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1 Impressum (wird nicht angezeigt) Referat: MIR, Referat 40 Titel: Nachhaltigkeitscheck Autor & Telefon: Frau Iskenius-vom Hove, 0331/ Dateiname: powerp-nachhaligkeitscheckmluf-1.ppt Letzte Änderung: Abnahme ÖA: , gez.: Kriegel Bemerkungen: 0

2 Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung Ziele einer integrierten, nachhaltigen Verkehrspolitik des Landes Brandenburg Frau Iskenius-vom Hove 1

3 Grundsätzliche Ziele der integrierten, nachhaltigen Verkehrspolitik des Landes Integration der der Verkehrsmittel: Verkehrsvermeidung: möglichst enge enge räumliche Verknüpfung von von wichtigen Zielen und und Quellen des des Verkehrs Verkehrsverknüpfung: optimale Verknüpfung der der Verkehrsträger zur zur Beschränkung des des Ausbaubedarfs und und zur zur Verbesserung der der Verkehrsentwicklung Verkehrsverlagerung: ausgeglichene Anteile der der einzelnen Verkehrsträger zur zur Aktivierung von von Kapazitätsreserven Integration von von Zielen und und Maßnahmen: Integration und und Abstimmung der der Verkehrsentwicklung insbesondere mit mit der der Wirtschafts- und und Stadtentwicklung, der der Landesplanung sowie mit mit der der Finanz- und und Umweltpolitik 2

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5 Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Langfristige Ausrichtung der der Landesverkehrspolitik als als integrierte, nachhaltige Querschnittsaufgabe Definition von übergeordneten (Nachhaltigkeits-) Zielen für für die die langfristige Verkehrsentwicklungsplanung des Landes Philosophie des IVK: praktische, nachhaltige Lösungen zur zur Sicherung der der Mobilität für für Bewohner, Besucher und die die Wirtschaft des Landes 4

6 SPNV SPNV Nahverkehrsplan Nahverkehrsplan Entwicklungskonzeption Entwicklungskonzeption Hafenkonzeption Hafenkonzeption Luftverkehrskonzeption Luftverkehrskonzeption Landesstraßenbedarfsplan Landesstraßenbedarfsplan LEP, LEP, LEPro LEPro werden abgestimmt, mit verkehrspolitischen Zielsetzungen verbunden IVK (Ziele (Ziele der der Verkehrspolitik) Verkehrspolitik) Ergebnisse fließen ein... SPNV SPNV Nahverkehrsplan Nahverkehrsplan Entwicklungskonzeption Entwicklungskonzeption Hafenkonzeption Hafenkonzeption Luftverkehrskonzeption Luftverkehrskonzeption Landesstraßenbedarfsplan Landesstraßenbedarfsplan 5

7 Definition: Nachhaltige Entwicklung Definition lt. lt. Brundtland-Bericht: Nachhaltige Entwicklung ist ist dann dann realisiert, wenn wenn sie sie die die Bedürfnisse der der Gegenwart befriedigt, ohne ohne zu zu riskieren, dass dass künftige Generationen ihre ihre eigenen Bedürfnisse nicht nicht befriedigen können. Nachhaltige Entwicklung = Komplexer Prozess Verknüpfung von von sozialer Gerechtigkeit, Umweltschutz, wirtschaftlichem Wohlstand für für heutige und und zukünftige Generationen Leitbild der der nachhaltigen Mobilität = übergeordneter Entwicklungsrahmen aller aller verkehrspolitischen Ziele Ziele und und Aktivitäten des des Landes, des des Bundes, der der EU EU 6

8 Aufgaben der Verkehrspolitik zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele Qualität der der Verkehrsnetze erhalten Mobilität in in allen allen Teilen des des Landes sichern Unterstützung der der wirtschaftlichen Standortattraktivität Zentren stärken Finanzielle Tragfähigkeit sichern Gesundheit und und Unversehrtheit erhalten Flächeninanspruchnahme und und Emissionen reduzieren Ressourcen schonen Steuerung verbessern Partizipation erhöhen 7

