer Diagonalsperre Schlecht für Müllabfuhr Gut zur Verhinderung von Touristen-Bus- Durchfahrten Gute machbare Lösung 5-Meter- Kreuzungsbereich freihalten, Bsp. Fahrradständer (wie Behlertstraße), Poller- Sicherheit 15

16 Verkehrsberuhigter Bereich! So wie Benkertstr. Alles so lassen wie es heute ist (3 mal genannt) Nicht toll für die Anwohner zuviel Umwege Mehrbelastung Am Neuen Garten Kritik: Variante Ist-Zustand nicht als Vorzug! Auch bei dieser Variante ergab sich ein gemischtes Bild der Rückmeldungen. Fazit der zuständigen Verwaltung und Ausblick Wie bereits im Fazit zur Diskussion der Varianten dargelegt, gab es trotz einiger Fürsprachen keine deutliche Zustimmung der Anwesenden Bürgerinnen und Bürger zur Vorzugsvariante der Verwaltung. Trotz der mehrfach vorgetragenen Bedenken hinsichtlich der Möglichkeiten der Überwachung eines Abbiegeverbotes von Norden in die Behlertstraße, erhielt diese Lösung deutliche Zustimmung. Die Vor- und Nachteile der Anordnung des Verkehrszeichens 214 der StVO (vorgeschriebene Fahrtrichtung geradeaus und rechts) werden von der Verwaltung erneut geprüft und bewertet. Die Ergebnisse werden in die Entscheidung der zuständigen Fachverwaltung einschließlich der Verkehrsbehörde einbezogen und den Stadtverordneten im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vorgestellt. Die Realisierung einer der möglichen Maßnahmen ist für das 3. Quartal 2017 vorgesehen. Diese Dokumentation wird veröffentlich auf sowie auf und ist auf Anfrage in der WerkStadt für Beteiligung erhältlich. Außerdem wird sie per an die örtliche Initiative der Anwohnenden ausgereicht. Am berichtete die Potsdamer Neuste Nachrichten mit dem Artikel "Schleichwege: Keine Lösung für Quartier" und die Märkische Allgemeine Zeitung mit dem Artikel "Lästige Bürger wird man mit Häppchen los" zur Versammlung der Anwohnerinnen und Anwohner vom Am wurde die Drucksache 17/SVV/0398 Schleichwege in der Innenstadt schließen im zuständigen Fachausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr unter 16

17 dem Tagesordnungspunkt 4.3. beraten. Hierbei nahmen die Herren Dr. Dieckmann und Rosenau als Anwohner und Teilnehmer der Anwohnendenversammlung jeweils Ihr Rederecht war. Das Prokokoll der Ausschusssitzung sowie die fragliche Drucksache liegen als Anhänge 4 und 5 dieser Dokumentation bei. 17

18 Anhänge Anhang 1 Einladung 18

19 Landeshauptstadt Potsdam, Potsdam Dienststelle Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen Bereich Verkehr und Technik Dienstgebäude Haus 7 / Hegelallee 6-10 An die Zimmer Anwohnerinnen und Anwohner sowie Auskunft erteilt Gewerbetreibenden des Telefon Wohnquartiers Behlertstraße, Eisenhartstraße Fax Hebbelstraße, Bertha-von-Suttner-Straße Ihr Schreiben vom Ihr Zeichen Mein Zeichen/ Datum 11. April 2017 Verkehrsberuhigung des Wohnquartiers Behlertstraße, Eisenhartstraße, Hebbelstraße, Bertha-von-Suttner-Straße Sehr geehrte Damen und Herren, in den vergangenen Monaten wurden über 20 Maßnahmen erarbeitet und geprüft, um den Durchgangsverkehr bei Ihnen in der Nauener Vorstadt künftig verringern zu können. In einem ersten Auswahlprozess wurden durch die Stadtverwaltung eine Vorzugsvariante und drei weitere mögliche Varianten herausgearbeitet, durch die dieses Ziel erreicht werden könnte. Alle Varianten sind neben dem positiven Effekt, den Durchgangsverkehr zu verringern, aber auch mit Nachteilen im Gebiet verbunden. Zur Vorstellung und Diskussion der Varianten lade ich Sie herzlich zu einer öffentlichen Veranstaltung am Donnerstag, 27. April 2017, ab 18 Uhr, in den Treffpunkt Freizeit, Theatersaal, Am Neuen Garten 64, ein. Alle interessierten Anwohnerinnen und Anwohner des Wohnquartieres Behlertstraße, Eisenhartstraße, Hebbelstraße, Bertha-von-Suttner-Straße, aber auch die ansässigen Gewerbetreibenden sollen die Gelegenheit haben, sich über die Vor- und Nachteile der einzelnen Varianten zu informieren und im Gespräch untereinander und mit Vertreterinnen und Vertretern der Landeshauptstadt Potsdam, aus den Bereichen Verkehrsentwicklung sowie Verkehr und Technik, zu diskutieren. Die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Vorzugsvariante und die weiteren drei Varianten sind in der Anlage kurz dargestellt. Aus organisatorischen Gründen können wir diese Einladung leider nicht lückenlos an alle Haushalte im Quartier zustellen. Bitte seien Sie so freundlich und informieren Sie Ihre Nachbarinnen und Nachbarn. Vielen herzlichen Dank. Bauen und Umwelt Bauen und Umwelt

20 Anlage Variantenvorstellung Einbahnstraßenregelung der Bertha-von-Suttner-Straße Vorzugsvariante - Ausschluss des Durchgangsverkehrs - Verschlechterung der Kfz-Erschließung des östlich der Eisenhartstraße gelegenen Gebietes aus Richtung Hegelallee und Fr.-Ebert-Straße - mögliche Ergänzung: Aufhebung der Einbahnstraße in der Eisenhartstraße zwischen Behlertstraße und Bertha-von-Suttner-Straße Zeitraum: kurzfristig Kosten: < Verlängerung der Einbahnstraße Hebbelstraße - Reduzierung des Durchgangsverkehrs - evtl. Verlagerung auf die Bertha-von-Suttner-Straße zwischen Hebbelstraße und Straße Am Neuen Garten - Erschließung des nördlichen Gebietes bleibt erhalten, deutliche Verschlechterung der Erschließung des südlichen der Bertha-von-Suttner-Straße gelegenen Gebietes Zeitraum: kurzfristig Kosten: < Seite 2 von 3

21 Einbahnstraßenregelung Eisenhartstraße im südl. Abschnitt umkehren - Ausschluss des Durchgangsverkehrs - deutliche Einschränkung der Erschließung des gesamten Quartiers - Veränderung der Konfliktsituation Behlertstraße / Eisenhartstraße Zeitraum: kurzfristig Kosten: < Einsatz einer baulichen Diagonalsperre - Einrichtung einer Diagonalsperre z.b. durch Steckpfosten oder Aufpflasterung an der Kreuzung Hebbelstraße / Bertha-von-Suttner Straße - Zulässige Fahrtrichtung Nord<->West bzw. Süd<->Ost Auswirkungen - Ausschluss von Durchgangsverkehr in West-Ost Richtung - Einschränkung der Quartierserschließung - hoher baulicher Aufwand Zeitraum: mittelfristig Kosten: < Seite 3 von 3

22 Anhang 2 Präsentation von Herrn Olm, Stadtverwaltung Potsdam 22

23 Verkehrsberuhigung des Gebietes Behlertstraße, Eisenhartstraße, Hebbelstraße, Bertha-von- Suttner-Straße Stadtverwaltung Potsdam Bereich Verkehr und Technik Stadtverwaltung Potsdam Bereich Verkehr und Technik

24 Ausgangslage vor Neuordnung Fr.-Ebert-Straße und Änderung Verkehrsführung Behlertstraße Friedrich-Ebert-Straße war ohne Einschränkungen befahrbar Behlertstraße in Richtung Nuthestraße als Einbahnstraße befahrbar Bei Verkehrsproblemen auf der Relation Alleestraße/Am Neuen Garten Probleme bei der Abwicklung des Kfz-Verkehr und dadurch u.a. Mitnutzung des Gleises und Behinderungen des ÖPNV Schleichverkehr durch die Behlertstraße: Behinderungen der Tram durch Linksabbieger in Richtung Behlertstraße durch den einfahrenden Verkehr an der Einmündung Behlertstraße / Am Neuen Garten in Richtung Nuthestraße Behinderung im Verkehrsfluss auf der Hauptrelation Am Neuen Garten Stadtverwaltung Potsdam Bereich Verkehr und Technik

25 Vor 2013 Stadtverwaltung Potsdam Bereich Verkehr und Technik

26 Verkehrsführung während der Bauzeit 2013/ /2014 erfolgte die Umgestaltung des Straßenraumes der Fr.- Ebert-Straße, u.a. mit behindertengerechtem Haltestellenumbau und der Markierung von Radschutzstreifen Sperrung der Fr.-Ebert-Straße für den Durchgangsverkehr, nur Anlieger konnten vom Nauener Tor in Richtung Norden fahren Einfahrt von der Alleestraße bzw. Reiterweg nicht möglich Sperrung der Einmündung Behlertstraße an der Fr.-Ebert-Straße Zur Gewährleistung der Erreichbarkeit des Gebietes Behlertstraße, Bertha-von-Suttner-Straße und Eisenhartstraße wurde die Einbahnstraße in der Behlertstraße zwischen Hebbelstraße und Eisenhartstraße gedreht Stadtverwaltung Potsdam Bereich Verkehr und Technik 4

27 2013/2014 Stadtverwaltung Potsdam Bereich Verkehr und Technik

28 Geplantes Verkehrskonzept Fr.-Ebert-Straße in 2014 Im Rahmen der Umgestaltung des Straßenraumes der Fr.-Ebert-Straße erfolgten verkehrsorganisatorische Änderungen: Verbot des Linksabbiegens an der Kreuzung Nauener Tor von der Fr.-Ebert-Straße in Richtung Kurfürstenstraße Markierung von Radschutzstreifen Ziel ist die Bevorrechtigung des ÖPNV und des Radverkehr durch Vermeidung von Durchgangsverkehr und räumliche Trennung Folgende Probleme durch neue Verkehrsorganisation waren zu erwarten: Zunahme des Durchgangsverkehrs durch die Behlertstraße Behinderungen der Tram durch Linksabbieger in Richtung Behlertstraße Behinderungen des Verkehrsablaufs durch den einfahrenden Verkehr an der Einmündung Behlertstraße / Am Neuen Garten in Richtung Nuthestraße Stadtverwaltung Potsdam Bereich Verkehr und Technik 6

29 2014 geplant Stadtverwaltung Potsdam Bereich Verkehr und Technik

30 Verkehrskonzept Behlertstraße ab Januar 2015 Zur Vermeidung der Probleme wurde ein Verkehrskonzept zur Erschließung des Gebietes Behlertstraße erarbeitet. Folgendes Ergebnis: Beibehaltung der baustellenbedingten Verkehrsführung mit Bündelung des Verkehrs auf den Hauptverkehrsstraßen und gleichzeitiger Verbesserung der Erschließung des Gebiets Einbahnstraßenregelung in der Behlertstraße zwischen Hebbelstraße und Eisenhartstraße in Richtung Eisenhartstraße Zufahrt von der Fr.-Ebert-Straße wird erlaubt, um die Erreichbarkeit des Gebietes und des Parkplatzes aus dieser Richtung zu gewährleisten Der Radverkehr kann in der Behlertstraße in beiden Richtungen geführt werden Stadtverwaltung Potsdam Bereich Verkehr und Technik 8

31 2015 Stadtverwaltung Potsdam Bereich Verkehr und Technik

32 Auswirkungen der Änderung der Einbahnstraßenregelung Die Umsetzung der Maßnahme erfolgte zum Im Jahr 2015 wurden keine erhöhten Verkehre in der Bertha-von- Suttner-Straße festgestellt. Erste Beschwerden durch Anwohner erfolgten Anfang Im 1. Halbjahr 2016 wurden daraufhin weitere Verkehrszählungen und Verkehrsbeobachtungen durchgeführt und Entwicklung von weichen Maßnahmen Ziel war eine Verbesserung des Verkehrsflusses auf dem Streckenzug Reiterweg Alleestraße Am Neuen Garten zur Vermeidung des Schleichverkehrs Parallel erfolgte in den Sommerferien 2016 für Leitungsarbeiten eine Sperrung des Reiterweges in Fahrtrichtung Nuthestraße Seitdem ist nochmal eine Erhöhung des Ausweichverkehrs festzustellen Stadtverwaltung Potsdam Bereich Verkehr und Technik 10

33 Auswirkungen der Änderung der Einbahnstraßenregelung Keine Verbesserung durch weiche Maßnahmen mehr realistisch. Die Ausweichstrecke wird auch ohne Stau auf der Hauptroute genutzt. Im 4. Quartal begann die Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für das Wohngebiet mit dem Ziel der Vermeidung des Durchgangsverkehr und Gewährleistung einer guten Erschließung des Wohngebietes Das Büro W+K Ingenieurgesellschaft für Verkehr aus Potsdam wurde mit der Variantenuntersuchung beauftragt. Die Vorstellung der Ergebnisse erfolgt im Anschluss durch das Büro Stadtverwaltung Potsdam Bereich Verkehr und Technik 11

34 Diese Veranstaltung und das weitere Vorgehen Ziel dieser Veranstaltung ist die Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse der Variantenuntersuchung mit Ihnen. Ihre Anmerkungen und Hinweise werden in die weitere Abwägung und den weiteren Entscheidungsprozess der Verwaltung einfließen und Berücksichtigung finden. Die Umsetzung der Maßnahmen ist im 3. Quartal 2017 vorgesehen Stadtverwaltung Potsdam Bereich Verkehr und Technik 12

35 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit Stadtverwaltung Potsdam Bereich Verkehr und Technik 13

36 Anhang 3 Präsentation Herr Last, Büro W+K 36

37 Verkehrsberuhigung des Quartiers Behlertstraße, Eisenhartstraße, Hebbelstraße, Bertha-von-Suttner- Straße Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam FB Grün- und Verkehrsflächen Bereich Verkehrs & Technik (475)

38 Ausgangslage u.a. durch Anwohner benannt: höherer Durchgangsverkehr und Emissionsbelastungen steigende Anzahl von Konfliktsituationen zwischen Radfahrern und abbiegenden Kfz überhöhte Geschwindigkeiten Stadtverwaltung der Verkehrsberuhigung des Quartiers Behlertstraße Landeshauptstadt Potsdam FB Grün- und Verkehrsflächen Bereich Verkehr & Technik (475) 2

39 Zielstellung Quantifizierung der Ausgangslage ggf: Maßnahmen zur Senkung des Durchgangsverkehrs geschwindigkeitssenkende Maßnahmen Verkehrssicherungsmaßnahmen für Radfahrer Aufrechterhaltung einer ausreichenden Erschließung vorrangig Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam FB Grün- und Verkehrsflächen Verkehrsberuhigung des Quartiers Behlertstraße 3 Bereich Verkehr & Technik (475)

40 Charakterisierung des Untersuchungsraumes Untersuchungsraum zwischen Pappelallee und Kurfürstenstraße sowie zwischen Jägerallee und Am Neuen Garten innere Nutzung des Quartiers von Wohnen geprägt, von Gewerbe und Dienstleistungen. (Verkehrserzeuger) zusätzlich Verkehrsberuhigung erforderlich (Pflegeeinrichtungen, Kinderspielplatz) Stadtverwaltung der Verkehrsberuhigung des Quartiers Behlertstraße Landeshauptstadt Potsdam FB Grün- und Verkehrsflächen Bereich Verkehr & Technik (475) 4

41 Problemanalyse Methoden 2 Kordonzählungen mit Kennzeichenerfassung Geschwindigkeitsmessungen per Seitenradarmessgerät Verkehrsbeobachtung in Spitzenverkehrszeiten Stadtverwaltung der Verkehrsberuhigung des Quartiers Behlertstraße Landeshauptstadt Potsdam FB Grün- und Verkehrsflächen Bereich Verkehr & Technik (475) 5

42 Problemanalyse Ergebnisse hoher Prozentsatz von Durchgangsverkehr an der Gesamtverkehrsbelastung Ebenso hohe Anzahl von Zielverkehren in das Quartier (keine Wohnverkehre) Stadtverwaltung der Verkehrsberuhigung des Quartiers Behlertstraße Landeshauptstadt Potsdam FB Grün- und Verkehrsflächen Bereich Verkehr & Technik (475) 6

43 Problemanalyse Ergebnisse Die an 2 Tagen über 24h erfasste v 85 liegt bei 28 km/h. 85 Prozent der Kfz unterschritten die zulässigen 30 km/h. v d v 85 v max Datum Fzg.art Anzahl [km/h] [km/h] [km/h] Kfz Kfz Stadtverwaltung der Verkehrsberuhigung des Quartiers Behlertstraße Landeshauptstadt Potsdam FB Grün- und Verkehrsflächen Bereich Verkehr & Technik (475) 7

44 Problemanalyse Ergebnisse Sichtbehinderungen durch rechtlich und widerrechtlich abgestellte Kfz Engstellen zw. Schutzstreifen und Stellplätzen Folge sind Konflikte zwischen Kfz und Radverkehr Stadtverwaltung der Verkehrsberuhigung des Quartiers Behlertstraße Landeshauptstadt Potsdam FB Grün- und Verkehrsflächen Bereich Verkehr & Technik (475) 8

45 Maßnahmen zunächst Geschwindigkeitsdämpfung erforderlich (Wirksamkeitskontrolle jedoch empfehlenswert) Überprüfung von Stellplätzen und Halteverboten 21 Maßnahmen mit unterschiedlicher Reichweite und unterschiedlichen Wirkungsgraden mit der Stadtverwaltung vorabgestimmt Vorab gilt: Durchfahrtverbote nur zur Gefahrenabwehr für die Baulast oder die Nutzer Stadtverwaltung der Verkehrsberuhigung des Quartiers Behlertstraße Landeshauptstadt Potsdam FB Grün- und Verkehrsflächen Bereich Verkehr & Technik (475) 9

46 Maßnahmen Varianten V.nr. Beschreibung 1 Änderung Einbahnstraßenregelung Behlertstr. 2 Linksabbiegeverbot auf der Fr.-Ebert-Straße 3 Zeichen 260 mit Anlieger frei an Eisenhartstraße 4 Verlängerung der Einbahnstraße Hebbelstraße mit Teilstück bis B.- v.-suttner-str. zur Einbahnstraße 5 Einbahnstraßenregelung der Bertha-von-Suttner-Straße 6 Einbahnstraßenregelung Eisenhartstraße umkehren 7 Einbahnstraßenregelung Eisenhartstraße im südl. Abschnitt umkehren 8 Beschilderung Verkehrsberuhigter Bereich 9 Sperrung Ausfahrt Behlertstraße 10 Vollständiges Einbahnstraßennetz 11 Einbahnstraßenregelung Helene-Lange-Straße 12 Signalisierung Helene-Lange-Straße ggf. mit Drosselung Stadtverwaltung der Verkehrsberuhigung des Quartiers Behlertstraße Landeshauptstadt Potsdam FB Grün- und Verkehrsflächen Bereich Verkehr & Technik (475) 10

47 Maßnahmen Varianten V.nr. Beschreibung 13 Beschleunigung im Zuge Alleestraße 14 Zulassen Linksabbiegen am KP155 (Nauener Tor) 15 Verstärken der Linksabbiegerelation am KP152 (Jägertor) 16 Drosselung des von Norden einfahrenden Verkehres 17 Information zu den aktuellen Reisezeiten 18 Einsatz einer Diagonalsperre 19 Linksabbiegeverbot in Behlertstraße 20 Rechtsabbiegeverbot in Bertha-von-Suttner-Straße 21 Einbahnstraßenregelung Behlertstr. Ost umkehren Stadtverwaltung der Verkehrsberuhigung des Quartiers Behlertstraße Landeshauptstadt Potsdam FB Grün- und Verkehrsflächen Bereich Verkehr & Technik (475) 11

48 Maßnahmen Abzuwägende Maßnahmen: Einbahnstraßenregelung der Bertha-von-Suttner Straße (Vorzugsvariante) Verlängerung der Einbahnstraße Hebbelstraße Einbahnstraßenregelung Eisenhartstraße im südl. Abschnitt umkehren Einsatz einer baulichen Diagonalsperre Stadtverwaltung der Verkehrsberuhigung des Quartiers Behlertstraße Landeshauptstadt Potsdam FB Grün- und Verkehrsflächen Bereich Verkehr & Technik (475) 12

49 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam FB Grün- und Verkehrsflächen Bereich Verkehr & Technik (475) Verkehrskonzept Behlertstraße - Fortschreibung 13

50 Anhang 4 - Niederschrift der 50. Öffentlichen Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom

51 Niederschrift 50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr Sitzungstermin: Dienstag, Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:52 Uhr Ort, Raum: Raum 405, Hegelallee, Haus 1 Anwesend sind: Ausschussvorsitzender Herr Ralf Jäkel DIE LINKE Leitung der Sitzung Ausschussmitglieder Herr Michél Berlin Herr Marcus Krause Frau Babette Reimers Herr Lars Eichert Frau Saskia Hüneke Herr Wolfhard Kirsch zusätzliches Mitglied Herr Jan Kuppert Frau Dr. Sylke Kaduk sachkundige Einwohner Herr Wolfgang Dau Herr Jan Hanisch Herr Frank Kulok Herr Dirk Kühnemann Herr Dr. Wilfried Naumann Herr Bernd Putz Herr Wolfgang Schütt Herr André Tomczak Herr Rudi Wiggert DIE LINKE SPD SPD CDU/ANW Bündnis 90/Die Grünen Bürgerbündnis DIE andere AfD SPD DIE LINKE Bürgerbündnis Bündnis 90/Die Grünen Potsdamer Demokraten CDU/ANW DIE andere SPD ab Uhr ab Uhr Niederschrift der 50. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom Seite: 1/14

52 Beigeordneter Herr Andreas Goetzmann i.v. des BGO GB 4 Nicht anwesend sind: sachkundige Einwohner Herr Christian Schirrholz DIE LINKE entschuldigt Gäste: Frau Holtkamp Bereich Verbindliche Bauleitplanung zu TOP 4.4 und 4.5 Herr Volkmann Bereich Verkehrsentwicklung zu TOP 4.1, 4.2 und 4.3 Herr Richter Behindertenbeauftragter zu TOP 3 Herr Niehoff Bereich Verkehrsentwicklung zu TOP 4.6 und 6 Herr Blumenthal Verwaltungs-Beirat WEG Am Speicher, Rederecht zum TOP 3 Herr Dr. Dieckmann Anwohner Bertha-von-Suttner-Straße; Rederecht zum TOP 4.3 Herr Rosenau Anwohner Bertha-von-Suttner-Straße; Rederecht zum TOP 4.3 Niederschrift Frau Kropp Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung 3 Vorstellung von Bauvorhaben 4 Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung (teilweise vorbehaltlich der Überweisung aus der Stadtverordnetenversammlung Mai 2017) 4.1 Innenstadtverkehrskonzept für die Landeshauptstadt Potsdam Vorlage: 17/SVV/0241 Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung KOUL, SBV (ff) + EA Fraktion die andere vom (Wiedervorlage) Niederschrift der 50. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom Seite: 2/14

53 4.2 Umwandlung eines Busparkplatzes in der Potsdamer Innenstadt Vorlage: 16/SVV/0148 Fraktion CDU/ANW KOUL (ff) (Wiedervorlage) 4.3 Schleichwege in der Innenstadt schließen (zu den Beschlüssen 17/SVV/0036 und 16/SVV/0806) Vorlage: 17/SVV/0398 Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung 4.4 Werbesatzung, Teilbereich Nördliche Vorstädte, Bornstedt und Bornstedter Feld, Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung Vorlage: 17/SVV/0376 Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung 4.5 Bebauungsplan Nr. 140 "Steinstraße/Kohlhasenbrücker Straße" - Variantenprüfung Vorlage: 17/SVV/0183 Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung (Mitteilungsvorlage) 4.6 Mobilitätskonzept für die Ortsteile und den ländlichen Raum der Landeshauptstadt Potsdam Vorlage: 17/SVV/0313 Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung alle OBR (Mitteilungsvorlage) 4.7 Nordanbindung Bebauungsplan Nr. 129 "Nördlich In der Feldmark" an die Golmer Chaussee (L 902), halbjährliche Berichterstattung, hier April/Mai 2017 Vorlage: 17/SVV/0375 Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung (Mitteilungsvorlage) 5 Mitteilungen der Verwaltung 5.1 Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan Nr "Speicherstadt Süd" (2. Lesung) Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung 6 Sonstiges - Information zum aktuellen Stand Modellversuch Zeppelinstraße Niederschrift: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Der Ausschussvorsitzende, Herr Jäkel, eröffnet die Sitzung. Niederschrift der 50. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom Seite: 3/14

54 zu 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest. Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 6 Ja- Stimmen bestätigt. Zur Tagesordnung liegen folgende Anträge auf Rederecht vor: - von Herrn Blumenthal zur Frage der behindertengerechten Zuwegung zur Speicherstadt Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Thematik unter dem TOP 3 Vorstellung von Bauvorhaben zu behandeln. - von Herrn Dr. Dieckmann (Anwohner der Bertha-von-Suttner-Straße) zum TOP 4.3 Mitteilungsvorlage Schleichwege in der Innenstadt schließen - von Herrn Rosenau (ebenfalls Anwohner der Bertha-von-Suttner-Straße) zum TOP 4.3 Gegen die Anträge auf Rederecht erhebt sich kein Widerspruch. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. zu 3 Vorstellung von Bauvorhaben Der Ausschussvorsitzende informiert, dass die Vorstellung von Bauvorhaben, einschließlich der von Frau Reimers in der vergangenen Sitzung erbetenen Vorhaben in der Karl-Liebknecht-Straße (Verkaufsbude mit Auslagenstand vor dem Postgebäude und Umbau des Kiosks schräg vor dem Kulturhaus Babelsberg, erfolgt ist und keine Rückfragen offen geblieben sind. Entsprechend der Ankündigung im Rahmen der Verständigung zur Tagesordnung gibt der Ausschussvorsitzende das Wort an Herrn Blumenthal, um sich zur Sperrung des Weges in der Speicherstadt zu äußern. Herr Blumenthal (Verwaltungs-Beirat WEG Am Speicher) nimmt das Rederecht wahr. Er verweist darauf, dass die Zuwegung von der Speicherstadt zum Bahnhof abgeschnitten worden ist und er Klärungsbedarf sieht. In dieser Sache habe er sich bereits an alle Fraktionen gewandt. Seines Erachtens sei es erforderlich zuerst die Baustraße für Fußgänger zu erschließen. Die Übergangszeit müsse so Niederschrift der 50. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom Seite: 4/14

55 kurz wie möglich gehalten werden. Der Ausschussvorsitzende bittet die Verwaltung um einen kurzen Sachstand, welches aktuell der Weg ist, den mobilitätseingeschränkte Personen aus der Speicherstadt in Richtung Hauptbahnhof nutzen sollen und welche Maßnahmen aktuell umgesetzt werden, um die Nutzbarkeit des Weges für Behinderte sicherzustellen. Herr Goetzmann berichtet, dass Herr Richter in seiner Funktion als Beauftragter für Menschen mit Behinderung in der Landeshauptstadt Potsdam am zu einem Gesprächstermin eingeladen habe und insgesamt acht konkrete Positionen erörtert worden sind. Dies erfolgte mit der Festlegung, wer sich um die Abarbeitung bzw. die Klärung der Fragestellung kümmert. Zu jeder dieser Positionen wurde ein entsprechender Terminrahmen festgelegt. Er ergänzt, dass an diesem Erörterungstermin auch Herr Blumenthal teilgenommen hat. - Eine nachvollziehbare Beschilderung der Umleitung für Fußgänger, Rollstuhlfahrer, Radfahrer usw. ist bereits vorzeitig erledigt worden. - Bei der Ampelschaltung am Leipziger Dreieck wurden die Grünphasen für Fußgänger überprüft. Für jede signalisierte Fahrbahnquerung im Bereich des Leipziger Dreiecks sind die Fußgängergrünzeiten bereits für mobilitätseingeschränkte und ältere Menschen ausgelegt. Für die Furt vom Schwimmbad zur Mittelinsel (über die Heinrich-Mann-Allee), konnte nach Prüfung die knappe Fußgängergrünzeit von bislang 7 Sekunden um zusätzlich 3 Sekunden auf nun 10 Sekunden verlängert werden. - Zwischenzeitlich erfolgt die Wegeführung über die bestehenden Verkehrsflächen innerhalb der Speicherstadt, Leipziger Straße und Lange Brücke. Die betreffenden Längsneigungen in der Leipziger Straße liegen unter 6 % und sind somit behindertengerecht. - Zusätzlich geprüft werden ergänzende technische Möglichkeiten, wie das Anbringen eines Handlaufes, an welchem Rollstuhlfahrer ausruhen können. - Zusätzlich wurden weitere kleinteilige Verbesserungen eingeleitet, wie fehlende Anschlüsse der fertigen Verkehrsanlagen in der Speicherstadt an die noch nicht ausgebaute Leipziger Straße sowie die Anpassung an Querungsstellen im Zuge noch bestehender Gehwegquerungen im Verlauf der Leipziger Straße. Im Übrigen macht Herr Goetzmann aufmerksam, dass hier nicht die Baumaßnahme der Energie- und Wasserversorgung Potsdam GmbH (EWP) isoliert betrachtet werden darf, sondern es sich um einen Baustellenbereich handelt, der in der nächsten Zeit rollierend von Baustellen betroffen ist. Deshalb sind dauerhaft Prüfungen erforderlich, die zu zufriedenstellenden Lösungen führen. Herr Goetzmann ergänzt, dass die Teilnehmer des Erörterungstermins Anfang April u.a. verabredet haben zu prüfen, ob und wie eine Querung des Baustellenbereiches möglich ist. Der dafür vorgesehene Termin ist der Niederschrift der 50. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom Seite: 5/14

56 Der Ausschussvorsitzende bedauert, dass die Anwohner zu spät informiert worden sind. Herr Goetzmann bestätigt auf Nachfrage, dass der derzeit einzige durchgehend begehbare Weg der nördliche Gehweg entlang der Leipziger Straße sei. Herr Richter (Beauftragter für Menschen mit Behinderungen der Landeshauptstadt Potsdam) bestätigt, dass er zu Anfang April zu einem Termin eingeladen habe und die Verständigung zu verschiedenen Prüfschritten erfolgt sei. Er hoffe, dass mit der Fertigstellung des Gehweges auf der Schwimmbadseite eine Verbesserung für die mobilitätseingeschränkten Personen eintritt. Herr Goetzmann führt aus, dass in diesem Bereich drei Maßnahmen anstehen, - die Baumaßnahme der EWP - die Baumaßnahme Leipziger Dreieck und - die Baumaßnahme Leipziger Straße und die Abstimmung der Maßnahmen erfolgen wird. Er bestätigt zum Verfahren dass künftig eine frühere Information und ausreichende Beschilderung notwendig sei. Auf die Nachfrage von Herrn Hanisch erklärt Herr Goetzmann, dass die Vorbereitung der Bebauung zwischen der Langen Brücke und der Speicherstadt mit Hochdruck betrieben wird und im Laufe des nächsten Jahres mit den Hochbaumaßnahmen begonnen werden kann. zu 4 Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung zu 4.1 Innenstadtverkehrskonzept für die Landeshauptstadt Potsdam Vorlage: 17/SVV/0241 Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung KOUL, SBV (ff) + EA Fraktion die andere vom (Wiedervorlage) Frau Hüneke greift die Diskussion aus der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung auf und stellt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Ergänzungsantrag: "Die Verwaltung wird beauftragt, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr rechtzeitig vor Planungsbeginn über alle Maßnahmen zu informieren, die Änderungen an der Querschnittsaufteilung bzw. Oberflächenbefestigung im Straßenraum betreffen." Herr Volkmann (Bereich Verkehrsentwicklung) erläutert anhand von Folien (werden der Niederschrift als Anlage beigefügt) die Entwicklung der Niederschrift der 50. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom Seite: 6/14

57 Verkehrsbelastungen von 2000 bis Herr Kuppert stellt folgenden Ergänzungsantrag für die Fraktion DIE andere Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die DS 17/SVV/0241 Innenstadtverkehrskonzept der Landeshauptstadt Potsdam wird wie folgt ergänzt: 2.3 Holländisches Viertel (Seite 75) fußgängertaugliche Umgestaltung durch Reduzierung oder Herausnahme des ruhenden Verkehrs sowie fußgängertaugliche Neupflasterung der Straßen als Voraussetzung für verkehrsberuhigten Bereich. Herr Eichert betont, dass eine Reduzierung ausreichend sei. Eine Herausnahme des ruhenden Verkehrs wäre zuviel. Frau Reimers und Herr Eichert bringen folgenden Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion CDU/ANW und SPD ein: bei Ziffer 5.2 ist einzufügen: (nach Carsharing ) Behördenparkplätze Behördenmitarbeiter der LHP und der Landesbehörden machen einen erheblichen Anteil des MIV aus. Zur Verringerung des MIV wird die LHP daher durch geeignete Maßnahmen ihren Mitarbeitern erleichtern auf den ÖPNV umzusteigen. Die LHP wird bei den Landesbehörden um vergleichbare Modalitäten werben. 5.3 Verbesserungswürdig ist auch die Anbindung aller Stadt- und Ortsteile an die Innenstadt, um durch einen besseren ÖPNV das Aufkommen des MIV zu reduzieren. Bei der Fortschreibung des STEK Verkehr ist diese Zielsetzung zu berücksichtigen. 5.4 Weitere geeignete Fahrradstellplätze sind für den gesamten Innenstadtbereich vorzusehen. 5.6 Die Handlungsbedarfe zur Elektromobilität sind ein erster Ansatz, der spätestens mit der Fortschreibung des IVK umfassend durch Bestandsaufnahmen und Prognosen zu unterlegen ist und der Ergänzung bedarf. Herr Goetzmann bestätigt, dass das im Großen und Ganzen Aspekte sind, die die Vernetzung im Gesamtgerüst belegen. Er bittet jedoch hinsichtlich der Berücksichtigung der ÖPNV-Anbindung statt der Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes Verkehr (STEK Verkehr) besser den Nahverkehrsplan einzusetzen. Herr Eichert greift die Anregung auf und ergänzt im Punkt 5.3 Bei der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und des STEK Verkehr Niederschrift der 50. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom Seite: 7/14