PfA Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH

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1 PfA Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH Die einseitige Änderung von Arbeitsbedingungen Grenzen und Möglichkeiten der Vertragsanpassung - Direktionsrecht des Arbeitgebers, Änderungskündigung, Änderungen auf Veranlassung von Arbeitnehmern - Erfahren Sie das Wichtigste zu: Einseitige Vertragsänderung Vereinbarkeit formularmäßiger Widerrufsvorbehalte mit AGB-Recht? Wirksamkeit von sog. Anpassungs und Entwicklungsklauseln Rückführung von übertariflichen Zahlungen Möglichkeiten des Widerrufs einzelner Vertragsbedingungen? Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt Direktionsrecht des Arbeitgebers Das Direktionsrecht im Lichte der gesetzlichen und tarifvertraglichen Regelungen Gesetzliche Regelungen des Direktionsrechts durch 106 Gewerbeordnung und die Auslegung von arbeitsvertraglichen Regelungen Vertragliche Voraussetzungen der einseitige Veränderungen hinsichtlich der Art und des Ortes der zu verrichtenden Tätigkeit sowie Änderungen der Arbeitszeitregelungen Chancen des Direktionsrechts durch vertragliche Erweiterungsmöglichkeiten Das Phänomen der Konkretisierung und Vermeidungsstrategien Grenzen des Direktionsrechts im Lichte der Grundrechte Erfordernisse der Beachtung des billigen Ermessens Drittwirkung der Grundrechte Eine Fallgrube für den Arbeitgeber Religionsfreiheit, Gleichbehandlung und das Direktionsrecht Auch das AGG ist bei der Weisung zu beachten Rechtsfolgen zulässiger und unzulässiger Ausübung des Direktionsrechts Arbeitsverweigerung des Arbeitnehmers? Versetzung / Direktionsrecht Voraussetzungen und Grenzen der Versetzung Der Versetzungsvorbehalt im Lichte der Rechtsprechung Die Versetzung im arbeitsgerichtlichen Verfahren Freistellung von der Arbeitsleistung In welchen Fällen gilt eine Freistellung Wirksamkeit vom Freistellungsklauseln Vergütungsrelevante Aspekte Sozialrechtliche Folgen einer Freistellung Beteiligungsrechte des Betriebsrats bei einseitigen Änderungen Die Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten (Fragen der Ordnung des Betriebs; Festlegung der Arbeitszeiten und Überstunden etc.) Die Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten (Rechte des Betriebsrats bei der Personalplanung und Beschäfti- gungssicherung, Versetzung etc.) Verfahren bei der Verweigerung der Zustimmung und ihre Rechtsfolgen Verletzung der Beteiligungsrechte durch den Arbeitgeber Direktionsrecht contra Änderungskündigung Änderungskündigung (Grundlage und Folgen sowie Reaktionsmöglichkeiten) Änderungskündigung zur Entgeltsenkung Arbeitszeitänderung und Arbeitsorganisation Teilzeit, Elternzeit, Pflegezeit, neu: Familienpflegezeit Arbeitsreduzierung, Teilzeitanspruch von Schwerbehinderten)

2 Zum Thema: Wirtschaftliche und technische Veränderungen in Unternehmen machen oftmals die Anpassung von arbeitsvertraglichen Regelungen notwendig. Nichts bleibt, wie es war! Allerdings beruhen nicht immer Veränderungen im Arbeitsverhältnis auf gegenseitigem Wunsch oder treffen auf entsprechendes Verständnis. Die Veränderung von Arbeitszeit hinsichtlich ihres Umfangs und Lage sowie die Kürzung und Streichung von übertariflichen Zulagen erfreuen sich nicht unbedingt besonderer Beliebtheit bei den betroffenen Arbeitnehmern. Aber auch die Veränderung auf alleinigen Wunsch des Arbeitnehmers (z.b. Eltern und Pflegezeit oder die neue Familienpflegezeit) sorgt meist für Zündstoff. Ein Beispiel für die gesetzliche Durchsetzbarkeit auch einseitig gewollter Veränderungen ist das Direktionsrecht des Arbeitgebers. Das Weisungsrecht beruht auf dem Arbeitsvertrag und gehört zum wesentlichen Inhalt eines jeden Arbeitsverhältnisses. Bei dessen Ausübung steht dem Arbeitgeber ein weiter Raum zur einseitigen Gestaltung der Arbeitsbedingungen zu. Insbesondere hat der Arbeitgeber das Recht, die im Arbeitsvertrag nurrahmenmäßig umschriebene Leistungspflicht des Arbeitnehmers im Einzelnen festzulegen und dabei Art, Zeit und Ort der Arbeitsleistung zu bestimmen. Oft müssen sich die Gerichte mit der Prüfung folgender Fragen beschäftigen: - Wie weit muss sich der Arbeitnehmer dieser einseitigen Leistungsbestimmung unterwerfen? - Was sind die Rechtsfolgen unzulässiger Ausübung des Direktionsrechts und wie kann sich der Arbeitnehmer dagegen wehren? - Was bedeutet in diesem Zusammenhang der Begriff des billigen Ermessens, was der Begriff der Konkretisierung? - Unter welchen Voraussetzungen kann der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag wirksam Widerrufsvorbehalte hinsichtlich einzelner Vergütungsbestandteile aufnehmen? - Unter welchen Voraussetzungen sind Beteiligungsrechte des Betriebsrats zu behandeln? - Welche Grenzen hat das Direktionsrecht? - Besteht das Direktionsrecht auch gegenübern Leiharbeitnehmern und Werkunternehmern? - Wie wirksam sind die arbeitsvertraglich vereinbarten Versetzungsklauseln? Ein weiteres Mittel, die bestehenden Arbeitsbedingungen, sogar über das Direktionsrecht hinaus, zu ändern, ist die betriebsbedingte Änderungskündigung. Sie umfasst auch u.a. ganz erhebliche Veränderungen der Arbeitsbedingungen im Bereich, zu denen das Direktionsrecht nicht zum Tragen kommt. Oftmals setzen Arbeitgeber die Änderungskündigung der Ausspruch einer Kündigung, kombiniert mit dem Angebot eines neuen, geänderten Arbeitsverhältnisses ein, um damit die Vereinheitlichung von Arbeitsbedingungen gleichsam nach unten zu erreichen. Um diese wirksam einsetzen zu können, gilt es, ihre Voraussetzung genauestens zu kennen. Aber auch tätigkeitskonkretisierende Klauseln eines Arbeitsvertrages sind nicht immer zwangsläufig wirksam! Hier sind besonders Versetzungsklauseln betroffen! Aber auch die Frage nach der Wirksamkeit von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalten im Arbeitsvertrag beschäftigen die Arbeitsgerichte regelmäßig. Dieses Seminar wird Ihnen die Rechtssicherheit vermitteln, mit allen drei Formen der einseitigen Veränderungen fehler- und risikofrei umgehen zu können. Behandelt werden insbesondere einschlägige höchstrichterliche Entscheidungen, deren Bedeutung sowie deren Umsetzung in der betrieblichen Praxis. Es werden anschauliche Beispiele und konkrete Hinweise für die direkte Umsetzung des erworbenen Wissens geboten, und es steht den Teilnehmern genügend Raum für die Erörterung ihrer firmenspezifischen Fragestellungen zur Verfügung. Selbstverständlich erhalten Sie umfassende Seminarunterlagen, die Ihnen die Arbeit vereinfachen.

3 Allgemeine organisatorische Hinweise: Teilnehmerkreis Die Veranstaltungen richteten sich ausdrücklich sowohl an Personalverantwortliche als auch an Unternehmer, Geschäftsführer, Betriebs- und Personalräte. Es handelt sich um ein Seminar gemäß 37 Abs. 6 BetrVG/ 46 Abs.6 BPersVG. Veranstaltungsablauf Der Seminarbeginn ist bei allen Veranstaltungsterminen für 9.00 Uhr vorgesehen und mit einem Begrüßungskaffee ab 8.45 Uhr vor unserem jeweiligen Tagungsraum verbunden. Die Veranstaltungen werden für ein gemeinsames Mittagessen und zwei Kaffeepausen unterbrochen Das Seminarende ist jeweils für Uhr vorgesehen. Seminargebühren Ihre Referenten Die Seminargebühr für diese Veranstaltungen beträgt nur 430,00 zzgl. MwSt. Im Seminarpreis enthalten ist das Mittagessen, die Tagungsgetränke, die Snacks zu den Kaffeepausen sowie die umfangreichen Seminarunterlagen. Übernachtung im Tagungshotel Sollten Sie in unserem Tagungshotel übernachten wollen, kümmern wir uns gerne um die Reservierung und die Buchung eines Zimmers zu unseren günstigen Sonderkonditionen. Dr. Heiko Peter Krenz Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin Herr Rechtsanwalt Dr. Heiko Peter Krenz ist Fachanwalt für Arbeitsrecht mit eigener Kanzlei in Berlin. Um den Blick für die Sichtweise der jeweiligen Gegenseite nicht zu verlieren, berät er sowohl Unternehmen als auch Betriebs-, Personalräte, Arbeitnehmer, Führungskräfte und Organvertreter in allen Gebieten des Arbeitsrechts. Herr Dr. Krenz ist spezialisiert auf die Begleitung von Interessenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen im Rahmen von Unternehmensumstrukturierungen. Daneben gehört die Beratung zum Betriebsverfassungsrecht und Personalvertretungsrecht zu seinem Tätigkeitsbereich. RA Johannes Hackl Rechtsanwalt in Berlin Herr Johannes Hackl ist Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Berlin. Herr Hackl ist seit längerem ausschließlich im Arbeitsrecht tätig. Er verfügt über ein breites arbeitsrechtliches Wissen, über eine vielfältige forensische Erfahrung und kennt sich aufgrund seiner Erfahrungen im Personalbereich einer mittelständischen Unternehmensgruppe auch sehr gut auf der Arbeitgeberseite aus. Seit 2005 ist er als Referent im Arbeitsrecht für private und gewerkschaftliche Bildungsträger tätig. Sein Schwerpunkt liegt im Bereich des Individualund Kollektiv Arbeitsrechts. RA Andreas Sperling Fachanwalt für Arbeitsrecht in München Herr Andreas Sperling ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Sozius der renommierten Kanzlei Rentrop Zeeb Sperling Kellner in München. Er berät Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Führungskräfte und Betriebsräte in allen arbeitsrechtlichen Angelegenheiten und vertritt diese sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich. Neben seiner Anwaltstätigkeit ist Herr Sperling ein erfahrener und gefragter Referent für arbeitsrechtliche Seminare.

4 Veranstaltungsorte und Termine im Überblick: Mittwoch, den 05. Oktober 2016, in Köln im Hilton Hotel Cologne Das Hilton Cologne - im Stadtzentrum auf der Marzellenstraße gelegen und nur wenige Meter vom Kölner Dom entfernt bietet die einzigartige Symbiose von Liftestyle, Design und Service. Das Hilton bietet 12 moderne und multi-funktionalen Veranstaltungsräumen die mit neuester Technik ausgestattet sind. Kategorie: 4 Sterne+ Hilton Hotel Cologne Marzellenstreße Köln Tel: 0221 / Fax: 0221 / Mittwoch, den 26. Oktober 2016, in München im Eden Hotel Wolff Das Eden Hotel Wolff ist stolz auf eine lange Tradition der Gastfreundschaft. Seit mehr als 100 Jahren begrüßt das Haus seine Gäste inmitten von München. Die zentrale Lage des First Class Hauses gegenüber dem Hauptbahnhof macht es für Gäste zu einem idealen Ausgangspunkt für einen München besuch. Die schönsten Sehenswürdigkeiten der bayerischen Landeshauptstadt sind ideal zu Fuß zu erreichen. Kategorie: 4 Sterne EDEN HOTEL WOLFF Arnulfstraße München Telefon: (089) Telefax: (089) Donnerstag, den 24. November 2016, in Frankfurt am Main im Ramada Hotel In direkter Nähe zum Messegelände gelegen, heißt Sie das-4 Sterne RAMADA Hotel Frankfurt Messe herzlich willkommen. Das komfortable Haus wird besonders wegen der verkehrsgünstigen Lage geschätzt. In wenigen Minuten erreichen Sie den Flughafen und den Hauptbahnhof. Deutschlands. Die lichtdurchfluteten Tagungsräume sind mit modernster Tagungstechnik ausgestattet. Kategorie: 4 Sterne RAMADA Hotel Frankfurt Messe Oeserstraße Frankfurt a.m. Tel: 069 / Fax: 069 / Dienstag, den 13. Dezember 2016, in Berlin im Park Inn Berlin Alexanderplatz Das Hotel Park Inn by Radisson Berlin Alexanderplatz ist der ideale Startpunkt dafür. Sie wohnen inmitten der Stadt, neben dem Fernsehturm, das Brandenburger Tor, die Museumsinsel und der Volkspark Friedrichshain sind fußläufig erreichbar. Die Zimmer mit Ausblick befindet sich in einem 150 Meter hohen Hotelgebäude und die Tagungsräume sind alle mit modernster Technik ausgestattet. Kategorie: 4-Sterne Park Inn Berlin Alexanderplatz Alexanderplatz Berlin Tel.: 030 / Fax: 030 /

5 Veranstaltungsorte und Termine im Überblick: Donnerstag, den 26. Januar 2017, in Leipzig im The Westin Hotel Das The Westin Hotel Leipzig, mit exklusiver Ausstattung und stilvollem Ambiente, liegt zentral in der Innenstadt und ist nur wenige Meter vom Hauptbahnhof entfernt. Es erwarten Sie Tagungsräume mit Tageslicht und modernster Ausstattung in der 27. Etage mit atemberaubendem Blick über Leipzig. Lassen Sie sich zum Lunch von der jungen Cross-Over Küche mit deutschen und westafrikanisch-kreolischen Einflüssen überraschen. Kategorie: 4-Sterne* The Westin Hotel Leipzig Gerberstraße Leipzig Tel.: 0341 / Fax: 0341 / Dienstag, den 07. Februar 2017, in Heidelberg im Crowne Plaza Hotel Das Crowne Plaza Hotel Heidelberg City Centre ist mit seiner exzellenten Innenstadtlage der ideale Ausgangspunkt für Ihren Besuch in Heidelberg. Das Crowne Plaza bietet einen professionellen Rahmen für Veranstaltungen aller Art. Die 7 Veranstaltungsräume sind mit modernster Technik ausgestattet. Professioneller Service und die langjährige Erfahrung der Mitarbeiter garantieren den Erfolg des Seminars. Kategorie: 4 Sterne Crowne Plaza Hotel Heidelberg Kurfuerstenanlage Heidelberg Tel: / Fax: / PfA-Inhouse-Seminare Firmeninterne Schulungen zu allen arbeits- und betriebsverfassungsrechtlichen Themen Maßgeschneidert für Ihre betrieblichen Bedürfnisse Inhouse-Seminare der PfA Die Vorteile eines Inhouse-Seminars liegen klar auf der Hand: Wir vermitteln Ihnen Seminarinhalte, die passgenau auf Ihren Bedarf und Ihre Wünsche abgestimmt sind und die Ihnen einen einheitlichen Wissensstand garantieren. Unsere firmeninternen Schulungen konzentrieren sich auf Ihre konkrete betriebliche Situation. Dies spart Zeit und Geld und hilft dabei, anstehende Aufgaben gemeinsam zu lösen. Erfahrene Juristen und Fachanwälte begleiten Sie von Ihrer Anfrage bis zur Durchführung des Seminars. Kompetente Referenten sorgen für eine effektive Wissensvermittlung. Anfragen für eine Inhouse-Veranstaltung richten Sie bitte an unsere Programm-Koordinatorin, Frau Karin Rothkegel, die Ihnen umgehend und kostenfrei ein individuelles schriftliches Inhouse-Angebot unterbreiten wird. Infos & Anmeldung unter: Tel.: / Fax: / oder unter inhouse@pfa-arbeitsrecht.de Internet:

6 Die einseitige Änderung von Arbeitsbedingungen Grenzen und Möglichkeiten der Vertragsanpassung Seminaranmeldung für (bitte ankreuzen): Seminarpreis 430,00 zzgl. MwSt. Mittwoch, den 05. Oktober 2016, in Köln im Hilton Hotel Cologne Mittwoch, den 26. Oktober 2016, in München im Eden Hotel Wolff Donnerstag, den 24. November 2016, in Frankfurt am Main im Ramada Hotel Dienstag, den 13. Dezember 2016, in Berlin im Park Inn Berlin Alexanderplatz Donnerstag, den 26. Januar 2017, in Leipzig im The Westin Hotel Dienstag, den 07. Februar 2017, in Heidelberg im Crowne Plaza Hotel Anmeldung bitte ausfüllen und an: / faxen Name / Vorname Abteilung / Position Firma / PfA-Card Nr. Straße / Postfach PLZ / Ort Telefon / Telefax von mit Übernachtung bis ohne Übernachtung Nichtraucher Raucher Ich möchte Informationen zu Inhouse-Seminaren. Bitte nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Seminarthema Datum Unterschrift Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name Position Falls Sie noch Fragen haben, wird Ihnen unser Serviceteam gerne behilflich sein. Tel.: / Postfach Frechen seminare@pfa-arbeitsrecht.de Internet: