PfA Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH

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1 PfA Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH Die neueste Rechtsprechung zur Kündigung des Arbeitnehmers wegen Krankheit Erfahren Sie das Wichtigste zu: Fallgruppen der Kündigung wegen Krankheit Häufige Kurzerkrankung Langandauernde Erkrankung Dauerhafte Leistungsunfähigkeit Erhebliche krankheitsbedingte Leistungsminderung Die krankheitsbedingte Kündigung vor dem Arbeitsgericht Drei-Stufen-Prüfung des Bundesarbeitsgerichts Negativer Gesundheitsprognose Betrieblichen Beeinträchtigungen/Entgeltfortzahlungskosten Interessenabwägung Beweislastverteilung Die Bedeutung ärztlicher Bescheinigungen - auch mit Auslandsbezug. Low-Performance Besondere Fallgruppen der Kündigung wegen Krankheit Alkoholismus und Drogenabhängigkeit - Problematik des einmaligen Rückfalls Psychische Erkrankungen des Arbeitnehmers Kündigung wegen eines Glaubenskonflikts HIV-Infektion Inhaftierung des Arbeitnehmers Eignungsmängel Betriebliches Eingliederungsmanagement Einführung, Anwendung und Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagement Die Pflichten des Arbeitgebers und ihre Grenzen Kontrollrechte des Betriebsrates Rechtsfolgen der Nichtdurchführung Besondere Probleme der krankheitsbedingten Kündigung Unwirksamkeit einer personenbedingten Kündigung wegen Diskriminierung Urlaubsabgeltung bei langjähriger Krankheit / Ausschlussfristen Wiedereinstellungsanspruch Sonderkündigungsschutz (Schwerbehinderter bzw. tarifvertraglich unkündbare Arbeitnehmer) Rückgabe des Dienstwagens? Beteiligungsrechte und Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats Checklisten; Musterbeispiele; aktuelle Rechtsprechung

2 Zum Thema: Fehlzeiten und Krankenstände von Mitarbeitern führen nicht nur in wirtschaftlich schweren Zeiten zu enormen Problemen für Unternehmen. Insbesondere Fehlzeiten wegen häufiger Kurzerkrankungen verursachen finanzielle Belastungen, hohe Kosten und erhebliche Betriebsablaufstörungen. Hinzu kommt der praktisch unerschütterliche Beweiswert einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, an dem das Bundesarbeitsgericht bisher kaum gerüttelt hat. Doch hat nicht jede ärztliche Bescheinigung den gleichen Beweiswert! Zu denken ist hier insbesondere an ärztliche Bescheinigungen während der Urlaubszeit. Die Kündigung wegen Krankheit des Arbeitnehmers steht daher weiterhin im Mittelpunkt betrieblicher Diskussionen. Oftmals bleibt allein der Neben Grundsatzurteilen werden die Referenten insbesondere folgende Urteile aus der neueren Rechtsprechung zur krankheitsbedingten Kündigung behandeln: Anspruch auf Jahresurlaub trotz Krankheit, EuGH Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen Wirksame krankheitsbedingte Kündigung negative Gesundheitsprognose Krankheitsbedingte Kündigung wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit Krankheitsbedingte Kündigung wegen Alkoholismus LAG Berlin-Brandenburg Krankheitsbedingte Kündigung - Weiterbeschäftigung auf freiem Arbeitsplatz Krankheitskündigung und leidensgerechter Arbeitsplatz Sozialauswahl und krankheitsbedingte Ausfallzeiten Betriebliches Eingliederungsmanagement (Keine) Wirksamkeitsvoraussetzung für die krankheitsbedingte Kündigung Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) auch ohne Betriebsrat Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer ohne Zustimmung des Integrationsamtes Mitteilung von Unterhaltsverpflichtungen ird 102 BetrVG bei Krankheitskündigung LAG Berlin-Brandenburg Kündigung bei Nichtanzeige der Arbeitsunfähigkeit LAG Köln Verspätete Krankmeldungen als (wirksamer) Kündigungsgrund LAG Hessen Vorlage des Attests am ersten Tag der Krankheit Rückgabe des Dienstwagens nach sechs Wochen Krankheit? Urlaubsabgeltung nach Krankheit fällt unter Ausschlussfristen Beweiswert ausländischer ärztlicher Bescheinigungen Ausweg über die krankheitsbedingte Kündigung. Das Kündigungsschutzgesetz sagt aber über die Voraussetzungen der krankheitsbedingten Kündigung, dem wichtigsten Fall der personenbedingten Kündigung, wenig aus. In einer Vielzahl von Entscheidungen hat das Bundesarbeitsgericht zu den Grundvoraussetzungen der Kündigung wegen Krankheit Stellung genommen und konkrete Einzelfragen beantwortet, die für die tägliche betriebliche Praxis von erheblicher Bedeutung sind. Nur in Kenntnis dieser Vorgaben des Gesetzgebers lässt sich das Vorhaben einer krankheitsbedingten Kündigung vernünftig angehen. Insbesondere die vorherige sorgfältige Dokumentation der Fehlzeiten ist von großer Bedeutung. Ein Lotteriespiel ist die krankheitsbedingte Kündigung keineswegs, auch wenn sie von vielen Leidgeprüften in der Praxis als solche empfunden wird. Brandaktuell ist auch das höchstrichterliche Urteil zur Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Für Arbeitgeber ist das ein klarer Fortschritt. Für Personalleiter und Betriebsräte ist die genaue Kenntnis der neuesten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur ordnungsgemäßen Erfüllung ihrer Aufgaben unumgänglich. Sie sollten die Möglichkeit wahrnehmen, sich für ihre tägliche Praxis die aktuellsten Informationen über Chancen und Grenzen einer Kündigung wegen Krankheit des Arbeitnehmers zu verschaffen.

3 Allgemeine organisatorische Hinweise: Teilnehmerkreis Das Seminar richtet sich sowohl an Arbeitgeber, Personalverantwortliche als auch an Betriebs- bzw. Personalräte und Mitglieder der SBV. Die im Seminar vermittelten Kenntnisse sind gem. 37 Abs. 6 BetrV / 46Abs. 6 BPersVG erforderlich. Veranstaltungsablauf Seminargebühren Der Seminarbeginn ist bei allen Veranstaltungsterminen für 9.00 Uhr vorgesehen und mit einem Begrüßungskaffee ab 8.45 Uhr vor unserem jeweiligen Tagungsraum verbunden. Die Veranstaltungen werden für ein gemeinsames Mittagessen und zwei Kaffeepausen unterbrochen. Das Seminarende ist jeweils für Uhr vorgesehen. Die Seminargebühr für diese Veranstaltungen beträgt nur 390,00 zzgl. MwSt. Im Seminarpreis enthalten ist das Mittagessen, die Tagungsgetränke, die Kaffeepausen sowie die umfangreichen Seminarunterlagen. Übernachtung im Tagungshotel Sollten Sie in unserem Tagungshotel übernachten wollen, kümmern wir uns gerne um die Reservierung und die Buchung eines Zimmers zu unseren günstigen Sonderkonditionen. Ihre Referenten RAin Katharina Pfenninger Fachanwältin für Arbeitsrecht in Heidelberg Frau Rechtsanwältin Katharina Pfenninger ist Fachanwältin für Arbeitsrecht mit eigener Kanzlei in Heidelberg. Neben dem individuellen Arbeitsrecht wie z.b. die Gestaltung von Arbeitsverträgen, die Beratung und Vertretung bei Streitigkeiten rund um den Ausspruch von Kündigungen, die Geltendmachung von Provisionsansprüchen und Lohnansprüchen, sowie die Klärung von Fragen rund um Mutterschutz und Elternzeit, bildet auch das kollektive Arbeitsrecht einen Schwerpunkt ihrer anwaltlichen Tätigkeit. Sie berät Arbeitgeber und Arbeitnehmer und vertritt diese in allen gerichtlichen Angelegenheiten. RAin Barbara Christine Rolf Rechtsanwalt in München Frau Barbara Christine Rolf ist Rechtsanwältin mit eigener Kanzlei in München. Ihren beruflichen Fokus hat Frau Rolf auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts, insbesondere Arbeitsrecht, gelegt. Sie berät arbeitsrechtlich sowohl Arbeitnehmer- als auch Arbeitgeberseite erfolgreich und vertritt diese sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich. Neben zahlreichen Mandaten für Unternehmungen und Banken ist Frau Rolf eine erfahrene und gefragte Referentin. Dr. Heiko Peter Krenz Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin Herr Rechtsanwalt Dr. Heiko Peter Krenz ist Fachanwalt für Arbeitsrecht mit eigener Kanzlei in Berlin. Um den Blick für die Sichtweise der jeweiligen Gegenseite nicht zu verlieren, berät er sowohl Unternehmen als auch Betriebs-, Personalräte, Arbeitnehmer, Führungskräfte und Organvertreter in allen Gebieten des Arbeitsrechts. Herr Dr. Krenz ist spezialisiert auf die Begleitung von Interessenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen im Rahmen von Unternehmensumstrukturierungen. Daneben gehört die Beratung zum Betriebsverfassungsrecht und Personalvertretungsrecht zu seinem Tätigkeitsbereich. Ein weiter Schwerpunkt ist die Beratung beim Abschluss von Aufhebungsverträgen und das Führen von Kündigungsschutzprozessen. Darüber hinaus ist Herr Dr. Krenz ein erfahrener und geschätzter Referent für arbeitsrechtliche Seminare.

