Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: BGB Band 6: Sachenrecht ( ), WEG, ErbbauRG: , WEG, ErbbauRG

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1 Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: BGB Band 6: Sachenrecht ( ), WEG, ErbbauRG: , WEG, ErbbauRG von Prof. Dr. Reinhard Gaier, Prof. Dr. Christian Baldus, Dr. Michael Commichau, Prof. Dr. Jürgen Damrau, Prof. Dieter Eickmann, Helmut Engelhardt, Dr. Christian Ernst, Dr. Jens-Thomas Füller, Prof. Dr. Detlev Joost, Dr. Jörn Heinemann, Prof. Dr. Rainer Kanzleiter, Prof. Dr. Jürgen Kohler, Prof. Dr. Jürgen Oechsler, Helmut Freiherr von Oefele, Prof. Dr. Petra Pohlmann, Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Prof. em. Dr. Harm Peter Westermann, Felix Krone 6. Auflage Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: BGB Band 6: Sachenrecht ( ), WEG, ErbbauRG: , WEG, ErbbauRG Gaier / Baldus / Commichau / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen zum BGB, allgemeine Fragen zum Zivilrecht Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Herausgegeben von Dr. Dr. Dr. h. c. Franz Jürgen Säcker Professor an der Freien Universität Berlin Dr. Roland Rixecker Präsident des Saarländischen Oberlandesgerichts Honorarprofessor an der Universität des Saarlandes Dr. Hartmut Oetker Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht Jena Band 6 Sachenrecht WEG ErbbauRG

3 Die einzelnen Bände des Münchener Kommentars zum BGB Band 1: Einleitung und Allgemeiner Teil ProstG AGG Redakteur: Prof. Dr. Dr. Dr. h. c. Franz Jürgen Säcker Band 2: Schuldrecht Allgemeiner Teil Redakteur: Vors. Richter am BGH a.d. Prof. Dr. Wolfgang Krüger Band 3: Schuldrecht Besonderer Teil I Finanzierungsleasing HeizkostenV BetriebskostenV CISG Redakteure: Prof. Dr. Wolfgang Krüger/Prof. Dr. Dres. h. c. Harm Peter Westermann Band 4: Schuldrecht Besonderer Teil II EFZG TzBfG KSchG Redakteur: Prof. Dr. Martin Henssler Band 5: Schuldrecht Besonderer Teil III PartGG ProdHaftG Redakteur: Prof. Dr. Mathias Habersack Band 6: Sachenrecht WEG ErbbauRG Redakteur: Richter des BVerfG Prof. Dr. Reinhard Gaier Band 7: Familienrecht I GewSchG VersAusglG LPartG Redakteurin: Prof. Dr. Elisabeth Koch Band 8: Familienrecht II SGB VIII Redakteur: Prof. Dr. Dr. h. c. Dieter Schwab Band 9: Erbrecht BeurkG Redakteurin: Richterin des BVerfG Dr. Sibylle Kessal-Wulf Band 10: Rom I-VO Rom II-VO Art EGBGB IPR Redakteur: Prof. Dr. Jan v. Hein Band 11: IPR Internationales Wirtschaftsrecht Art EGBGB Redakteur: Prof. Dr. Jan v. Hein

4 Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Band 6 Sachenrecht WEG ErbbauRG Redakteur: Dr. Reinhard Gaier Richter des Bundesverfassungsgerichts Honorarprofessor der Universität Hannover 6. Auflage Verlag C. H. Beck München 2013

5 Zitiervorschlag: MüKoBGB/Bearbeiter Rn ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Meta Systems, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Die Bearbeiter des sechsten Bandes Dr. Christian Baldus Professor an der Universität Heidelberg Dr. Michael Commichau Notar in Hamburg Dr. Jürgen Damrau em. Professor an der Universität Konstanz Richter am Landgericht a. D., Rechtsanwalt Dieter Eickmann em. Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin Helmut Engelhardt Richter am Oberlandesgericht Hamm Dr. Christian Ernst Wissenschaftlicher Assistent an der Bucerius Law School, Hamburg Dr. Jens Thomas Füller Privatdozent, Rechtsanwalt in München Dr. Reinhard Gaier Richter des Bundesverfassungsgerichts Honorarprofessor der Universität Hannover Dr. Jörn Heinemann, LL.M. Notar in Neumarkt in der Oberpfalz Dr. Detlev Joost Professor an der Universität Hamburg Dr. Rainer Kanzleiter Notar a. D., Ulm Honorarprofessor an der Universität Augsburg Dr. Jürgen Kohler Professor an der Universität Greifswald Dr. Jürgen Oechsler Professor an der Universität Mainz Helmut Freiherr von Oefele Notar a. D., München Dr. Petra Pohlmann Professorin an der Universität Münster Dr. Dr. Dr. h. c. Franz Jürgen Säcker Professor an der Freien Universität Berlin V

7 Dr. Dr. h. c. mult. Karsten Schmidt em. Professor an der Universität Bonn Professor an der Bucerius Law School, Hamburg Dr. Dres. h. c. Harm Peter Westermann em. Professor an der Universität Tübingen VI

8 Im Einzelnen haben bearbeitet: Einleitung Dr. Reinhard Gaier Dr. Detlev Joost Dr. Jürgen Kohler Wohnungseigentumsgesetz 1 15, Dr. Michael Commichau Helmut Engelhardt Vor 903 Abschn. I III Dr. Reinhard Gaier Vor 903 Abschn. IV Dr. Christian Ernst Dr. Dr. Dr. h. c. Franz Jürgen Säcker Dr. Rainer Kanzleiter Dr. Jürgen Oechsler Anh Dr. Jürgen Oechsler Dr. Christian Baldus Dr. Jens Thomas Füller Dr. Jürgen Oechsler Dr. Christian Baldus Dr. Dr. h. c. mult. Karsten Schmidt Erbbaurechtsgesetz Helmut Freiherr von Oefele/Dr. Jörn Heinemann Dr. Detlev Joost Dr. Petra Pohlmann Dr. Detlev Joost Dr. Dr. h. c. Harm Peter Westermann Dr. Detlev Joost Dieter Eickmann Dr. Jürgen Damrau Sachverzeichnis Felix Krone