9 Anforderungen an eine nachhaltige Verkehrsentwicklung Sicherung der der sozialen, ökonomischen und und ökologischen Tragfähigkeit der der Verkehrsinfrastruktur insbesondere durch die: die: Entwicklung eines eines leistungsfähigen, funktional gestuften Verkehrsnetzes zur zur Sicherung des des Mobilitätsbedarfs aller aller Bevölkerungsgruppen und und des des Transportbedarfs der der Wirtschaft bedarfsgerechte Mobilitätssicherung im im Rahmen der der Daseinsvorsorge, insbesondere im im ländlichen Raum Verbesserung der der Erreichbarkeit der der zentralen Orte Orte und und stark stark frequentierter Tourismus- und und Erholungsgebiete Flächensparender Ausbau vorhandener Kapazitäten (Ausbau vor vor Neubau) Vorrang umweltfreundlicher Verkehrsmittel (ÖPNV Vorrang vor vor MIV) MIV) Gewährleistung des des langfristigen Gleichgewichts zwischen erwarteter Infrastrukturnachfrage und und den den zu zu leistenden Ausgaben (Erhaltung, Betreibung) 8

10 Nachhaltige Prüfformen Programm- bzw. bzw. verfahrensbezogene Prüfform (Ex (Ex ante ante Phase) Bedarfsanalysen Verbindlicher Fragebogen an an die die Kommunen Checklisten mit mit verbindlichen Fördervoraussetzungen Checklisten mit mit Tragfähigkeitsuntersuchungen Vorgaben regionaler Koordinierung Einbindung des des Vorhabens in in eine eine Programmevaluation: Selbstevaluation Folgeabschätzung durch durch Indikatorenmessunmessung Maßnahmen- bzw. bzw. projektbezogene Prüfform (Pro (Pro aktive Phase) Kosten-Nutzen-Analyse Überprüfung der der finanziellen Tragfähigkeit Verbindliche Indikatorenprüfungen zur zur Qualitätsverbesserung Verbindliche Indikatorenprüfungen zum zum Variantenvergleich 9

11 Einfluss von Nachhaltigkeitsbewertungen 10

12 Definition eines Nachhaltigkeitschecks Ein Ein Nachhaltigkeitscheck stellt ein ein Prüfinstrument dar, welches auf auf der der europäischen Ebene dem Bereich Folgeabschätzungen zugeordnet ist. ist. Im Im Fokus stehen nicht die die kurzfristigen, sondern die die langfristigen Folgewirkungen von Politiken, Rechtsakten, Programmen und Projekten. Dies beinhaltet Ebenen der der Programmgestaltung sowie der der Projektebene über Einzel- bzw. Mehrprojektbewertungen. 11

13 Praxisanforderungen Handhabbarkeit Allgemeine Verständlichkeit, Bedienbarkeit und und Nachvollziehbarkeit auch auch für für Nichtexperten Selbstüberprüfung Selbstbewertung von von Projekten durch durch den den Landesbetrieb mit mit einem angemessenen Aufwand Anpassungsfähigkeit für für andere Infrastrukturarten im im Verkehrsbereich Veränderbarkeit/Offenheit Anpassung der der Kriterien und und Indikatoren an an veränderte politische Vorgaben 12

14 Methodischer Aufbau des Nachhaltigkeitschecks für EFRE-geförderte Landesstraßeninvestitionen Ziele der der integrierten nachhaltigen Verkehrspolitik des Landes Brandenburg Ziele der der Europäischen und Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie Grundlage für für die die Entwicklung von Kriterien/Indikatoren für für eine integrierte und nachhaltige Verkehrsinfrastruktur 13

15 Ziele Zielsystem des Nachhaltigkeitschecks Landesstraßeninvestitionen für EFRE-geförderte Maßnahmen Teilziele Verkehrsbedeutung prüfen Kosten stabilisieren Flächeninanspruchnahme reduzieren Multifunktionalität erhöhen Qualität des des Straßennetzes erhalten Mobilität sichern Gesundheit und und Unversehrtheit erhalten Stärkung von von Zentren Emissionen reduzieren, Ressourcen schonen Steuerung verbessern, Partizipation erhöhen Steigerung ÖPNV am am Modal Split Split Verbesserung Bedingungen für für Radfahrer Verbesserung Bedingungen für für Fußgänger Gender- Mainstreaming 14

16 Ziele und Funktion des Nachhaltigkeitschecks für EFRE-geförderte Landesstraßeninvestitionen Frühwarnsystem zur zur langfristigen Absicherung der der Verkehrsinfrastruktur Feinsteuerung infrastruktureller Investitionsmaßnahmen Einheitliche Beurteilungsgrundlage für für die die Förderwürdigkeit (einheitliche Ziele Ziele und und Kriterien) Überwindung tradierter Planungsnormen und und Förderrichtlinien (-standards) Einfaches Instrument der der Transparenzund Akzeptanzerhöhung und 15

17 Beispiel einer Nachhaltigkeitsbewertung 16

18 Ziele einer integrierten, nachhaltigen Verkehrspolitik des Landes Brandenburg Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 17