Innere Sicherheit nach 9/11

Transkript

1 Innere Sicherheit nach 9/11

2 Susanne Fischer Carlo Masala (Hrsg.) Innere Sicherheit nach 9/11 Sicherheitsbedrohungen und (immer) neue Sicherheitsmaßnahmen?

3 Herausgeber Susanne Fischer Institut für Politikwissenschaft Universität der Bundeswehr München Neubiberg Deutschland Carlo Masala Institut für Politikwissenschaft Universität der Bundeswehr München Neubiberg Deutschland ISBN DOI / ISBN (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer VS Springer Fachmedien Wiesbaden 2016 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Fachmedien Wiesbaden ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (

4 Vorwort Die Idee zu diesem Sammelband entstand im Rahmen des Forschungsprojektes Securitization Plus, das von als Teilvorhaben des Forschungsverbundes Sicherheit im öffentlichen Raum (SIRA) vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert und am Institut für Politikwissenschaft der Universität der Bundeswehr durchgeführt wurde. Der Forschungsverbund SIRA, der durch die Universität der Bundeswehr München koordiniert wurde, befasste sich mit der Akzeptanz oder Ablehnung von Sicherheitsmaßnahmen in den Feldern Luftverkehrssicherheit und Informationssicherheit ( de). Eine Aufgabe des Teilvorhabens Securitization Plus bestand darin, unter Berücksichtigung der (empirischen) Befunde der Forschungspartner, das Konzept der Versicherheitlichung weiterzudenken. Bei diesem Weiterdenken stießen wir immer wieder auf Aspekte, deren Erforschung nicht Kernaufgabe des Teilvorhabens war, aber für die Bearbeitung des Themas unerlässlich schien entschlossen wir uns, dass auch diese Fragen beispielsweise Fragen der Sicherheitskultur oder den sicherheitsethischen Implikationen von Sicherheitsmaßnahmen nicht unbearbeitet bleiben sollten. Dem schriftlichen Entwurf eines Buchproposals und dessen Einreichung beim Springer VS folgte die Einladung der Expertinnen und Experten zu einem Autorenworkshop auf den Campus der Universität der Bundeswehr nach Neubiberg. Die vorliegenden Beiträge sind allesamt aus diesem Prozess hervorgegangen, der mit dem Buchproposal begann und mit dem Workshop, bei dem jeder Beitrag von einem Experten aus der Runde der Autorinnen und Autoren kommentiert wurde, umgesetzt wurde. An dieser Stelle möchten wir uns allen Autorinnen und Autoren sowie beim Verlag für den Forschergeist bedanken, mit dem die Entstehung dieses Buches begleitet wurde! Neubiberg, im August 2015 Susanne Fischer Carlo Masala V

5 Inhaltsverzeichnis Die Politik der inneren Sicherheit nach 9/ Susanne Fischer und Carlo Masala Teil I Kultur, Recht und Ethik einer Sicherheit nach 9/11 Der Wandel der Sicherheitskultur nach 9/ Christopher Daase und Tim Nicholas Rühlig Zum verfassungsrechtlichen Rahmen demokratischer Sicherheitspolitik: Die Sicherheitsverfassung des Bundesverfassungsgerichts Thomas Würtenberger und Steffen B. Tanneberger Sicherheitspraktiken und Säkularisierungsdiskurse: Versuch über Schutzmantelmadonnen, Körperscanner und die Notwendigkeit einer Sicherheitsethik, die auch verunsichert Regina Ammicht Quinn Teil II Kristallisationsorte der (Un)Sicherheit nach 9/11 Sicherheitspositionen. Zur Perzeption und Diskussion von Sicherheitsmaßnahmen am Flughafen Wolfgang Bonß und Katrin Wagner Sicherheitsmaßnahmen am Flughafen und Identitätskonstruktionen: Kulturelle Identitäten als Bild, Praktik und Instrument Gerrit Herlyn und Nils Zurawski VII

