Inhaltsverzeichnis. Vorwort... 15
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- Moritz Günther
- vor 6 Jahren
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1 Vorwort Allgemeine Fragestellungen Begriffe »Werdender«Wohnungseigentümer Untereigentümergemeinschaft Grundlagen der Verwaltung Vereinbarung Beschluss Beschlusskompetenz Beschlusskompetenz für den Einbau von Rauchwarnmeldern Beschlusskompetenzen einer Untergemeinschaft Keine Beschlusskompetenz für einen zweiten Verwalter Keine Beschlusskompetenz für Eingriff in Verträge der Wohnungseigentümer Keine Beschlusskompetenz für Vermietungsverbot Keine Beschlusskompetenz zum Zwang für private Verträge Sachenrecht ( 2 bis 9 WEG) Eigentumsfragen Kellerausgangstüren, Nebenausgangstüren und Fenster Versorgungsleitungen Wohnungseingangstüren Mehrfachparker Unterteilung eines Wohnungseigentums Zustimmung, wenn aus Teileigentum Wohnungseigentum wird Unterteilung: keine Unwirksamkeit bei Eingriff ins Sachenrecht Gemeinschaft der Wohnungseigentümer 10 Abs. 6 WEG Allgemeines Kreditbeschluss Verbraucher Arbeitsvertrag mit einem Hausmeister Gemeinschaftsbezogenheit Schadenersatzansprüche in Bezug auf das gemeinschaftliche Eigentum: gemeinschaftsbezogenes Recht Haftung für Abgaben: gemeinschaftsbezogene Pflicht
2 3.2.3 Verkehrssicherungspflicht: gemeinschaftsbezogene Pflicht Störungsunterlassung und Nachbar: gemeinschaftsbezogene Pflicht Vergemeinschaftung Zuständigkeit nach Vergemeinschaftung eines Rechts Rechte aus Kaufvertrag: nicht gemeinschaftsbezogen Fragen der Handlungsorganisation Zurechnung von Verwalterwissen Prozessstandschaft eines Wohnungseigentümers Veräußerungsbeschränkung ( 12 WEG) Entstehung, Änderung und Inhalt Wiederbegründung einer Veräußerungszustimmung durch Beschluss Aufhebung einer Veräußerungszustimmung durch Beschluss Veräußerung Erstveräußerung Pflichten des Veräußerers Selbstauskunft Formfragen bei der Zustimmung Auf welchen Verwalter kommt es an? Wie weist der Dritte nach, dass er der»dritte«ist? Gebrauch und Nutzungen ( 13 bis 15 WEG) Gebrauchsregelungen Gebrauchsbeschluss: Hundeanleinpflicht Gebrauchsbeschluss: Stellplatz Gebrauchsbeschluss: Haustürabschluss zur Nachtzeit Gebrauchsregelung durch Aufteilungsplan? Gebrauchsumfang Wohnungseigentum: welcher Trittschall ist erlaubt? Wohnungseigentum: Tagesbetreuung von Kindern Wohnungseigentum: Rauchen Teileigentum: Muslimisches Gemeindezentrum im Teileigentum Sondernutzungsrecht an Gartenfläche (zulässige Höhe einer Kirschlorbeerhecke) Unterlassungsanspruch gegen Gebrauch Verwirkung Verjährung und Verwirkung
3 6 Sondernutzungsrecht Abgrenzung zur Gebrauchsregelung Begründung Keine Begründung durch Beschluss Rechte des Sondernutzungsberechtigten Bauliche Veränderung durch Sondernutzungsberechtigten Umlageschlüssel und Kostenfragen ( 16 WEG) Umlageschlüssel Wohn- und Nutzflächen als Umlageschlüssel Umlageschlüssel für Legionellenprüfung Änderung des gesetzlichen Umlageschlüssels Rückwirkende Änderung eines Umlageschlüssels Vereinbarte Umlageschlüssel Die Bestimmung des 16 Abs. 3 WEG Die Bestimmung des 16 Abs. 4 WEG Kostenfragen Finanzierung von Anfechtungsklagen Kosten der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer Kostenerstattung und Grundsatz der Gleichbehandlung Heizkosten und ihre Abrechnung Fragen der Messung Funkbasierte Heizkostenverteiler Elektronische Heizkostenverteiler und Einrohrheizungsanlagen Umlageschlüssel Anwendung eines unbilligen Schlüssels Rückwirkende Änderung eines Heizkostenumlageschlüssels Abrechnung Einzelabrechnungen Verwaltung ( 20, 21 WEG) Begriff der Verwaltung Verwaltungskompetenz Übertragung durch Beschluss I Übertragung durch Beschluss II Die einzelnen Verwaltungsbereiche Instandhaltung und Instandsetzung Instandhaltungsrückstellung Darf auf zweifelhafte Ansprüche verzichtet werden?
4 9.4 Sonstiges Ausgleichsansprüche unter den Wohnungseigentümern Videoüberwachung Bauliche Veränderungen, Modernisierung und modernisierende Instandsetzung ( 22 WEG) Bauliche Veränderung Art und Weise der Zustimmung Einzelfragen Modernisierung Gebrauchswerterhöhung Modernisierende Instandsetzung Geringe Reparaturbedürftigkeit Versammlung ( 23 bis 25 WEG) Einberufung (Ladung) Vereinbarte Ladungszeit Sehr frühe Uhrzeit für die Versammlung Miteigentümer laden Ladung und Eigentümerwechsel Ladung in den Schulferien Hinweise des Verwalters in Ladung Dringlichkeit der Ladung Ladung durch Verwaltungsbeirat Bezeichnung der Gegenstände Ladungsmangel Klage auf Ladung Tagesordnung Bestimmung des Inhalts der Tagesordnung Versammlungsort und Versammlungsstätte Wohnung des Verwalters Abstimmung in der Versammlung Stimmverbot Stimmrechtsprinzip: Abdingbarkeit Stimmrechtsmissbrauch I Stimmrechtsmissbrauch II Anfechtung der Stimmabgabe Sonstiges Prüfung einer Vollmacht Redezeitbegrenzung Rauchen in der Versammlung
5 12 Verwalter ( 26, 27 WEG) Bestellung Begriff des Erstverwalters Eckdaten des Verwaltervertrags Angebote Wiederwahl Wichtiger Grund gegen Bestellung Klärung der Vermögenslage des Verwalters Eignung Übergang des Verwalteramtes Niederlegung des Verwalteramtes Rechte und Pflichten Brandschutz Vertretung der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer Auftragsvergabe I Auftragsvergabe II Aufstellung der Hausordnung Verwaltervertrag Höhe der Vergütung Pflichtverletzungen Schadenersatz Haftung für Prozesskosten I Haftung für Prozesskosten II Entlastung Sonstiges Wissenszurechnung Anwendung von 174 BGB auf Erklärungen Verwaltersitz Treuhandkonto Sozialversicherungsbeiträge Herausgabe von Unterlagen Verwalter als Störer Wirtschaftsplan, Sonderumlagen, Abrechnung, Hausgeldschuldner ( 28 WEG) Wirtschaftsplan ( 28 Abs. 1, 5 WEG) Inhalte des Wirtschaftsplans Rückwirkende Fortgeltung eines Wirtschaftsplans Genehmigung der Einzelwirtschaftspläne Wirtschaftsplan: Verhältnis zur Abrechnung Aufhebung und Neubeschluss
6 13.2 Abrechnung ( 28 Abs. 3, 5 WEG) Abrechnungszeitraum Aufschlüsslung der Einnahmen Unschlüssige Abrechnung Fehlende Kontostände und Einnahmen Darstellung der Zahlungen auf Instandhaltungsrückstellung Anspruch auf Abrechnung Korrektur von Fehlern Angriff Hausgeld Hausgeldschuldner Verfallklausel Vereinbarung zum Lastschrifteinzug Verbuchung und Liquiditätsbeschluss Belegeinsicht Verletzung des Rechts auf Belegeinsicht Verwaltungsbeirat ( 29 WEG) Bestellung der Verwaltungsbeiräte Bestellungsbeschluss Pflichten Ladung durch den Vorsitzenden des Verwaltungsbeirats Verlagerung von Verwaltungskompetenz Kenntnis aktueller Rechtsprechung Rechte Aufwandsentschädigung WEG-Verfahrensrecht ( 43 bis 49 WEG) Zuständigkeit der WEG-Gerichte Klage gegen Nießbraucher Streit über sachenrechtliche Grundlagen Klage gegen Versicherer Zuständigkeitsbestimmung Klageantrag: Auslegung Klagezustellung: demnächst Nachbarstreit Kosten Erledigung einer Hausgeldklage Vertretung durch mehrere Anwälte Einstweilige Verfügung Rechtsmittel Beschwer: Rauchwarnmelder
7 Glossar Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis Arbeitshilfen Der Autor
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