4 Veranstaltungsorte und Termine im Überblick: Dienstag, den 20. Januar 2015, in München im NH Hotel Deutscher Kaiser Das NH München Deutscher Kaiser liegt im Herzen Münchens, verkehrsgünstig direkt in der Nähe des Hauptbahnhofs. Die Veranstaltungsräume sind von Tageslicht erhellt, mit professioneller und komfortabler Konferenztechnik ausgestattet und bieten den Teilnehmern genügend Platz für entspanntes, bequemes und konzentriertes Arbeiten Zum Übernachten stehen modern und geschmackvoll eingerichtete Zimmer zur Verfügung. Kategorie: 4 Sterne NH Hotel Deutscher Kaiser Arnulfstr München Tel.: 089 / Fax: 089 / Mittwoch, den 18. Februar 2015, in Karlsruhe im Leonardo Hotel Karlsruhe Das Leonardo Hotel Karlsruhe befindet sich im ruhigen Teil des Stadtzentrums, unweit vieler Sehenswürdigkeiten. Mit 147 modern eingerichteten Zimmern, einem Restaurant und einer Hoteleigenen Bar. Ein freundliches Serviceteam schafft unauffällig eine angenehme und entspannte Arbeitsatmosphäre und die lichtdurchfluteten Tagungsräume sind mit modernster Tagungstechnik ausgestattet. Kategorie: 4 Sterne Leonardo Hotel Karlsruhe Ettlinger Straße Karlsruhe Tel: 0721 / Fax: 0721 / Dienstag, den 17. März 2015, in Köln im Novotel Köln City Das Novotel Hotel Köln City befindet sich in der Südstadt nahe dem Rheinauhafen und der historischen Altstadt. Durch die verkehrsgünstige Lage am Rhein erreichen Sie in wenigen Minuten die Altstadt, den Dom und die bekannten Einkaufsstraßen. Die nächste Bus oder Bahnhaltestelle befindet sich in unmittelbarer Nähe des Hotels. Die Autobahn ist 5 Minuten entfernt. Das moderne Hotel ist durch seine gute Lage wie geschaffen für Veranstaltungen jeder Art. Kategorie: 4-Sterne Novotel Köln City Bayenstrasse Köln Tel.: 0221 / Fax: 0221 / Donnerstag, den 05. Mai 2015, in Leipzig im The Westin Hotel Leipzig Das The Westin Hotel Leipzig, mit exklusiver Ausstattung und stilvollem Ambiente, liegt zentral in der Innenstadt und ist nur wenige Meter vom Hauptbahnhof entfernt. Es erwarten Sie Tagungsräume mit Tageslicht und modernster Ausstattung in der 27. Etage mit atemberaubendem Blick über Leipzig. Lassen Sie sich zum Lunch von der jungen Cross-Over Küche mit deutschen und westafrikanisch-kreolischen Einflüssen überraschen. Kategorie: 4-Sterne* The Westin Hotel Leipzig Gerberstraße Leipzig Tel.: 0341 / Fax: 0341 /

5 Veranstaltungsorte und Termine im Überblick: Dienstag, den 19. Mai 2015, in Frankfurt am Main im InterCity Hotel Airport Das direkt auf dem Flughafengelände gelegene InterCity Hotel Frankfurt Airport besticht mit einem Ambiente in frohen Farben und konsequentem Design. Das zur Steigenberger- Gruppe zählende Haus ist modern und unkonventionell und bietet den richtigen Rahmen für unsere Veranstaltung. Der Airport- Shuttle-Service sorgt für eine problemlose Anreise. Die lichtdurchfluteten Tagungsräume sind mit modernster Tagungstechnik ausgestattet. Kategorie: 4 Sterne InterCity Hotel Frankfurt Airport CargoCity Süd Frankfurt Tel.: 069 / Fax: 069 / Donnerstag, den 18. Juni 2015, in Hamburg im Hotel Hamburg Hafen Das direkt am Hamburger Hafen gelegene 4-Sterne-Haus ist bekannt für seinen individuellen Service und das besondere Ambiente. Die im obersten Stockwerk gelegenen Veranstaltungsräume bieten einen einmaligen Ausblick über den Hamburger Hafen. Das moderne Hotel verfügt über 380 geräumige und komfortabel eingerichtete Zimmer. Die verkehrsgünstige Lage macht das Haus zum idealen Veranstaltungsort. Kategorie: 4 Sterne Hotel Hafen Hamburg Seewartenstraße Hamburg Tel.: 040 / Fax: 040 / PfA-Inhouse-Seminare+++ Firmeninterne Schulungen zu allen arbeits- und betriebsverfassungsrechtlichen Themen Maßgeschneidert für Ihre betrieblichen Bedürfnisse Inhouse-Seminare der PfA Die Vorteile eines Inhouse-Seminars liegen klar auf der Hand: Wir vermitteln Ihnen Seminarinhalte, die passgenau auf Ihren Bedarf und Ihre Wünsche abgestimmt sind und die Ihnen einen einheitlichen Wissensstand garantieren. Unsere firmeninternen Schulungen konzentrieren sich auf Ihre konkrete betriebliche Situation. Dies spart Zeit und Geld und hilft dabei, anstehende Aufgaben gemeinsam zu lösen. Erfahrene Juristen und Fachanwälte begleiten Sie von Ihrer Anfrage bis zur Durchführung des Seminars. Kompetente Referenten sorgen für eine effektive Wissensvermittlung. Anfragen für eine Inhouse-Veranstaltung richten Sie bitte an unsere Programm-Koordinatorin, Frau Karin Rothkegel, die Ihnen umgehend und kostenfrei ein individuelles schriftliches Inhouse-Angebot unterbreiten wird. Infos & Anmeldung unter: Tel.: / Fax: / oder unter seminare@pfa-arbeitsrecht.de Internet:

6 Die neueste Rechtsprechung zur Kündigung des Arbeitnehmers wegen Krankheit Seminaranmeldung für (bitte ankreuzen): Dienstag, den 20. Januar 2015, in München im NH Hotel Deutscher Kaiser Mittwoch, den 18. Februar 2015, in Karlsruhe im Leonardo Hotel Karlsruhe Dienstag, den 17. März 2015, in Köln im Novotel Köln City Donnerstag, den 05. Mai 2015, in Leipzig im The Westin Hotel Leipzig Dienstag, den 19. Mai 2015, in Frankfurt a.m. im InterCity Hotel Airport Donnerstag, den 18. Juni 2015, in Hamburg im Hotel Hamburg Hafen Anmeldung bitte ausfüllen und an: faxen Name / Vorname Abteilung / Position Firma / PfA-Card Nr. Straße / Postfach PLZ / Ort Telefon / Telefax mit Übernachtung ohne Übernachtung von Nichtraucher Raucher bis Ich möchte Informationen zu Inhouse-Seminaren. Bitte nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Seminarthema Datum Unterschrift Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name Position Falls Sie noch Fragen haben, wird Ihnen unser Serviceteam gerne behilflich sein. Tel.: / Postfach Frechen seminare@pfa-arbeitsrecht.de Internet: