Überwachung durch die Gewerbeaufsicht mittels AnKa

Transkript

1 Überwachung durch die Gewerbeaufsicht mittels AnKa Christian Hugill 1

2 Anlagenkataster für überwachungsbedürftige Anlagen der Länder

3 AnKa Christian Hugill 3

4 Was ist AnKa? Zentrale Datenbank für überwachungsbedürftige Anlagen Daten von Anlagen und Betreibern werden durch die ZÜS en eingetragen und den Überwachungsbehörden zur Verfügung gestellt Aber: AnKa enthält keine Prüfergebnisse Christian Hugill 4

5 Warum AnKa? Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Wegfall des TÜV-Monopols zum Dadurch war eine Überwachung der Prüffristen durch den TÜV nicht mehr gegeben Um eine Überwachung zu gewährleisten entschied man sich für eine zentrale Datenbank in der die entsprechenden Anlagen erfasst und ihre Daten gesammelt werden Bundesweit? Christian Hugill 5

6 Wer macht AnKa? Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Entwicklung und Pflege übernahm die LUBW Die Zentralen Überwachungsstellen füttern AnKa mit Daten: Sie stellen Anlagen ein Sie tragen Prüfungen und Prüfintervalle ein Sie aktualisieren und korrigieren Daten Christian Hugill 6

7 Was macht das GAA mit AnKa? Aufgabe des AnKa ist es die Aufsichtsbehörden bei ihrer Kontroll- und Überwachungstätigkeit zu unterstützen Wir erhalten Meldungen (über Prüfungen) Wir können Anlagen- und Betreiberdaten einsehen Wir können vielfältig suchen und finden Wir haben (fast) nur Leserechte! Christian Hugill 7

8 Wie funktioniert AnKa? (in der Praxis) Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Jede Anlage erhält beim erstmaligen Eintrag ins Anka durch die ZÜS einen Anlagenschlüssel (A-Key), der ein Anlagenleben lang bestehen bleibt Außerdem erhält jede Anlage einen Prüfschlüssel (P-Key), welcher bei jeder Prüfung neu vergeben wird Die Anlagendaten bzw. die Prüfungen sollen spätesten einen Monat nach Durchführung eingestellt werden Der Status einer Anlage wird mittels einer Ampel angezeigt Christian Hugill 8

9 Der Anlagenstatus Das Ampelsystem Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Grüne Ampel: Alle Prüfungen auf dem Laufendem Gelbe Ampel: Prüfdatum um bis zu drei Monate überschritten Rote Ampel: Prüfdatum um mehr als drei Monate überschritten Christian Hugill 9

10 Rote Ampel Was nun? i. d. R. Kontaktaufnahme zur ZÜS Erinnerung bzw. Aufforderung die Prüfung zu veranlassen und/oder Übersendung des Prüfberichts - Telefonisch - Schriftlich - Persönlich Christian Hugill 10

11 Maßnahmen der Behörde Weiteres Erinnerungsschreiben (mit Gebühr) Anhörung mit anschließender Anordnung der Prüfung Stilllegung der Anlage (bis zur Prüfung) Ggf. Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahren Christian Hugill 11

12 Warum rote Ampeln? AnKa Fehler - Übertragungsfehler - Doppeleintrag - Anlagen existieren nicht mehr Prüfung wurde vergessen ( wir wurden ja nicht informiert ) Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Terminschwierigkeiten zwischen Betreiber, ZÜS und ggf. Wartungsfirmen Christian Hugill 12

13 Vermeiden von roten Ampeln Vorausschauend Planen Termine im Augen behalten Prüftermine frühzeitig vereinbaren Überwachungsbehörde informieren Bei ZÜS-Wechsel Daten weitergeben (insbesondere A-Key) Christian Hugill 13

14 Eine Bitte noch Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Melden Sie uns Anlagen die außer Betrieb genommen werden (dauerhaft und befristet) Geben Sie bei ZÜS-Wechsel den A-Key weiter Christian Hugill 14

15 Fragen? Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Christian Hugill 15