Antwort des Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen vom Schriftliche Anfrage. Bayerischer Landtag

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1 Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode Drucksache 16/ Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn FREIE WÄHLER vom Unterstützung von Flüchtlingen in den Gemeinschaftsunterkünften in Bayern Ich frage die Staatsregierung: 1. In welchen Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber in Bayern (einschl. der Erstaufnahmeeinrichtungen) dürfen Unterstützer von außen (wie zum Beispiel Caritas, ehrenamtliche Arbeitskreise, Hausaufgabenhilfen, missionsärztliche Kliniken, Amnesty International, u.s.w.) mit Genehmigung der jeweiligen Bezirksregierung vor Ort Beratung oder Hilfestellungen leisten? (Bitte einzeln nach den einzelnen Gus und Regierungsbezirken und der Art der Unterstützung auflisten.) 2. Wie erfolgt die rechtliche Verankerung dieser Unterstützer durch mündliche Absprachen oder schriftliche Verträge und auf welchen Zeitraum werden die Verträge geschlossen? Antwort des Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen vom Die Schriftliche Anfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn beantworte ich unter Einschaltung der Regie rungen wie folgt: Zu 1.: Seitens der Regierungen wird darauf hingewiesen, dass grundsätzlich in allen Gemeinschaftsunterkünften Unterstüt zer von außen tätig werden dürfen und dies ausdrücklich be grüßt wird. Weiterhin wird bekundet, dass jegliches statthaf te Engagement wünschenswert ist. Allgemein gilt für die nachstehenden Regierungsbezirke das Folgende: Im Regierungsbezirk Niederbayern werden neben der Asylbetreuung teilweise von denselben Verbänden auch Deutschkurse angeboten. In Passau ist in einigen Räumen das Asylcafe tätig. Im Regierungsbezirk Oberfranken ist neben der staatlich geförderten Betreuung durch die jeweiligen Wohlfahrtsverbände in der GU Bayreuth die Initiative Bunt statt Braun aktiv. Ehrenamtliche Kreise wie z. B. Hausaufgabenbetreuung werden im Regierungsbezirk Mittelfranken durch die Betreuungsverbände organisiert und geleitet. Eine Aufstellung über die einzelnen ehrenamtlichen Kreise wird nicht geführt. Aktuell wird die Betreuung wie folgt von den Regierungen dargestellt: OB AE München Feste, Veranstaltungen, Betreuung und Unterstützung von Asylbewerbern, Behördengänge, Vorbereitung für Fitnessraum, Betreuung Fitnessraum, Deutschkurse + OB GU Dachau Hausaufgabenbetreuung, Familienprojekte, Ausflüge f. Kinder, Organisation v. Hausrat, Deutschlernkurse, Internetprojekt; Schulkontakte; Hilfe mit Fahrdiensten, Arztbesuche etc. + OB GU Denkendorf Deutschlernkurse in GU + OB GU Freilassing Betreuung, Deutschlernkurs OB GU Germering Deutschlernkurse, Unterstützung Behördengänge + OB GU Höhenkirchen Nachhilfe, Hausaufgabenbetreuung, Spielgruppen für jüngere Kinder, OB GU Mühldorf Frauengruppe + Übersetzungen, Deutschlernkurse, Gymnastik für Frauen, Fußball, Unterstützung bei Behörden und Arztgängen OB GU München Hausaufgabenbetreuung, Deutschlernkurse, Teestube, Organisation Spiele, Franz M. Str. Ausflüge, Museen, Theater und Kinobesuche für Kinder und Eltern; Computerkurse für Kinder und Mütter + Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

2 Seite 2 Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode Drucksache 16/10973 OB GU München Hintermeier Str. Hausaufgabenbetreuung, Deutschlernkurse, Organisation von Festen und Ausflügen mit Kindern + OB GU München Kronwinklerstr. Kunsttherapie, Kinderbetreuung, Nachhilfe bei den Schulaufgaben und Hausaufgaben, Gespräche mit den Frauen + OB GU München Landsberger Str. Elterngespräche, Hausaufgabenbetreuung, Organisation v. Ausflügen, Ferienbetreuung; Alphabetisierungskurs durch ehrenamtlich tätige Lehrerin; Sammeln von Schulmaterial, Betreuung bei Sportaktivitäten im Rahmen v. buntkicktgut, (Fußballtrainer, Boxtrainer) + OB GU München Max Proebstl Str. Hausaufgabenbetreuung, Deutschunterricht, Organisation von Ausflügen, Unterstützung bei Behörden und Arztgängen + OB GU München Schwanthaler Str. Hausaufgabenbetreuung und Nachhilfe; Deutschlernkurse + OB GU München St. Veit Str. Kindersprechstunde Einzelbetreuung; Kunsttherapie für Gruppen und Einzelbetreuung, Kindergruppen, Familienbegleitung, Organisation von Festlichkeiten und Ausflügen, Deutschlernkurse und Hausaufgabenbetreuung; Betreuung für Babys für sozialen Belang; Familienhilfe + OB GU München Tischlerstr. Strick, Bastel und Malgruppen, Männerteestube, Kochkurs, Spielund Lerngruppen für Kinder; Deutschlernkurse, Unterstützung bei Behördengängen + OB GU München Karl Schmid Str. OB GU München Pariser Str. OB GU Neuburg Sprachkurse f. Erwachsene, Nachhilfe für Schulkinder; Behördenbegleitung/materielle Unterstützung, Ansprechpartner von amnesty international, Internationaler Frauenstammtisch + OB GU Neuötting Deutschlernkurse, Übersetzungen, Unterstützung bei Behördengängen OB GU Miesbach OB GU Schongau Begleitung bei Behördengängen, Arztbesuchen, Erlernen der deutschen Sprache, Hausaufgabenbetreuung + OB GU Weilheim NB GU Böbrach NB GU Bogen NB GU Breitenberg NB GU Deggendorf NB GU Grafenau NB GU Hauzenberg NB GU Landshut 4 NB GU Obermotzing NB GU Passau Grubweg + Asylcafe in eigenen Räumen NB GU Passau Rittsteig + Asylcafe in eigenen Räumen NB GU Passau Schalding + Asylcafe in eigenen Räumen NB GU Plattling NB GU Schöllnstein NB GU Wallersdorf NB TGU Landshut Opf. AWU Cham/Rötz Eine Hausaufgabenbetreuung für Kinder wird im Jugendhaus in der Bahnhofstraße angeboten und sehr gut angenommen. Bei Bedarf gehen die Asylbewerber direkt zur Caritas und Diakoniegeschäftsstelle, die in 10 bzw. in 5 Minuten zu Fuß zu erreichen sind. Die Caritas bietet auch Sprachkurse für Erwachsene und Schwangerenbetreuung an. Der Malteser Hilfsdienst betreibt eine Kleiderkammer. Opf. GU Amberg I In der GU Amberg werden durch die Caritas Amberg Hausaufgabenbetreuung, Sprachkurse und jeden 2. Dienstag ein Frauentreffen durchgeführt + Opf. GU Cham I Eine Hausaufgabenbetreuung für Kinder wird im Jugendhaus in der Bahnhofstraße angeboten und sehr gut angenommen. Bei Bedarf gehen die Asylbewerber direkt zur Caritas und Diakoniegeschäftsstelle, die in 10 bzw. in 5 Minuten zu Fuß zu erreichen sind. Die Caritas bietet auch Sprachkurse für Erwachsene und Schwangerenbetreuung an. Der Malteser Hilfsdienst betreibt eine Kleiderkammer. Dort sind mit Berechtigungsscheinen der Sozialhilfe Kleider und andere Gegenstände erhältlich +.

3 Drucksache 16/10973 Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode Seite 3 Opf. GU Regensburg X GU Landshuter Straße und Plattlinger Straße, Regensburg, werden durch zwei Mitarbeiterinnen der Caritas betreut (19,5 Wochenstunden zusammen mit der GU Plattlinger Str.). Daneben sind verschiedene ehrenamtliche Betreuungen tätig, wie die Regensburger Flüchtlingsbetreuung, der Farbkreis Regensburg, Pro Asyl und ein Pfarrer. Deutschkurse werden regelmäßig von der Caritas angeboten +. Opf. GU Regensburg XI GU Landshuter Straße und Plattlinger Straße, Regensburg, werden durch zwei Mitarbeiterinnen der Caritas betreut (19,5 Wochenstunden zusammen mit der GU Plattlinger Str.). Daneben sind verschiedene ehrenamtliche Betreuungen tätig, wie die Regensburger Flüchtlingsbetreuung, der Farbkreis Regensburg, Pro Asyl und ein Pfarrer. Deutschkurse werden regelmäßig von der Caritas angeboten +. Opf. GU Teublitz Im Gemeinschaftsraum der GU führt die Caritas (insg. 18,5 Std. feste Sprechzeiten) ihre Sozialarbeit durch, dort findet auch 4 x wöchentlich durch den ehrenamtlichen Arbeitskreis eine Hausaufgabenbetreuung statt +. Opf. GU Tirschenreuth Mitarbeiterin der Caritas hält vor Ort Sprechstunden ab; Kinderbetreuung und Sprachkurse werden vom ehrenamtlichen Arbeitskreis in bereitgestellten Räumen durchgeführt +. Opf. GU Weiden Eine Caritasmitarbeiterin kommt unregelmäßig (nach Bedarf) in die GU. Hausaufgabenbetreuung findet in den Räumen des Arbeitskreises Asyl statt. Ein Sprachkurs fand von August bis September in der GU statt, wurde aber (mangels Nachfrage) wieder eingestellt. Opf. TGU Amberg Gailch In der GU Amberg werden durch die Caritas Amberg Hausaufgabenbetreuung, Sprachkurse und jeden 2. Dienstag ein Frauentreffen durchgeführt +. Opf. TGU Cham II Eine Hausaufgabenbetreuung für Kinder wird im Jugendhaus in der Bahnhofstraße angeboten und sehr gut angenommen. Bei Bedarf gehen die Asylbewerber direkt zur Caritas und Diakoniegeschäftsstelle, die in 10 bzw. in 5 Minuten zu Fuß zu erreichen sind. Die Caritas bietet auch Sprachkurse für Erwachsene und Schwangerenbetreuung an. Der Malteser Hilfsdienst betreibt eine Kleiderkammer. Dort sind mit Berechtigungsscheinen der Sozialhilfe Kleider und andere Gegenstände erhältlich +. Opf. TGU Cham III Eine Hausaufgabenbetreuung für Kinder wird im Jugendhaus in der Bahnhofstraße angeboten und sehr gut angenommen. Bei Bedarf gehen die Asylbewerber direkt zur Caritas und Diakoniegeschäftsstelle, die in 10 bzw. in 5 Minuten zu Fuß zu erreichen sind. Die Caritas bietet auch Sprachkurse für Erwachsene und Schwangerenbetreuung an. Der Malteser Hilfsdienst betreibt eine Kleiderkammer. Dort sind mit Berechtigungsscheinen der Sozialhilfe Kleider und andere Gegenstände erhältlich +. Ofr. GU Bayreuth, W B Str. Die Initiative Bunt statt Braun engagiert sich für die dort untergebrachten Asylbewerber. So findet einmal wöchentlich eine spezielle Beratung für Frauen durch ehrenamtlich tätige Studenten statt. Des Weiteren erfolgt in Abstimmung mit dem Caritasverband Bayreuth e.v. nach Bedarf eine Einzelnachhilfe für Schülerinnen und Schüler. Es werden einmal in der Woche für jeweils zwei bis drei Stunden Bastelgruppen für Kleinkinder und Gruppenstunden getrennt für Mädchen und Jungen angeboten. Für Neuankömmlinge wird eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Für diese gesamten Aktivitäten steht der Initiative Bunt statt Braun ein eigenes Zimmer in der Gemeinschaftsunterkunft zur Verfügung +. Der Caritasverband Bayreuth e.v. führt täglich in einem eigens hierfür bereitgestellten Zimmer eine Hausaufgabenbetreuung durch, die mit Mitteln des EFF gefördert wird. Ofr. GU Bamberg, Breitenau Ofr. GU Coburg I

4 Seite 4 Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode Drucksache 16/10973 Ofr. GU Coburg III Ofr. GU Ebersdorf Ofr. GU Forchheim Ofr. GU Hof Ofr. GU Kronach Ofr. GU Kulmbach, Hans Planck Str. Ofr. GU Kulmbach, Pestalozzi Ofr. GU Lichtenfels Ofr. GU Münchberg Ofr. GU Weidenberg Ofr. GU Wunsiedel Mfr. GU Ansbach Mfr. GU Dietenhofen Mfr. GU ER Heusteg Mfr. GU ER Keltschstr. Mfr. GU ER Michael Vogel Str. Mfr. GU FÜ Fronmüllerstr. Mfr. GU N Fuggerstr. Mfr. GU N Friedrichstraße Mfr. GU N Gerberstr. Mfr. GU N Hintermayrstr. Mfr. GU N Industriestr. Mfr. GU N Kunigundenstr. Mfr. GU N Regensburger Str. Mfr. GU N Schafhofstr. Mfr. GU Roth Mfr. GU Sachsen b. Ansbach Mfr. GU Uffenheim Mfr. GU Wassertrüdingen Mfr. GU Windsbach Mfr. TGU Bechhofen Mfr. TGU Ipsheim Ufr. GU Aschaffenburg I Caritas in eigens vom Freistaat zur Verfügung gestellten Räumen und Büroräumen leistet Beratung und Betreuung, weiter gibt es ehrenamtliche Arbeitskreise und Hausaufgabenhilfe, Rotes Kreuz mit Kleiderkammer +. Ufr. GU Bad Königshofen Diakonisches Werk leistet Beratung und Betreuung, JUZ der Stadt mit Hausaufgabenbetreuung +. Ufr. GU Eltmann Caritas leistet Beratung und Betreuung Ufr. GU Münnerstadt Caritas leistet Beratung und Betreuung + Hausaufgabenbetreuung Ufr. GU Schweinfurt I, Breite Wiese Sozialdienst kath. Frauen mit Kinderbetreuung und Hausaufgabenbetreuung + durch Caritas und Diakonie. Ufr. GU Schweinfurt III, Wilhelmstr. Sozialdienst kath. Frauen mit Hausaufgabenbetreuung Evang. Frauenbund mit Deutschkursen + durch Caritas und Diakonie. Ufr. GU Würzburg I 1. Ordensleute für den Frieden Kloster Oberzell Kleiderkammer, Teestube, Frauentreffen usw. 2. Katholische Hochschulgemeinde: Teestube, Lern und Spieltreff, Kinderbeschäftigung, Sprachkurse für Kinder und Jugendliche usw. 3. Evangelische Studentengemeinschaft: Zusammenarbeit mit der Katholischen Hochschulgemeinde 4. Ökumenischer Asylkreis Würzburg: Begegnungsabende mit Flüchtlingen in der Kuratie Hl. Geist, Sprachkurse für Frauen, Projektarbeit.

5 Drucksache 16/10973 Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode Seite 5 Ufr. Ufr. Ufr. TGU Aub TGU Kitzingen TGU Kleinlangheim Ufr. TGU Münnerstadt Ufr. TGU Röthlein II Ufr. TGU Schweinfurt Sattlerstr. Ufr. TGU Zeil Schw. GU Augsburg (Proviantbachstr.) Schw. GU Augsburg IX (Neusässer Str.) Schw. GU Augsburg VIII (Calmbergstr.) Schw. GU Augsburg X (Schülestr) Schw. GU Augsburg XI (Windprechtstr.) Schw. GU Augsburg XIII (Röslestr.) Schw. GU Augsburg Eichleitnerstraße Schw. GU Edelstetten Schw. GU Gersthofen Schw. GU Kaufbeuren Schw. GU Kempten (Allgäu) Schw. GU Leipheim Schw. GU Lindau Schw. GU Neu Ulm Schw. GU Nördlingen Schw. GU Rieden Schw. GU Sonthofen Schw. GU Scheidegg Schw. GU Schwabmünchen Vermittlungs und Öffentlichkeitsarbeit. Zusammenarbeit mit St. Johannis und anderen evang. und kath. Pfarreien in Stadt und Landkreis Würzburg 5. Asylseelsorge Diözese Würzburg: Seelsorge und Begleitung einzelner und von Familien, Begleitung von Christen, am Christentum Interessierter und Neuchristen. Öffentlichkeits und Vermittlungsarbeit. Kooperation mit den evang. und kath. Verantwortlichen der Kirchen Unterfrankens bzw. Bayerns. 6. Gemeinschaft Sant Egidio: Sprachkurse für Jugendliche und Erwachsene 7. Freundeskreis für ausländische Flüchtlinge e.v. Beratung in allen Fragen 8. Amnesty International Beratung in allen Fragen 9. Arbeitskreis für Information und Kultur Gesprächsgruppen 10. Junge Aktion der Ackermanngemeinde: Jugendbetreuung 11. Kinderschutzbund Würzburg: Hausaufgabenbetreuung 12. Vivovolo e.v.: Betreuung 13. Ehrenamtliche Einzelbetreuer für verschiedene Kinder und Familien 14.. Caritas leistet Beratung und Betreuung Einzelne ehrenamtliche Personen und AK Asyl Kitzingen leisten Beratung und Betreuung Einzelne ehrenamtliche Personen und AK Asyl Kitzingen leisten Beratung und Betreuung Diakonie leistet Beratung und Betreuung Caritas und Diakonie leisten Beratung und Betreuung Caritas leistet Beratung und Betreuung Deutschkurs von Tür an Tür, ehrenamtlich; Sportangebot über Stadtjugendring Augsburg, tlw. ehrenamtlich +. Deutschkurs von Tür an Tür, ehrenamtlich Unterkunft wird zum, geschlossen +. Deutschkurs von Tür an Tür, ehrenamtlich +. Kinderkurs Deutsch und Spielen, Diakonisches Werk und Landeskirch liche Gemeinschaft, ehrenamtlich +. Kleinkindergruppe 1 4 Jahre, Diakonie, ehrenamtlich. Nachmittags und Freizeitangebot für Kinder, Diakonie, ehrenamtlich + Asylsozialbera tung. Neueröffnung am Geplant Deutschkurs von Tür zu Tür, ehrenamtlich +. Beratung und Hausaufgabenbetreuung von Arbeitskreis Asyl. Sprachunter richt durch Kolpingmitarbeiter, ehrenamtlich +. Sprachunterricht Deutsch durch Privatperson, ehrenamtlich. Kinderbetreu ung, ehrenamtlich +. Sprachunterricht Deutsch, ehrenamtlich +. Sprachunterricht durch Privatpersonen in Gemeinderäumen, ehrenamtlich. Begleitung und Gespräche von Familien oder Einzelpersonen, ehrenamtlich +. Deutschkurs von Kinderschutzbund Lindenberg, ehrenamtlich + Asyl sozialberatung. Freizeitgestaltung d. Augsburger Forum Flucht und Asyl, ehrenamtlich +.

6 Seite 6 Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode Drucksache 16/10973 Zu 2.: Die Bewohner werden von den in den Unterkünften tätigen Wohlfahrtsverbänden auf der Grundlage der Asylsozialbera tungsrichtlinie beraten und betreut. Ehrenamtlich tätige Personen und Initiativen in den Unter künften werden in der Regel durch den in der Unterkunft täti gen Wohlfahrtsverband koordiniert und betreut. Verträge existieren dabei überwiegend nicht, in der Regel fragen die Unterstützer vor Ort an und es werden praktikable Lösungen gesucht. Nur in wenigen Fällen bestehen mündliche oder schriftliche Vereinbarungen. Dort wo in der Unterkunft entsprechende Räumlichkeiten vorhanden sind, finden Beratungsangebote, Sprachkurse und Hausaufgabenbetreuung zu festen Zeiten in der Unterkunft statt. Falls keine geeigneten Räume verfügbar sind, werden die Angebote, Termine und Kursorte am Schwarzen Brett der Unterkunft bekannt gemacht und die Asylbewerber suchen z. B. die nächstgelegene Beratungsstelle selbst auf.

7 Drucksache 16/000 Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode Seite 7