Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch: HGB Band 6: Bankvertragsrecht, Effektengeschäft, Depotgeschäft, Factoring- Übereinkommen

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1 Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch: HGB Band 6: Bankvertragsrecht, Effektengeschäft, Depotgeschäft, Factoring- Übereinkommen von Dr. jur. Walther Hadding, Dr. Ulrich Brink, Prof. Dr. Dorothee Einsele, Prof. Dr. Jens Ekkenga, Prof. Dr. Franco Ferrari, Prof. Dr. Lutz Haertlein, Prof. Dr. Franz Häuser, Dr. Jens Nielsen, Dr. Bernd Singhof, Prof. Dr. Reinhard Welter, Dr. Kai Zahrte 3. Auflage Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch: HGB Band 6: Bankvertragsrecht, Effektengeschäft, Depotgeschäft, Factoring-Übereinkommen Hadding / Brink / Einsele / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Handelsgesetzbuch Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch Band 6 Bankvertragsrecht Recht des Zahlungsverkehrs Emissionsgeschäft Anlageberatung Effektengeschäft Depotgeschäft Ottawa Übereinkommen über Internationales Factoring herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Karsten Schmidt em. o. Professor an der Universität Bonn Professor der Bucerius Law School, Hamburg

3 Die einzelnen Bände des Münchener Kommentars zum HGB Band 1 Erstes Buch. Handelsstand 1 104a Bandredakteur: Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Karsten Schmidt Band 2 Zweites Buch. Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft Erster Abschnitt. Offene Handelsgesellschaft Bandredakteur: Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Karsten Schmidt Band 3 Zweites Buch. Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft Zweiter Abschnitt. Kommanditgesellschaft Dritter Abschnitt. Stille Gesellschaft Konzernrecht der Personengesellschaft Bandredakteur: Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Karsten Schmidt Band 4 Drittes Buch. Handelsbücher e Bandredakteur: Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Ebke Band 5 Viertes Buch. Handelsgeschäfte CISG Bandredakteurin: Professor Dr. Barbara Grunewald Band 6 Bankvertragsrecht Recht des Zahlungsverkehrs, Emissionsgeschäft, Anlageberatung, Effektengeschäft, Depotgeschäft, Ottawa Übereinkommen über Internationales Factoring Bandredakteur: Prof. Dr. Walther Hadding Band 7 Transportrecht Bandredakteur: Professor Dr. Rolf Herber

4 Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch Band 6 Bankvertragsrecht Recht des Zahlungsverkehrs Emissionsgeschäft Anlageberatung Effektengeschäft Depotgeschäft Ottawa Übereinkommen über Internationales Factoring herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Karsten Schmidt em. o. Professor an der Universität Bonn Professor der Bucerius Law School, Hamburg Redakteur Prof. Dr. Walther Hadding em. o. Professor an der Universität Mainz 3. Auflage Verlag C. H. Beck/Verlag Franz Vahlen München 2014

5 Zitiervorschlag: MüKoHGB/Hadding ZahlungsV Rn MüKoHGB/Ekkenga Effektengeschäft Rn ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckerei C.H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Die Bearbeiter des sechsten Bandes Dr. Ulrich Brink Rechtsanwalt in Mainz Dr. Dorothee Einsele Professorin an der Universität Kiel Dr. Jens Ekkenga Professor an der Universität Gießen Dr. Franco Ferrari, LL.M. Professor an der New York University Professor an der Universität Verona ehem. Mitglied des Rechtsausschusses der Vereinten Nationen Dr. Walther Hadding em. o. Professor an der Universität Mainz Dr. Lutz Haertlein Professor an der Universität Leipzig Dr. Franz Häuser em.o. Professor an der Universität Leipzig Dr. Jens Nielsen Rechtsanwalt in Hamburg Dr. h. c. Gerd Nobbe Vors. Richter am Bundesgerichtshof a. D., Pfinztal Dr. Bernd Singhof, LL.M. Rechtsanwalt in Frankfurt Dr. Reinhard Welter Professor an der Universität Leipzig Dr. Kai Zahrte Rechtsanwalt in Berlin

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8 Im Einzelnen haben bearbeitet: Recht des Zahlungsverkehrs A. Giroverhältnis Dr. Walther Hadding/Dr. Franz Häuser B. Überweisungsverkehr Dr. Franz Häuser C. Lastschriftverkehr Dr. Walther Hadding D. Scheckverkehr Dr. Franz Häuser E. Bankkartenverfahren Dr. Lutz Haertlein F. Reisescheck Dr. Walther Hadding G. Zahlung mittels Kreditkarte Dr. Walther Hadding H. Das Dokumenteninkasso im Internationalen Handel Dr. Jens Nielsen I. Inkassogeschäft Dr. Jens Nielsen J. Bankgarantie Dr. Reinhard Welter Emissionsgeschäft Anlageberatung Effektengeschäft Depotgeschäft Ottawa Übereinkommen über Internationales Factoring Sachverzeichnis Dr. Bernd Singhof, LL.M. Dr. h. c. Gerd Nobbe/Dr. Kai Zahrte Dr. Jens Ekkenga Dr. Dorothee Einsele Dr. Ulrich Brink/ Dr. Franco Ferrari, LL.M. Dr. Martina Schulz

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10 Vorwort Der Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch ist in der 3. Auflage nicht nur vollständig überarbeitet, sondern bezüglich der Bände 5 und 6 auch redaktionell neu geordnet worden (vgl. schon das Vorwort in Band 5, S. VII). Der bereits erschienene Band 5 enthält, anders als noch in der Vorauflage, eine durchgehende Kommentierung der HGB (also der nicht dem Transport- und Lagergeschäft zugehörigen Bestimmungen über Handelsgeschäfte) und folgt hierin der Legalordnung des HGB. Gleichzeitig konnten die bankrechtlichen und monetären Kommentarteile in dem nunmehr vorgelegten Band 6 benutzergerecht zusammengefasst werden. Im Vordergrund steht das Recht des Zahlungsverkehrs. Zu den bisherigen Abschnitten über das Effektengeschäft, das Depotgeschäft und das Internationale Factoring sind ergänzend hinzugekommen eine Darstellung der bankgeschäftlichen Anlageberatung und eine Erläuterung des Emissionsgeschäfts, die dankenswerterweise von Dr. h. c. Gerd Nobbe, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a. D./Dr. Kai Zahrte sowie von Dr. Bernd Singhof übernommen wurden. In allen Teilen waren seit der Vorauflage umfangreiche Regulierungsaktivitäten, namentlich der Europäischen Union und im Gefolge des deutschen Gesetzgebers, zu berücksichtigen. Im Bereich des Zahlungsverkehrs ist die Zahlungsdiensterichtlinie vom in Deutschland mit Wirkung vom zivilrechtlich durch die neuen 675c bis 676c BGB und Art bis 18 EGBGB sowie aufsichtsrechtlich durch das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) vom umgesetzt worden. Hinzugetreten ist die gesetzesgleiche EU-Verordnung vom , mit der zur Schaffung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (Single Euro Payments Area: SEPA) der nationale Überweisungs- und Lastschriftverkehr mit Wirkung vom auf entsprechende Standards umgestellt wird. Begleitet wird die Umgestaltung durch neue Sonderbedingungen der deutschen Kreditinstitute ab Auch beim Akkreditivgeschäft war eine weitgehende Neubearbeitung erforderlich. Zu den neuen Richtlinien ERA 600 waren die inzwischen ergangenen Entscheidungen oder Opinions der ICC zu berücksichtigen. Alles dies brachte einen ganz erheblichen Bedarf an neuer inhaltlicher Ausrichtung und Aktualisierung sowie Überlegungen zur Darstellungsweise mit sich. In der Praxis bildet, neben der Barzahlung, durchweg eine bestimmte Art der bargeldlosen Zahlung zb Überweisung, Lastschrifteinzug, Kartenzahlung oder Dokumentenakkreditiv den Ausgangspunkt für rechtliche Fragestellungen. In der Darstellung ist eine dementsprechende Gliederung eingehalten worden, die den Bedürfnissen der Praxis entgegenzukommen sucht. Man muß also nicht erst, wozu man nunmehr im Bürgerlichen Gesetzbuch ( 675c bis 676c) genötigt ist, von der begrifflichen Abstraktionshöhe (zb Zahlungsvorgang, Zahlungsdienstleister, Zahlungsauthentifizierungsinstrument ) zu der im konkreten Fall zu beurteilenden Zahlungsart hinabsteigen. Auch im Recht der Wertpapiergeschäfte haben sich zahlreiche Regulierungen ausgewirkt. Die Erläuterungen befinden sich im Wesentlichen auf dem Stand vom März Es liegt damit wieder ein aktuelles, wissenschaftlich erschlossenes und für die Rechtspraxis aufbereitetes Erläuterungswerk vor. Im Mai 2014 Herausgeber, Bandredakteur und Verlag

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12 Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der abgedruckten Texte... XIII Abkürzungsverzeichnis... XV Recht des Zahlungsverkehrs A. Giroverhältnis... 1 B. Überweisungsverkehr C. Lastschriftverkehr D. Scheckverkehr E. Bankkartenverfahren F. Reisescheck G. Zahlung mittels Kreditkarte H. Dokumentenakkreditiv im Internationalen Handel I. Inkassogeschäft J. Bankgarantie Anlage: Textanhang Zu A. Giroverhältnis Allgemeine Geschäftsbedingungen der Banken Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sparkassen Grundlagen der Geschäftsbeziehungen zwischen Kunde und Sparkasse Zu B. Überweisungsverkehr Bedingungen für den Überweisungsverkehr Abkommen zum Überweisungsverkehr Abkommen über die SEPA-Inlandsüberweisung Zu C. Lastschriftverkehr Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Firmenlastschriftverfahren Abkommen über die SEPA-Inlandslastschrift Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im Einzugsermächtigungsverfahren Abkommen über den Lastschriftverkehr Abkommen über die IBAN-Regeln Abkommen über das Interbankenband Zu D. Scheckverkehr Bedingungen für den Scheckverkehr Banken Bedingungen für den Scheckverkehr Sparkassen Abkommen über den Einzug von Schecks (Scheckabkommen) Verordnung über Abrechnungsstellen im Scheckverkehr Scheckrechtliche Bestimmungen aus Allgemeine Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank Bankrechtliche Regelungen Zu E. Bankkartenverfahren Bedingungen für die girocard Sonderbedingungen für die VR-BankCard Bedingungen für SparkassenCard Deutsche Postbank AG Besondere Bedingungen Postbank Card Vereinbarung über das Deutsche Geldautomaten-System XI

13 Inhaltsverzeichnis 6. Vereinbarung über ein institutsübergreifendes System zur bargeldlosen Zahlung an automatisierten Kassen (electronic cash-system) Händlerbedingungen Bedingungen für die Teilnahme am electronic cash-system der deutschen Kreditwirtschaft Vereinbarung über das institutsübergreifende System Geldkarte Bedingungen für die Teilnahme am System Geldkarte Händlerbedingungen für das System GeldKarte/girogo Zu F. Reisescheck Abkommen über den Einzug von Reiseschecks (Reisescheckabkommen) Allgemeine Geschäftsbedingungen Geschäftsbedingungen für den Erwerb und die Verwendung von American Express Travelers Cheques Zu G. Zahlung mittels Kreditkarte Vertragsbedingungen für Kreditkarten Zu H. Das Dokumentenakkreditiv im Internationalen Handel ICC Einheitliche Richtlinien und Gebräuche für Dokumenten-Akkreditive ERA Zu I. Inkasso ERI 522 Einheitliche Richtlinien für Inkassi Emissionsgeschäft Anlageberatung Effektengeschäft Depotgeschäft Ottawa Übereinkommen über Internationales Factoring Sachverzeichnis XII

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