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10 Vorwort zur 6. Auflage Wie in den zurückliegenden Jahren hat der Gesetzgeber wenig Anlass gesehen, das Sachenrecht des BGB grundlegenden Änderungen zu unterwerfen. Dies ist nicht zum Schaden dieser besonders auf Verlässlichkeit und Stabilität angelegten Rechtsmaterie geschehen. Die gleichwohl nötigen Impulse zur Fortentwicklung und Klärung des Sachenrechts hat die höchstrichterliche Rechtsprechung etwa mit der Anerkennung der Rechtsfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts geliefert, auf deren Folgen der Gesetzgeber inzwischen im Grundbuchrecht und mit 899a BGB reagiert hat. Hervorzuheben ist außerdem, dass die Rechtsprechung inzwischen bereits erste Zweifelsfragen nach der umfassenden Reform des Wohnungseigentumsrechts geklärt und so dazu beigetragen hat, das neue Recht für die Praxis der Rechtsanwendung leichter handhabbar zu machen. Insgesamt war es geboten, die seit der Vorauflage ergangene neue Rechtsprechung sowie die aktuelle Literatur bei der Überarbeitung der Kommentierung zu berücksichtigen, und schließlich waren auch die Auswirkungen von Gesetzesänderungen außerhalb des Dritten Buches des BGB auf das Sachenrecht zu beachten. Gegenüber den Vorauflagen hat sich eine wesentliche Änderung in der Vorbemerkung zu 903 ergeben. Die Darstellung zum verfassungsrechtlichen Eigentumsschutz einschließlich der Enteignung war bereits in der 5. Auflage zu finden und ist nunmehr aktualisiert und überarbeitet worden. Neu hinzugekommen ist eine umfassende Kommentierung der sonstigen staatlichen Ersatzleistungen für Eigentumsbeeinträchtigungen, also des enteignungsgleichen Eingriffs, der ausgleichspflichtigen Inhaltsbestimmung des Eigentums und des enteignenden Eingriffs, sowie insgesamt des Umfangs der geschuldeten Entschädigung. An der Nahtstelle zwischen Zivilrecht und öffentlichem Recht steht der Leserschaft nun über die Darstellung der höchstrichterlichen Rechtsprechung hinaus eine komplette Kommentierung des Schutzes des Eigentums und der Rechtsfolgen einer Beeinträchtigung des Eigentums bei staatlichem Handeln zur Verfügung. Die Kommentierung ist auf dem Stand von November Der Autorenkreis hat nur wenige Änderungen erfahren. Ab dieser Auflage neu hinzugekommen ist Herr Dr. Christian Ernst, der mit der erstmaligen umfassenden Kommentierung der sonstigen Entschädigungsinstitute in der Vorbemerkung zu 903 einen wichtigen Beitrag zur Arrondierung der sachenrechtlichen Thematik leistet. Ebenfalls neu im Team zu begrüßen ist Herr Notar Dr. Jörn Heinemann, dem ganz besonders dafür zu danken ist, dass er trotz enger zeitlicher Vorgaben mit großem Engagement die Kommentierung des Erbbaurechts übernommen hat. Großer Dank gebührt selbstredend auch allen denen, die bereits dem Autorenkreis angehörten und die neben ihrer ohnehin genügend anstrengenden beruflichen Tätigkeit die zusätzliche Belastungen der Autorenschaft auf sich genommen haben. An dieser Stelle ist namentlich Herrn Notar Helmut Freiherr von Oefele Dank geschuldet, der über lange Jahre hinweg mit seiner allseits geschätzten Bearbeitung des Erbbaurechts maßgeblich zum Erfolg dieses Kommentars beigetragen hat. Viele waren beteiligt, damit die 6. Auflage des Sachenrechtsbandes zügig erscheinen konnte. Ihnen sei für ihren Einsatz und ihr Engagement herzlich gedankt. München, im Januar 2013 Herausgeber, Bandredakteur und Verlag

11 Vorwort zur 1. Auflage Das bürgerliche Recht ist wegen zahlreicher Reformgesetze und Reformvorhaben in wesentlichen Bereichen im Umbruch. Der neue Münchener Großkommentar bringt in dieser Zeit des Umbruchs eine den aktuellen Bedürfnissen von Praxis und Wissenschaft angepasste Neukommentierung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und der wichtigsten ergänzenden Vorschriften. Der Münchener Kommentar versteht sich nicht nur als ein Erläuterungswerk im herkömmlichen Sinne. Er will vielmehr über die Darstellung der rechtlichen Tragweite der einzelnen Normen und ihrer inneren Zusammenhänge hinausgehend auch die Veränderungen in der zivilrechtlichen Interessenlage aufzeigen, die durch neue, dem Gesetzgeber des BGB noch unbekannte Entwicklungen im sozialen, technischen, ökonomischen und kulturellen Bereich bestimmt sind. Dabei steht das Bestreben im Vordergrund, dem Benutzer des Kommentars realitätsnahe Lösungsvorschläge anzubieten. Von dieser Zielsetzung ausgehend bemüht sich der Kommentar um eine moderne rechtssystematische Aufbereitung des bürgerlichen Rechts, die auch rechtspolitische Gesichtspunkte und Erkenntnisse der Tatsachenwissenschaften einbezieht. Damit will der Kommentar der Praxis und der Wissenschaft im umfassenden Sinne Entscheidungshilfen geben, auch in den Bereichen, in denen gerichtliche Entscheidungen oder Stellungnahmen der Literatur bislang noch fehlen. Dies gilt vor allem für die durch neuere Reformgesetze geprägten Regelungsmaterien des BGB. Hier will der Kommentar die Anwendung des neuen Rechts wegweisend beeinflussen. Der Münchener Kommentar bringt im Rahmen seiner Erläuterungen eine präzise Zusammenfassung der neueren Rechtsprechung und eine exakte Information über die wesentliche Literatur. Altes Fallmaterial wurde ausgesondert. Theoretische Streitfragen, die ausgetragen oder nicht von praktischer Bedeutung sind, werden grundsätzlich nicht behandelt. Die aktuellen Rechtsprobleme sind dagegen möglichst vollständig erfasst und bearbeitet. Die Kommentierung erschöpft sich nicht in der bloßen Erörterung von Problemen. Vielmehr werden stets klare Entscheidungen angeboten. Der Aufbau der Kommentierung erfolgt grundsätzlich nach einem einheitlichen Standard, um die Benutzung des Kommentars zu erleichtern. Die Erläuterung beginnt regelmäßig mit der Darlegung des Normzwecks oder des Grundgedankens der Vorschrift. Auf die Entstehungsgeschichte einer Norm wird nur dort eingegangen, wo sie wie insbesondere bei den Reformmaterien für die Auslegung von Bedeutung ist. Auf Rechtstatsachen wird hingewiesen, wenn mit ihrer Hilfe die praktische Bedeutung der Vorschrift aufgezeigt werden kann. Die Einzelerläuterung erfolgt vom Wortlaut ausgehend zur Rechtsfolge. Die einschlägigen Verfahrensvorschriften sind weitgehend in die Darstellung des materiellen Rechts einbezogen. Auf Parallelvorschriften anderer Rechtsgebiete, zb des öffentlichen Rechts, und auf Reformvorhaben wird besonders hingewiesen. Der Münchener Kommentar versteht sich vor allem als Kommentar für die juristische Praxis. Herausgeber und Verlag haben deshalb neben anerkannten Hochschullehrern auch erfahrene Praktiker Richter, Ministerialbeamte, Rechtsanwälte und Notare als Autoren verpflichtet. Herausgeber und Verlag wissen, dass das Erscheinen eines neuen Großkommentars zum BGB in dieser Zeit ein Wagnis ist. Sie hoffen zuversichtlich, dass die Qualität des Münchener Kommentars dieses Wagnis rechtfertigt. München, im September 1977 Herausgeber, Bandredakteur und Verlag

12 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Seite XIII Bürgerliches Gesetzbuch Buch 3. Sachenrecht Einleitung... 3 Abschnitt 1. Besitz Abschnitt 2. Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken Anhang nach : Wohnungseigentumsgesetz Abschnitt 3. Eigentum Vor 903: Verfassungsrechtlicher Eigentumsschutz Titel 1. Inhalt des Eigentums Titel 2. Erwerb und Verlust des Eigentums an Grundstücken Titel 3. Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen Untertitel 1. Übertragung Anhang zu : Sicherungseigentum Sicherungsübereignung Untertitel 2. Ersitzung Untertitel 3. Verbindung, Vermischung, Verarbeitung Untertitel 4. Erwerb von Erzeugnissen und sonstigen Bestandteilen einer Sache Untertitel 5. Aneignung Untertitel 6. Fund Titel 4. Ansprüche aus dem Eigentum Titel 5. Miteigentum Abschnitt 4. Dienstbarkeiten Titel 1. Grunddienstbarkeiten Titel 2. Nießbrauch Untertitel 1. Nießbrauch an Sachen Untertitel 2. Nießbrauch an Rechten Untertitel 3. Nießbrauch an einem Vermögen Titel 3. Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten Abschnitt 5. Vorkaufsrecht Abschnitt 6. Reallasten Abschnitt 7. Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld Titel 1. Hypothek XI

13 Inhaltsverzeichnis Seite Titel 2. Grundschuld, Rentenschuld Untertitel 1. Grundschuld Untertitel 2. Rentenschuld Abschnitt 8. Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten Titel 1. Pfandrecht an beweglichen Sachen Titel 2. Pfandrecht an Rechten Sachverzeichnis XII