Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: BGB Band 3: Schuldrecht, Besonderer Teil I , CISG

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1 Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: BGB Band 3: Schuldrecht, Besonderer Teil I , CISG Finanzierungsleasing, HeizkostenV, BetriebskostenV, CISG Bearbeitet von Prof. Dr. Dres. h.c. Harm Peter Westermann, Prof. Dr. Klaus Peter Berger, Prof. Dr. Martin Franzen, Prof. Dr. Markus Artz, Manuel Gaß, Prof. Dr. Urs Gruber, Prof. Dr. Peter Huber, Prof. Dr. Jens Koch, Prof. Dr. Stephan Lorenz, Prof. Dr. Jan Schürnbrand 7. Auflage Buch. XXVI, 1756 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm Recht > Zivilrecht > Zivilrecht allgemein, Gesamtdarstellungen Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Herausgegeben von Dr. Dr. Dres. h.c. Franz Jürgen Säcker (em.) Professor an der Freien Universität Berlin Dr. Roland Rixecker Präsident des Saarländischen Oberlandesgerichts Honorarprofessor an der Universität des Saarlandes Bettina Limperg Präsidentin des Bundesgerichtshofs, Karlsruhe Dr. Hartmut Oetker Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht Jena Band 3 Schuldrecht Besonderer Teil I Finanzierungsleasing CISG

3 Die einzelnen Bände des Münchener Kommentars zum BGB Band 1: Einleitung und Allgemeiner Teil ProstG AGG Redakteur: Prof. Dr. Dr. Dres. h.c. Franz Jürgen Säcker Band 2: Schuldrecht Allgemeiner Teil Redakteur: Vors. Richter am BGH a.d. Prof. Dr. Wolfgang Krüger Band 3: Schuldrecht Besonderer Teil I Finanzierungsleasing CISG Redakteur: Prof. Dr. Dres. h.c. Harm Peter Westermann Band 4: Schuldrecht Besonderer Teil II HeizkostenV BetriebskostenV EFZG TzBfG KSchG Redakteure: Prof. Dr. Martin Henssler/Prof. Dr. Wolfgang Krüger Band 5: Schuldrecht Besonderer Teil III 630a 704 Redakteur: Prof. Dr. Martin Henssler Band 6: Schuldrecht Besonderer Teil IV PartGG ProdHaftG Redakteur: Prof. Dr. Mathias Habersack Band 7: Sachenrecht WEG ErbbauRG Redakteur: Richter des BVerfG Prof. Dr. Reinhard Gaier Band 8: Familienrecht I GewSchG VersAusglG LPartG Redakteurin: Prof. Dr. Elisabeth Koch Band 9: Familienrecht II SGB VIII Redakteur: Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter Schwab Band 10: Erbrecht BeurkG Redakteurin: Richterin des BVerfG Dr. Sibylle Kessal-Wulf Band 11: IPR I Art EGBGB Redakteur: Prof. Dr. Jan v. Hein Band 12: IPR II IntWR Art EGBGB Redakteur: Prof. Dr. Jan v. Hein

4 Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Band 3 Schuldrecht Besonderer Teil I Finanzierungsleasing CISG Redakteur: Dr. Dres. h.c. Harm Peter Westermann em. Professor an der Universität Tübingen 7. Auflage 2016

5 Zitiervorschlag: MüKoBGB/Bearbeiter Rn. ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckerei C.H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Umschlaggestaltung: Druckerei C.H. Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Die Bearbeiter des dritten Bandes Dr. Klaus Peter Berger Professor an der Universität zu Köln Dr. Martin Franzen Professor an der Universität München Dr. Urs Peter Gruber Professor an der Universität Mainz Dr. Peter Huber Professor an der Universität Mainz Dr. Jens Koch Professor an der Universität Bonn Dr. Stephan Lorenz Professor an der Universität München Dr. Jan Schürnbrand Professor an der Universität Tübingen Dr. Dres. h.c. Harm Peter Westermann em. Professor an der Universität Tübingen

7 Im Einzelnen haben bearbeitet: Dr. Dres. h.c. Harm Peter Westermann Dr. Stephan Lorenz Dr. Dres. h.c. Harm Peter Westermann Dr. Martin Franzen Dr. Klaus Peter Berger Dr. Jan Schürnbrand Finanzierungsleasing Dr. Jens Koch Dr. Jens Koch CISG Art Dr. Peter Huber CISG Art Dr. Urs Peter Gruber CISG Art Dr. Peter Huber CISG-VertragsG Dr. Peter Huber Sachverzeichnis Manuel Gaß Verzeichnis der ausgeschiedenen und teilweise ausgeschiedenen Bearbeiter: Prof. Dr. Mathias Habersack: Finanzierungsleasing, 9 18 VerbrKrG: 3. Aufl. 1995; BGB, Finanzierungsleasing: 4. Aufl Prof. Dr. Helmut Kollhosser: BGB: 2. Aufl. 1988; BGB, ErbStG: 3. Aufl. 1995; BGB: 4. Aufl Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Ulmer: 1 1d AbzG: 2. Aufl. 1988; 1 8 VerbrKrG, HaustürWG: 3. Aufl. 1995; Vor 491, BGB: 4. Aufl Prof. Dr. Dres. h.c. Harm Peter Westermann: BGB, AbzG: 1. Aufl. 1978; BGB, Vor 1, 2 8 AbzG: 2. Aufl. 1988; BGB: 3. Aufl. 1995; Art CISG: 4. Aufl. 2004, 5. Aufl. 2008

8 Vorwort Der Inhalt des Bandes hat sich gegenüber der 6. Auflage verändert. Während in der Vorauflage Kauf (einschließlich Verbraucherkauf), Schenkung, Miete und Pacht, Leasing, der Teilzeitrechtevertrag, das Darlehen einschließlich der Verbraucherdarlehensverträge und der Teilzahlungsverträge sowie das CISG erläutert wurden, wobei also bereits auf die Einflüsse des europarechtlich verstärkten Verbraucherschutzes eingegangen wurde, musste für die 7. Auflage weiteren Gesetzesänderungen im gesamten Verbraucherrecht so nachhaltig Rechnung getragen werden, dass die Aktualität des Werks gefährdet worden wäre, wenn mit dem Erscheinen so lange gewartet worden wäre, bis auch die Erläuterungen des vor kurzem reformierten Mietrechts auf den neuesten Stand gebracht werden konnten. Deshalb haben sich Herausgeber und Verlag entschlossen, den dritten Band ohne die Erläuterung des Miet- und Pachtrechts erscheinen zu lassen, wodurch auch ein zeitlicher Anschluss an das ebenfalls durch europäisches Verbraucherrecht Veränderungen unterworfene Allgemeine Schuldrecht hergestellt werden konnte. Natürlich musste überall, auch in klassischen Materien wie dem Kauf- und Schenkungsrecht, neueren Entwicklungen etwa des Steuer- und des Unternehmensrechts Rechnung getragen werden; dem Grundprinzip des Gesamtwerks ist weiterhin auch die Einstellung aller Autoren im Umgang mit neueren Fragestellungen der gestaltenden und richterlichen Praxis verpflichtet. Wie bisher rundet den Band eine sehr eingehende, auch ausländische Judikatur und Schiedssprüche einbeziehende Kommentierung des zunehmend wichtigen Einheitskaufrechts (CISG) ab. Demgegenüber wurde auf eine Kommentierung des bisher nur im Entwurf vorliegenden Gemeinsamen Europäischen Kaufrechts verzichtet, weil trotz einiger Bemühungen in der Kommission nicht sicher ist, ob und wann es verabschiedet wird und in Kraft tritt gegebenenfalls wird im Rahmen des Gesamtwerks eine gesonderte Kommentierung vorgelegt werden. Im Bearbeiterkreis hat es auch diesmal, was schon bei der Vorauflage hervorgehoben wurde, kaum Veränderungen gegeben; zu erwähnen ist immerhin, dass die Professoren Dres. Huber und Gruber die bis zur Vorauflage vom Bandredakteur geschriebene Kommentierung der Art. 1 bis 13 CISG übernommen und durch systematische Verbindung mit den weiteren Abschnitten dieses Gesetzes die nunmehr von ihnen allein betreute Kommentierung deutlich und erfreulich ausgebaut haben. Da sich alle Autoren an die Zeitvorgaben gehalten haben, war es dem Bandredakteur möglich, etwas zu einer auch methodisch geschlossenen und möglichst praxisnahen Darstellung beizutragen, was sich auch bei einem ausschließlich aus Hochschullehrern bestehenden Bearbeiterkreis als erreichbares Ziel erwiesen hat. Der Band ist im Wesentlichen auf dem Stand von Mai 2015, im Zuge der Fahnenkorrektur konnten einzelne wichtige Gerichtsurteile, Aufsätze und Anmerkungen noch nachgetragen werden. Die Bearbeiter sowie der seit der ersten Auflage auch als Autor beteiligte Bandredakteur hoffen, dass der Kommentar auch weiterhin für die praktische und wissenschaftliche Arbeit am bürgerlichen Recht von Nutzen sein wird. München, im August 2015 Herausgeber, Bandredakteur und Verlag

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10 Inhaltsverzeichnis Seite Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt zitierten Literatur... XI Bürgerliches Gesetzbuch Buch 2. Recht der Schuldverhältnisse Abschnitt 8. Titel 1 4 ( ) Abschnitt 8. Einzelne Schuldverhältnisse Titel 1. Kauf, Tausch Untertitel 1. Allgemeine Vorschriften Untertitel 2. Besondere Arten des Kaufs Kapitel 1. Kauf auf Probe Kapitel 2. Wiederkauf Kapitel 3. Vorkauf Untertitel 3. Verbrauchsgüterkauf Untertitel 4. Tausch Titel 2. Teilzeit-Wohnrechteverträge, Verträge über langfristige Urlaubsprodukte, Vermittlungsverträge und Tauschsystemverträge Anh. Art. 242 EGBGB Informationspflichten bei Teilzeit-Wohnrechteeverträgen, Verträge über langfristige Urlaubsprodukte, Vermittlungsverträgen sowie Tauschsystemverträgen Vorvertragliche und vertragliche Pflichtangaben a Anh. Art. 242 EGBGB Informationspflichten bei Teilzeit-Wohnrechteeverträgen, Verträge über langfristige Urlaubsprodukte, Vermittlungsverträgen sowie Tauschsystemverträgen Informationen über das Widerrufsrecht Titel 3. Darlehensvertrag; Finanzierungshilfen und Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher Untertitel 1. Darlehensvertrag Kapitel 1. Allgemeine Vorschriften Kapitel 2. Besondere Vorschriften für Verbraucherdarlehensverträge Untertitel 2. Finanzierungshilfen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher Untertitel 3. Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher Untertitel 4. Unabdingbarkeit, Anwendung auf Existenzgründer Finanzierungsleasing Titel 4. Schenkung Wiener Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) Vorbemerkung Präambel Teil I. Anwendungsbereich und allgemeine Bestimmungen IX

11 Inhaltsverzeichnis Seite Kapitel I. Anwendungsbereich Kapitel II. Allgemeine Bestimmungen Teil II. Abschluß des Vertrages Teil III. Warenkauf Kapitel I. Allgemeine Bestimmungen Kapitel II. Pflichten des Verkäufers Abschnitt I. Lieferung der Ware und Übergabe der Dokumente Abschnitt II. Vertragsmäßigkeit der Ware sowie Rechte oder Ansprüche Dritter Abschnitt III. Rechtsbehelfe des Käufers wegen Vertragsverletzung durch den Verkäufer Kapitel III. Pflichten des Käufers Abschnitt I. Zahlung des Kaufpreises Abschnitt II. Abnahme Abschnitt III. Rechtsbehelfe des Verkäufers wegen Vertragsverletzung durch den Käufer Kapitel IV. Übergang der Gefahr Kapitel V. Gemeinsame Bestimmungen über die Pflichten des Verkäufers und des Käufers Abschnitt I. Vorweggenommene Vertragsverletzung und Verträge über aufeinander folgende Lieferungen Abschnitt II. Schadenersatz Abschnitt III. Zinsen Abschnitt IV. Befreiungen Abschnitt V. Wirkungen der Aufhebung Abschnitt VI. Erhaltung der Ware Teil IV. Schlußbestimmungen Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf sowie zur Änderung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Mai 1956 über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CISG-VertragsG) Sachverzeichnis X