PfA Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH

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1 PfA Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH Die einseitige Änderung von Arbeitsbedingungen Grenzen und Möglichkeiten der Vertragsanpassung - Direktionsrecht des Arbeitgebers, Änderungskündigung, Änderungen auf Veranlassung von Arbeitnehmern - Erfahren Sie das Wichtigste zu: Einseitige Vertragsänderung Vereinbarkeit formularmäßiger Widerrufsvorbehalte mit AGB-Recht? Wirksamkeit von sog. Anpassungs und Entwicklungsklauseln Rückführung von übertariflichen Zahlungen Möglichkeiten des Widerrufs einzelner Vertragsbedingungen? Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt Direktionsrecht des Arbeitgebers Das Direktionsrecht im Lichte der gesetzlichen und tarifvertraglichen Regelungen Gesetzliche Regelungen des Direktionsrechts durch 106 Gewerbeordnung und die Auslegung von arbeitsvertraglichen Regelungen Vertragliche Voraussetzungen der einseitige Veränderungen hinsichtlich der Art und des Ortes der zu verrichtenden Tätigkeit sowie Änderungen der Arbeitszeitregelungen Chancen des Direktionsrechts durch vertragliche Erweiterungsmöglichkeiten Das Phänomen der Konkretisierung und Vermeidungsstrategien Grenzen des Direktionsrechts im Lichte der Grundrechte Erfordernisse der Beachtung des billigen Ermessens Drittwirkung der Grundrechte Eine Fallgrube für den Arbeitgeber Religionsfreiheit, Gleichbehandlung und das Direktionsrecht Auch das AGG ist bei der Weisung zu beachten Rechtsfolgen zulässiger und unzulässiger Ausübung des Direktionsrechts Arbeitsverweigerung des Arbeitnehmers? Versetzung / Direktionsrecht Voraussetzungen und Grenzen der Versetzung Der Versetzungsvorbehalt im Lichte der Rechtsprechung Die Versetzung im arbeitsgerichtlichen Verfahren Freistellung von der Arbeitsleistung In welchen Fällen gilt eine Freistellung Wirksamkeit vom Freistellungsklauseln Vergütungsrelevante Aspekte Sozialrechtliche Folgen einer Freistellung Beteiligungsrechte des Betriebsrats bei einseitigen Änderungen Die Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten (Fragen der Ordnung des Betriebs; Festlegung der Arbeitszeiten und Überstunden etc.) Die Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten (Rechte des Betriebsrats bei der Personalplanung und Beschäftigungssicherung, Versetzung etc.) Verfahren bei der Verweigerung der Zustimmung und ihre Rechtsfolgen Verletzung der Beteiligungsrechte durch den Arbeitgeber Direktionsrecht contra Änderungskündigung Änderungskündigung (Grundlage und Folgen sowie Reaktionsmöglichkeiten) Änderungskündigung zur Entgeltsenkung Arbeitszeitänderung und Arbeitsorganisation Teilzeit, Elternzeit, Pflegezeit, neu: Familienpflegezeit Arbeitsreduzierung, Teilzeitanspruch von Schwerbehinderten)

2 Zum Thema: Wirtschaftliche und technische Veränderungen in Unternehmen machen oftmals die Anpassung von arbeitsvertraglichen Regelungen notwendig. Nichts bleibt, wie es war! Allerdings beruhen nicht immer Veränderungen im Arbeitsverhältnis auf gegenseitigem Wunsch oder treffen auf entsprechendes Verständnis. Die Veränderung von Arbeitszeit hinsichtlich ihres Umfangs und Lage sowie die Kürzung und Streichung von übertariflichen Zulagen erfreuen sich nicht unbedingt besonderer Beliebtheit bei den betroffenen Arbeitnehmern. Aber auch die Veränderung auf alleinigen Wunsch des Arbeitnehmers (z.b. Eltern und Pflegezeit oder die neue Familienpflegezeit) sorgt meist für Zündstoff. Ein Beispiel für die gesetzliche Durchsetzbarkeit auch einseitig gewollter Veränderungen ist das Direktionsrecht des Arbeitgebers. Das Weisungsrecht beruht auf dem Arbeitsvertrag und gehört zum wesentlichen Inhalt eines jeden Arbeitsverhältnisses. Bei dessen Ausübung steht dem Arbeitgeber ein weiter Raum zur einseitigen Gestaltung der Arbeitsbedingungen zu. Insbesondere hat der Arbeitgeber das Recht, die im Arbeitsvertrag nur rahmenmäßig umschriebene Leistungspflicht des Arbeitnehmers im Einzelnen festzulegen und dabei Art, Zeit und Ort der Arbeitsleistung zu bestimmen. Oft müssen sich die Gerichte mit der Prüfung folgender Fragen beschäftigen: - Wie weit muss sich der Arbeitnehmer dieser einseitigen Leistungsbestimmung unterwerfen? - Was sind die Rechtsfolgen unzulässiger Ausübung des Direktionsrechts und wie kann sich der Arbeitnehmer dagegen wehren? - Was bedeutet in diesem Zusammenhang der Begriff des billigen Ermessens, was der Begriff der Konkretisierung? - Unter welchen Voraussetzungen kann der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag wirksam Widerrufsvorbehalte hinsichtlich einzelner Vergütungsbestandteile aufnehmen? - Unter welchen Voraussetzungen sind Beteiligungsrechte des Betriebsrats zu behandeln? - Welche Grenzen hat das Direktionsrecht? - Besteht das Direktionsrecht auch gegenübern Leiharbeitnehmern und Werkunternehmern? - Wie wirksam sind die arbeitsvertraglich vereinbarten Versetzungsklauseln? Ein weiteres Mittel, die bestehenden Arbeitsbedingungen, sogar über das Direktionsrecht hinaus, zu ändern, ist die betriebsbedingte Änderungskündigung. Sie umfasst auch u.a. ganz erhebliche Veränderungen der Arbeitsbedingungen im Bereich, zu denen das Direktionsrecht nicht zum Tragen kommt. Oftmals setzen Arbeitgeber die Änderungskündigung der Ausspruch einer Kündigung, kombiniert mit dem Angebot eines neuen, geänderten Arbeitsverhältnisses ein, um damit die Vereinheitlichung von Arbeitsbedingungen gleichsam nach unten zu erreichen. Um diese wirksam einsetzen zu können, gilt es, ihre Voraussetzung genauestens zu kennen. Aber auch tätigkeitskonkretisierende Klauseln eines Arbeitsvertrages sind nicht immer zwangsläufig wirksam! Hier sind besonders Versetzungsklauseln betroffen! Aber auch die Frage nach der Wirksamkeit von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalten im Arbeitsvertrag beschäftigen die Arbeitsgerichte regelmäßig. Dieses Seminar wird Ihnen die Rechtssicherheit vermitteln, mit allen drei Formen der einseitigen Veränderungen fehler- und risikofrei umgehen zu können. Behandelt werden insbesondere einschlägige höchstrichterliche Entscheidungen, deren Bedeutung sowie deren Umsetzung in der betrieblichen Praxis. Es werden anschauliche Beispiele und konkrete Hinweise für die direkte Umsetzung des erworbenen Wissens geboten, und es steht den Teilnehmern genügend Raum für die Erörterung ihrer firmenspezifischen Fragestellungen zur Verfügung. Selbstverständlich erhalten Sie umfassende Seminarunterlagen, die Ihnen die Arbeit vereinfachen.

3 Allgemeine organisatorische Hinweise: Teilnehmerkreis Veranstaltungsablauf Die Veranstaltungen richteten sich ausdrücklich sowohl an Personalverantwortliche als auch an Unternehmer, Geschäftsführer, Betriebs- und Personalräte. Es handelt sich um ein Seminar gemäß 37 Abs. 6 BetrVG/ 46 Abs.6 BPersVG. Der Seminarbeginn ist bei allen Veranstaltungsterminen für 9.00 Uhr vorgesehen und mit einem Begrüßungskaffee ab 8.45 Uhr vor unserem jeweiligen Tagungsraum verbunden. Die Veranstaltungen werden für ein gemeinsames Mittagessen und zwei Kaffeepausen unterbrochen Das Seminarende ist jeweils für Uhr vorgesehen. Seminargebühren Die Seminargebühr für diese Veranstaltungen beträgt nur 390,00 zzgl. MwSt. Im Seminarpreis enthalten sind das Mittagessen, die Tagungsgetränke, die Kaffeepausen sowie die umfangreichen Seminarunterlagen. Übernachtung im Tagungshotel Sollten Sie in unserem Tagungshotel übernachten wollen, kümmern wir uns gerne um die Reservierung und die Buchung eines Zimmers zu unseren günstigen Sonderkonditionen. Ihre Referenten Dr. Heiko Peter Krenz Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin Herr Rechtsanwalt Dr. Heiko Peter Krenz ist Fachanwalt für Arbeitsrecht mit eigener Kanzlei in Berlin. Um den Blick für die Sichtweise der jeweiligen Gegenseite nicht zu verlieren, berät er sowohl Unternehmen als auch Betriebs-, Personalräte, Arbeitnehmer, Führungskräfte und Organvertreter in allen Gebieten des Arbeitsrechts. Herr Dr. Krenz ist spezialisiert auf die Begleitung von Interessenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen im Rahmen von Unternehmensumstrukturierungen. Daneben gehört die Beratung zum Betriebsverfassungsrecht und Personalvertretungsrecht zu seinem Tätigkeitsbereich. RAin Katharina Pfenninger Fachanwältin für Arbeitsrecht in Heidelberg Frau Rechtsanwältin Katharina Pfenninger ist Fachanwältin für Arbeitsrecht mit eigener Kanzlei in Heidelberg. Neben dem individuellen Arbeitsrecht wie z.b. die Gestaltung von Arbeitsverträgen, die Beratung und Vertretung bei Streitigkeiten rund um den Ausspruch von Kündigungen, die Geltendmachung von Provisionsansprüchen und Lohnansprüchen, sowie die Klärung von Fragen rund um Mutterschutz und Elternzeit, bildet auch das kollektive Arbeitsrecht einen Schwerpunkt ihrer anwaltlichen Tätigkeit. Sie berät Arbeitgeber und Arbeitnehmer und vertritt diese in allen gerichtlichen Angelegenheiten. Des Weiteren ist Frau RAin Pfenninger Dozentin an der Universität Heidelberg und eine geschätzte und erfahrene Referentin arbeitsrechtlicher Seminare. RA Christian Michels Fachanwalt für Arbeitsrecht in Mainz Herr Christian Michels ist Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Mainz. Er begleitet sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer durch alle Stadien des Arbeitsverhältnisses, von der Begründung durch den Arbeitsvertrag, der Durchführung bis hin zur Beendigung und vertritt diese sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich. Zu seinen Mandanten gehören sowohl Privatpersonen, etablierte mittelständische als auch junge und innovative Unternehmen. Neben seinen anwaltlichen Aufgaben ist Herr Rechtsanwalt Michels erfolgreich als Referent mit dem Schwerpunkt Arbeitsrecht tätig.

4 Veranstaltungsorte und Termine im Überblick: in Leipzig im The Westin Hotel Leipzig Das The Westin Hotel Leipzig, mit exklusiver Ausstattung und stilvollem Ambiente, liegt zentral in der Innenstadt und ist nur wenige Meter vom Hauptbahnhof entfernt. Es erwarten Sie Tagungsräume mit Tageslicht und modernster Ausstattung in der 27. Etage mit atemberaubendem Blick über Leipzig. Lassen Sie sich zum Lunch von der jungen Cross-Over Küche mit deutschen und westafrikanisch-kreolischen Einflüssen überraschen. Kategorie: 4-Sterne* The Westin Hotel Leipzig Gerberstraße Leipzig Tel.: 0341 / Fax: 0341 / in München im Eden Hotel Wolff Das 4-Sterne Eden Hotel Wolff ist stolz auf eine lange Tradition der Gastfreundschaft. Seit mehr als 100 Jahren begrüßt das Haus seine Gäste inmitten von München. Die zentrale Lage unseres First Class Hauses gegenüber dem Hauptbahnhof mit Anbindung an alle öffentlichen Verkehrsmittel und den Shuttlebus vom und zum Flughafen macht es für Gäste zu einem idealen Ausgangspunkt für ihren Münchenbesuch. Die schönsten Sehenswürdigkeiten der bayerischen Landeshauptstadt sind zu Fuß zu erreichen. Kategorie: 4 Sterne EDEN HOTEL WOLFF Arnulfstraße München Telefon: (089) Telefax: (089) Mittwoch, den 16. September 2015, in Hamburg im Mercure Hotel Hamburg City Das Mercure Hotel Hamburg City ist ein 4-Sterne-Hotel. Das Haus liegt in unmittelbarer Nähe des Stadtzentrums in einem modernen Geschäftsviertel. Die Tagungsräume verfügen über modernste Technik, sind von Tageslicht durchflutet und laden ein zu konzentriertem und entspanntem Arbeiten. In wenigen Minuten Fußweg erreichen Sie die öffentlichen Verkehrsmittel, mit denen Sie in kürzester Zeit zum berühmten Hafen oder auch in die lebendige Innenstadt gelangen. Kategorie: 4 Sterne Mercure Hotel Hamburg City Amsinckstrasse Hamburg Tel.: 040 / Fax: 040 /

5 Veranstaltungsorte und Termine im Überblick: Mittwoch, den 14. Oktober 2015, in Frankfurt am Main im InterCity Hotel Airport Das direkt auf dem Flughafengelände gelegene InterCity Hotel Frankfurt Airport besticht mit einem Ambiente in frohen Farben und konsequentem Design. Das zur Steigenberger- Gruppe zählende Haus ist modern und unkonventionell und bietet den richtigen Rahmen für unsere Veranstaltung. Der Airport- Shuttle-Service sorgt für eine problemlose Anreise. Die lichtdurchfluteten Tagungsräume sind mit modernster Tagungstechnik ausgestattet. Kategorie: 4 Sterne InterCity Hotel Frankfurt Airport CargoCity Süd Frankfurt Tel.: 069 / Fax: 069 / Dienstag, den 10. November 2015, in Düsseldorf im Leonardo Hotel Königsallee Die exklusive Lage Ihres Tagungshotels direkt am Prachtboulevard Königsallee - ist der ideale Ausgangspunkt für berufliche und private Aufenthalte. In direkter Umgebung liegt das Banken und Geschäftsviertel sowie die bekannte historische Altstadt. Das Holiday Inn Düsseldorf City Centre- Königsallee gilt als eine der ersten Hoteladressen Düsseldorfs. Kategorie: 4 Sterne Leonardo Hotel Düsseldorf Königsallee Graf-Adolf-Platz Düsseldorf Tel.: 0211 / Fax: 0211 / Mittwoch, den 25. November 2015, in Hildesheim im Novotel Hildesheim Das moderne 4-Sterne-Hotel Novotel Hildesheim befindet sich in einem denkmalgeschützten, historischen Gebäude und verfügt über einen ruhigen Innenhof für entspannte Momente. Es stehen Elf modern ausgestattete Veranstaltungsräume zur Verfügung. Ein freundliches Serviceteam schafft unauffällig eine angenehme und entspannte Arbeitsatmosphäre und zum Lunch erwarteten Sie Spezialitäten der mediterranen Küche. Die hellen und geräumigen Zimmer bieten mit ihrer ausgezeichneten Ausstattung modernsten Komfort. Kategorie: 4-Sterne Novotel Hildesheim Bahnhofsallee Hildesheim Tel.: / Fax: /

6 Die einseitige Änderung von Arbeitsbedingungen Grenzen und Möglichkeiten der Vertragsanpassung Seminaranmeldung für (bitte ankreuzen): in Leipzig im The Westin Hotel Leipzig in München im Eden Hotel Wolff Mittwoch, den 16. September 2015, in Hamburg im Mercure Hotel Hamburg City Mittwoch, den 14. Oktober 2015, in Frankfurt am Main im InterCity Hotel Airport Dienstag, den 10. November 2015, in Düsseldorf im Leonardo Hotel Königsallee Mittwoch, den 25. November 2015, in Hildesheim im Novotel Hildesheim Anmeldung bitte ausfüllen und an: faxen Name / Vorname Abteilung / Position Firma / PfA-Card Nr. Straße / Postfach PLZ / Ort Telefon / Telefax mit Übernachtung ohne Übernachtung von Nichtraucher Raucher bis Ich möchte Informationen zu Inhouse-Seminaren. Bitte nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Seminarthema Datum Unterschrift Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name Position Falls Sie noch Fragen haben, wird Ihnen unser Serviceteam gerne behilflich sein. Tel.: / Postfach Frechen seminare@pfa-arbeitsrecht.de Internet: