Von der zollamtlichen Ausfuhrabfertigung befreite Sendungen mit Ausfuhrerklärung/

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1 Vorbemerkungen, Begriffserläuterungen I. Kapitel: Warenausfuhr im Postverkehr 1. Abschnitt: Grundlegende Bestimmungen für die Ausfuhrabfertigung von Postsendungen Von der zollamtlichen Ausfuhrabfertigung befreite Sendungen ohne Ausfuhrerklärung/Ausfuhranmeldung oder sonstiges Ausfuhrpapier Von der zollamtlichen Ausfuhrabfertigung befreite Sendungen mit Ausfuhrerklärung/ Ausfuhranmeldung oder sonstigem Ausfuhrpapier Der zollamtlichen Ausfuhrabfertigung unterliegende Sendungen Behandeln und Weiterleiten der Ausfuhrpapiere Sendungen mit ausfuhrverbotenen Waren Sendungen mit Betäubungsmitteln 2. Abschnitt: Zollbestimmungen über den Warenverkehr innerhalb der Europäischen Gemeinschaften und mit den der EWG assoziierten Ländern und Gebieten Versandpapiere Kennzeichnung nicht präferenzberechtigter Postsendungen Warenverkehrsbescheinigungen Verschiedene Nachweise II. Kapitel: Wareneinfuhr im Postverkehr 1. Abschnitt: Grundlegende Bestimmungen für die Zollbehandlung von Postsendungen Gestellungspflicht Von der Gestellung befreite Sendungen Leiten der für Empfänger im Bereich der Deutschen Bundespost POSTDIENST bestimmten Postsendungen mit Zollgut Zollinhaltserklärung, grüner Zollzettel C 1, Ersatz-Zollinhaltserklärung Gestellung der Sendungen Gestellungsverzeichnis Zollantrag und Zollanmeldung, Anhalten von Zollgut 2. Abschnitt: Vertretung des Empfängers durch die Deutsche Bundespost POSTDIENST bei der Zollbehandlung (Postverzollung) Vertretung des Empfängers durch die Deutsche Bundespost POSTDIENST Zollantrag und Zollanmeldung des Verzollungspostamts

2 Darlegung des Zollguts, Kennzeichnung zollbehandelter Sendungen Entrichten der Eingangsabgaben sowie der Gebühren Anmeldung zur Außenhandelsstatistik Behandeln der zollbehandelten Sendungen beim Verzollungspostamt Behandeln der zollbehandelten Sendungen bei der Bestimmungspostanstalt 3. Abschnitt: Stellung des Zollantrags durch den Empfänger (Selbstverzollung) Selbstverzollersendungen Übergabe der Sendungen an die Zollstelle Benachrichtigung des Empfängers Sendungen mit Nachnahme Vernichten oder Umwandeln von Zollgut auf Antrag des Empfängers Versäumen der Frist zur Stellung des Zollantrags durch den Empfänger Nachweis der von der Postzollstelle ausgelieferten Sendungen 4. Abschnitt: Sonstige Bestimmungen Erleichtertes Einfuhrverfahren Nach- und Weitersenden von Postsendungen innerhalb des Zollgebiets Nach- und Rücksenden von Postsendungen in das Zollausland In Verlust geratene oder beschädigte Postsendungen Beistandspflicht der Deutschen Bundespost POSTDIENST Nichtbeachten von Zollvorschriften III. Kapitel: Die zollamtliche Überwachung bestimmter Postsendungen 1. Abschnitt: Versenden von Zollgut (Zollgutversand mit Versandschein) 2. Abschnitt: Sendungen mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren Tabakwaren, Zigarettenhüllen, Rohtabak, Tabakersatzstoffe, Zigarettenpapier~ Branntweinerzeugnisse Leuchtmittel, Schaumwein, Bier, Zucker, Salz, Kaffee, Tee IV. Kapitel: Gebühren- und abgabenfrei auszuliefernde Sendungen (Gebührenzettelverfahren) 1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

3 2. Abschnitt: Sendungen mit Gebührenzettel nach dem Ausland 1. Titel: Gemeinsame Vorschriften Kennzeichnen der Sendungen, Formblatt des Gebührenzettels Einliefern von Sendungen mit Gebührenzettel Ausfüllen des Gebührenzettels Entgelte für Sendungen nach dem Ausland Nachträglich verlangter Gebührenzettel zu Sendungen nach dem Ausland Titel: Behandeln der aus dem Ausland zurückgelangten Gebührenzettel Eingang der Gebührenzettel Umrechnen der Gebührenzettel Verzeichnis der eingegangenen Gebührenzettel Titel: Einziehen und Verrechnen der von der Bestimmungsverwaltung verauslagten Gebührenzettelbeträge Ausliefern der Belege Beanstanden des Gebührenzettelbetrages durch den Zahlungspflichtigen Abschnitt: Sendungen mit Gebührenzettel aus dem Ausland 1. Titel: Behandeln der eingehenden Sendungen mit Gebührenzettel Behandeln der eingehenden Sendungen mit Gebührenzettel beim Verzollungspostamt, Gebühren und Entgelte für Sendungen aus dem Ausland Behandeln der eingehenden Sendungen mit Gebührenzettel bei der Zustellpostanstalt Gebührenzettelliste (Auslagen) Prüfen und Rücksenden der A-Teile der Gebührenzettel, Verbleib der B-Teile der Gebührenzettel Nachträglich verlangter Gebührenzettel zu Sendungen aus dem Ausland Titel: Nach- und Rücksenden von Sendungen mit Gebührenzettel Nach- und Rücksenden noch nicht verzollter Sendungen mit Gebührenzettel Nach- und Rücksenden verzollter Sendungen mit Gebührenzettel Titel: Behandeln erstatteter Eingangsabgaben für ausgelieferte Sendungen mit Gebührenzettel Behandeln erstatteter Eingangsabgaben für ausgelieferte Sendungen mit Gebührenzettel 70

4 Anlagen Nr. Ausfuhrerklärung/Ausfuhranmeldurig Ausfuhrkontrollmeldung Versand-Ausfuhrerklärung Ergänzungsblatt Klebezettel für die Kennzeichnung nicht präferenzberechtigter Postsendungen Postübernahmebestätigung Formblatt EUR. 2 Ausfuhrgenehmigung (für Betäubungsmittel) Doppel der Ausfuhrgenehmigung (für Betäubungsmittel) Fahne für Beutel oder Paketsäcke mit Zollgut Zollinhaltserklärung Zollzettel C 1 Ersatz-Zollinhaltserklärung Klebezettel für zollamtlich abgefertigte Postsendungen Klebezettel für Postsendungen bei Zollabfertigung nach vereinfachter Zollanmeldung Mitteilung über die Zollbehandlung einer Postsendung Merkbuch über die von der Deutschen Bundespost POSTDIENST an die Zollkasse zu entrichtenden Beträge an Eingangsabgaben und Gebühren Anfrage über die Einziehung von Eingangsabgaben Klebezettel für verzollte Sendungen vom Empfänger einzuziehende Beträge Klebezettel zur Kennzeichnung von Selbstverzollersendungen Postübergabebogen Benachrichtigung über den Eingang einer Sendung mit Zollgut Auslieferungsschein für eine Zollinhaltserklärung oder Wertpaketkarte zu einer gestellungspflichtigen Sendung mit Wertangabe Auslieferungsschein für eine Zollinhaltserklärung zu einer gestellungspflichtigen eingeschriebenen Briefsendung Klebezettel für gestellungspflichtige Postsendungen aus den Zollfreigebieten und dem Zollausschlußgebiet an Empfänger im Bereich der Deutschen Bundespost POSTDIENST Benachrichtigung über den Eingang einer Sendung mit Nachnahme aus dem Ausland Erinnerung an die Abholung einer Sendung mit Zollgut (ohne Nachnahme) Klebezettel für Postsendungen mit Wareninhalt aus den österreichischen Zollausschlußgebieten Kleinwalsertal und Jungholz (Tirol) Zettel zur Kennzeichnung verbrauchsteuerpflichtiger Waren Klebezettel für Briefsendungen und Postpakete mit Gebührenzettel nach dem Ausland Unterrichtung bei Beschlagnahme einer Postsendung Gebührenzettel»Bulletin d'affranchissement«muster für das Verlangschreiben bei nachträglicher Ausstellung eines Gebührenzettels Verzeichnis der eingegangenen Gebührenzettel Rückmeldung zur Gebührenzettelsendung Gebührenzettelliste (Auslagen) '

5 Anhänge Nr. Außenwirtschaftsgesetz vom 28. April 1961 (AWG) Auszug 1 Verordnung zur Durchführung des Außenwirtschaftsgesetzes vom 18. Dezember 1986 (Außenwirtschaftsverordnung AWV) Auszug 2 Gesetz über die Statistik des grenzüberschreitenden Warenverkehrs vom 1. Mai 1957 (AHStatGes) Auszug 3 Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Statistik des grenzüberschreitenden Warenverkehrs in der Fassung vom 8. Februar 1989 (AHStatDV) Auszug 4 Zollgesetz vom 14. Juli 1961 (ZG) Auszug 5 Allgemeine Zollordnung vom 29. November 1961 (AZO) Auszug 6 Verwaltungsvereinbarung vom 18. April/7, Mai