Verwaltungsgerichtsordnung : VwGO

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Verwaltungsgerichtsordnung : VwGO Kommentar von Prof. Dr. Ferdinand O. Kopp, Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke, Prof. Dr. Ralf Peter Schenke, Prof. Dr. Josef Ruthig 21. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Erstversand, Kopp/Schenke Verwaltungsgerichtsordnung Erstversand I

3 Erstversand, II

4 Erstversand, Verwaltungsgerichtsordnung Kommentar Herausgegeben von Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke em. Universitätsprofessor an der Universität Mannheim Bearbeitet von Prof. Dr. Josef Ruthig Universitätsprofessor an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz Prof. Dr. Ralf P. Schenke Universitätsprofessor an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke em. Universitätsprofessor an der Universität Mannheim Begründet von Ferdinand O. Kopp und von der 11. bis 20. Auflage fortgeführt von Wolf-Rüdiger Schenke 21., neubearbeitete Auflage 2015 III

5 Erstversand, IV ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Erstversand, Vorwort Vorwort Erstversand Vorwort In die 21. Auflage war wiederum eine sehr umfängliche Rechtsprechung einzuarbeiten. Besondere Bedeutung kam in diesem Zusammenhang der verwaltungswie auch zivilgerichtlichen höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Rechtsschutz bei überlanger Verfahrensdauer zu. Den sich hier in Verbindung mit den 198 f. GVG stellenden Problemen sind in der Rechtspraxis von hoher Relevanz. Sie nehmen deshalb in der Kommentierung einen breiten Raum ein. Die verwaltungsprozessuale Rechtsprechung und das verwaltungsprozessuale Schrifttum wurden bis Ende 2014 berücksichtigt. Vereinzelt konnten aber auch noch spätere Veröffentlichungen eingearbeitet werden. Für die 21. Auflage konnte der bisherige Alleinautor und nunmehrige Herausgeber des Kommentars zwei neue Mitautoren gewinnen. Prof. Dr. Ralf Peter Schenke, Universität Würzburg, der schon an den letzten Auflagen maßgeblichen Anteil hatte, übernimmt nunmehr die Kommentierung des 42 und verschiedener anderer in den letzten Jahren neu geschaffener bzw. novellierter Vorschriften. Prof. Dr. Josef Ruthig, Universität Mainz, kommentiert die 1 39 VwGO. Auch er arbeitete schon in der Vergangenheit an dem Kommentar mit. Als früherer wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl des Herausgebers leistete er bis zu seiner 2003 erfolgten Berufung auf den Lehrstuhl für öffentliches Recht in Mainz dem Herausgeber wertvolle Hilfe bei der Kommentierung. Die Kontinuität der Kommentierung wird durch die beiden neu hinzugekommenen Autoren in besonderer Weise gewährleistet. Am Würzburger Lehrstuhl ist in dieser Auflage der Text von der alten auf die neue Rechtschreibung umgestellt worden. Große Verdienste hat sich hierbei vor allem Frau Wiss. Ass. Sara Lösel erworben, die nicht nur diesen Arbeitsschritt, sondern auch die in diesem Jahr besonders umfangreiche Erstkontrolle der Parallelfundstellen koordiniert und angeleitet hat. Mitgewirkt haben im Einzelnen auf Sekretariatsebene Frau Sigrid Then, auf Ebene der Assistenten Jan Weismantel, Cathrin Silberzahn, Sebastian Scholz und Sebastian Sumalvico. Ihnen allen und auch den studentischen Mitarbeitern Anna Christ, Marc Dietrich, Milena Donovski, Jessica Flint, Paul Kessler, Ludwig Schwarz und Kerstin Thal sei an dieser Stelle für ihre wertvolle Mithilfe ganz herzlich gedankt. Am Mainzer Lehrstuhl haben mitgewirkt die wissenschaftlichen Mitarbeiter Sebastian Beckerle, Michaela Bierschenk, Fabian Dechent und Christian Klein sowie der studentische Mitarbeiter Sebastian Endres. Ihnen gebührt ein herzlicher Dank für die wertvolle Unterstützung. Ein besonderer Dank für die Betreuung des Manuskripts gilt schließlich der Sekretärin, Frau Petra Michaela Kirchmayer. V

7 Erstversand, Vorwort Die Autoren sind für Hinweise auf Fehler, die sich bei einer so umfänglichen Kommentierung leider nie ganz vermeiden lassen, sowie für Verbesserungsvorschläge immer dankbar. Sie werden an den Herausgeber oder an den für die jeweils einschlägige Kommentierung zuständigen Autor erbeten. Mannheim, Mainz und Würzburg, im Februar 2015 Herausgeber und Autoren Anschriften: Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke: Abteilung Rechtswissenschaft, Universität Mannheim, Schloß, Westflügel, Mannheim (Mail: Prof. Dr. Ralf Peter Schenke: Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Deutsches, Europäisches und Internationales Steuerrecht, Juristische Fakultät, Julius-Maximilians- Universität Würzburg, Domerschulstr. 16, Würzburg (Mail: uni-wuerzburg.de) Prof. Dr. Josef Ruthig: Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht, Rechtsvergleichung, Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Jakob-Welder-Weg 9, Mainz (Mail: VI

8 Vorwort zur ersten Auflage Der hiermit vorgelegte Kommentar ist für die Praxis und die juristische Ausbildung geschrieben; er will zugleich, soweit dies im Rahmen eines Kommentars möglich ist, dem wissenschaftlich Interessierten, insbesondere auch dem Studenten und Referendar, die notwendige Information über die Grundlagen und Einrichtungen des Verwaltungsprozesses vermitteln und zur Lösung offener Fragen beitragen. Bei aller gebotenen Kürze war es das Ziel, dem Benutzer in zuverlässiger und verständlicher Form die Erläuterungen zu bieten, die er für seine praktische oder wissenschaftliche Arbeit benötigt. Um die Benutzung des Kommentars auch für Praktiker, Studenten und Referendare zu erleichtern, die sich rasch über allgemeinere Zusammenhänge informieren wollen, wurde bei den Erläuterungen in weitem Umfang auch die Rechtsprechung und Literatur zu anderen Prozessgesetzen und auf die wichtigsten Lehrbücher und Lehrbehelfe zum Verwaltungsprozessrecht, vor allem auf die im selben Verlag erschienenen Darstellungen von Ule, Verwaltungsprozessrecht, und Stern, Verwaltungsprozessuale Probleme in der öffentlich-rechtlichen Klausur, Bezug genommen. Bei der Auswahl wie auch bei der Darstellung im Übrigen ließ ich mich von meinen Erfahrungen als Verwaltungsrichter, Referendararbeitsgemeinschaftsleiter und Hochschullehrer leiten. Es ist die Hoffnung des Verfassers, dass der Kommentar seinen Teil dazu beitragen möge, dass auch das Verwaltungsprozessrecht und das ebenfalls in der VwGO geregelte Recht des Vorverfahrens im Bereich der Verwaltung seine vornehmste Aufgabe, der richtigen Entscheidung den Weg zu weisen, erfüllen kann, und berechtigte Ansprüche nicht an den Schwierigkeiten und Tücken des formellen Rechts scheitern. Für Kritik und Anregungen zu Verbesserungen in künftigen Auflagen bin ich dankbar. Herrn Verwaltungsrichter Dr. J. Wittmann, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht München, 1 danke ich für seine Hilfe und wertvollen Anregungen bei der Ausarbeitung, außerdem vor allem auch dem Verlag für seine Unterstützung und die sorgfältige Drucklegung und meiner Frau und meinen Kindern für ihre Geduld. München Graz, im Oktober 1973 Ferdinand Kopp 1 Herr Prof. Dr. Wittmann war zuletzt Präsident des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes und trat zum 31. Juli 2002 in den Ruhestand. VII

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10 Erstversand, Erstversand Inhaltsübersicht Seite Vorwort... V Hinweise für den Gebrauch... IX Abkürzungsverzeichnis und Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur... XIII Teil I. Gerichtsverfassung Abschnitt. Gerichte ( 1 14) Abschnitt. Richter ( 15 18) Abschnitt. Ehrenamtliche Richter ( 19 34) Abschnitt. Vertreter des öffentlichen Interesses ( 35 37) Abschnitt. Gerichtsverwaltung ( 38 39) Abschnitt. Verwaltungsrechtsweg und Zuständigkeit ( 40 53) Teil II. Verfahren Abschnitt. Allgemeine Verfahrensvorschriften ( 54 67a) Abschnitt. Besondere Vorschriften für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen ( 68 80b) Abschnitt. Verfahren im ersten Rechtszug ( ) Abschnitt. Urteile und andere Entscheidungen ( ) Abschnitt. Einstweilige Anordnung ( 123) Teil III. Rechtsmittel und Wiederaufnahme des Verfahrens Abschnitt. Berufung ( ) Abschnitt. Revision ( ) Abschnitt. Beschwerde, Erinnerung, Anhörungsrüge ( ) Abschnitt. Wiederaufnahme des Verfahrens ( 153) Teil IV. Kosten und Vollstreckung Abschnitt. Kosten ( ) Abschnitt. Vollstreckung ( ) Teil V. Schluss- und Übergangsbestimmungen ( ) Sachverzeichnis XI

11 Erstversand, XII