6 VIII Inhaltsverzeichnis Videoüberwachung. Flächendeckend und am Flughafen. Ein deutsch-englischer Vergleich Kathrin Groh und Philipp Rosch Unsicherheiten am Bahnhof Sicherheitswahrnehmungen im öffentlichen Personennahverkehr Nadine Schlüter, Jan-Peter Nicklas und Petra Winzer (Un)Sicherheit hinter dem Bildschirm: Die Versicherheitlichung des Internets Matthias Schulze Teil III Politik der Sicherheit(smaßnahmen) nach 9/11 Konstruktionen und Vorstellungen von Wirksamkeit in der Antiterror-Politik: Eine kritische Betrachtung Hendrik Hegemann und Martin Kahl Wandel der Sicherheit Von präventiver zu präemptiver Sicherheit? Entwicklungen der Sicherheitspolitik in Systemen des öffentlichen Personentransports Hans-Jörg Albrecht Das Scheitern des Global War on Terrorism. Makro- Versicherheitlichung des internationalen Terrorismus in den USA und Deutschland aus soziopragmatischer Perspektive Philipp Klüfers Immer mehr Sicherheitsbedrohungen und immer mehr Sicherheitsmaßnahmen? Susanne Fischer

7 Autorenverzeichnis Hans-Jörg Albrecht Max-Planck Institut für ausländisches und internationales Strafrecht, Freiburg im Breisgau, Deutschland Regina Ammicht Quinn Eberhard Karls Universität Tübingen/Internationales Zentrum für Ethik in den Wissenschaften (IZEW), Tübingen, Deutschland Wolfgang Bonß Institut für Soziologie und Volkswirtschaftslehre, Universität der Bundeswehr München, Neubiberg, Deutschland Christopher Daase Johann Wolfgang Goethe Universität Frankfurt/Exzellenzcluster Herausbildung normativer Ordnungen, Frankfurt am Main, Deutschland Susanne Fischer Institut für Politikwissenschaft, Universität der Bundeswehr München, Neubiberg, Deutschland Kathrin Groh Institut für Öffentliches Recht und Völkerrecht, Universität der Bundeswehr München, Neubiberg, Deutschland Hendrik Hegemann Fachgebiet Internationale Beziehungen und Friedens- und Konfliktforschung, Universität Osnabrück, Osnabrück, Deutschland Gerrit Herlyn Institut für Volkskunde/Kulturanthropologie, Universität Hamburg, Hamburg, Deutschland Martin Kahl Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH), Hamburg, Deutschland Philipp Klüfers Institut für Politikwissenschaft, Universität der Bundeswehr München, Neubiberg, Deutschland Carlo Masala Institut für Politikwissenschaft, Universität der Bundeswehr München, Neubiberg, Deutschland IX

8 X Autorenverzeichnis Jan-Peter Nicklas Fachgebiet Produktsicherheit und Qualitätswesen, Bergische Universität Wuppertal, Wuppertal, Deutschland Philipp Rosch Institut für Öffentliches Recht und Völkerrecht, Universität der Bundeswehr München, Neubiberg, Deutschland Tim Nicholas Rühlig Johann Wolfgang Goethe Universität Frankfurt/Exzellenzcluster Herausbildung normativer Ordnungen, Frankfurt am Main, Deutschland Nadine Schlüter Fachgebiet Produktsicherheit und Qualitätswesen, Bergische Universität Wuppertal, Wuppertal, Deutschland Matthias Schulze Institut für Politikwissenschaft, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Jena, Deutschland Steffen B. Tanneberger Forschungsstelle für Hochschulrecht, Albert-Ludwigs- Universität Freiburg, Freiburg im Breisgau, Deutschland Katrin Wagner Institut für Soziologie und Volkswirtschaftslehre, Universität der Bundeswehr München, Neubiberg, Deutschland Petra Winzer Fachgebiet Produktsicherheit und Qualitätswesen, Bergische Universität Wuppertal, Wuppertal, Deutschland Thomas Würtenberger Forschungsstelle für Hochschulrecht, Albert-Ludwigs- Universität Freiburg, Freiburg im Breisgau, Deutschland Nils Zurawski Institut für Kriminologische Sozialforschung, Universität Hamburg, Hamburg, Deutschland