Verteiler betr. die Zuständigkeit der Ausschüsse für die Einzelberatungen des Haushaltsplanentwurfes 2017

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1 betr. die Zuständigkeit der Ausschüsse für die Einzelberatungen des es 2017 Landschaftsausschuss DB LWL-Direktor mit Ausnahme der Produktgruppe: PG 1501 Unternehmensbeteiligungen Abschließende Beratung des Gesamthaushaltsplanentwurfes einschl. der Entwürfe: des Stellenplanes, des Wirtschafts-, Ergebnis- und Finanzplans des LWL-Bau- und Liegenschaftsbetriebes, der Wirtschafts-, Ergebnis- und Finanzpläne für die Einrichtungen des LWL-PsychiatrieVerbundes Westfalen und die LWL-Maßregelvollzugseinrichtungen Westfalen, der Wirtschafts-, Ergebnis- und Finanzpläne für das LWL-Jugendhilfezentrum Marl, das LWL-Heilpädagogische Kinderheim Hamm und das LWL-Jugendheim Tecklenburg.

2 betr. die Zuständigkeit der Ausschüsse für die Einzelberatungen des es 2017 Finanz- und Wirtschaftsausschuss PG 0101 Finanzmanagement und Controlling DB LWL-Dezernat Bau und Liegenschaften und Kommunale Versorgungskassen für Westfalen-Lippe (KVW)* PG 1501 Unternehmensbeteiligungen PG 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft PG Stiftungen **

3 betr. die Zuständigkeit der Ausschüsse für die Einzelberatungen des es 2017 Abschließende Beratung des Gesamthaushaltsplanentwurfes einschl. der Entwürfe: des Stellenplanes, des Wirtschafts-, Ergebnis- und Finanzplans des LWL-Bau- und Liegenschaftsbetriebes, der Wirtschafts-, Ergebnis- und Finanzpläne für die Einrichtungen des LWL-PsychiatrieVerbundes Westfalen und die LWL-Maßregelvollzugseinrichtungen Westfalen, der Wirtschafts-, Ergebnis- und Finanzpläne für das LWL-Jugendhilfezentrum Marl, das LWL-Heilpädagogische Kinderheim Hamm und das LWL-Jugendheim Tecklenburg. * Für das Dezernat ist zusätzlich die Beratung im Umwelt- und Bauausschuss vorgesehen. ** Für die Stiftungen ist zusätzlich die Beratung im jeweiligen Fachausschuss vorgesehen.

4 betr. die Zuständigkeit der Ausschüsse für die Einzelberatungen des es 2017 Personalausschuss PG 0102 LWL.IT Service PG 0103 Allgemeine Verwaltungs- und Steuerungsangelegenheiten PG 0104 Personalmanagement PG 0110 Personal-, Jugend- und Schwerbehindertenvertretung PG 0112 Personalgestellung und sonstiges Personal KG 50 Personalaufwendungen in allen Produktgruppen KG 51 Versorgungsaufwendungen in allen Produktgruppen KG 70 Personalauszahlungen in allen Produktgruppen KG 71 Versorgungsauszahlungen in allen Produktgruppen Stellenplanentwurf 2017

5 betr. die Zuständigkeit der Ausschüsse für die Einzelberatungen des es 2017 Sozialausschuss DB LWL-Dezernat Behindertenhilfe, Integrationsamt und Soziales Entschädigungsrecht PG 0508 Finanzierung der Ausbildung der Altenpfleger

6 betr. die Zuständigkeit der Ausschüsse für die Einzelberatungen des es 2017 Gesundheits- und Krankenhausausschuss DB LWL-Maßregelvollzugsdezernat DB LWL-Dezernat für Krankenhäuser und Gesundheitswesen, PsychiatrieVerbund Westfalen PG 1706 Liese-Lotte-Fleck-Stiftung * Entwürfe der Wirtschafts-, Ergebnis- und Finanzpläne für die Einrichtungen des LWL-PsychiatrieVerbundes Westfalen mit Ausnahme der LWL-Pflegezentren und LWL-Wohnverbünde und die LWL-Maßregelvollzugseinrichtungen Westfalen ** * Für die PG 1706 ist zusätzlich die Beratung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss vorgesehen. ** Für die Beratung des Erwerbs von Grundstücken und der langfristigen Anlagegüter (über Jahre) ist zusätzlich die Beratung im Umwelt- und Bauausschuss vorgesehen.

7 betr. die Zuständigkeit der Ausschüsse für die Einzelberatungen des es 2017 Schulausschuss PG 0301 Zentrale Leistungen des Trägers der LWL-Schulen PG LWL-Förderschulen und LWL-Internat im Bereich der LWL-Schulverwaltung Soest PG LWL-Förderschulen und LWL-Internate PG 0399 Zentrale Aufgaben der Abteilung 50 * PG 0501 LWL-Berufsbildungswerk Soest - Förderzentrum für blinde und sehbehinderte Menschen PG 1701 Rosa-Schütz-Stiftung ** PG 1702 Cläre-Schröder-Stiftung ** * Für die PG 0399 ist zusätzlich die Beratung im Landesjugendhilfeausschuss vorgesehen. ** Für die PG 1701 und PG 1702 ist zusätzlich die Beratung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss vorgesehen.

8 betr. die Zuständigkeit der Ausschüsse für die Einzelberatungen des es 2017 Landesjugendhilfeausschuss PG 0313 LWL-Berufskolleg - Fachschulen Hamm PG 0399 Zentrale Aufgaben der Abteilung 50 * PG 0601 Kindertageseinrichtungen/Jugendförderung PG 0602 Erzieherische Hilfen PG 0603 LWL-Bildungszentrum Jugendhof Vlotho PG 0701 Koordinationsstelle Sucht PG 1705 Frost-Stiftung ** * Für die PG 0399 ist zusätzlich die Beratung im Schulausschuss vorgesehen. ** Für die PG 1705 ist zusätzlich die Beratung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss vorgesehen.

9 betr. die Zuständigkeit der Ausschüsse für die Einzelberatungen des es 2017 Kulturausschuss DB LWL-Kulturdezernat PG 1703 Detlef und Heide-Marie Hirschfeld-Stiftung * PG 1704 Stiftung Sammlung Cremer * * Für die PG 1703 und PG 1704 ist zusätzlich die Beratung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss vorgesehen.

10 betr. die Zuständigkeit der Ausschüsse für die Einzelberatungen des es 2017 Umwelt- und Bauausschuss DB LWL-Dezernat Bau und Liegenschaften und Kommunale Versorgungskassen für Westfalen-Lippe (KVW) * Erwerb von Grundstücken, langfristige Anlagegüter (über Jahre), die in den Entwürfen der Vermögenspläne für die Einrichtungen des LWL-PsychiatrieVerbundes Westfalen und die LWL-Maßregelvollzugseinrichtungen Westfalen veranschlagt sind ** Erwerb von Grundstücken, langfristige Anlagegüter (über Jahre), die in den Entwürfen der Vermögenspläne für das LWL-Jugendhilfezentrum Marl, das LWL- Heilpädagogische Kinderheim Hamm und das LWL-Jugendheim Tecklenburg veranschlagt sind *** Entwurf des Wirtschafts-, Ergebnis- und Finanzplanes des LWL-Bau- und Liegenschaftsbetriebes * Für das Dezernat ist zusätzlich die Beratung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss vorgesehen. ** Zusätzlich ist die Beratung im Gesundheits- und Krankenhausausschuss bzw. im Ausschuss LWL-Pflegezentren und LWL-Wohnverbünde vorgesehen. *** Zusätzlich ist die Beratung im Ausschuss Jugendheime vorgesehen.

11 betr. die Zuständigkeit der Ausschüsse für die Einzelberatungen des es 2017 Rechnungsprüfungsausschuss PG 0109 Rechnungsprüfung

12 betr. die Zuständigkeit der Ausschüsse für die Einzelberatungen des es 2017 Ausschuss Jugendheime Entwürfe der Wirtschafts-, Ergebnis- und Finanzpläne der LWL-Jugendheime * * Für die Beratung des Erwerbs von Grundstücken und der langfristigen Anlagegüter (über Jahre) ist zusätzlich die Beratung im Umwelt- und Bauausschuss vorgesehen.

13 betr. die Zuständigkeit der Ausschüsse für die Einzelberatungen des es 2017 Ausschuss LWL-Pflegezentren und LWL-Wohnverbünde Entwürfe der Wirtschafts-, Ergebnis- und Finanzpläne der LWL-Pflegezentren und LWL-Wohnverbünde * * Für die Beratung des Erwerbs von Grundstücken und der langfristigen Anlagegüter (über Jahre) ist zusätzlich die Beratung im Umwelt- und Bauausschuss vorgesehen.