Einführung Vorbereitung der Eigentümerversammlung... ๅ5 ไ٠ไ Einberufung de E g e n tü m e M
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- Karlheinz Schmitz
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1 Inhaltsverzeichnis Einführung Vorbereitung der Eigentümerversammlung... ๅ5 ไ٠ไ Einberufung de E g e n tü m e M 11.1 Wer beruft die Versammlung ein? ٦٠٦.2 Wer muss eingeladen werden? Form der Einberufung ٦.٦.4 Frist bei der Einberufung ใ.ไ.5 Inhalt der Einladung Einberufungsmangel/Kausalität Die Zweit./Wiederholungsversammlung 37 ใ.ไ.8 Eventualeinberufung ٦٠ไ٠9 Die außerordentliche Eigentümerversammlung Checkliste: Einberufung der Eigentümerversammlung Das Stimmrecht 门 der Versammlung Wer ist Inhaber des Stimmrechts? Wenn eine W o h _ g mehreren Eigen 43 ไ.3.3 Welche Stimmrechtsprinzipien Stimmenthaltung Stimmrechtsmissbrauch und Majorisierung Stimmrechtsausschlüsse und Was bedeutet»ruhen des Stimmrechts? Checkliste zum Stimmrecht Regejugen zur Vertretung ก ไ.5.1 Wann gelten Vertretungsbeschränkungen? ใ.5.2 Wer benötigt eine Vollmacht und wie muss sie aussehen? Checkliste zur V ertretung Λ.1 Teilnahme Dritter an der Versammlung Ablauf der Eigentümerversammlung Leitung der Versammlung Begrüßung und Feststellung des Beschlussfähigkeit Der Umgang mit der Tagesordnung ٦ Aufruf der Tagesordnungspunkte Formulierung des Beschlussantrags Abstimmung über einen Beschluss Beschlussfeststellung und -Verkündung Geschäftsordnungsbeschluss zum Ablauf de Versammlung Rede- und Antragsrecht... 78
2 2.6 Schluss der Versammlung CheckSte zum Ablauf der V e r Nach der Versammlung - das Protokoll Inhalt des Protokolls Form des P rotokolls F rist Fehlerhaftes p 〇 t 〇 k 〇 l l Checkliste zum Protokoll Rund um die Beschlüsse Die Beschlusssammlung Was muss in de Beschlusssammlung stehen? In welcher Form muss eingetragen w erden? Wann muss eingetragen werden?... ใ Wer fuhrt die Beschlusssammlung? Wer darf die Beschlusssammlung einsehen? Fehle in der Beschlusssammlung Checkliste zur Beschlusssammlung... ٦ Der Beschluss... ๅ٦ Der Unterschied zwischen Vereinbarung und Beschluss ٦า Wann hat die Gemeinschaft Beschlusskompetenz? ٠... ٠ ٠.. ٠ ٠.. ใ٦ Wichtige Beschusskompetenzen im Einzelnen ٦٦ Was sind Öffnungsklauseln? Welche Beschlussarten gibt e s? Wie müssen Beschlüsse formuliert werden, damit sie gültig sind? Das schriftliche Beschlussverfahren/Umlaufverfahren Ί Bindungswirkung von Beschlüssen für einen Rechtsnachfolger ٠ ٠ Checkliste zu Beschlüssen Beschlussfehler/Beschlussmängel... ٦ Wann ist ein Beschluss nichtig? Wann können Beschlüsse angefochten werden? Die Anfechtung von Beschlüssen..... ٠.... ٦ Wer darf anfechten der klagen?... ٦ Welche Frist muss eingehalten w erden? Welche Rechtsfolgen hat eine Anfechtung? Checkliste zur Anfechtung von Beschlüssen Wie sieht das gerichtliche Verfahren aus? Klageantrag... า Prozessparteien/Klageschrift Kostenentscheidung Klagearten
3 5 Bei der Beschlussfassung zu beachten Wahl des Verwalters Was passiert,wenn es mehrere Kandidaten gibt? Wann ist die Verwalterwahl nichtig oder anfechtbar? Kann ein Notverwalter bestellt w erden?... ٦ Wahl des Verwaltungsbeirats... ٦ Genehmigung der Abrechnung Welche Funktion hat die Jahresabrechnung? Form und Inhalt der Abrechnung Grundsätze einer ordnungsgemäßen Abrechnung Genehmigung durch die Wohnungseigentümergemeinschaft Wann ist der Genehmigungsbeschluss nichtig oder anfechtbar? Besteht Anspruch auf eine Jahresabrechnung? Genehmigung des Wirtschaftsplans ٠4.٦ Was muss im Wirtschaftsplan Stehen?... ๅ Wie wird der Wirtschaftsplan genehmigt? Wann ist der Beschluss nichtig bzw. anfechtbar? Instandhaltungen/Instandsetzungen Entscheidungskompetenzen der W o h n u n g se ig e n tü m e r Was bedeutet»modernisierende Instandsetzung? Anspuch des einzelnen Wohnungseigentümers auf Instandhaltung Bauliche Veränderungen/privilegierte Modemisierungsmaßnahmen Wann liegt eine bauliche Veränderung vor? Welche Beschlusskompetenz haben die Wohnungseigentümer? Häufige Fälle aus der Praxis Was ist eine»privilegierte Modemisierungsmaßnahme«? Änderung des Kostenverteilungsschlüssels Welche Beschlusskompetenz haben de Wohnungseigentümer? Beschlusskompetenz bei Instandhaltung,Instandsetzung und baulichen Veränderungen Hausordnung... 2٦ Wie kann die Husordnung geändert w e r d e n? ٦ Was darf in der Hausordnung stehen? Entlastung des Verwalters Beschlüsse u n te r Sonstiges«b zw. Verschiedenes« Mehrhausanlage Das Wohnungseigentumsgesetz ist maßgebend Eigentümerversammlung Kostentrennung
4 6.4 Stimmrecht Verwaltung Die Eigentümerversammlung von A bis z Exkurs: Energieausweis Was ist der Energieausweis? Vorlagepflicht و ienstleistungen... Haushaltsnahe D Für welche Fälle gilt 35? aؤ Was sind haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und Dienstleistungen? Was gilt für Wohnungseigentümergemeinschaften? Tipps für die Verwalterpraxis zu 35a EStG Musterbeschlüsse von A bis z Änderung des Kostenverteilungsschlüssels bei Betriebskosten oder Kosten der Verwaltung ( 16 Abs. 3 WEG) Änderung der Kostenverteilung bei Modernisierung ( 16 Abs. 4 WEG) 392 Austausch von Verbrauchserfassungsgeräten und Messeinrichtungen Bauliche Veränderungen Beschlussvollziehung,Aussetzung Beauftragung eines Sachverständigen Beweisverfahren (Einleitung) Beweisverfahren (Klageerhebung) Energieausweis Entlastung des Verwalters Entlastung des Verwaltungsbeirats Entziehung des Wohnungseigentums Ermächtigung des Verwalters r I u Geschäftsordnungsbeschlüsse Hausgeld Hausordnung Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Jahresabrechnung (Gesamt- ^ ٦2 Mängelgewährleistung... 4ๅ4 Niederschrift/Protokoll Rechtsanwaltsbeauftragung Sonderumlagebeschluss... 4٦6 Teilnahme Dritter an der V e r 3 416
5 Tierhaltung Umzugskostenpauschale Veräußerungszustimmung,A ufhebung Verwalterbestellung Verwaltervertrag Weitere Modalitäten bei Abberufung und Kündigung Verwaltungsbeirat Wirtschaftsplan (Gesamt- und Einzelwirtschaftsplan) Zweitbeschlüsse Beschluss im schriftlichen Verfahren Wie werden Beschlüsse richtig verkündet? Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis Die A utoren Arbeitshilfenverzeichnis าใ
Inhaltsverzeichnis. Einführung... 13
Einführung... 13 1 Vorbereitung der Eigentümerversammlung... 15 1.1 Einberufung der Eigentümerversammlung... 17 1.1.1 Wer beruft die Versammlung ein?... 17 1.1.2 Wer muss eingeladen werden?... 21 1.1.3
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