PfA Prak kerforum Arbeits und Wirtscha srecht GmbH

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1 PfA Prak kerforum Arbeits und Wirtscha srecht GmbH Direk onsrecht und Änderungskündigung Grenzen und Möglichkeiten der einsei gen Veränderung von bestehenden Arbeitsbedingungen durch den Arbeitgeber Erfahren Sie das Wich gste zu: Das Direktionsrecht des Arbeitgebers Inhalt und Grundlage des arbeitgebersei gen Direk onsrechts Einsei ge Veränderungen des Arbeitgebers hinsichtlich der Arbeitszeit (Dauer, Lage, Verteilung, Überstunden, Pausen, Ferien, Festlegung von Schichten und Bereitscha szeiten) des Arbeitsortes (Versetzung durch Ortswechsel oder durch Änderung des Inhalts der Arbeit, Zulässigkeit von Versetzungsund Mobilitätsklauseln im Arbeitsvertrag) der Art der zu verrichtenden Tä gkeit der betrieblichen Ordnung und des Verhaltens der Arbeitnehmer (z.b. Rauchverbot, Kontrollmaßnahmen, Regeln zur Internet / Telefonnutzung, Kleidung, allgemeine Verhaltensregeln) Grenzen und Beschränkungen des Direk onsrechts durch gesetzliche, kollek vrechtliche und einzelarbeitsvertragliche Vorschri en (Gesetze, Arbeitsvertrag, Tarifvertrag und Betriebsvereinbarungen) Kontrolle bei der Ausübung des Direk onsrechts, durch das Erfordernis der Wahrung von billigem Ermessen (eine Veränderungsbremse für den Arbeitgeber?) aus der Konkre sierung von Arbeitsbedingungen durch die betriebliche Übung durch Einschränkungen des Direk onsrechts bei bes mmten Arbeitnehmergruppen (z.b. schwangere Arbeitnehmerinnen, schwerbehinderte Menschen, Betriebsratsmitglieder) Folgen und Beweislast der zulässigen und unzulässigen Ausübung des Direk onsrechts Direk onsrecht und Arbeitsvertragsgestaltung Aktuelle Arbeitsrechtliche Entscheidungen zum Direk onsrecht Abbau und Widerruf von freiwilligen Leistungen unter besonderer Beachtung der betrieblichen Übung Abbau von übertariflichen Leistungen und Korrektur von tariflicher Falscheingruppierung u.a. auch die Möglichkeiten und Zulässigkeitsvoraussetzungen von Widerrufs und Freiwilligkeitsvorbehalten sowie von Anrechnungsvereinbarungen Die Änderungskündigung Grundlagen und Funk onsweise Folgen und Reak onsmöglichkeiten Wirksamkeitsanforderungen an Änderungskündigungen zur Entgeltreduzierung, Arbeitszeitänderung sowie zur Vereinheitlichung von Arbeitsbedingungen Fallstricke und Fehlerquellen Die Mitbestimmung des Betriebsrats bei Veränderung von Arbeitsbedingungen Überblick der Mitbes mmungsmöglichkeiten Voraussetzungen und Konsequenzen der Beteiligungsrechte Rechtsfolgen und Verfahren bei der Verweigerung der Zus mmung des Betriebsrats und bei Verletzung der Beteiligungsrechte durch den Arbeitgeber Behandlung von Beschwerden des Arbeitnehmers durch den Betriebsrat

2 Zum Thema: In unserer global vernetzten Welt gehören wirtscha liche und technische Entwicklungen o mals in rasantem Tempo zum Unternehmensalltag. Nichts bleibt, wie es war! Um we bewerbsfähig bleiben zu können besteht für Unternehmen o mals die Notwendigkeit, betriebliche Arbeitsbedingungen und Arbeitsabläufe flexibel ändern, anpassen und neu auszurichten zu können. Vorhandene Arbeitnehmer, kurz und langfris g an die Interessen des Unternehmens angepasst einsetzen zu können entspricht dem Bedürfnis nach flexiblen Gestaltungsmöglichkeiten von Arbeitsbedingungen. Allerdings beruht dieser Wunsch selten auf Gegensei gkeit. Ihm steht nämlich das Interesse der Arbeitnehmer auf Kon nuität von Arbeitsbedingungen entgegen. Verständlicherweise! Schließlich haben arbeitgebersei ge Veränderungen des Arbeitsortes sowie der Arbeitszeit (z.b. bei Umfang und Lage) für die betroffenen Arbeitnehmer weitreichende Konsequenzen auch auf die private Lebensgestaltung. Gleiches gilt für die Kürzung oder gar völlige Streichung von bislang freiwillig oder übertariflich gewährten Leistungen. Wie weit muss sich also der Arbeitnehmer der einseitigen Leistungsbestimmung unterwerfen? Die Pflichten, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses zu erfüllen hat, ergeben sich eigentlich zunächst einmal aus dem Arbeitsvertrag. Dort sind diese jedoch meistens nur allgemein festgeschrieben. Das Recht des Arbeitgebers, diese nur umschriebenen Leistungspflichten einsei g näher auszugestalten und durch Weisungen zu konkre sieren ist das Direk onsrecht bzw. Weisungsrecht. Bei der Ausübung steht dem Arbeitgeber ein weiter Raum bei der Gestaltung dieser konkreten Arbeitsbedingungen zu. Insbesondere hat der Arbeitgeber das Recht dabei, die Leistungspflicht des Arbeitnehmers hinsichtlich Zeit, Art und Ort der Arbeitsleistung zu bes mmen und damit auch einsei g zu verändern. Im Betriebsalltag wird selten bei Änderungen ohne weiteres Einvernehmen mit den betroffenen Mitarbeitern zu erzielen sein. O mals wiedersprechen die Arbeitnehmer und Rufen zur Vertretung ihrer Interessen den Betriebsrat als ersten Ansprechpartner zur Hilfe. Sowohl Personalverantwortliche als auch die Interessenvertretungen sehen sich dann mit zahlreichen Fragestellungen hinsichtlich der Reichweite und Grenzen des Weisungsrechts konfrontiert. Ob es um neue Aufgaben geht, den Wechsel des Arbeitsorts oder ungünstigere Arbeitszeiten, immer stellt sich die Frage: Darf der Vorgesetzte das einfach so anordnen? Oft ist weder dem Arbeitgeber noch dem Betriebsrat klar, welche Spielräume bestehen und wo die Gestaltungsmacht des Arbeitgebers z.b: durch Gesetz oder Arbeitsvertrag endet. In diesem Seminar finden Sie die rich gen Antworten auf Ihre mitgebrachten Fragen. anhand von konkreten Praxis Beispielen und aktueller Rechtsprechung: erhalten Sie das unbedingt notwendige Wissen unter welchen Voraussetzungen und in welchem Maße dem Arbeitnehmer eine geänderte Tä gkeit allein auf der Grundlage des arbeitgebersei gen Direk onsrechts zugewiesen werden kann. Sind die Grenzen des Direk onsrechts erreicht, bedarf es für darüber hinaus gehende Änderungen (z.b. einschneidende Reduzierungen von Entgeldbestandteilen) einer Änderungskündigung. Sie ist ein weiteres Mi el des Arbeitgebers, um bestehende Arbeitsbedingungen, sogar über das Direktionsrecht hinaus, anzupassen. Insbesondere dort, wo diese durch Weisung ausgeschlossen sind oder eine einvernehmliche Lösung mit dem Arbeitnehmer gescheitert ist. Dabei stellt sich o mals die Frage, ob der Arbeitgeber durch den Einsatz von Änderungskündigungen (der Ausspruch einer Kündigung, kombiniert mit dem Angebot eines neuen, geänderten Arbeitsverhältnisses) aus unterschiedlichsten Gründen eine Vereinheitlichung von Arbeitsbedingungen gleichsam nach unten bewirken kann. Um diese Kündigungsform wirksam einsetzen oder abwehren zu können und hinsichtlich ihrer Rechtswirksamkeit richtig beurteilen zu können, gilt es, ihre Voraussetzung genauestens zu kennen. Dieses Seminar wird Ihnen die benö gte Rechtssicherheit vermi eln, um mit allen Formen der einsei gen Veränderungen im Arbeitsverhältnis fehler und risikofrei umgehen zu können. Den Teilnehmern werden rechtliche und tak sche Hinweise geboten, um die jeweiligen Interessen möglichst op mal durchzusetzen. Selbstverständlich wird den Teilnehmern dabei genügend Raum für die Erörterung ihrer unternehmensspezifischen Fragen zur Verfügung steht.

3 Allgemeine organisatorische Hinweise: Teilnehmerkreis Die Veranstaltungen richteten sich ausdrücklich sowohl an Personalverantwortliche als auch an Unternehmer, Geschä sführer, Betriebs und Personalräte. Es handelt sich um ein Seminar gemäß 37 Abs. 6 BetrVG/ 46 Abs.6 BPersVG. Veranstaltungsablauf Der Seminarbeginn ist bei allen Veranstaltungsterminen für 9.00 Uhr vorgesehen und mit einem Begrüßungskaffee ab 8.45 Uhr vor unserem jeweiligen Tagungsraum verbunden. Die Veranstaltungen werden für ein gemeinsames Mi agessen und zwei Kaffeepausen unterbrochen Das Seminarende ist jeweils für Uhr vorgesehen. Seminargebühren Ihre Referenten Die Seminargebühr für diese Veranstaltungen beträgt nur 430,00 zzgl. MwSt. Im Seminarpreis enthalten ist das Mi agessen, die Tagungsgetränke, die Snacks zu den Kaffeepausen sowie die umfangreichen Seminarunterlagen. Übernachtung im Tagungshotel Sollten Sie in unserem Tagungshotel übernachten wollen, kümmern wir uns gerne um die Reservierung und die Buchung eines Zimmers zu unseren güns gen Sonderkondi onen. RA Stefan Wenzel Fachanwalt für Arbeitsrecht in Langenfeld Herr RA Wenzel ist Mi nhaber der renommierten Kanzlei Wenzel Höfflin Rechtsanwälte Partnerscha mbb in Langenfeld. Herr Wenzel arbeitet hochspezialisiert und ausschließlich in sämtlichen Bereichen des Arbeitsrechts. Er berät und vertri seine Mandanten sowohl gerichtlich und außergerichtlich, als auch in behördlichen Verfahren sowie in Verfahren der betriebsverfassungsrechtlichen Einigungsstelle in allen Fragen des Arbeitsrechts. Neben seiner anwaltlichen Tä gkeit ist Herr Rechtsanwalt Wenzel regelmäßig als Dozent in Schulungen und Seminaren für Betriebsräte und Personalverantwortliche zu arbeitsrechtlichen und betriebsverfassungsrechtlichen Themen tä g. RA Johannes Hackl Rechtsanwalt in Berlin Herr Johannes Hackl ist Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Berlin. Herr Hackl ist seit längerem ausschließlich im Arbeitsrecht tä g. Er verfügt über ein breites arbeitsrechtliches Wissen, über eine vielfäl ge forensische Erfahrung und kennt sich aufgrund seiner Erfahrungen im Personalbereich einer mi elständischen Unternehmensgruppe auch sehr gut auf der Arbeitgeberseite aus. Seit 2005 ist er als Referent im Arbeitsrecht für private und gewerkscha liche Bildungsträger tä g. Sein Schwerpunkt liegt im Bereich des Individual und Kollek v Arbeitsrechts. RA Andreas Sperling Fachanwalt für Arbeitsrecht in München Herr Andreas Sperling ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Sozius der renommierten Kanzlei Rentrop Zeeb Sperling Kellner in München. Er berät Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Führungskrä e und Betriebsräte in allen arbeitsrechtlichen Angelegenheiten und vertri diese sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich. Neben seiner Anwaltstä gkeit ist Herr Sperling ein erfahrener und gefragter Referent für arbeitsrechtliche Seminare.

4 Veranstaltungsorte und Termine im Überblick: Dienstag, den 13. Dezember 2016, in Berlin im Park Inn Berlin Alexanderplatz Das Hotel Park Inn by Radisson Berlin Alexanderplatz ist der ideale Startpunkt dafür. Sie wohnen inmi en der Stadt, neben dem Fernsehturm, das Brandenburger Tor, die Museumsinsel und der Volkspark Friedrichshain sind fußläufig erreichbar. Die Zimmer mit Ausblick befindet sich in einem 150 Meter hohen Hotelgebäude und die Tagungsräume sind alle mit modernster Technik ausgesta et. Kategorie: 4 Sterne Park Inn Berlin Alexanderplatz Alexanderplatz Berlin Tel.: 030 / Fax: 030 / Donnerstag, den 26. Januar 2017, in Leipzig im The Wes n Hotel Das The Wes n Hotel Leipzig, mit exklusiver Aussta ung und s lvollem Ambiente, liegt zentral in der Innenstadt und ist nur wenige Meter vom Hauptbahnhof en ernt. Es erwarten Sie Tagungsräume mit Tageslicht und modernster Aussta ung in der 27. Etage mit atemberaubendem Blick über Leipzig. Lassen Sie sich zum Lunch von der jungen Cross Over Küche mit deutschen und westafrikanisch kreolischen Einflüssen überraschen. Kategorie: 4 Sterne* The Wes n Hotel Leipzig Gerberstraße Leipzig Tel.: 0341 / Fax: 0341 / Dienstag, den 07. Februar 2017, in Heidelberg im Crowne Plaza Hotel Das Crowne Plaza Hotel Heidelberg City Centre ist mit seiner exzellenten Innenstadtlage der ideale Ausgangspunkt für Ihren Besuch in Heidelberg. Das Crowne Plaza bietet einen professionellen Rahmen für Veranstaltungen aller Art. Die 7 Veranstaltungsräume sind mit modernster Technik ausgesta et. Professioneller Service und die langjährige Erfahrung der Mitarbeiter garan eren den Erfolg des Seminars. Kategorie: 4 Sterne Crowne Plaza Hotel Heidelberg Kurfuerstenanlage Heidelberg Tel: / Fax: / PfA Inhouse Seminare Firmeninterne Schulungen zu allen arbeits und betriebsverfassungsrechtlichen Themen Maßgeschneidert für Ihre betrieblichen Bedürfnisse Inhouse Seminare der PfA Die Vorteile eines Inhouse Seminars liegen klar auf der Hand: Wir vermi eln Ihnen Seminarinhalte, die passgenau auf Ihren Bedarf und Ihre Wünsche abges mmt sind und die Ihnen einen einheitlichen Wissensstand garan eren. Unsere firmeninternen Schulungen konzentrieren sich auf Ihre konkrete betriebliche Situa on. Dies spart Zeit und Geld und hil dabei, anstehende Aufgaben gemeinsam zu lösen. Erfahrene Juristen und Fachanwälte begleiten Sie von Ihrer Anfrage bis zur Durchführung des Seminars. Kompetente Referenten sorgen für eine effek ve Wissensvermi lung. Anfragen für eine Inhouse Veranstaltung richten Sie bi e an unsere Programm Koordinatorin, Frau Karin Rothkegel, die Ihnen umgehend und kostenfrei ein individuelles schri liches Inhouse Angebot unterbreiten wird. Infos & Anmeldung unter: Tel.: / Fax: / oder unter E Mail: inhouse@pfa arbeitsrecht.de Internet: arbeitsrecht.de

5 Direk onsrecht und Änderungskündigung Seminaranmeldung für (bi e ankreuzen): Seminarpreis 430,00 zzgl. MwSt. Dienstag, den 13. Dezember 2016, in Berlin im Park Inn Berlin Alexanderplatz Donnerstag, den 26. Januar 2017, in Leipzig im The Wes n Hotel Dienstag, den 07. Februar 2017, in Heidelberg im Crowne Plaza Hotel Anmeldung bi e ausfüllen und an: / faxen Name / Vorname Abteilung / Position Firma / PfA-Card Nr. Straße / Postfach PLZ / Ort Telefon / Telefax von mit Übernachtung bis ohne Übernachtung Nichtraucher Raucher Ich möchte Informationen zu Inhouse-Seminaren. Bitte nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Seminarthema Datum Unterschrift Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name Position Falls Sie noch Fragen haben, wird Ihnen unser Serviceteam gerne behilflich sein. Tel.: / Pos ach Frechen E Mail: seminare@pfa arbeitsrecht.de Internet: arbeitsrecht.de