PfA Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH

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1 PfA Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH Erfahren Sie das Wichtigste zu: Mitarbeiterkontrolle Arbeitsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen Ziele der Mitarbeiterkontrolle Leistungs- und Verhaltenskontrolle Schutz des Betriebes vor Vermögensschäden Überwachung der sonstigen betrieblichen Ordnung Gesetzliche Schutzbestimmungen Grundgesetz, insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht Gesetze (BDSchG, BetrVG u.a.) Betriebsvereinbarung (z.b. Alkohol- und Drogenkontrollen) Strafrecht Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als Zulassungskriterium für Kontrollmaßnahmen Arten der Mitarbeiterkontrolle Gängige Techniken der Leistungs- und Verhaltenskontrolle: Offene vs. verdeckte Kontrolle Individuelle vs. kollektive Kontrolle mit Praxisfällen Unmittelbare persönliche Kontrolle vs. (unpersönliche) Kontrolle Krankenkontrolle, Hausbesuche, Einsatz von Detektiven u.a. Moderne Überwachungsmethoden: Integrierte DV-Systeme Videoüberwachung mit aktueller Rechtsprechung des BAG Ab- und Mithören von Telefonaten Drogenscreening Alkoholtest und Blutprobe Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitgebers Rüge und Abmahnung bei Fehlverhalten des Mitarbeiter Tatkündigung und Verdachtskündigung Aufhebungsvertrag Vertragsstrafe und Schadensersatz Ansprüche der Arbeitnehmer bei unzulässiger Kontrolle Unterlassungsanspruch Schadenersatz Schmerzensgeld Beweisverwertungsverbot für Arbeitgeber Rechte und Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats zur Abwehr rechtswidriger Kontrollmaßnahmen (Erzwingbare) Mitbestimmung nach dem BetrVG, insbesondere Unterlassungsanspruch Unterrichtungs- und Beratungsrechte bei Kontrolleinrichtungen, deren Planung, Einrichtung und Änderung Gerichtliche Durchsetzung der Mitbestimmung (Sofortmaßnahmen) Regelung der Nutzung durch Betriebsvereinbarung, ggf. Einigungsstelle Internet- und -Überwachung Arbeitsvertragliche Zulässigkeit der Internet-Nutzung Auswertung von s Auswertung von Festplatten Einsatz von externen EDV-Spezialisten Überwachungsbefugnisse des Arbeitgebers und entgegenstehende Datenschutz Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers Beteiligungsrechte gemäß 87 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 6 BetrVG

2 Zum Thema: Die Kontrolle von Mitarbeitern ist für Unternehmen eine regelmäßig notwendige, jedoch auch heikle Angelegenheit, die zahlreiche Rechtsfragen aufwirft. Der Kontrollbefugnis des Arbeitgebers sind vom Gesetzgeber und der Rechtsprechung vielfältige Grenzen gesteckt. Zu beachten sind hierbei insbesondere die individuellen Rechte der Arbeitnehmer, Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats sowie datenschutzrechtliche Gesichtspunkte. Aufgabe des Betriebsrats ist es, den Arbeitgeber bei notwendigen Überprüfungen zum Wohle des Betriebs zu unterstützen, zugleich aber dafür zu sorgen, dass die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten nicht verletzt werden. Dabei geht es nicht nur um bereits bekannte Problemfelder (Krankfeiern, Alkohol und Drogen, unerlaubte Nebentätigkeit, Verrat von Geschäftsgeheimnissen, Korruption). Das Seminar gibt zunächst einen Überblick über die gesetzlichen Grundlagen und Grenzen der Kontrollbefugnisse des Arbeitgebers sowie über ungeschriebene Grundsätze der Mitarbeiterkontrolle. Im Folgenden wird die Zulässigkeit einzelner Kontrollmaßnahmen dargestellt, etwa der Einsatz von Privatdetektiven, Taschenkontrollen, Videoüberwachung oder die Kontrolle betrieblicher Kommunikations- und Informationssysteme, insbesondere von Telefon, und Internet. Da Kontrollen nur dann sinnvoll sind, wenn daraus die erforderlichen Konsequenzen gezogen werden können, wird auch auf Fragen der Beweissicherung und Verwertbarkeit von Kontrollergebnissen sowie Maßnahmen gegen überführte Mitarbeiter eingegangen. PfA-Inhouse-Seminare Firmeninterne Schulungen zu allen arbeits- und betriebsverfassungsrechtlichen Themen Maßgeschneidert für Ihre betrieblichen Bedürfnisse Inhouse-Seminare der PfA Die Vorteile eines Inhouse-Seminars liegen klar auf der Hand: Wir vermitteln Ihnen Seminarinhalte, die passgenau auf Ihren Bedarf und Ihre Wünsche abgestimmt sind und die Ihnen einen einheitlichen Wissensstand garantieren. Unsere firmeninternen Schulungen konzentrieren sich auf Ihre konkrete betriebliche Situation. Dies spart Zeit und Geld und hilft dabei, anstehende Aufgaben gemeinsam zu lösen. Erfahrene Juristen und Fachanwälte begleiten Sie von Ihrer Anfrage bis zur Durchführung des Seminars. Kompetente Referenten sorgen für eine effektive Wissensvermittlung. Anfragen für eine Inhouse-Veranstaltung richten Sie bitte an unsere Programm-Koordinatorin, Frau Karin Rothkegel, die Ihnen umgehend und kostenfrei ein individuelles schriftliches Inhouse-Angebot unterbreiten wird. Infos & Anmeldung unter: Tel.: / Fax: / oder unter inhouse@pfa-arbeitsrecht.de Internet:

