Prof. Dr. Thomas Vesting, Vorlesung Allgemeine Staatslehre, WS Di

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1 Prof. Dr. Thomas Vesting, Vorlesung Allgemeine Staatslehre, WS Di Programm 1 Staatsbegriff (vorläufig) und Staatslehre I. Annäherungen an den Staatsbegriff II. Die interdisziplinäre Tradition der Staatslehre III. Staatslehre als experimentelles Forschungsfeld 2 Der frühmoderne Staat I. Staatenbildung seit dem Spätmittelalter II. Souveränität III. Das Machen einer neuen Welt IV. Machiavelli, Bodin, Hobbes 3 Der Aufstieg des liberalen Verfassungsstaates I. Bürgerlicher Individualismus II. Freiheitsrechte als soziale Institution III. Demokratie und Parlamentarismus IV. Smith, Rousseau, Sieyès, Kant

2 Wie Personen haben Staaten den unschlagbaren Vorteil, Namen zu haben. In der Kommunikation kann man sich auf sie beziehen, ohne deutlicher sagen zu müssen, was mit dem Namen bezeichnet wird. Es gibt keine Staaten ohne Namen; und wenn ein neuer Staat (durch Teilung eines alten oder durch Zusammenschlüsse) gebildet wird, ist die Namensgebung der erste, kommunikativ existenznotwendige Akt. N. Luhmann, Die Politik der Gesellschaft, 2000, 190 vgl. auch ders., Die Gesellschaft der Gesellschaft II, 1997, 1047 (mit Bezug auf Nationen wie Spanien, Ungarn, Polen usw.).

3 In Wahrheit ist der Mensch in seinem Lebenslaufe vom Kinde bis zum Greise in unausgesetzter körperlicher und psychischer Wandlung begriffen. G. Jellinek, Allgemeine Staatslehre (1921), 1960, 171.

4 Ein Original namens Boguslawski hat kürzlich in einer russischen Stadt die Eröffnung einer neuen Art von Ausstellung ankündigen lassen: Es waren ganz einfach 480 photographische Porträts, die alle dieselbe Person darstellen, ihn, Boguslawski, und identisch, in derselben Pose. Seit zwanzig Jahren, mit einer bewundernswerten Regelmäßigkeit, begab sich dieser Mann am Ersten und am Fünfzehnten jedes Monats zu seinem Photographen Ich brauche Ihnen nicht zu sagen, daß wenn man in diesem Maße auf der Wand zwei Photographien nähme, die nahe beieinander liegen, man den gleichen Boguslawski hätte, daß aber, wenn man Nummer 480 und Nummer 1 nimmt, man zwei Boguslawski hat. Ferdinand des Saussure, 1891

5 Flüchtlinge, Merkel, Cameron Vorlesung: Allgemeine Staatslehre

6 Staat verweist etymologisch auf die indogermanische sta-familie, auf Worte wie Stall, Stute, Ständer, stetig, Stuhl, Steuer, Anstand usw. lateinisch: status, z.b. status romanus

7 stato (im 16. Jahrhundert) = gebietsbezogene Ordnung Alle Staaten (stati), alle Reiche, die über Menschen Macht (imperio) hatten und haben, waren und sind Republiken oder Fürstenherrschaften. N. Machiavelli, Der Fürst (1532), 2014, 9.

8 Niccolò Machiavelli ( ) - Der Fürst, Il Principe (1513)

9 Giovanni Botero ( ), Della Ragion di Stato (1589)

10 Jean Bodin ( ) Sechs Bücher über den Staat, Six Livre de la République (1576)

11 Thomas Hobbes ( ) - Leviathan (1651 lat.1670)

12 For by Art is created that great LEVIATHAN called a COMMON- WEALTH, or STATE, (in latine CIVITAS) which is but an Artificiall Man. T. Hobbes, Leviathan (1651), Cambridge 1997, 9.

13 1 Staatsbegriff und Statslehre John Locke ( ) Two Treatises of Government (1689)

14 1 Annäherung an den Staat Hermann Heller ( ) Staatslehre (1934), 1992, 125. daß der Staat als Name und als Wirklichkeit etwas geschichtlich durchaus Einzigartiges ist und in dieser seiner neuzeitlichen Individualität nicht in frühere Zeiten hineingeschmuggelt werden darf.

15 Ernst-Wolfgang Böckenförde (1930) Vorlesung: Allgemeine Staatslehre

16 Es gehört für unsere Generation zum gesicherten Bestand des wissenschaftlichen Bewußtseins, daß der Begriff Staat kein Allgemeinbegriff ist, sondern zur Bezeichnung und Beschreibung einer politischen Ordnungsform dient, die in Europa vom 13. bis zur Wende des 18., teils Anfang des 19. Jahrhunderts aus spezifischen Voraussetzungen und Antrieben der europäischen Geschichte entstanden ist und sich seither, gewissermaßen abgelöst von ihren konkreten Entstehungsbedingungen, über die gesamte zivilisierte Welt verbreitet. E.-W. Böckenförde, Die Entstehung des Staates als Vorgang der Säkularisation, in ders., Staat, Gesellschaft, Freiheit, 1976, 42.

17 Niklas Luhmann ( ) Vorlesung: Allgemeine Staatslehre

18 Wir ziehen es daher vor, von der gesellschaftlichen Funktion politischen (kollektiv bindenden) Entscheidens auszugehen und vom Staat nur zu sprechen, wenn dieser Begriff zur Selbstbezeichnung einer politischen Ordnung tatsächlich gebraucht wird. Das ist erst seit der frühen Neuzeit der Fall. Luhmann, Die Politik der Gesellschaft, 2000, 190.