Die Sezessionskonflikte im postsowjetischen Raum und das Selbstbestimmungsrecht der Völker

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1 Die Sezessionskonflikte im postsowjetischen Raum und das Selbstbestimmungsrecht der Völker Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 156

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3 Müschfig Mammadov Die Sezessionskonflikte im postsowjetischen Raum und das Selbstbestimmungsrecht der Völker

4 Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar Gedruckt mit Unterstützung des Deutschen Akademischen Austauschdienstes und der Open Society Foundation ISBN Wissenschaftlicher Verlag Berlin Olaf Gaudig & Peter Veit GbR / Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, auch einzelner Teile, ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig. Dies gilt insbesondere für fotomechanische Vervielfältigung sowie Übernahme und Verarbeitung in EDV-Systemen. Druck und Bindung: SDL Digitaler Buchdruck, Berlin Printed in Germany 49,80

5 INHALTSVERZEICHNIS VORWORT... 5 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS EINLEITUNG ERSTER TEIL:ENTSTEHUNG UND VERLAUF DER SEZESSIONSKONFLIKTE IM POSTSOWJETISCHEN RAUM Kapitel: Die Sezessionskonflikte in Georgien: Abchasien und Südossetien Geschichte der Gebietszugehörigkeit Abchasiens und Südossetiens Entstehung und Eskalation der Sezessionsbestrebungen Die bewaffneten Konflikte Ausbruch und Folgen Waffenstillstandsregimes Die Friedensverhandlungen und ihr bisheriges Scheitern Erneuter Krieg in Georgien: Der Fünf-Tage-Krieg im August Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens Kapitel: Sezessionskonflikt in Aserbaidschan: Berg-Karabach Geschichte der Gebietszugehörigkeit Berg-Karabachs Entstehung und Eskalation der Sezessionsbestrebungen Der bewaffnete Konflikt Ausbruch und Folgen Waffenstillstandsregime Die Friedensverhandlungen und ihr bisheriges Scheitern Kapitel: Sezessionskonflikt in Moldawien: Transnistrien Geschichte der Gebietszugehörigkeit Transnistriens Entstehung und Eskalation der Sezessionsbestrebungen Der bewaffnete Konflikt Ausbruch und Folgen Waffenstillstandsregime Die Friedensverhandlungen und ihr bisheriges Scheitern

6 Zusammenfassung ZWEITER TEIL:RECHTLICHE BEWERTUNG DER SEZESSIONSKONFLIKTE NACH INNERSTAATLICHEM RECHT Kapitel: Rechtslage der Sezessionsgebiete nach sowjetischem Recht Grundlagen und Besonderheiten des sowjetischen Föderalismus Rechtsstatus Abchasiens Rechtsstatus Südossetiens Rechtsstatus Berg-Karabachs Rechtstatus Transnistriens Zusammenfassung Kapitel: Sowjetische Verfassung- und Rechtslage bezüglich des Sezessionsrechts Sezessionsmöglichkeiten nach der UdSSR-Verfassung Sezessionsmöglichkeiten nach Art. 72 der UdSSR-Verfassung Sezessionsmöglichkeiten nach Art. 78 der UdSSR-Verfassung Sezessionsmöglichkeiten nach dem Gesetz der UdSSR vom und seine Verfassungsmäßigkeit Teilung des Territoriums einer Unionsrepublik Möglichkeiten der Autonomen Gebilde für den Verbleib in der UdSSR Eigener staatsrechtlicher Status? Verstoß gegen den Art. 78 der UdSSR-Verfassung von Verstoß gegen den Art. 72 der UdSSR-Verfassung von Zwischenergebnis Kapitel: Derzeitige Verfassung- und Rechtslage der betreffenden ehemaligen Unionsrepubliken hinsichtlich der Sezessionsgebiete Georgien Aserbaidschan Moldawien

7 Zusammenfassung DRITTER TEIL:RECHTLICHE BEWERTUNG DER SEZESSIONSKONFLIKTE NACH VÖLKERRECHT Kapitel: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker und das Prinzip der Achtung der territorialen Integrität der Staaten Universelle Geltung des Selbstbestimmungsrechts der Völker Inhalt des Selbstbestimmungsrechts der Völker Besonderheiten des Selbstbestimmungsrechts der Völker Universelle Geltung des Prinzips der Achtung der territorialen Integrität der Staaten Die Stellung des Prinzips der Achtung der territorialen Integrität im modernen Völkerrecht Vorrangproblematik zwischen dem Prinzip der Achtung der territorialen Integrität und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker131 Zusammenfassung Kapitel: Träger des Selbstbestimmungsrechts Völker Fehlende allgemein anerkannte Definition des Volksbegriffs Definitionsversuche in internationalen Organisationen Debatten in der Literatur zum Volksbegriff a) Staatsvölker b) Völker im ethnischen Sinne aa) Subjektive und objektive Merkmale der Völker im ethnischen Sinne bb) Siedlungsgebiet als wichtige Voraussetzung für ethnische Völker cc) Ausübung des Selbstbestimmungsrechts durch ethnische Völker Indigene Völker Minderheiten Fehlende allgemein anerkannte Definition des Minderheitsbegriffs Schutz der Minderheiten auf völkerrechtlicher Ebene Abgrenzung zwischen Volk und Minderheit Minderheiten und das Selbstbestimmungsrecht

8 2.4. Sind die Abchasen, Südosseten, Berg-Karabach-Armenier und Transnistrier ein Volk oder eine Minderheit? Zusammenfassung Kapitel: Die Haltung des Völkerrechts zu Sezessionen Völkervertragsrecht Charta der Vereinten Nationen UN-Menschenrechtspakte Wiener Abkommen über die Staatennachfolge Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker Prinzipiendeklaration Abwägungsklausel und ihre Besonderheiten Gebot des selbstbestimmungskonformen Verhaltens KSZE/OSZE-Dokumente Sezessionsmöglichkeiten in späteren unverbindlichen völkerrechtlichen Dokumenten Völkergewohnheitsrecht Staatenpraxis a) Katanga und Biafra b) Bangladesch und Eritrea c) Zerfall der Sowjetunion und Jugoslawiens d) Tschetschenien e) Tibet f) Kosovo Rechtsüberzeugung Debatten über Sezession in der völkerrechtlichen Literatur Zusammenfassung Kapitel: Einzelne völkerrechtliche Bewertung der Sezessionskonflikte im postsowjetischen Raum Abchasien und Südossetien Vorwürfe wegen Unterdrückung und Diskriminierung a) Abchasien während der stalinistischen Repression b) Südossetien während der stalinistischen Repression

9 c) Wirtschaftliche Diskriminierung d) Einschlägigkeit der Unterdrückungs- und Diskriminierungsvorwürfe für die Legitimation der Sezession Unzufriedenheit der Abchasen mit ihrem Rechtsstatus Minderheitsstellung der Abchasen vor dem Ausbruch des Konflikts Gewährleistung der politischen Partizipationsrechte a) Abchasien b) Südossetien Nationalistische Aufrufe in Georgien Gewaltanwendung als Rechtfertigung der Sezession Zusammenfassung Völkerrechtliche Fragen des Augustkriegs 2008 in Georgien Rechtmäßigkeit der Gewaltanwendung durch Georgien in Südossetien a) Generelle Zulässigkeit der Gewaltanwendung innerhalb der Staatsgrenzen b) Prima facie-rechtmäßigkeit der Gewaltanwendung in Südossetien c) Waffenstillstandsverträge als Ausschlussgrund der Rechtmäßigkeit der Gewaltanwendung in Südossetien d) Rechtfertigung der Gewaltanwendung Georgiens mit dem Selbstverteidigungsrecht? aa) Selbstverteidigung Georgiens gegen die Handlungen Südossetiens bb) Selbstverteidigung gegen die Handlungen Russlands cc) Selbstverteidigung gegen die vorausgegangenen Maßnahmen Russlands dd) Präventive Selbstverteidigung gegen einen drohenden Angriff Russlands e) Verstöße Georgiens gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und das humanitäre Völkerrecht Zusammenfassung Rechtmäßigkeit der Gewaltanwendung durch Russland a) Bewaffneter Angriff gegen die russischen Militäreinheiten in Georgien aa) Selbstverteidigungsrecht Russlands nach Art. 51 der UN-Charta

10 bb) Selbstverteidigungsrecht Russlands nach dem Sotschi- Abkommen cc) Verstöße Russlands gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und das humanitäre Völkerrecht b) Maßnahmen der RF als humanitäre Intervention? aa) Kein Recht auf die Durchführung der humanitären Intervention bb) Kein Genozid in Südossetien c) Schutz eigener Staatsbürger als Rechtfertigung der russischen Intervention in Südossetien? aa) Völkerrechtliche Zulässigkeit der militärischen Operationen zum Schutz eigener Staatsangehörigen im Ausland bb) Rechtswidrigkeit der Einbürgerung von Südosseten durch Russland nach innerstaatlichem Recht aaa) Neue Staatsbürgerschaftsgesetze nach dem Zerfall der UdSSR bbb) Unzulässigkeit der doppelten Staatsbürgerschaft im georgischen und russischen StabüG ccc) Anknüpfungskriterien für die Verleihung der russischen Staatsbürgerschaft ddd) Frühere sowjetische Staatsbürgerschaft der Südosseten als Anknüpfungskriterium für die Verleihung der russischen Staatsangehörigkeit? eee) Kontinuität der georgischen Staatsangehörigkeit der Südosseten nach dem Zerfall der Sowjetunion cc) Rechtswidrigkeit der Einbürgerung von Südosseten durch Russland nach Völkerrecht Zusammenfassung Berg-Karabach Vorwürfe wegen wirtschaftlicher und sozialer Diskriminierung Vorwürfe wegen kultureller Diskriminierung und des Rückgangs der Bevölkerungszahl Ereignisse von Sumgait Berg-Karabach-Konflikt: Folge irredentistischer Bestrebungen? Gewährleistung der politischen Partizipationsrechte Zusammenfassung Transnistrien Zwischenergebnis

11 4.5. Historische Argumente für die Sezessionsbestrebungen im postsowjetischen Raum Abchasien und Südossetien Berg-Karabach Transnistrien Die Anwendung des Prinzips uti possidetis iuris vs. historische Argumente der Sezessionsbestrebungen a) Uti possidetis iuris eine Norm des Völkergewohnheitsrechts b) Uti possidetis iuris als Hindernis für das Selbstbestimmungsrecht? c) Anwendung des Prinzips uti possidetis iuris auf das ehemalige Jugoslawien d) Anwendung des Prinzips uti possidetis iuris auf die ehemalige UdSSR Staatenpraxis in Bezug auf die Sezessionsbestrebungen im postsowjetischen Raum a) Abchasien und Südossetien b) Berg-Karabach c) Transnistrien Zwischenergebnis ERGEBNIS UND AUSBLICK LITERATURVERZEICHNIS