3 Allgemeine organisatorische Hinweise: Teilnehmerkreis Die Veranstaltungen richteten sich ausdrücklich sowohl an Personalverantwortliche als auch an Unternehmer, Geschäftsführer, Betriebs- und Personalräte. Es handelt sich um ein Seminar gemäß 37 Abs. 6 BetrVG/ 46 Abs.6 BPersVG. Veranstaltungsablauf Der Seminarbeginn ist bei allen Veranstaltungsterminen für 9.00 Uhr vorgesehen und mit einem Begrüßungskaffee ab 8.45 Uhr vor unserem jeweiligen Tagungsraum verbunden. Die Veranstaltungen werden für ein gemeinsames Mittagessen und zwei Kaffeepausen unterbrochen Das Seminarende ist jeweils für Uhr vorgesehen. Seminargebühren Ihre Referenten Die Seminargebühr für diese Veranstaltungen beträgt nur 430,00 zzgl. MwSt. Im Seminarpreis enthalten ist das Mittagessen, die Tagungsgetränke, die Snacks zu den Kaffeepausen sowie die umfangreichen Seminarunterlagen. Übernachtung im Tagungshotel Sollten Sie in unserem Tagungshotel übernachten wollen, kümmern wir uns gerne um die Reservierung und die Buchung eines Zimmers zu unseren günstigen Sonderkonditionen. Dr. Heiko Peter Krenz Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin Herr Rechtsanwalt Dr. Heiko Peter Krenz ist Fachanwalt für Arbeitsrecht mit eigener Kanzlei in Berlin. Um den Blick für die Sichtweise der jeweiligen Gegenseite nicht zu verlieren, berät er sowohl Unternehmen als auch Betriebs-, Personalräte, Arbeitnehmer, Führungskräfte und Organvertreter in allen Gebieten des Arbeitsrechts. Herr Dr. Krenz ist spezialisiert auf die Begleitung von Interessenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen im Rahmen von Unternehmensumstrukturierungen. Daneben gehört die Beratung zum Betriebsverfassungsrecht und Personalvertretungsrecht zu seinem Tätigkeitsbereich. RA Johannes Hackl Rechtsanwalt in Berlin Herr Johannes Hackl ist Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Berlin. Herr Hackl ist seit längerem ausschließlich im Arbeitsrecht tätig. Er verfügt über ein breites arbeitsrechtliches Wissen, über eine vielfältige forensische Erfahrung und kennt sich aufgrund seiner Erfahrungen im Personalbereich einer mittelständischen Unternehmensgruppe auch sehr gut auf der Arbeitgeberseite aus. Seit 2005 ist er als Referent im Arbeitsrecht für private und gewerkschaftliche Bildungsträger tätig. Sein Schwerpunkt liegt im Bereich des Individualund Kollektiv Arbeitsrechts. RA Andreas Sperling Fachanwalt für Arbeitsrecht in München Herr Andreas Sperling ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Sozius der renommierten Kanzlei Rentrop Zeeb Sperling Kellner in München. Er berät Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Führungskräfte und Betriebsräte in allen arbeitsrechtlichen Angelegenheiten und vertritt diese sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich. Neben seiner Anwaltstätigkeit ist Herr Sperling ein erfahrener und gefragter Referent für arbeitsrechtliche Seminare.

4 Veranstaltungsorte und Termine im Überblick: Dienstag, den 04. Oktober 2016, in Düsseldorf im Lindner Airport Hotel Das Lindner Hotel Airport befindet sich nur 2,5 Kilometer vom Flughafen Düsseldorf International entfernt und zum Düsseldorfer Hauptbahnhof sind es 7 Kilometer. Acht gut ausgestattete Konferenzräume stehen hierfür bereit und sind mit modernster Technik ausgestattet. Ebenso gibt es 202 exklusiv ausgestattete Zimmer die wir gerne zu unseren Sonderkonditionen für Sie buchen. Kategorie: 4 Sterne Lindner Hotel Airport Unterrather Strasse Düsseldorf Telefon: 0211 / Telefax: 0221 / Mittwoch, den 19. Oktober 2016, in Hannover im Mercure Hotel Hannover City Zeitgemäßer Komfort, verkehrsgünstige Citylage und eine ruhige, grüne Umgebung erwartet Sie im Mercure Hotel Hannover City. Das Haus befindet sich vis-à-vis mit dem Maschpark und nur wenige Schritte vom Maschsee und der City entfernt. Das stilvoll restaurierte Gebäude aus dem 19. Jahrhundert kombiniert mit seiner denkmalgeschützten Fassade historisches Ambiente mit modernem Komfort. Kategorie: 4 Sterne Mercure Hotel Hannover City Willy-Brandt-Allee Hannover Tel: 0511 / Fax: 0511 / Donnerstag, den 17. November 2016, in Köln im Hilton Hotel Cologne Das Hilton Cologne - im Stadtzentrum auf der Marzellenstraße gelegen und nur wenige Meter vom Kölner Dom entfernt bietet die einzigartige Symbiose von Liftestyle, Design und Service. Das Hilton bietet 12 moderne und multi-funktionalen Veranstaltungsräumen die mit neuester Technik ausgestattet sind. Kategorie: 4 Sterne+ Hilton Hotel Cologne Marzellenstreße Köln Tel: 0221 / Fax: 0221 /

5 Veranstaltungsorte und Termine im Überblick: Donnerstag, den 26. Januar 2017, in Berlin im Park Inn Berlin Alexanderplatz Das Hotel Park Inn by Radisson Berlin Alexanderplatz ist der ideale Startpunkt dafür. Sie wohnen inmitten der Stadt, neben dem Fernsehturm, das Brandenburger Tor, die Museumsinsel und der Volkspark Friedrichshain sind fußläufig erreichbar. Die Zimmer mit Ausblick befindet sich in einem 150 Meter hohen Hotelgebäude und die Tagungsräume sind alle mit modernster Technik ausgestattet. Kategorie: 4-Sterne Park Inn Berlin Alexanderplatz Alexanderplatz Berlin Tel.: 030 / Fax: 030 / Donnerstag, den 30. März 2017, in Karlsruhe im Novotel Karlsruhe City Das 4-Sterne-Superior-Hotel Novotel Karlsruhe City empfängt Sie in idealer City-Lage neben dem Kongresszentrum, nur einen 10- minütigen Spaziergang vom Marktplatz und Schloss entfernt. In 15 Autominuten sind Sie an der Messe. Dank kostenlosem Wi-Fi und Arbeitsplatz im Zimmer fällt die Vorbereitung Ihrer Konferenz nicht schwer. Entspannen Sie im Wellnessbereich mit Sauna oder bei einem Cocktail in der stylishen Hotelbar. Kategorie: 4-Sterne Novotel Karlsruhe City Am Festplatz Karlsruhe Tel.: 0721 / Fax: 0721 / PfA-Inhouse-Seminare Firmeninterne Schulungen zu allen arbeits- und betriebsverfassungsrechtlichen Themen Maßgeschneidert für Ihre betrieblichen Bedürfnisse Inhouse-Seminare der PfA Die Vorteile eines Inhouse-Seminars liegen klar auf der Hand: Wir vermitteln Ihnen Seminarinhalte, die passgenau auf Ihren Bedarf und Ihre Wünsche abgestimmt sind und die Ihnen einen einheitlichen Wissensstand garantieren. Unsere firmeninternen Schulungen konzentrieren sich auf Ihre konkrete betriebliche Situation. Dies spart Zeit und Geld und hilft dabei, anstehende Aufgaben gemeinsam zu lösen. Erfahrene Juristen und Fachanwälte begleiten Sie von Ihrer Anfrage bis zur Durchführung des Seminars. Kompetente Referenten sorgen für eine effektive Wissensvermittlung. Anfragen für eine Inhouse-Veranstaltung richten Sie bitte an unsere Programm-Koordinatorin, Frau Karin Rothkegel, die Ihnen umgehend und kostenfrei ein individuelles schriftliches Inhouse-Angebot unterbreiten wird. Infos & Anmeldung unter: Tel.: / Fax: / oder unter inhouse@pfa-arbeitsrecht.de Internet:

6 Mitarbeiterkontrolle Arbeitsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen Seminaranmeldung für (bitte ankreuzen): Seminarpreis 430,00 zzgl. MwSt. Dienstag, den 04. Oktober 2016, in Düsseldorf im Lindner Airport Hotel Mittwoch, den 19. Oktober 2016, in Hannover im Mercure Hotel Hannover City Donnerstag, den 17. November 2016, in Köln im Hilton Hotel Cologne Donnerstag, den 26. Januar 2017, in Berlin im Park Inn Berlin Alexanderplatz Donnerstag, den 30. März 2017, in Karlsruhe im Novotel Karlsruhe City Anmeldung bitte ausfüllen und an: / faxen Name / Vorname Abteilung / Position Firma / PfA-Card Nr. Straße / Postfach PLZ / Ort Telefon / Telefax von mit Übernachtung bis ohne Übernachtung Nichtraucher Raucher Ich möchte Informationen zu Inhouse-Seminaren. Bitte nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Seminarthema Datum Unterschrift Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name Position Falls Sie noch Fragen haben, wird Ihnen unser Serviceteam gerne behilflich sein. Tel.: / Postfach Frechen seminare@pfa-arbeitsrecht.de Internet: