Mein Recht vor Gericht

Transkript

1 Mein Recht vor Gericht

2 Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

3 Hans-Joachim Musielak Mein Recht vor Gericht Rechte und Pflichten im Zivilprozeß, Springer

4 Professor Dr. iur. Hans-Joachim Musielak Universität Passau Lehrstuhl für Zivilprozeßrecht und Bürgerliches Recht Innstraße 40 (Nikolakloster) D Passau ISBN Die Deutsche Bibliothek - CIP-Eioheitsaufnahme: Musielak, Hans-Joachim: Meio Recht vor Gericht: Rechte und Pilichten im Zivilprozeß I Hans-Joachim Musie1ak.- Berlin ; Heidelberg; New York ; Barcelona; Budapest ; Hong Kong ; London ; Mailand ; Paris; Tokyo : Sprioger, 1995 ISBN ISBN (ebook) DOI / Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der VervielfaItigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine VervielfaItigung des Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 io der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1995 Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Hande1snamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, daß solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. SPIN: / o-gedruckt auf säurefreiem Papier

5 Inhaltsverzeichnis Verwendete Abkiirzungen... XI Was will dieses Buch? Wie liuft ein ZivilprozeB ab?... 2 Die Vorbereitung Die miindliche Verhandlung Mehrere Termine Soli ich klagen? " 7 Das ProzeBrisiko Belastungen durch einen ProzeB Der Kliigere gibt nach Welches Gericht ist zustindig? " 12 Die verschiedenen Rechtswege Die Gliederung der Zivilgerichtsbarkeit Kindschafts-, Unterhalts- und Ehesachen Besondere Zustandigkeiten Ortliche Zustandigkeit " 16 Parteivereinbarungen Brauche ich einen Rechtsanwalt?...' Wie erhebe ich Klage? Was kostet mich der ProzeO? " 25 Die Anwaltsgebiihren

6 VI Inhaltsverzeichnis Streitwert.... Sonstige Kosten Beispiel flir die Berechnung von AnwaltsgebUhren Die Gerichtskosten Kostenschuldner ProzeBkostenhilfe Wie verhalte ich mich am besten gegeniiber einer Klage? Anerkennung der kliigerischen Forderung. 37 Die Fiihrung des Prozesses durch die Partei selbst Die Aufrechnung mit einer Gegenforderung durch den Beklagten Widerklage Haben Sie Beweise?. 42 Was erwartet mich in der miindlichen Verhandlung? Pflicht zum personlichen Erscheinen. 45 Der Beginn der miindlichen Verhandlung.. 46 Die Stellung der Antriige. 47 Der Parteivortrag Die Beweisaufnahme Das weitere Verfahren Offentlichkeit der Verhandlung Kann ich einen Richterablehnen? Geschiiftsverteilung AusschlieBung von der Ausiibung des Richteramtes Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit 57 - Soli ich mich vergleichen? Vergleichsbereitschaft als unverzichtbare Voraussetzung

7 Inhaltsverzeichnis VII Die Vor- und Nachteile eines Vergleichs Der ProzeSvergleich Der Anwaltsvergleich Ruhen des Verfahrens Ich habe einen Termin zur miindlichen Verhandlung versiumt. Was nun? Wann ist man saumig? Wann ergeht ein Versaumnisurteil? Einspruch gegen ein Versaumnisurteil Kann ich die Klage noch nachtraglich andem? Die Klage hat sich erledigt. Was ist zu tun? 71 Ich habe den Falschen verklagt. Wie verhalte ich mich? Riicknahme oder Umstellung der Klage Besonderheiten in der zweiten Instanz Hille der Rechtsnachfolge Falsche Parteibezeichnung Falscher Empfanger Streitverkiindung - was ist das? , 78 Ich habe den ProzeB gewonnen, was jetzt? Die Erstattung von ProzeBkosten Die ZwangsvoHstreckung des Urteils Ich habe den ProzeB verloren, was jetzt?....., 95 Unanfechtbares Urteil Berufung Revision SoH ich ein Rechtsmittel einlegen? Es eilt: Arrest und einstweilige Verfiigung Einstweiliger Rechtsschutz Arrest

8 VIII Inhaltsverzeichnis Einstweilige VerfUgung Das Mahnverfahren, eine Altemative zur Zahlungsklage In welchen Hillen kann ein Mahnverfahren durchgefiihrt werden?.... Der Antrag.... Mahnbescheid.... Vollstreckungsbescheid 111 III Kann ich mich gegen eine Zwangsvollstreckung wehren? Die zu erfiillenden Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Vollstreckungserinnerung Vollstreckungsgegenklage Drittwiderspruchsklage Besondere Harten fur den Schuldner Einstweilige Anordnungen 123 Kann ich mich gegen ein rechtskriftiges Urteil wehren?.... Die Rechtskraft Die Abanderungklage Die Nichtigkeits- und Restitutionsklage..... Die Klage wegen sittenwidriger Schadigung Besondere Verfahren Der Urkunden-, Wechsel- und ScheckprozeB Verfahren in Kindschaftssachen Schiedsgerichtliche Verfahren Der ScheidungsprozeB Der Scheidungsantrag... Vertretung durch Anwiilte. Das zustandige Gericht.. Folgesachen..... Das Verfahren

9 Inhaltsverzeichnis IX Einstweilige Anordnungen.. Das selbstandige Beweisverfahren.... Zweck.... Voraussetzungen Antrag.... Durchfiihrung der Beweisaufnahme und weiteres Verfahren Das Verfahren zur Abgabe einer Offenbarungsversicherung Wann mub eine Offenbarungsversicherung abgegeben werden? 151 Einleitung des Verfahrens Durchfiihrung des Verfahrens Der ArbeitsgerichtsprozeB Gerichte Verfahren.... Zwangsvollstreckung.. Rechtsmittel Mahnverfahren KiindigungsschutzprozeB Ich bin Zeuge Pflicht zurn Erscheinen und Aussagen und die insoweit bestehenden Ausnahmen. 161 Rechtsfolgen einer Verletzung der Pflicht zum Erscheinen und Aussagen Die Vernehmung des Zeugen Zeugeneid Ende der Vernehmung und Entlassung des Zeugen Ich werde Handelsrichter. Was ist meine Aufgabe? 168 Ernennung zum Handelsrichter " 168 Die Verhandlung in Handelssachen " 170 Beratung und Abstimmung

10 X Inhaltsverzeichnis Anhang 1: Tabelle fur die Gebiihren von Rechtsanwiilten (alte BundesUinder) Anhang 2: Tabelle fur die Gebiihren von Rechtsanwiilten (neue Bundeslander) Anhang 3: Tabelle fur die Gerichtskosten (alte Bundesliinder) Anhang 4: Tabelle fur die Gerichtskosten (neue Bundeslander) Sachregister

11 Verwendete Abkiirzungen Abs. ArbGG BGB BRAD BRAGO GKG GVG ivm. S. ZPO ZVG Absatz Arbeitsgerichtsgesetz Bfirgerliches Gesetzbuch Bundesrechtsanwaltsordnung Bundesgebiihrenordnung ffir Rechtsanwiilte Gerichtskostengesetz Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit Seite ZivilprozeBordnung Gesetz fiber die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung