Zweiwöchentliche Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der Republik China

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1 Zweiwöchentliche Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der Republik China Herausgeber: David Wei-Ta Chang, Chefredakteur: Bo-Sung Hsu Redaktion: Helga Doppler Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro München - Presseabteilung Sonnenstraße 25, München, Tel: , Fax: helga.doppler@gmx.net, Internet: Präsident Ma erhält Eisenhower Medaille Premierminister kündigt strenge Lebensmittelüberwachung an Der Doppelzehnte In eigener Sache Politik Präsident Ma erhält Eisenhower Medaille Präsident Ma Ying-jeou ist der diesjährige Preisträger der Eisenhower Medaille. Er wird damit für seine Friedensbemühungen in der Region ausgezeichnet, konkret für die East China Sea Peace Initiative, die er im August 2012 formulierte angesichts der Spannungen um die Frage, wer die Hoheitsgewalt über die Diaoyutai Inseln hat. Die Inseln werden neben Festlandchina und Taiwan auch von Japan, wo sie Senkaku heißen, beansprucht. Ma hatte seinerzeit dazu aufgerufen, die Streitigkeiten beizulegen und stattdessen gemeinsam die Ressourcen des Ostchinesischen Meeres zu erschließen. Ferner rief er die Konfliktparteien dazu auf, gemeinsam an einem Verhaltenskodex für die Region zu arbeiten und dortige Ressourcen in Kooperation zu nutzen. Nr Jahrgang ISSN X Die Nominierung Mas als diesjähriger Empfänger der Medaille wurde von der US- Organisation People to People International am Dienstag, den 16. September 2014, bekannt gegeben.

2 2 Die Auszeichnung des Präsidenten am Freitag, den 19. September, bildete den Höhepunkt der PTPI Worldwide Conference, die vom 17. bis zum 20. September 2014 in Tainan stattgefunden hat. Präsident Ma Ying-jeou hat bei der Entgegennahme der Eisenhower Medaille seine Bemühungen für den regionalen Frieden nochmals bekräftigt. Bei dem Festakt zur Verleihung sagte Präsident Ma: Mit der Annahme dieser Auszeichnung in meiner Eigenschaft als Präsident der Republik China wird das Streben unserer Bevölkerung nach Frieden bekräftigt. Ich will weiterhin mit meinen Landsleuten hart daran arbeiten, dass der Frieden und die Stabilität in der Region aufrecht erhalten werden. Und ich freue mich darauf zu sehen, wie die Menschen weltweit die Leidenschaft und das Engagement der Bürger in Taiwan durch unsere humanitäre Hilfe begreifen werden. Der Vorsitzende von PTPI Micah Kubic erklärte, Präsident Ma werde geehrt für, seine Bemühungen um mehr interkulturelle Kommunikation, für sein außergewöhnliches Führungsverhalten und für seinen außerordentlichen Beitrag zum Weltfrieden und zur Völkerverständigung. Weiter erklärte der Präsident zu seiner Friedensinitiative: "Ich habe im Jahr 2012 die Friedensinitiative im Ostchinesischen Meer hervorgebracht, in der Hoffnung, dass dieses Prinzip auch auf andere umstrittene Seegebiete angewendet werden kann, um Dispute abzubauen und Frieden und Zusammenarbeit zum Angelpunkt der Internationalen Gemeinschaft zu machen. Im vergangenen Jahr haben wir auf der Grundlage dieses Prinzips Streitigkeiten mit den Philippinen gelöst. Wir hoffen sehr, mit diesem Prinzip auf friedliche Art und Weise internationale Dispute lösen und so möglichen Herausforderungen begegnen zu können." Auch die Unterzeichnung des Fischereiabkommens zwischen Taiwan und Japan sei darauf zurück zu führen, dass friedliche Lösungen möglich sind, wenn die Parteien gewillt sind miteinander in einen Dialog zu treten, so Ma. Der Frieden sei eine Verpflichtung, erklärte der Präsident, und um ihn zu erreichen und zu bewahren sei Mut und Entschlossenheit notwendig. Die Republik China verpflichte sich dazu alles in ihrer Macht stehende zu tun, um in der Asien-Pazifik Region den Frieden zu erhalten, so Ma. People to People International wurde am 11. September 1956 vom damaligen US-Präsidenten Dwight Eisenhower ins Leben gerufen als Teil der United States Information Agency, zu deutsch Informationsagentur der Vereinigten Staaten. Als Eisenhower im Jahr 1961 aus dem Amt schied, ließ er die Organisation privatisieren und zu einer Nichtregierungsorganisation umwandeln. Die Eisenhower Medaille ist die höchste von PTPI verliehene Auszeichnung und wird an Personen oder Organisationen des internationalen Interesses verliehen in Anerkennung für ihre herausragenden Beiträge zum Weltfrieden und zur internationalen Verständigung über einen Zeitraum von mindestes fünf Jahren.

3 3 Ursprünglich wollte die PTPI-Präsidentin, die Eisenhower-Enkelin Mary Jean Eisenhower, nach Tainan reisen, um Präsident Ma die Auszeichnung selbst zu überreichen. Aus persönlichen Gründen konnte sie die Reise allerdings nicht antreten. Präsident Eisenhower war der erste und einzige US-Präsident, der während seiner Amtszeit Taiwan besuchte. Mit Chiang Kai-shek, dem früheren Präsidenten der Republik China, unterzeichnete Eisenhower während seines zweitägigen Besuchs am 18. und 19. Juni 1960 ein Kommuniqué. Präsident Ma ist der zweite Preisträger der Eisenhower-Medaille aus Taiwan. Im Jahr 1994 war Cheng Yen, eine buddhistische Nonne und Gründerin von Taiwans größter Wohltätigkeitsorganisation Tzu Chi, bereits damit ausgezeichnet worden. Zu weiteren Preisträgern vergangener Jahre zählen etwa Nelson Mandela (2010), der Startenor Luciano Pavarotti (2004), König Hussein I. von Jordanien (2002), Erzbischof Desmond Tutu (2000), der frühere US-Präsident Jimmy Carter (1997), Ärzte ohne Grenzen (1992), Mutter Teresa (1988) sowie Neil Armstrong im Jahr (cp/rti/taito/tt) Wirtschaft Premierminister kündigt strenge Lebensmittelüberwachung an Premierminister Jiang Yi-huah hat am Mittwoch, den 17. September 2014, seine Entschlossenheit bekräftigt, einen umfassenden Plan zur Verbesserung der Lebensmittelsicherheit durchzusetzen, um Taiwans Ruf als ein Land der gehobenen Küche wieder herzustellen. Der Vorfall des recycelten Altöls hat Taiwans Lebensmittelindustrie massiv geschadet, aber wir werden ein durchsetzungsfähiges Dreieck schmieden aus Regierung, Lebensmittelherstellern und Öffentlichkeit, um uns gegen solche Vorkommnisse zu wappnen, erklärte Jiang bei einer Pressekonferenz im Exekutiv Yuan, der Regierung Taiwans. Die Regierung werde die Lebensmittelhersteller überwachen, die Hersteller würden die Herkunft der Zutaten kontrollieren, und die Bevölkerung könne sich bei Verdachtsmomenten an die Behörden wenden, so Jiang. Es wird in Taiwan keine Nische geben für illegale Lebensmittelproduzenten. Der Premierminister legte einen acht Maßnahmen umfassenden sofort umzusetzenden Plan vor: Strengere Strafen bei Verstößen; höhere Belohnungen für Informanten; die Einrichtung einer Hotline der Regierung für Hinweise; die Einrichtung von zusätzlichen Kontrollen der verschiedenen Ölprodukte; ein Recyclingmanagement für Altöl; die Einrichtung einer

4 4 dreistufigen Qualitätskontrolle; den Herkunftsnachweis von Lebensmitteln und die Reform des Systems der Good Manufacturing Pratices GMP, zu deutsch Gute Herstellungspraxis. Hinsichtlich strengerer Strafen wird das Gesetz zur Lebensmittelsicherheit und Entsorgung entsprechend geändert, sodass künftig die Höchststrafe bei Verstößen von fünf auf sieben Jahre Gefängnis angehoben wird und die Geldstrafe auf einen Maximalbetrag von 80 Millionen NT$, umgerechnet , festgesetzt wird. Bei Zuwiderhandlungen, die zu gesundheitlichen Schäden führen, werden die Verursacher mit Gefängnisstrafen zwischen einem und sieben Jahren und Geldstrafen bis zu 100 Millionen NT$, umgerechnet , rechnen müssen. Im Falle von tödlichen Folgen für die Verbraucher wird die Gefängnisstrafe sieben Jahre bis lebenslänglich und die Geldstrafen bis zu 200 Millionen NT$, umgerechnet , betragen. Bei folgenschweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Verbraucher werden Gefängnisstrafen von drei bis zehn Jahren und Geldstrafen bis zu 150 Millionen NT$, umgerechnet , festgesetzt. Der Premierminister gab bekannt, dass im Fall des wiederaufbereiteten Altöls ein Landwirt aus dem Landkreis Pingtung Beweise gesammelt und den Fall den Behörden gemeldet habe. Um mehr Bürger zur Anzeige illegaler Vorgehensweisen zu ermutigen, wird die Zentralregierung mit den Landratsämtern und Stadtregierungen zusammenarbeiten, um die Belohnungen für die Informanten von derzeit zehn Prozent der Strafen auf zwanzig Prozent oder sogar noch mehr anzuheben. Der mutige Landwirt aus Pingtung wird für seine Anzeige beispielsweise eine Summe von zwei Millionen NT$, umgerechnet , von der Zentralregierung erhalten. Daneben wird die Regierung auch eine Gewissensklausel für Arbeitnehmer einführen, die darauf abzielen soll, dass mehr Angestellte Mut fassen, ihre gewissenlosen Vorgesetzten anzuzeigen, wobei in diesen Fällen die Belohnung verdoppelt wird. Darüber hinaus können die Bürger, wenn die lokalen Behörden bei Hinweisen nicht schnell genug oder gar nicht reagieren, den Fall direkt über eine Hotline bei der Zentralregierung anzeigen. Die Lebensmittelinspekteure und Razziateams werden mit verschiedenen Ministerien zusammenarbeiten, und Taiwans Staatsanwaltschaft wird die lokalen Justizbehörden unterstützen und die Fälle eingehend untersuchen. Weiter erklärte der Premierminister, dass in Zukunft Öle in drei unterschiedliche Kategorien eingeteilt werden: Speiseöle, Öle für die Tiermast und Industrieöle. Lebensmittelherstellern wird es unter strengen Strafen verboten sein Tiermast- oder Industrieöle zu verarbeiten. Auch importierte Öle unterliegen den gleichen drei Kategorien und werden streng überwacht. Importeure werden verpflichtet die Öle anzumelden, und sie müssen eine Importinspektion beantragen. Hinsichtlich der Entsorgung von Altölen wird die Regierung flächendeckende Inspektionen auf Nachtmärkten, in Geschäftsvierteln, in Restaurants, bei Imbissständen und Straßenverkäufern durchführen. Kleine Restaurants und Verkaufsstände werden verpflichtet ihre Altöle entweder bei den Abfallrecycling-Stellen der Umweltschutzbehörde oder bei qualifizierten privaten Abfallunternehmen abzugeben.

5 5 Für die Überwachung von Lebensmitteln wird ein dreistufiges System eingeführt. In einer ersten Stufe werden vom 31. Dezember dieses Jahres an die Hersteller von fünf verschiedenen Arten von Lebensmitteln verpflichtet Selbstkontrollen durchführen. Die Produzenten von Speiseölen sind allerdings verpflichtet mit den Selbstkontrollen bereits zum 31. Oktober dieses Jahres zu beginnen. Die zweite Stufe sieht vor, dass ab dem 01. Januar 2015 alle Hersteller von genießbaren Ölen in den Bereichen Lebensmittelhygiene und -sicherheit sich von einem unabhängigen Inspekteur eine Zulassung ausstellen lassen müssen. In der dritten Stufe wird die Regierung alle Kontrollen und Überprüfungen intensivieren und die Standards für Gute Hygiene-Herstellungspraxis (GMP) auf die Hersteller von Speiseölen ausweiten. Der Exekutiv Yuan erklärte, die Reform des bisher geltenden GMP-Systems werde am 01. Januar 2015 und damit schneller als geplant beginnen. Alle Produkte der gleichen Kategorie eines Herstellers werden dann einzeln eine Zulassung erhalten, und zusätzlich wird das GMP- System den Herkunftsnachweis und die Herkunftskontrolle für Lebensmittel verbessern und Taiwan dadurch mit den internationalen Standards in Einklang bringen. Daneben werden die relevanten Aufgaben bei Vertragsunterzeichnungen und offiziellen Zulassungen innerhalb des neuen GMP-Systems neu zugeordnet werden. Die Gesellschaft für die Entwicklung der Guten Herstellungspraxis für Lebensmittel Taiwans wird ausschließlich dafür zuständig sein das GMP-System zu fördern; die für die Zulassung zuständigen Behörden (darunter das Institut für Forschung und Entwicklung von Lebensmitteln und das Institut für die Forschung und Entwicklung von chinesischen Getreideprodukten) werden für die Vereinbarungen mit den Herstellern zuständig sein; die Zulassung selbst wird vom Wirtschaftsministerium offiziell bestätigt werden. Das Wirtschaftsministerium will das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Tatsache schärfen, dass die GMP-Zulassung einzig für Produkte gilt und nicht für die Hersteller. Die Verbraucher sowie die Hersteller von Lebensmitteln werden sich auf diese Weise besser informieren können. (eb) Gesellschaft Der Doppelzehnte Am 10. Oktober feiert die Republik China auf Taiwan ihren Nationalfeiertag, der in der chinesischen Sprache als <Doppelzehnter> oder <Tag der Doppelten Zehn> bezeichnet wird. Er wird mit großen farbenfreudigen Paraden vor dem Präsidentengebäude in Taipeh, aber auch mit Vorführungen von Volkstänzen, Akrobatik, Kampfkünsten, Drachen- und Löwentänzen begangen. Mit einem riesigen Feuerwerk in Taichung in Mitteltaiwan am Abend enden dann die Feierlichkeiten zum Doppelzehnten.

6 6 Der Tag wird in Erinnerung an die erfolgreiche Revolution in Festlandchina von Dr. Sun Yat-sen begangen, dem es im Jahr 1911 gelungen war, die korrupte Ching-Dynastie der Manchus zu stürzen. Dieser Tag jährt sich heuer nun zum 103. Mal. Am 01. Januar 1912 war Sun zum ersten Präsidenten der ersten Republik in Asien, der Republik China, ernannt worden. Auf der Grundlage der von Dr. Sun Yat-sen entwickelten <Drei Prinzipien des Volkes> Nationalismus, Demokratie und Sozialwohlfahrt sollte die Republik China in eine moderne Demokratie geführt werden. Doch es folgten unruhige Zeiten und Bürgerkrieg. Seit 65 Jahren ist die Republik China auf das Territorium Taiwans und einiger umliegender Inseln beschränkt. In dieser langen Zeit hat sich die chinesische republikanische Entwicklung auf Taiwan in einer stabilen Demokratie etabliert. Die Republik China auf Taiwan hat die Idee Sun Yat-sens umgesetzt in freien Wahlen, sozialer Stabilität, innerer Sicherheit und einer pluralistischen Wohlstandsgesellschaft, an dessen Spitze derzeit Präsident Ma Ying-jeou von der Kuomintang steht. (eb) Kurzmeldungen Zum Ende des Mondhasen von Florentijn Hofman hat die missglückte Abbauaktion der Skulptur, die vom 06. bis zum 14. September beim Taoyuan Arts Festival in Nordtaiwan ausgestellt worden war (TAIWAN AKTUELL berichtete in Ausgabe 601), geführt. Der 25 Meter große Hase, der auf einem alten Bunker lümmelte, fing während des Abbaus am 15. September Feuer und wurde dadurch leider teilweise zerstört. Bei der Demontage der Installation waren Kettensägen zum Einsatz gekommen, und der dabei entstandene Funkenflug war vermutlich die Ursache dafür, dass der Kopf und die linke Vorderpfote sowie weitere Teile der Skulptur aus wasserfestem Papier, Holz und Styropor Feuer fingen und vernichtet wurden. Der Künstler selbst hat die Zerstörung seines Werks mit Humor genommen. Er sagte, der Hase sei wohl durch die Liebe und Leidenschaft der knapp zweieinhalb Millionen Besucher, die ihn während des Kunstfestivals besucht hatten, in Brand geraten und habe wohl beschlossen einen dramatischen Abgang zu machen. Der Jungfernflug von Taiwans erster Billigfluglinie TigerAir Taiwan hat am 26. September 2014 mit einem Flug von Taipeh nach Singapur stattgefunden. Seitdem werden täglich Hin- und Rückflüge zu dem südostasiatischen Stadtstaat angeboten. Noch vor Ausstellung der Zivilluftfahrtserlaubnis für TigerAir Taiwan durch das Verkehrsministerium Taiwans, hatte die Fluglinie bereits bis zu Billigflugtickets zum Verkauf angeboten. Ein einfacher Flug von Taipeh nach Singapur kostet nun 888 Taiwan-Dollar, umgerechnet ca. 23 Euro. TigerAir Taiwan ist ein Gemeinschaftsunternehmen von Taiwans staatlicher Fluggesellschaft China Airlines und Tigerair aus Singapur. Medaillensegen und Weltrekord für Taiwan. Die taiwanische Gewichtheberin Hsu Shu-ching hat am 22. September 2014 den Weltrekord im Gewichtheben gebrochen. Sie gewann damit

7 7 auch die erste Goldmedaille für Taiwan bei den Asienspielen 2014 in Incheon in Südkorea. Hsu hob in der Klasse bis 53 Kilogramm im Zweikampf 233 Kilogramm und übertraf damit den früheren Weltrekord über 230 Kilogramm, den die Chinesin Li Ping bei den Asienspielen in Guangzhou 2010 aufgestellt hatte. Für ein weiteres Highlight sorgte die Teakwondo-Athletin Huang Yan-wen. Auch sie hat sich in Südkorea in der Gewichtsklasse unter 53 Kilogramm eine Goldmedaille erkämpft. Diese ist die achte Goldmedaille für Taiwan bei den diesjährigen Asienspielen. Sun Nuei-ning holte in der gleichen Disziplin in der Gewichtsklasse unter 49 Kilogramm eine Bronzemedaille. Im Bahnradsport gewann Hsiao Mei-yu im Punktefahren der Frauen die insgesamt fünfte Goldmedaille für das taiwanische Team. Damit hatten die Frauen fünf Goldmedaillen errungen. Bei den Männern holten zwei Taiwaner im Doppelzweier der Ruderer die Silbermedaille. In dem Rennen über Meter lagen die Taiwaner nach einem Viertel der Strecke noch auf Rang drei, bevor sie sich nach Metern auf den zweiten Platz vorschieben konnten. Ferner gab es im Schießsport eine weitere Silbermedaille für das Team Taiwan. Der Stand am 30. September insgesamt: acht Goldmedaillen, acht Silbermedaillen und 14 Bronzemedaillen. Die 17. Asienspiele finden vom 19. September bis 04. Oktober in südkoreanischen Incheon statt. Veranstaltungshinweis Konzert Songs of the Aborigines Vater und Tochter Tai-Hsiang Li und Rou-Lin Li aus dem Volk der Ami Erbe und Dialog In ihren Kompositionen verbindet die Komponistin Rou-Lin Li originale taiwanische Musik mit Komponenten aus Volks- und Kinderliedern ihres Stammes, der Ami. Die bekannten Lieder ihres Vaters, Liedermacher Tai-Hsiang Li, wiederum werden von ihr in einem neuen Arrangement im Stil der World Fusion Music aufgeführt. Der außergewöhnliche Vortrag mit Gesang und Improvisation erfolgt durch das Crossover-Ensemble <Bearland> aus Taiwan. Rou Lin Li Klavier/Gesang Ching-Ting Wu Pipa Szu-Ya Cho Große Ruan Chien-Yu Chen Mundorgel Ching-Chi Huang Bambusflöte Freitag, :30 Uhr Gasteig, Black Box, Rosenheimer Str München Eintritt 16, erm Tel.: 089/ Samstag, :00 Uhr Kiste, Livemusik, Hauptstätter Str Stuttgart

8 8 Eintritt 5, plus Getränke Tel.: 0711/ Sonntag, :00 Uhr Tuchfabrik, kleiner Saal, Wechselstr Trier Eintritt 10, erm. 8 Tel.: 0651/ Montag, :30 Uhr Saalbau Bornheim, Arnsburgerstr Frankfurt Eintritt 13, erm. 8 zzgl. Vorverkaufsgebühr In eigener Sache Neuer Generaldirektor und Herausgeber Am 15. September 2014 hat Herr David Wei-ta Chang sein Amt als Generaldirektor der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro München, angetreten. Neben seinen üblichen konsularischen Verpflichtungen im Freistaat Bayern und in Baden-Württemberg ist es seine wichtigste Aufgabe, wirtschaftliche, politische und kulturelle Kontakte zu knüpfen und zu vertiefen sowie mit den Medienvertretern in den beiden Bundesländern in Verbindung zu bleiben. Des Weiteren ist Herr Chang auch der Herausgeber von TAIWAN AKTUELL. Herr Chang, der u.a. in Washington D.C. einen Master in Internationale Beziehungen erworben hat, ist ein weitgereister erfahrener Diplomat. Neben zahlreichen Stationen in verschiedenen Regierungsvertretungen der Republik China auf der ganzen Welt, darunter in den USA und in Indonesien, ist er nun in die Vertretung seines Landes in die bayerische Landeshauptstadt gekommen ist. Zuvor war Herr Chang von 2009 bis 2011 bei der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland in Berlin tätig, um dann über einen Zeitraum von fast drei Jahren die Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro Hamburg, als Generaldirektor zu leiten. Wir freuen uns Herrn Chang in München willkommen zu heißen. Abkürzungen: (cp) China Post; (cna) Central News Agency; (cht) China Times (tn) Taiwan News; (tt) Taipei Times; (ten) Taiwan Economic News; (taito) Taiwan Today; (rti) Radio Taiwan International; (fotai) Focus Taiwan; (tnen) Taiwan New Economy Newsletter; (eb) eigener Bericht; (udn) United Daily News